Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)

05.03.2026, 15:05 – 05.03.2026, 16:16 Uhr

Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024
Zur Vorlage · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
4.

Anträge
4.1
Sozialbetrug bekämpfen – Teilnahme am Projekt „Missimo“
Zur Vorlage · 20260196 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

15.04.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (4. Sitzung)
05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung)
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum; Februar 2026
Zur Vorlage · 20260494 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
5.2
2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind
Zur Vorlage · 20260135 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.02.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2025 - Ausblick 2026
Zur Vorlage · 20260178 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Niederschrift der Sitzung der Konferenz Alter und Pflege vom 03.12.2025
Zur Vorlage · 20260421 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
5.5
Opferschutz
Zur Vorlage · 20260176 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
5.6
Kommunale Pflegeplanung
Zur Vorlage · 20260488 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
Nachfragen zu Missimo (Vorlage 20260196)
Zur Vorlage · 20260606 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
9.1

2. Nachtrag zu dem Geschäftsraummietvertrag für die Liegenschaft Schützenstr. 148 in Bochum über die Verlängerung der Anmietung bis zum 14.03.2031 von vier Wohnungen im Rahmen der Unterbringung von Personen, die aufgrund von Wohnraumverlust von unfreiwilliger Obdachlosigkeit bedroht sind
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Soziales, Gesundheit & Integration direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz