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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 12.02.2026 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.01.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.01.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verkehrssituation Weitmar-Mark

  Zur Vorlage · 20252663 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB)Enthaltung: 0

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB)Enthaltung: 0
• 1.2.1
  Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verkehrssituation Weitmar-Mark - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter/Volt" -

  Zur Vorlage · 20260145 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung)
• 1.3
  Anregung gemäß § 24 GO NRW -Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens an der Stockumer Straße, Höhe Münsterlinde (Friedhofseingang)

  Zur Vorlage · 20252679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (Linke, UWG:FB)dafür: 11 (SPD, CDU, Grüne, AfD)Enthaltungen: 0

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (Linke, UWG:FB)dafür: 11 (SPD, CDU, Grüne, AfD) Enthaltungen: 0
• 1.4
  Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verlängerung von Tempo 30 auf der Hasenwinkeler Straße

  Zur Vorlage · 20252340 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB)Enthaltungen: 0

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB) Enthaltungen: 0
• 1.5
  Zebrastreifen Kerkwege/Kortumstraße - Anregung nach § 24 GO NRW

  Zur Vorlage · 20252116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB)Enthaltungen: 0

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB) Enthaltungen: 0
• 1.5.1
  Zebrastreifen Kerkwege/Kortumstraße - Anregung nach § 24 GO NRW - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter/Volt" -

  Zur Vorlage · 20260146 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung)
• 1.6
  Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung für das Land NRW für den Einmündungsbereich An der Holtbrügge – Karl-Friedrich-Straße – Am Kuhlenkamp

  Zur Vorlage · 20260005 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (Linke, UWG:FB)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB)Enthaltungen: 0

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (Linke, UWG:FB)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB) Enthaltungen: 0
• 1.7
  Anregung und Beschwerde gem. §24 GO NRW zur Einrichtung einer neuen Bushaltestelle Gesundheitscampus

  Zur Vorlage · 20260014 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd Hier: Verkehrsregelung im Bereich „Am Langen Seil“, Hausnummer 106 – Markierung im Kurvenbereich

  Zur Vorlage · 20252248 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd Hier: Prüfung einer Haltelinie vor der Einmündung Steilstraße an der Kemnader Straße

  Zur Vorlage · 20252249 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd Hier: Prüfung eines Zebrastreifens am Straßenübergang Voßkuhlstraße / Surkenstraße

  Zur Vorlage · 20252250 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Stellplätze Hofsteder Straße / Feldsieper Straße im Umfeld von Schule und Sportplatz

  Zur Vorlage · 20252507 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Bochumer Ortsteile kompakt 2025

  Zur Vorlage · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
  • 26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (3. Sitzung)
  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 13.01.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 16.12.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026

  Zur Vorlage · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 09.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Bushaltestelle Stockumer Straße

  Zur Vorlage · 20252571 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Möglicher Gefahrenpunkt Höntrop Kirche II

  Zur Vorlage · 20252289 · Antwort der Verwaltung

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Busradar als Mehrwert für BOGESTRA-Kunden

  Zur Vorlage · 20252197 · Antwort der Verwaltung

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Schließung des DB-Reisezentrums im Hauptbahnhof Bochum

  Zur Vorlage · 20252198 · Antwort der Verwaltung

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Situation der S1 und aktuelle Sperrung zwischen Bochum und Dortmund

  Zur Vorlage · 20252200 · Antwort der Verwaltung

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  ÖPNV-Defizit entlang der rheinischen Bahn - Maßnahmen seitens der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20252225 · Antwort der Verwaltung

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Verlängerung der Linie 386 zur Ahbachstraße/Ostfeldmark

  Zur Vorlage · 20252362 · Antwort der Verwaltung

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Verlängerung Linie 357 nach Essen-Eiberg

  Zur Vorlage · 20252307 · Antwort der Verwaltung

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Parkplatz des Straßenverkehrsamts an der Bulksmühle

  Zur Vorlage · 20252397 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.16
  „Feierabendparken“ am Hallenfreibad Hofstede und weiteren Bädern

  Zur Vorlage · 20252290 · Antwort der Verwaltung

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Parkplatzsituation am Polizeipräsidium und die Auswirkungen der Fahrradstraße auf die Wielandstraße

  Zur Vorlage · 20260006 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.2
  Parksituation am Postkutschenweg in Altenbochum

  Zur Vorlage · 20260112 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Zustandsüberwachung von Verkehrszeichen – Welche Rolle können KI-Systeme spielen?

  Zur Vorlage · 20260113 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Kennzeichenerfassung und Bezahlsysteme in städtischen Parkhäusern – Sonderlösung Parkhaus Westpark/Jahrhunderthalle

  Zur Vorlage · 20260126 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur, Dr. Peter Reinirkens, gerichtet. Im Zentrum der Anfrage, die von Ratsmitglied Dr. Benedikt Gräfingholt eingereicht wurde, steht die Gestaltung von Kennzeichenerfassungs- und Bezahlsystemen in städtischen Parkhäusern, insbesondere mit Blick auf die Sonderlösung im Parkhaus Westpark/Jahrhunderthalle.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welches System im Parkhaus Westpark aktuell genutzt wird und worin die Unterschiede zu den Lösungen in anderen städtischen Parkhäusern bestehen. Dabei werden auch die technischen, organisatorischen oder vertraglichen Gründe erfragt, die eine Einbindung dieses Parkhauses in das ansonsten einheitliche System der Stadt verhindern.

  Des Weiteren möchte die Anfrage klären, ob der Verwaltung Rückmeldungen oder Beschwerden von Nutzern bekannt sind, die auf Unklarheiten bei der Nutzung des Systems im Westpark hindeuten. Die CDU-Fraktion fragt zudem nach der grundsätzlichen Möglichkeit einer künftigen Integration des Parkhauses in das einheitliche Bezahlsystem sowie nach den damit verbundenen Vor- und Nachteilen für die Verwaltung in Bezug auf Transparenz, Betriebssicherheit und Kontrollmöglichkeiten. Abschließend wird die Frage gestellt, ob die Verwaltung langfristig eine einheitliche Organisation der Parkraumbewirtschaftung in den städtischen Parkhäusern anstrebt.

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Schutz und Funktionsweise der Sensorik zur Radverkehrserfassung an der Veloroute 1 im Bereich Vierhausstraße

  Zur Vorlage · 20260127 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  15-minütiger Abrechnungstakt in städtischen Parkhäusern

  Zur Vorlage · 20260128 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Mobilität, Digitalierung und Infrastruktur gestellt, die eine Änderung der Abrechnungsintervalle in städtischen Parkhäusern zum Gegenstand hat. In dem Schreiben an den Ausschussvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens wird die Einführung eines 15-minütigen Abrechnungstaktes thematisiert.

  Derzeit erfolgt die Abrechnung in den städtischen Parkhäusern nach Stunden- oder Tagestarifen sowie über einen speziellen Spartarif für Parkvorgänge ab 18:00 Uhr. Die Fraktion führt an, dass durch die bereits eingesetzten digitalen Systeme, insbesondere die automatische Kennzeichenerfassung, technische Voraussetzungen für eine präzisere Abrechnung der Parkdauer bestehen. Ein kürzerer Abrechnungsintervall soll die tatsächliche Nutzungszeit der Parkflächen abbilden.

  Mit der Anfrage stellt Dr. Benedikt Gräfingholt die Frage, ob die Verwaltung die Möglichkeit sieht, einen 15-minütigen Abrechnungstakt einzuführen. Falls eine Umsetzung möglich ist, wird um Auskunft gebeten, wie lange eine solche Umstellung dauern würde. Sollte eine Einführung nicht möglich sein, werden die entsprechenden Gründe angefordert.

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.7
  Sachstand Tempo-30-Anordnung Cruismannstraße / Zillertalstraße

  Zur Vorlage · 20260129 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.8
  Verkehrskonzept Bochum-Nord – Umsetzungsstand und Evaluation

  Zur Vorlage · 20260130 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.9
  Lothringentrasse – Lückenschluss Dietrich-Benking-Straße

  Zur Vorlage · 20260131 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.10
  Abstellplätze für Fahrräder an Schulen

  Zur Vorlage · 20260137 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.11
  Wirtschaftlichkeitsanalyse der städtischen Parkhäuser und Parkplatzflächen

  Zur Vorlage · 20260138 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat eine Anfrage an den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur gestellt, um die wirtschaftliche Bilanz städtischer Parkhäuser und Parkplatzflächen zu untersuchen. Die Anfrage richtet sich an den Ausschussvorsitzenden Dr. Peter Reinirkens.

  Im Zentrum der Fragen steht die finanzielle Situation der letzten drei Geschäftsjahre. Es soll geklärt werden, ob die Einnahmen aus Parkgebühren die Kosten für Betrieb, Personal, Instandsetzung und Modernisierung decken. Zudem werden die Kosten für größere Reparatur- und Modernisierungsmaßnahmen der vergangenen fünf Jahre sowie die geplanten Investitionen für die kommenden fünf Jahre erfragt.

  Die Anfrage fordert zudem Informationen darüber an, in welcher Höhe allgemeine Haushaltsmittel in den letzten drei Jahren zur Deckung etwaiger Defizite im Betrieb der Parkeinrichtungen eingesetzt wurden. Des Weiteren wird die Verwaltung gefragt, ob Berechnungen zum fiktiven Pacht- oder Nutzungswert der öffentlichen Parkflächen vorliegen, falls diese für andere städtebauliche Zwecke statt für den ruhenden Verkehr genutzt würden.

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.12
  Prüfung einer Freigabe des Radwegs an der Universitätsstraße (Höhe Polizeipräsidium) für beide Fahrtrichtungen

  Zur Vorlage · 20260139 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.13
  Potentialanalyse für eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 unter Ausnutzung der neuen StVO-Handlungsspielräume

  Zur Vorlage · 20260140 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.14
  Tempo-30-Zone auf der Friederikastraße und dem Romanusplatz

  Zur Vorlage · 20260141 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.15
  Kfz-Sperrbereich zu Heimspielen des VfL Bochum ausweiten

  Zur Vorlage · 20260165 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.16
  Winterräumdienst auf Radverkehrsanlagen

  Zur Vorlage · 20260166 · Anfrage

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  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.17
  Bürgeranliegen zur Ampelschaltung an der Kreuzung Castroper Hellweg / Heinrichstraße (Schulzentrum Nord)

  Zur Vorlage · 20260221 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.18
  Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum

  Zur Vorlage · 20260226 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.19
  Gutachten zur Verkehrsuntersuchung zweigleisiger Ausbau der Linien 308/318 in Bochum-Gerthe

  Zur Vorlage · 20260320 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.20
  Planungsstand Kreisverkehr Ümmingerstraße / Industriestraße

  Zur Vorlage · 20260321 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte