Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen und Schriftführern für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252105 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verkehrssituation Weitmar-Mark

Vorlage ansehen · 20252663 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB)Enthaltung: 0

1.2.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verkehrssituation Weitmar-Mark - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20260145 · Änderungsantrag

1.3 Anregung gemäß § 24 GO NRW -Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens an der Stockumer Straße, Höhe Münsterlinde (Friedhofseingang)

Vorlage ansehen · 20252679 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (Linke, UWG:FB)dafür: 11 (SPD, CDU, Grüne, AfD) Enthaltungen: 0

1.4 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Verlängerung von Tempo 30 auf der Hasenwinkeler Straße

Vorlage ansehen · 20252340 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB) Enthaltungen: 0

1.5 Zebrastreifen Kerkwege/Kortumstraße - Anregung nach § 24 GO NRW

Vorlage ansehen · 20252116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (Linke)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB) Enthaltungen: 0

1.5.1 Zebrastreifen Kerkwege/Kortumstraße - Anregung nach § 24 GO NRW - Änderungsantrag von "Die Stadtgestalter/Volt" -

Vorlage ansehen · 20260146 · Änderungsantrag

1.6 Anregung gemäß §24 der Gemeindeordnung für das Land NRW für den Einmündungsbereich An der Holtbrügge – Karl-Friedrich-Straße – Am Kuhlenkamp

Vorlage ansehen · 20260005 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 3 (Linke, UWG:FB)dafür: 12 (SPD, CDU, Grüne, AfD, UWG:FB) Enthaltungen: 0

1.7 Anregung und Beschwerde gem. §24 GO NRW zur Einrichtung einer neuen Bushaltestelle Gesundheitscampus

Vorlage ansehen · 20260014 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd Hier: Verkehrsregelung im Bereich „Am Langen Seil“, Hausnummer 106 – Markierung im Kurvenbereich

Vorlage ansehen · 20252248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd Hier: Prüfung einer Haltelinie vor der Einmündung Steilstraße an der Kemnader Straße

Vorlage ansehen · 20252249 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Süd Hier: Prüfung eines Zebrastreifens am Straßenübergang Voßkuhlstraße / Surkenstraße

Vorlage ansehen · 20252250 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Stellplätze Hofsteder Straße / Feldsieper Straße im Umfeld von Schule und Sportplatz

Vorlage ansehen · 20252507 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Bochumer Ortsteile kompakt 2025

Vorlage ansehen · 20252620 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026

Vorlage ansehen · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bushaltestelle Stockumer Straße

Vorlage ansehen · 20252571 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Möglicher Gefahrenpunkt Höntrop Kirche II

Vorlage ansehen · 20252289 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Busradar als Mehrwert für BOGESTRA-Kunden

Vorlage ansehen · 20252197 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Schließung des DB-Reisezentrums im Hauptbahnhof Bochum

Vorlage ansehen · 20252198 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Situation der S1 und aktuelle Sperrung zwischen Bochum und Dortmund

Vorlage ansehen · 20252200 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 ÖPNV-Defizit entlang der rheinischen Bahn - Maßnahmen seitens der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252225 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Verlängerung der Linie 386 zur Ahbachstraße/Ostfeldmark

Vorlage ansehen · 20252362 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Verlängerung Linie 357 nach Essen-Eiberg

Vorlage ansehen · 20252307 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Parkplatz des Straßenverkehrsamts an der Bulksmühle

Vorlage ansehen · 20252397 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 „Feierabendparken“ am Hallenfreibad Hofstede und weiteren Bädern

Vorlage ansehen · 20252290 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Parkplatzsituation am Polizeipräsidium und die Auswirkungen der Fahrradstraße auf die Wielandstraße

Vorlage ansehen · 20260006 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Parksituation am Postkutschenweg in Altenbochum

Vorlage ansehen · 20260112 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Zustandsüberwachung von Verkehrszeichen – Welche Rolle können KI-Systeme spielen?

Vorlage ansehen · 20260113 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Kennzeichenerfassung und Bezahlsysteme in städtischen Parkhäusern – Sonderlösung Parkhaus Westpark/Jahrhunderthalle

Vorlage ansehen · 20260126 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Schutz und Funktionsweise der Sensorik zur Radverkehrserfassung an der Veloroute 1 im Bereich Vierhausstraße

Vorlage ansehen · 20260127 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 15-minütiger Abrechnungstakt in städtischen Parkhäusern

Vorlage ansehen · 20260128 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Sachstand Tempo-30-Anordnung Cruismannstraße / Zillertalstraße

Vorlage ansehen · 20260129 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Verkehrskonzept Bochum-Nord – Umsetzungsstand und Evaluation

Vorlage ansehen · 20260130 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Lothringentrasse – Lückenschluss Dietrich-Benking-Straße

Vorlage ansehen · 20260131 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Abstellplätze für Fahrräder an Schulen

Vorlage ansehen · 20260137 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Wirtschaftlichkeitsanalyse der städtischen Parkhäuser und Parkplatzflächen

Vorlage ansehen · 20260138 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Prüfung einer Freigabe des Radwegs an der Universitätsstraße (Höhe Polizeipräsidium) für beide Fahrtrichtungen

Vorlage ansehen · 20260139 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.13 Potentialanalyse für eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 unter Ausnutzung der neuen StVO-Handlungsspielräume

Vorlage ansehen · 20260140 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 Tempo-30-Zone auf der Friederikastraße und dem Romanusplatz

Vorlage ansehen · 20260141 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.15 Kfz-Sperrbereich zu Heimspielen des VfL Bochum ausweiten

Vorlage ansehen · 20260165 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.16 Winterräumdienst auf Radverkehrsanlagen

Vorlage ansehen · 20260166 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.17 Bürgeranliegen zur Ampelschaltung an der Kreuzung Castroper Hellweg / Heinrichstraße (Schulzentrum Nord)

Vorlage ansehen · 20260221 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.18 Monatelange Wartezeiten bei der Führerscheinstelle Bochum

Vorlage ansehen · 20260226 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.19 Gutachten zur Verkehrsuntersuchung zweigleisiger Ausbau der Linien 308/318 in Bochum-Gerthe

Vorlage ansehen · 20260320 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.20 Planungsstand Kreisverkehr Ümmingerstraße / Industriestraße

Vorlage ansehen · 20260321 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte