Zustandsüberwachung von Verkehrszeichen – Welche Rolle können KI-Systeme spielen?

Haftungsrisiken im Blick

Beschädigte, verschmutzte oder verblasste Verkehrszeichen können nicht nur zu Unsicherheiten im Straßenverkehr führen, sondern auch Haftungsrisiken für die Kommune begründen, argumentiert die Fraktion. Die digitale Erfassung könne die bisherigen Sichtkontrollen ergänzen und eine frühzeitige Identifikation von Mängeln ermöglichen.

Sieben Fragen an die Verwaltung

Die FDP möchte von der Verwaltung unter anderem erfahren, in welchen Intervallen derzeit Sichtkontrollen erfolgen und welcher personelle sowie finanzielle Aufwand damit verbunden ist. Zudem fragt sie nach einer systematischen digitalen Erfassung etwa durch Datenbanken oder GIS-Anbindung.

Konkret will die Fraktion wissen, ob der Verwaltung das Duisburger Modell bekannt ist und wie sie den Einsatz eines solchen KI-gestützten Systems grundsätzlich bewertet. Abschließend erkundigen sich die Liberalen, ob bereits Prüfungen oder Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen zu digitalen Lösungen in diesem Bereich vorgenommen wurden.

Die Anfrage wird in der Ausschusssitzung am 20. Januar 2026 behandelt.