Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung)

17.02.2026, 15:02 – 17.02.2026, 17:18 Uhr

Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und Controlling

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2023
Zur Vorlage · 20260236 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
1.2
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2024
Zur Vorlage · 20260239 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Zur Vorlage · 20260237 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2023 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2023 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.
3.2
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Zur Vorlage · 20260238 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2024 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2024 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.
3.3
VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026
Zur Vorlage · 20260179 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 23 (AfD,Linke)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Die Linke)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Linke) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)
Präsentation zu TOP 3.3
3.4
Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026
Zur Vorlage · 20260191 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Präsentation zu TOP 3.4
3.5
Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 20260203 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Präsentationen zu TOP 3.5
3.6
Wirtschaftsplan 2026 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Zur Vorlage · 20260299 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Gesamtpräsentation zu den TOPs 3.6 - 3.8
3.7
Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH
Zur Vorlage · 20260300 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
3.8
Wirtschaftsplan der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)
Zur Vorlage · 20260301 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (AfD)dafür: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V, BSW,UWG:FB,Backs,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Städtische Solaranlagen
Zur Vorlage · 20260060 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH
Zur Vorlage · 20260182 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG
Zur Vorlage · 20260188 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026
Zur Vorlage · 20260292 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Nachweisungsliste der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2025
Zur Vorlage · 20260249 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Fehlender Wirtschaftsplan „Sondervermögen Grundstücksentwicklung“
Zur Vorlage · 20260401 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.05.2026 · Rechnungsprüfungsausschuss (2. Sitzung)
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Jahresabschlüsse und Sinn des „Sondervermögens Grundstücksentwicklung“
Zur Vorlage · 20260466 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
17.02.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt-,Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
9.1

Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Linke) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB
9.2

GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
9.3

Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Beantwortung der Nachfrage zu TOP 3.5
11.2

Transaktionen und Abschlussbericht zum Steag-Komplex (20260271)
Präsentation zu TOP 11.2
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Wirtschaft & Finanzen direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz