Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2023

Vorlage ansehen · 20260236 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

1.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage ansehen · 20260239 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Vorlage ansehen · 20260237 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2023 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.

3.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2024 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Vorlage ansehen · 20260238 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Getrennte Abstimmung zum Jahresabschluss 2024 und zur Verrechnung des Jahresfehlbetrages mit der allg. RücklageEinstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)Die Entlastung des ABC wird wegen Befangenheit ohne Votum weitergeleitet.

3.3 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260179 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Linke) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB)

Präsentation zu TOP 3.3

3.4 Bochum Marketing GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260191 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

Präsentation zu TOP 3.4

3.5 Wirtschaftspläne des Konzerns Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH für das Jahr 2026

Vorlage ansehen · 20260203 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

Präsentationen zu TOP 3.5

3.6 Wirtschaftsplan 2026 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)

Vorlage ansehen · 20260299 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

Gesamtpräsentation zu den TOPs 3.6 - 3.8

3.7 Wirtschaftsplan 2026 der Wirtschaftsförderung Bochum WiFö GmbH

Vorlage ansehen · 20260300 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

3.8 Wirtschaftsplan der Bochum Perspektive GmbH (BoPG)

Vorlage ansehen · 20260301 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Städtische Solaranlagen

Vorlage ansehen · 20260060 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

Vorlage ansehen · 20260182 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

Vorlage ansehen · 20260188 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

Vorlage ansehen · 20260292 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Nachweisungsliste der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.08. - 31.12.2025

Vorlage ansehen · 20260249 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Fehlender Wirtschaftsplan „Sondervermögen Grundstücksentwicklung“

Vorlage ansehen · 20260401 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Jahresabschlüsse und Sinn des „Sondervermögens Grundstücksentwicklung“

Vorlage ansehen · 20260466 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt-,Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 Beteiligung der Trianel GmbH an der Trianel Wasserstoffkraftwerk Hamm GmbH & Co. KG sowie an der Trianel Gas-/Wasserstoffkraftwerk Hamm Verwaltungs GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Die Linke) Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 11 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG:FB

9.2 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Gemeindewerke Schlangen GmbH an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

9.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum; hier: Wirtschaftsplan 2026

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 2 (AfD) Dafür: 13 (SPD, CDU, Die Grünen, Die Linke, UWG:FB)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Beantwortung der Nachfrage zu TOP 3.5

11.2 Transaktionen und Abschlussbericht zum Steag-Komplex (20260271)

Präsentation zu TOP 11.2

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte