Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)

03.03.2026, 15:00 – 03.03.2026, 17:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Resolution
„Distanzierung vom stellvertretenden Bürgermeister und Aufforderung zum Rücktritt“
Zur Vorlage · 20260461 · Resolution
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4Dafür: 13
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 Dafür: 13
0.

Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
"Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid
Zur Vorlage · 20252215 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.1.1
„Mädchen an den Ball“, Beschlussvorlage 20252215 Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion
Zur Vorlage · 20260647 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.2
Antrag auf Zuwendung der Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk Ruhr-Mitte, zur Veranstaltung „17. Wattenscheider Kulturnacht“ am 10.07.2026
Zur Vorlage · 20260402 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (AfD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (AfD)
1.3
Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.
Zur Vorlage · 20260435 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: -Dagegen: 6 (UWG:WAT, AfD, WatC)Dafür: 12 (SPD, CDU, GrünLinks)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
1.4
Konzertreihe mit dem Chorverband Wattenscheid e.V.
Zur Vorlage · 20260083 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5
Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest am 22.03.2026 durch Ronak e.V. Bochum
Zur Vorlage · 20260485 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
1.6
Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -
Zur Vorlage · 20252687 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.6.1
Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion
Zur Vorlage · 20260646 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
2.

Anhörungen
2.1
Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK WAT 2025) - Maßnahmen-Steckbriefe
Zur Vorlage · 20252757 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
03.03.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (2. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 12 (SPD,CDU,Grüne,UWG:FB, WatC,Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD,CDU,Grüne,UWG:FB, WatC,Linke)
Präsentation der Verwaltung
2.2
Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024
Zur Vorlage · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
26.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
11.02.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (2. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
2.3

Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -
2.3.1

Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion
2.4
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid
Zur Vorlage · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (SPD,Grüne)Dagegen: 3 (SPD,Grüne,Linke)Dafür: 11 (SPD, CDU, UWG:FB, AfD, WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (SPD,Grüne) Dagegen: 3 (SPD,Grüne,Linke) Dafür: 11 (SPD, CDU, UWG:FB, AfD, WatC)
2.5
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)
Zur Vorlage · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 10 (SPD, CDU, Die Linke)Dagegen: 0Dafür: 8 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN, AfD, SPD, FDP)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 8 (CDU, Linke, Grüne)Dafür: 11 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne, LINKE)Dagegen: 2 (Grüne)Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.6
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)
Zur Vorlage · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 3 (Grüne, LINKE)Dafür: 14 (SPD, CDU, AfD)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.7
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)
Zur Vorlage · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Grüne,StG/V)dagegen: 17 (SPD,CDU,Grüne,Linke,BSW,Backs)dafür: 73 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,StG/V, UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Linke)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, AfD)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung)
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.8
Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Backs)dagegen:16 (Linke,FDP-UWG:WAT,StG/V)dafür: 76 (SPD,CDU,AfD,Grüne,BSW,UWG:FB,OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (CDU)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Linke)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (Linke, WatC)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Linke, WatC)
2.9
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Zur Vorlage · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (Backs)dagegen: 26 (AfD,Linke,StG/V)dafür: 66 (SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,BSW,UWG:FB, OB)
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 15 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, Die Linke)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Linke)Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU)
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, LINKE)
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1Dagegen: 8Dafür: 10
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)Dagegen: 5 (AfD, Linke)Dafür: 9 (SPD,Grüne,UWG:FB, WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 5 (AfD, Linke) Dafür: 9 (SPD,Grüne,UWG:FB, WatC)
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
4.1
Aufbau und Finanzierung eines pädagogischen Gesamtkonzeptes rund um den entstehenden Tiny Forest im Wattenscheider Stadtgarten
Zur Vorlage · 20260297 · Antrag
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 13 (SPD, Grüne, Linke, CDU, UWG:FB, WatC)Dafür: 4 (AfD)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, Grüne, Linke, CDU, UWG:FB, WatC) Dafür: 4 (AfD)
4.2
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Westfälische Straße / Alte Post
Zur Vorlage · 20260394 · Antrag
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.3
Förderung des Projekts „Gesund durch Bewegung in Wattenscheid“
Zur Vorlage · 20260459 · Antrag
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Ergebnisse Jugendforum Wattenscheid vom 14.12.2025 hier: Mündlicher Bericht
5.2
Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2025
Zur Vorlage · 20260427 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die präsentationsunterstützte Berichterstattung wird zur Kenntnis genommen.Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem einsehbar.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die präsentationsunterstützte Berichterstattung wird zur Kenntnis genommen.Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem einsehbar.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Präsentation
5.3
Umstellung der smarten Bänke im Bezirk Bochum-Wattenscheid
Zur Vorlage · 20260208 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.4
Nutzung des Feldes östlich der Straße „Husacker“ und westlich der „Engelsburger Straße
Zur Vorlage · 20260118 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.5
Barrierefreier Ausbau der Haltestellen
Zur Vorlage · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

29.05.2026 · Beirat "Leben im Alter" (2. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
25.02.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Verkehrssicherheit, Lärmentwicklung und Erhalt der Grünflächen im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 1001 – Gesamtschule Berliner Straße
Zur Vorlage · 20260222 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.7
Betreff: Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Gänsereiterumzug an Rosenmontag 2026
Zur Vorlage · 20260219 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.8
Überschneidung beim Tag der offenen Tür am Hellweg-Gymnasium / Parkplatzsituation
Zur Vorlage · 20260277 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.9
Parkhaus „Alter Markt“
Zur Vorlage · 20260162 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.10
Tiefgarage Alter Markt
Zur Vorlage · 20260161 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.11
Ladepark an der Berliner Straße 60
Zur Vorlage · 20260303 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.12
Umbau des Kreisverkehrs Hansastraße/Gewerbestraße in Bochum-Wattenscheid – Wirksamkeit und Unfallstatistik
Zur Vorlage · 20260322 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.13
Anfrage zur Raumluftuntersuchung an der Kirchschule Höntrop
Zur Vorlage · 20260311 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
19.02.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Beleuchtung Innenstadt ergänzende Fragen -Bereich Saarlandbrunnen
Zur Vorlage · 20260449 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.15
Kommunale Pflegeplanung
Zur Vorlage · 20260488 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

21.04.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.03.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.03.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (3. Sitzung)
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — (S. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung") Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.16
Lärmbelästigung im Bereich Höntroper Str. / Ecke Op de Veih (Bochum-Höntrop)
Zur Vorlage · 20260061 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.17
Schließung des Parkhauses „Alter Markt“ und Neubau eines Parkhauses am „August-Bebel-Platz“
Zur Vorlage · 20260163 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
5.18
Verzögerte Wiederherstellung nach Aufbrucharbeiten der Stadtwerke im Bereich Rosendelle
Zur Vorlage · 20260419 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
Aufwertung Germanenviertel
Zur Vorlage · 20260460 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat im Rahmen einer Anfrage (Vorlagennummer 20260460) Informationen zur Aufwertung des Germanenviertels angefordert. Hintergrund ist die Bereitstellung von Mitteln aus dem Quartiersfond Germanenviertel durch die Bezirksvertretung Wattenscheid. Ziel ist die Einrichtung eines Beirats, der die Attraktivität des Quartiers durch die Einbindung von Eigentümern, Bewohnern, Vereinen und Institutionen steigern soll.

Für das Jahr 2026 ist das Amt für Stadtplanung und Wohnen für die Förderung, Kooperation und Vernetzung zuständig. Die Aufgaben umfassen die Verbesserung der Außenflächengestaltung sowie die Organisation von Veranstaltungen, wie etwa Straßenfesten, Kulturaktionen und Jugendprojekten.

Der Fraktionsvorsitzende Hans-Josef Winkler erkundigt sich nach konkreten Planungen und einem Terminplan für das Jahr 2026, wobei auch die Aspekte der Sauberkeit und des Verkehrs berücksichtigt werden sollen. Die Anfrage umfasst zudem Fragen zu den geplanten Maßnahmen, deren zeitlicher Umsetzung sowie zu bereits durchgeführten Beratungen mit relevanten Akteuren. Des Weiteren werden Informationen zum Stand der Beiratssitzungen, zur geplanten Öffentlichkeitsarbeit und zum Verfahren der Berichterstattung an die Politik erbeten. Abschließend wird um eine mündliche Berichterstattung der Verwaltung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung gebeten.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
„Schöner in Wattenscheid“ - Anfrage zur koordinierten Aufwertung der Innenstadt
Zur Vorlage · 20260613 · Anfrage
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Zustand und Perspektive der Sanierung Rembrandtweg / Am Hosiepen
Zur Vorlage · 20260614 · Anfrage
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Verwahrloste Grundstücke an der Blücherstraße kurz vor der Gewerbestraße
Zur Vorlage · 20260629 · Anfrage
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Fahrradweg
Zur Vorlage · 20260649 · Anfrage
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Mögliche Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters Holger Dünnebacke
Zur Vorlage · 20260675 · Anfrage
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03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7
Sachstand Sanierung Wellenfreibad Südfeldmark
Zur Vorlage · 20260702 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksfraktion UWG:Freie Bürger hat mit der Vorlage Nummer 20260702 eine Anfrage zum Sanierungsstand des Wellenfreibads Südfeldmark eingereicht. Verfasser der Anfrage ist Hans-Josef Winkler. Die Fraktion führt an, dass es bislang keine Berichterstattung über den aktuellen Stand der Sanierungsmaßnahmen in der Bezirksvertretung Wattenscheid gegeben hat.

Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Fragen zur zeitlichen Planung gestellt. Die Fraktion bittet um Auskunft, ob die Eröffnung des Wellenfreibads Südfeldmark weiterhin für die Badesaison 2026 vorgesehen ist und ob nach dem aktuellen Stand mit Verzögerungen im Bau- oder Sanierungsablauf zu rechnen ist. Sollten Verzögerungen eintreten, werden Informationen zu den entsprechenden Gründen angefordert.

Die Fraktion hat zudem um einen Bericht zum aktuellen Sachstand der Sanierung gebeten, der in der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 21. April 2026 vorliegen soll.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.8
Möglich Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters Holger Dünnebacke auch gegenüber der Fraktion der AfD?
Zur Vorlage · 20260689 · Anfrage
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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.9
Sachstand Schwimmbad Südpark
Zur Vorlage · 20260714 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung Wattenscheid wurde eine Anfrage zum aktuellen Sachstand des geplanten Schwimmbads Südpark eingebracht. Grundlage für die Anfrage ist der Beschluss des Bochumer Stadtrates, der vor zwei Jahren den Bau eines neuen Schwimmbades an der Stelle des ehemaligen Bades in Höntrop festlegte.

Der Umsetzung des Bauvorhabens steht ein Rechtsstreit gegenüber. Ein Anwohner der Straße „In der Mark“ hat gegen den Ratsbeschluss Klage erhoben. Nachdem die Klage in der ersten Instanz abgewiesen wurde, hat der Kläger Berufung eingelegt. Dieser Rechtsweg führt zu einer weiteren Verzögerung des geplanten Bauprojekts.

Die Grünen in der Bezirksvertretung Wattenscheid bitten nun um Auskunft über den weiteren Verlauf des Verfahrens. Konkret wird gefragt, wann mit einer gerichtlichen Entscheidung in dieser Angelegenheit zu rechnen ist und wie die weiteren Schritte nach einer Entscheidung im Bauprozess aussehen werden.

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Beratungsfolge

03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Information an die parlamentarischen Gremien über Grundstücksangelegenheiten im Bezirk - Bochum-Wattenscheid -

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.2

Vermarktung eines städtischen Grundstücks am Reiterweg in Bochum-Wattenscheid

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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