Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)

← alle Sitzungen

Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung)

03.03.2026, 14:00 – 03.03.2026, 16:20

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Dokumente:

Einladung: als PDF öffnen ↗
Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Resolution

„Distanzierung vom stellvertretenden Bürgermeister und Aufforderung zum Rücktritt“

Vorlage ansehen · 20260461 · Resolution

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 Dafür: 13

0. Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 "Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20252215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.1.1 „Mädchen an den Ball“, Beschlussvorlage 20252215 Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion

Vorlage ansehen · 20260647 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.2 Antrag auf Zuwendung der Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk Ruhr-Mitte, zur Veranstaltung „17. Wattenscheider Kulturnacht“ am 10.07.2026

Vorlage ansehen · 20260402 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 4 (AfD)

1.3 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

1.4 Konzertreihe mit dem Chorverband Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20260083 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest am 22.03.2026 durch Ronak e.V. Bochum

Vorlage ansehen · 20260485 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

1.6 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -

Vorlage ansehen · 20252687 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.6.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion

Vorlage ansehen · 20260646 · Änderungsantrag

2. Anhörungen

2.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Gesundes Wattenscheid (ISEK WAT 2025) - Maßnahmen-Steckbriefe

Vorlage ansehen · 20252757 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD,CDU,Grüne,UWG:FB, WatC,Linke)

Präsentation der Verwaltung

2.2 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung - Fortschreibung zum Stand Dezember 2024

Vorlage ansehen · 20252786 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.3 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk - Bochum-Wattenscheid -

2.3.1 Verkauf von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken im Stadtbezirk Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Bezirksfraktion

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260333 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (SPD,Grüne) Dagegen: 3 (SPD,Grüne,Linke) Dafür: 11 (SPD, CDU, UWG:FB, AfD, WatC)

2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Mitte (Innenstadt)

Vorlage ansehen · 20260357 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20260265 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Ost (Langendreer)

Vorlage ansehen · 20260344 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

2.8 Neufassung Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252668 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (Linke, WatC)

2.9 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)

Vorlage ansehen · 20252680 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 5 (AfD, Linke) Dafür: 9 (SPD,Grüne,UWG:FB, WatC)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Aufbau und Finanzierung eines pädagogischen Gesamtkonzeptes rund um den entstehenden Tiny Forest im Wattenscheider Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20260297 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, Grüne, Linke, CDU, UWG:FB, WatC) Dafür: 4 (AfD)

4.2 Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Westfälische Straße / Alte Post

Vorlage ansehen · 20260394 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Förderung des Projekts „Gesund durch Bewegung in Wattenscheid“

Vorlage ansehen · 20260459 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Ergebnisse Jugendforum Wattenscheid vom 14.12.2025 hier: Mündlicher Bericht

5.2 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2025

Vorlage ansehen · 20260427 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die präsentationsunterstützte Berichterstattung wird zur Kenntnis genommen.Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem einsehbar.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation

5.3 Umstellung der smarten Bänke im Bezirk Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260208 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Nutzung des Feldes östlich der Straße „Husacker“ und westlich der „Engelsburger Straße

Vorlage ansehen · 20260118 · Antwort der Verwaltung

5.5 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20260274 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Verkehrssicherheit, Lärmentwicklung und Erhalt der Grünflächen im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 1001 – Gesamtschule Berliner Straße

Vorlage ansehen · 20260222 · Antwort der Verwaltung

5.7 Betreff: Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Gänsereiterumzug an Rosenmontag 2026

Vorlage ansehen · 20260219 · Antwort der Verwaltung

5.8 Überschneidung beim Tag der offenen Tür am Hellweg-Gymnasium / Parkplatzsituation

Vorlage ansehen · 20260277 · Antwort der Verwaltung

5.9 Parkhaus „Alter Markt“

Vorlage ansehen · 20260162 · Antwort der Verwaltung

5.10 Tiefgarage Alter Markt

Vorlage ansehen · 20260161 · Antwort der Verwaltung

5.11 Ladepark an der Berliner Straße 60

Vorlage ansehen · 20260303 · Antwort der Verwaltung

5.12 Umbau des Kreisverkehrs Hansastraße/Gewerbestraße in Bochum-Wattenscheid – Wirksamkeit und Unfallstatistik

Vorlage ansehen · 20260322 · Antwort der Verwaltung

5.13 Anfrage zur Raumluftuntersuchung an der Kirchschule Höntrop

Vorlage ansehen · 20260311 · Antwort der Verwaltung

5.14 Beleuchtung Innenstadt ergänzende Fragen -Bereich Saarlandbrunnen

Vorlage ansehen · 20260449 · Antwort der Verwaltung

5.15 Kommunale Pflegeplanung

Vorlage ansehen · 20260488 · Antwort der Verwaltung

5.16 Lärmbelästigung im Bereich Höntroper Str. / Ecke Op de Veih (Bochum-Höntrop)

Vorlage ansehen · 20260061 · Antwort der Verwaltung

5.17 Schließung des Parkhauses „Alter Markt“ und Neubau eines Parkhauses am „August-Bebel-Platz“

Vorlage ansehen · 20260163 · Antwort der Verwaltung

5.18 Verzögerte Wiederherstellung nach Aufbrucharbeiten der Stadtwerke im Bereich Rosendelle

Vorlage ansehen · 20260419 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Aufwertung Germanenviertel

Vorlage ansehen · 20260460 · Anfrage