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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde Bezirke
- keine Tagesordnungspunkte
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 2.Anhörungen
- 2.1Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über StellungnahmenZur Vorlage · 20262963 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage zum Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – vor. Das Vorhaben sieht die Nachnutzung einer etwa 31.073 m² großen Fläche im Bochumer Stadtteil Laer als Technologie- und Wissenschaftsgebiet vor. Ziel der Planung ist die Schaffung eines Gewerbegebiets für Büro- und Technologienutzungen im Rahmen von Flächenrecycling.
Der Beschlussvorschlag umfasst den Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gemäß § 10 BauGB, die Beschlussfassung der Begründung einschließlich eines Umweltberichts sowie die Entscheidung über alle eingegangenen Stellungnahmen. Mit dem Inkrafttreten des neuen Bebauungsplans soll der Bebauungsplan Nr. 296 – Universitätsstraße – außer Kraft treten. Der Planungsunterlagen sind ein Stadtplan, eine Übersichtskarte, die Planzeichnung sowie die Abwägung der Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange beigefügt.
Der zeitliche Ablauf der Vorlage sieht die Anhörung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 2. Dezember 2026 vor. Die Vorberatung in den Ausschüssen für Planung und Grundstücke sowie im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss ist für den 8. Dezember 2026 bzw. 9. Dezember 2026 vorgesehen. Die Entscheidung durch den Rat ist für den 17. Dezember 2026 angesetzt. Finanzielle Auswirkungen oder Folgelasten werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 17.12.2026 · Rat - Etat (11. Sitzung)
- 09.12.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss - Etat (9. Sitzung)
- 08.12.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (7. Sitzung)
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 2.2Anpassung des städtebaulichen Vorentwurfs für das Quartier Havkenscheider Höhe im Projekt "OSTPARK - Neues Wohnen"Zur Vorlage · 20262981 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage zur Anpassung des städtebaulichen Vorentwurfs für das Quartier Havkenscheider Höhe im Projekt „OSTPARK – Neues Wohnen“ vor. Ziel des Beschlusses ist es, den überarbeiteten Entwurf als Grundlage für die weitere Planung, die Fortschreibung des Bebauungsplanverfahrens und die Umsetzung des Quartiers festzulegen. Zudem soll die Verwaltung beauftragt werden, die Planungen gemeinsam mit der VBW Bauen und Wohnen GmbH sowie der NRW Urban Kommunale Entwicklung GmbH fortzuführen.
Die Anpassungen des Entwurfs erfolgen als Reaktion auf gestiegene Baukosten und wirtschaftliche Herausforderungen. Eine Untersuchung ergab, dass die ursprünglich geplante Quartiersgarage aufgrund von Brandschutzanforderungen und wirtschaftlicher Unumsetzbarkeit nicht realisierbar ist. Diese wird nun durch eine freistehende Hochgarage mit ergänzender Wohnbebauung ersetzt. Weitere Änderungen umfassen die Zusammenführung von Baublöcken, die Reduzierung architektonischer Sonderformen wie Arkaden oder Erker sowie die Schaffung zusätzlicher Bauflächen für Doppelhäuser.
Trotz der Änderungen bleibt die geplante Zahl von rund 600 Wohneinheiten im Quartier Havkenscheider Höhe bestehen. Die wohnungspolitischen Ziele, die die Schaffung von Miet-, Eigentums- und geförderten Wohnungen vorsehen, sowie die klimapolitischen Vorgaben des „Schwammstadt“-Prinzips bleiben erhalten. Wirtschaftlich weist der Businessplan für das Quartier eine Unterdeckung von rund 1,2 Mio. € aus, während für das Gesamtprojekt OSTPARK ein prognostizierter Überschuss von rund 500.000 € kalkuliert wird. Der Beginn der Erschließungsmaßnahmen ist nach aktuellem Stand frühestens für Ende des Jahres 2028 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.12.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (7. Sitzung)
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 2.344. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-OstZur Vorlage · 20263099 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur 44. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgelegt, die eine Anpassung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost vorsieht. Ziel der Änderungen ist es, das Verzeichnis an aktuelle Widmungen, Ausbauzustände und Überprüfungen anzupassen.
Im Rahmen der Neunaufnahmen soll der Gehweg „Klockerigge – Verbindungsweg zur Batestraße“ in die Reinigungsklasse EA eingestuft werden. Zudem werden die nördliche Seite des „Ümminger See“ (von der Industriestraße bis zum Parkplatz bei Haus Nr. 11) in die Reinigungsklasse B und die südliche Seite (von der Industriestraße bis zum Anfang des Parkplatzes bei Haus Nr. 11) in die Reinigungsklasse B1 aufgenommen.
Bei den Umstufungen wird die Straße „Am Hoymann“ neu unterteilt: Der Abschnitt von Im Stengelken bis Westheide 12 verbleibt in der Klasse B1, während der Abschnitt vom Garagenhof bis zur Kaltehardtstraße in die Klasse B umgestuft wird. Weitere Berichtigungen betreffen den Rüpingsweg, dessen Streckenabschnitte präzisiert werden.
Die Verwaltung lehnt zudem Anträge von Anliegern ab, die eine Reduzierung der Reinigungsklasse in der Ottilienstraße von B2 auf B1 forderten, da die aktuelle Einstufung der Straßenfunktion entspreche. Die Reinigungsklassen regeln die Häufigkeit der Reinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt und den Anliegern.
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Beratungsfolge
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 3.Vorschläge und Anregungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Einführung eines Vereins- und Initiativenförderprogramms für Bochum-OstZur Vorlage · 20263231 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben einen Antrag zur Einführung eines Vereins- und Initiativenförderprogramms für den Stadtbezirk gestellt. Mit dem Antrag wird die Verabschiedung einer Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen an Vereine, Verbände, Institutionen, Initiativen, Organisationen sowie informelle Gruppen beantragt. Ziel des Programms ist es, das ehrenamtliche Engagement in den Stadtteilen Laer, Langendreer und Werne durch eine gezieltere und unbürokratischere Unterstützung zu fördern.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung die notwendige Anpassung der gesamtstädtischen Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum zur Beschlussfassung durch den Rat vorbereitet. Im Rahmen des Einführungsverfahrens soll die Verwaltung zudem ermächtigt werden, in Abstimmung mit dem Bezirksbürgermeister geringfügige redaktionelle und rechtlich erforderliche Anpassungen an den Förderrichtlinien eigenständig vorzunehmen, sofern die wesentlichen Inhalte unverändert bleiben.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die neue Richtlinie sich an den seit Oktober 2025 geltenden Regelungen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte orientiert und auf eine niedrigschwellige Antragstellung ausgelegt ist. Die Bewilligung der Mittel soll durch die Bezirksvertretung im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel erfolgen. Bestehende Förderregelungen für Schulen und Kindertageseinrichtungen bleiben von diesem Vorhaben unberührt. Die Verwaltung wird gebeten, die neue Fördermöglichkeit nach Abschluss der Verfahren nach der Umsetzung öffentlich bekannt zu machen.
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Beratungsfolge
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Bericht des Bezirksbürgermeisters
- 5.2Baumentfernung auf dem Grundstück Elsingstr. 10Zur Vorlage · 20262553 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur geplanten Baumentfernung auf einem Grundstück in der Elsingstraße 10 vorgelegt. Hintergrund des Antrags ist der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit vier Wohneinheiten. Der betroffene Baum, ein Ahorn mit einem Stammumfang von 190 cm in einer Höhe von einem Meter, unterliegt aufgrund seiner Art und Größe der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bochum.
Da sich der Baum im geplanten Baubereich befindet, kann er im Rahmen der bau- und planungsrechtlich zulässigen Nutzung des Grundstücks nicht erhalten werden. Die Verwaltung beabsichtigt daher, eine Ausnahmegenehmigung gemäß den geltenden Satzungsbestimmungen zu erteilen. Als Ersatz für den entfernten Baum sind drei Laubbäume mit einem Mindeststammumfang von 20 cm zu pflanzen, zu erhalten und zu pflegen.
Da eine Umsetzung der Ersatzpflanzung auf dem Baugrundstück nicht möglich ist, wird der Bauherr eine entsprechende Ausgleichszahlung leisten. Die Stadt Bochum wird die Ersatzpflanzungen an einer anderen Stelle vornehmen und die weitere Pflege sowie den Erhalt der Bäume sicherstellen. Die Vorlage wird im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit sowie in der Bezirksvertretung Bochum-Ost zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 15.10.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (5. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.3Vermarktung vermieteter Wohnhäuser als Konsolidierungsmaßnahme im HSK 2027Zur Vorlage · 20262711 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum plant im Rahmen der Haushaltskonsolidierung für das Jahr 2027 die Vermarktung von 17 vermieteten Wohnhäusern. Diese Maßnahme ist Teil des Clusters „Immobilienbewirtschaftung und Portfoliomanaagement“. Ziel ist es, Immobilien aus dem städtischen Portfolio, die nicht mehr für kommunale Zwecke benötigt werden, zu veräußern, um die laufenden Verwaltungs- und Bewirtschaftungskosten zu reduzieren.
Das städtische Immobilienportfolio umfasst über 800 Objekte, wobei der Großteil aus Schulen, Kitas, Verwaltungsgebäuden und sozialen Einrichtungen besteht. Die nun zur Vermarktung vorgesehenen Wohngebäude sollen primär den aktuellen Mietenden, deren Ehepartnern, eingetragenen Lebenspartnern oder Verwandten ersten und zweiten Grades zum Kauf oder im Erbbaurecht angeboten werden. Sollte dieser Personenkreis kein Interesse am Erwerb zeigen, erfolgt die Vermarktung über ein Höchstbietungsverfahren.
Im Gegensatz zu anderen städtischen Grundstücksverkäufen, die auf Selbstnutzung ausgerichtet sind, ist bei diesen bebauten Grundstücken kein Selbsteinzug der Erwerbenden erforderlich. Eine Vergabe an juristische Personen ist möglich. Die Verwaltung sieht vor, dass dieses Vorgehen zukünftig auch auf weitere vermietete Objekte Anwendung findet, sofern diese für öffentliche Aufgaben nicht mehr benötigt werden. Die Vorlage wird in den kommenden Monaten den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen sowie dem Rat zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.12.2026 · Rat - Etat (11. Sitzung)
- 09.12.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss - Etat (9. Sitzung)
- 08.12.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (7. Sitzung)
- 03.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (10. Sitzung)
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 01.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (10. Sitzung)
- 01.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (10. Sitzung)
- 10.11.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (9. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.11.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (9. Sitzung) · Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 5.4Zukunft der QuartiersarbeitZur Vorlage · 20262913/1 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über die strategische Neuausrichtung der Quartiersarbeit und Quartiersentwicklung in Bochum. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung eines gesamtstädtischen Orientierungsrahmens sowie der Aufbau von Quartiersallianzen als Kooperationsstrukturen, um die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung, verschiedenen Akteuren und der Bürgerschaft zu fördern. Im November 2025 wurde durch den Verwaltungsvorstand eine dezernatsübergreifende Projektgruppe eingesetzt, um konzeptionelle Handlungsansätze zu erarbeiten.
Das Projekt sieht den Aufbau von mindestens sechs Quartiersallianzen vor, wobei in jedem Bezirk mindestens eine Allianz entstehen soll. Zu den geplanten nächsten Schritten gehört die Sicherung bestehender Strukturen in der Hustadt, im Westend (Kruppwerke), in Hofstede und in WLAB sowie die Prüfung einer Weiterentwicklung des sogenannten Verstetigungstopfes. Zudem wird eine fachbereichs- und dezernatsübergreifende Zusammenarbeit sowie die Einbindung von Partnern aus der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Wohnungswirtschaft angestrebt. Die Entwicklung einer strategischen Perspektive zur Erreichung der Bochum Strategie und der Nachhaltigkeitsstrategie sowie eine sozialräumliche Entwicklungsplanung sind weitere Bestandteile des Vorhabens.
Am 02.10.2026 wurde ein Förderantrag im Bundesprogramm „Zusammenhalt durch Teilhabe“ gestellt. Bei einer Bewilligung ist der Umsetzungszeitraum vom 1. April 2027 bis zum 31. Dezember 2028 vorgesehen. Die Verwaltung plant zudem die Beantragung weiterer Fördermittel aufgrund der Haushaltslage. Die Bezirksvertretungen werden im Zeitraum vom 01.12.2026 bis 16.12.2026 informiert. Weitere Informationen zur Umsetzung werden Anfang 2027 nach Vorliegen eines Bescheids zum Förderantrag bereitgestellt.
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Beratungsfolge
- 16.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (10. Sitzung)
- 15.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung)
- 03.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (10. Sitzung)
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 01.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (10. Sitzung)
- 01.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (10. Sitzung)
- 5.5Bochumer Ortsteile kompakt 2026Zur Vorlage · 20262925 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die Mitteilung zur Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2026“ vorgelegt. Die jährlich erscheinende Publikation stellt die Sozialdaten der sechs Bochumer Stadtbezirke sowie die jeweiligen Ortsteilprofile dar. In der aktuellen Ausgabe wurde das Design der Broschüre überarbeitet und es wurden teilweise neue sowie aktualisierte Indikatoren in die Darstellung aufgenommen.
Für die 30 Bochumer Ortsteile wurden Einzeldaten für das Jahr 2025 ausgewertet. Die Auswertung setzt diese Daten in Relation zum jeweiligen Stadtbezirk sowie zur Gesamtstadt. Die Inhalte umfassen unter anderem Informationen zur Bevölkerungsstruktur, zur Wohnsituation sowie zur Betreuung in Kindertageseinrichtungen und Offenen Ganztagsschulen.
Die Broschüre ist ab dem 10. November 2026 über die Website der Sozialberichterstattung der Stadt Bochum einsehbar. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien, darunter die Ausschüsse für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Chancengerechtigkeit und Integration, Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur sowie Schule und Bildung. Zudem wird die Information den Bezirksvertretungen sowie den Beiräten „Gleichstellung und Vielfalt“ und „Leben im Alter“ zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (10. Sitzung)
- 15.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung)
- 03.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (10. Sitzung)
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 01.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (10. Sitzung)
- 01.12.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (6. Sitzung)
- 01.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (10. Sitzung)
- 25.11.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (9. Sitzung)
- 18.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (6. Sitzung)
- 11.11.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) - Etat - (7. Sitzung)
- 10.11.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - ETAT- (8. Sitzung)
- 5.6Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2027Zur Vorlage · 20262991 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den regulären Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2027. Die Anpassungen basieren auf dem Beschluss des Rates der Stadt Bochum vom 1. Oktober 2026 bezüglich Leistungskürzungen sowie auf Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit und der Erreichbarkeit von Einrichtungen.
Im Rahmen der beschlossenen Leistungskürzungen entfällt die Linie SB33 ersatzlos. Bei den Linien 364 und 366 werden im Wochenend-Frühbereich Fahrten gestrichen. Die Linie 345/355 verliert montags bis freitags einzelne Fahrten in Richtung Langendreer, während die Fahrtlagen in Richtung Langendreer in der Normalverkehrszeit zwischen den Linien 345 und 355 getauscht werden. Die Linie 365 wird auf der Strecke über das Bochum Rathaus gekürzt; die Haltestelle Südring wird verlegt; die Haltestellen Junggesellenstraße, Bochum Rathaus, Bongardstraße und Bochum Hbf/Boulevard entfallen für diese Linie. Auf der Linie 368 entfällt der nachmittägliche Viertelstundentakt montags bis freitags zwischen Bochum Hbf/Boulevard und Ruhrpark. Die Linie 390 reduziert den Takt zwischen Lohackerstraße und Scharpenseelstraße montags bis freitags.
Weitere Änderungen betreffen die Anpassung von Fahrzeiten zur Pünktlichkeitssteigerung bei den Linien 339, 353, 354, 356 und 395. Die Linie 389 erfährt aufgrund von Anpassungen auf der Linie 390 zeitliche Verschiebungen. Bei der Linie 344 kommt es am Wochenende zu Unterbrechungen in Weitmar. Zudem werden die Haltestellen Vonovia-Ruhrstadion in Ruhrstadion sowie Auf den Scheffeln (Ersatz) in Willy-Brandt-Gesamtschule umbenannt.
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Beratungsfolge
- 16.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (10. Sitzung)
- 15.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (10. Sitzung)
- 03.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (10. Sitzung)
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 01.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (10. Sitzung)
- 01.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (10. Sitzung)
- 25.11.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (9. Sitzung)
- 5.7Hitzeschutz in AltenheimenZur Vorlage · 20262997 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf die Anfrage der SPD-Bezirksfraktion Bochum-Ost und der Grüne-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Ost zum Thema Hitzeschutz in Altenheimen reagiert. Die Anfrage bezog sich auf die Ausstattung von Pflegeeinrichtungen mit Klimaanlagen sowie die Einhaltung von Hitzeschutzvorgaben.
Hinsichtlich der zwei in den letzten Jahren gebauten Altenheime in Langendreer und Werne führt die Verwaltung aus, dass diese nicht mit Klimaanlagen ausgestattet sind. Dennoch seien die Leistungsanbieter gemäß § 6 Abs. 4 der Wohn- und Teilhabegesetz-Durchführungsverordnung verpflichtet, für eine an die klimatischen Verhältnisse angepasste Innentemperatur in Gemeinschafts- und Individualbereichen zu sorgen. Die Umsetzung dieser Pflicht erfolgt nach aktuellem Kenntnisstand ausreichend. Eine Entscheidung über eine etwaige Nachrüstung liegt in der Eigenverantwortung der Leistungsanbieter.
Für bestehende Einrichtungen, die von städtischen Töchtern betrieben werden, gilt die gleiche Verpflichtung zur eigenverantwortlichen Temperaturregulierung. Die Anerkennung von Investitionen zur Verbesserung des Hitzeschutzes kann beim LWL unter Beteiligung der zuständigen Behörde beantragt werden. Zudem plant das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW für das Jahr 2027 ein zusätzliches Förderprogramm.
Die Prüfung der Einhaltung von Vorgaben erfolgt durch die zuständige Behörde bei allen Einrichtungen, die unter das Wohn- und Teilhabegesetz fallen, unabhängig von der Trägerschaft. Eine direkte Budgetanpassung durch die Stadt für Wartungskosten ist nicht vorgesehen; Investitions- und Instandhaltungskosten müssen von den Trägern mit dem LWL abgestimmt und dort auf Refinanzierbarkeit geprüft werden.
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Beratungsfolge
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 5.8Parksituation Alte Bahnhofstraße, Bochum-Langendreer West – ungenutzte Sondernutzungsflächen und Parkscheinpflicht im südlichen AbschnittZur Vorlage · 20263127 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Parksituation in der Alten Bahnhofstraße in Bochum-Langendreer West reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Nutzung von Sondernutzungsflächen sowie die Parkscheinpflicht im südlichen Abschnitt der Straße.
Bezüglich der eingezäunten Flächen an der Alten Bahnhofstraße 176 und 180 teilte das Ordnungs- und Veterinäramt mit, dass für diese Bereiche keine gültigen Sondernutzungserlaubnisse für Außengastronomie bestehen und daher auch keine Gebühren erhoben werden. Informationen über eine mögliche Wiedereröffnung oder Neuvermietung der dort befindlichen Ladenlokale liegen der Verwaltung nicht vor. Eine kurzfristige Entfernung der Einzäunungen, um die Flächen wieder als Parkplätze zur Verfügung zu stellen, ist nicht absehbar. Hierfür müssten zunächst die Eigentumsverhältnisse geklärt und die ehemaligen Betreiber zur Räumung aufgefordert werden. Sollte dies nicht geschehen, wäre ein Verwaltungsverfahren mit Anhörung und Ordnungsverfügung notwendig.
Im südlichen Abschnitt zwischen Hohe Eiche und Lünsender Straße befinden sich aktuell 15 Gewerbebetriebe. Die Verwaltung hält an der bestehenden Parkscheinpflicht fest, da die Bewirtschaftung aufgrund der vorhandenen Geschäfte weiterhin berechtigt sei. Eine Ausweisung als Bewohnerparkgebiet wird als nicht möglich und nicht erforderlich eingestuft. Eine Untersuchung aus dem Jahr 2020 sowie aktuelle Stichproben vor Ort ergaben, dass im Gesamtgebiet ausreichend freie Stellplätze vorhanden sind, um den punktuellen Parkdruck auszugleichen.
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Beratungsfolge
- 02.12.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (10. Sitzung)
- 6.Anfragen
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- 8.1Vermarktung vermieteter Wohnhäuser als Konsolidierungsmaßnahme im HSK 2027
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- 11.1Bebauungsplan 940 I – Alte Wittener Straße hier: Zuordnung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit zu Namen und Adressen
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte