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44. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost

Beschlussvorlage der Verwaltung 🟡 In Beratung

Federführend Umwelt- und Grünflächenamt

Beratung

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur 44. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vorgelegt, die eine Anpassung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Ost vorsieht. Ziel der Änderungen ist es, das Verzeichnis an aktuelle Widmungen, Ausbauzustände und Überprüfungen anzupassen.

Im Rahmen der Neunaufnahmen soll der Gehweg „Klockerigge – Verbindungsweg zur Batestraße“ in die Reinigungsklasse EA eingestuft werden. Zudem werden die nördliche Seite des „Ümminger See“ (von der Industriestraße bis zum Parkplatz bei Haus Nr. 11) in die Reinigungsklasse B und die südliche Seite (von der Industriestraße bis zum Anfang des Parkplatzes bei Haus Nr. 11) in die Reinigungsklasse B1 aufgenommen.

Bei den Umstufungen wird die Straße „Am Hoymann“ neu unterteilt: Der Abschnitt von Im Stengelken bis Westheide 12 verbleibt in der Klasse B1, während der Abschnitt vom Garagenhof bis zur Kaltehardtstraße in die Klasse B umgestuft wird. Weitere Berichtigungen betreffen den Rüpingsweg, dessen Streckenabschnitte präzisiert werden.

Die Verwaltung lehnt zudem Anträge von Anliegern ab, die eine Reduzierung der Reinigungsklasse in der Ottilienstraße von B2 auf B1 forderten, da die aktuelle Einstufung der Straßenfunktion entspreche. Die Reinigungsklassen regeln die Häufigkeit der Reinigung sowie die Zuständigkeit zwischen der Stadt und den Anliegern.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v2, ca. 187 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Ort

📍 Bochum-Ost · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Bochum-Ost.