Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung)

06.05.2026, 16:00 – 06.05.2026, 19:07 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Wahl der/des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in der Bezirksvertretung Bochum‑Ost gemäß § 67 Abs. 2 Satz 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Zur Vorlage · 20260938 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.1.1
Wahl der/des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in der Bezirksvertretung Bochum‑Ost gemäß § 67 Abs. 2 Satz 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Änderungsantrag der CDU-Fraktionen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost
Zur Vorlage · 20261143 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

Für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 6. Mai 2026 liegt ein Änderungsantrag zur Vorlage Nummer 20260938 vor. In der Vorlage Nummer 20261143 wird die Nachbesetzung der Position des ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters thematisiert. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.1 der kommenden Sitzung, der die Wahl der ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin oder des ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeisters gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum Gegenstand hat.

Die Fraktion schlägt für die Besetzung dieser Position Yannik Theis vor. Mit dem Antrag wird die Unterstützung der demokratischen Fraktionen für diese Wahl angestrebt, um eine Entscheidung auf Basis eines gemeinsamen Verständnisses der demokratischen Zusammenarbeit zu ermöglichen. Der Antrag wurde von dem Fraktionsvorsitzenden Yannik Theis und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Maurice Schirmer eingereicht. Federführend für die Vorlage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Ost IV.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Sportanlage “Volkspark Langendreer“- Erneuerung der Kunststoffrasendecke
Zur Vorlage · 20260373 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Kanalsanierungsmaßnahme mittels GFK Liner in der Straße im Breien in Bochum.
Zur Vorlage · 20260521 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Anhörungen
2.1
6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)
Zur Vorlage · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur sechsten Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20260733 regelt den weiteren Ablauf der Aktualisierung der städtischen Abfallwirtschaftsstrategie.

Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Stufen. Zunächst sind Anhörungen in den verschiedenen Bezirksvertretungen geplant. Diese beginnen am 21. April 2026 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und setzen sich über die Bezirksvertretungen Mitte, Nord, Süd, Südwest und Ost bis zum 9. Juni 2026 fort.

Im Anschluss an die Anhörungen in den Bezirksgremien erfolgt die Vorberatung in den städtischen Ausschüssen. Der Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit wird die Vorlage am 30. Juni 2026 beraten, woraufhin am 8. Juli 2026 die Beratung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss stattfinden soll. Die endgültige Entscheidung über die sechste Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes ist für die Sitzung des Rates am 16. Juli 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
2.2
Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (AfD)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagAnmerkung: Die CDU stellt die mündliche Anfrage, wie es zukünftig beim Betreten des Friedhofes kommuniziert werden soll, dass Hunde an der kurzen Leine geführt werden müssen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 1 (WatC)Dafür: 17 (SPD, CDU, GrünLinks, AfD, UWG:WAT)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3
Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)Dagegen: 5 (Grüne, Linke)Dafür: 9 (SPD, CDU)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU, Linke, AfD)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig enthalten
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD) Dagegen: 5 (Grüne, Linke) Dafür: 9 (SPD, CDU)
2.4
Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1
Zur Vorlage · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 19 (AfD,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW)dafür: 67 (SPD,CDU,Grüne,Linke,StG/V,Backs,OB)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 3 (AfD, FDP)Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (CDU)Dagegen: 5 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke)
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (CDU)Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 11 (SPD, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
2.5
Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen
Zur Vorlage · 20260957 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

18.06.2026 · Rat (7. Sitzung)
11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
2.6
Linie 370 - Änderung des Linienwegs
Zur Vorlage · 20261093 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20261093 eine Änderung des Linienwegs der Buslinie 370 beantragt. Konkret soll die Strecke zwischen den Haltestellen „Von-Waldthausen-Straße“ und „Heinrich-Gustav-Straße“ angepasst werden. Ziel der Maßnahme ist es, die aktuelle Baustellenumleitung dauerhaft zu etablieren, um die Betriebssicherheit zu erhöhen und Zeitverluste zu reduzieren.

Grund für die Änderung ist der Knotenpunkt Von-Waldthausen-Straße/Wittekindstraße. Dort kommt es aufgrund der Geometrie eines Brückenbauwerks über die Bahnlinie Bochum-Dortmund wiederholt zu Betriebsstörungen. Zudem weist das Bauwerk optische Schäden durch die An- und Überfahrt der Busse auf. Im Zuge der Umstellung wird die Haltestelle „Auf den Scheffeln“ für die Linie 370 gestrichen, während die Linie 364 diese weiterhin anfahren wird. Als Ersatz wird eine neue Haltestelle auf der Von-Waldthausen-Straße am Lehrerparkplatz eingerichtet. Die barrierefreie Ausstattung dieser neuen Haltestelle ist über das Ausbauprogramm für niederflurgerechte Bussteige vorgesehen. Zudem soll der zweite Steig der Haltestelle „Heinrich-Gustav-Straße“ in Fahrtrichtung Bochum-Stiepel verlegt werden.

Die Umsetzung ist zum Fahrplanwechsel am 1. August 2026 geplant. Laut der Beschlussvorlage entstehen durch die Linienwegänderung keine unmittelbaren Kosten für den städtischen Haushalt. Die Finanzierung der späteren barrierefreien Ausbauten erfolgt über Fördermittel nach ÖPNG NRW.

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Beratungsfolge

27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
2.6.1
Linie 370 - Änderung des Linienwegs – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost
Zur Vorlage · 20261162 · Antrag
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✦ KI-Zusammenfassung

In der anstehenden 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 6. Mai 2026 wird ein Änderungsantrag zur Vorlage Nummer 20261093 behandelt. Der Antrag bezieht sich auf die geplante Änderung des Linienwegs der Buslinie 370 im Abschnitt zwischen den Haltestellen Von-Waldthausen-Straße und Heinrich-Gustav-Straße.

Die vorliegende Planung sieht vor, im Zuge dieser Streckenänderung eine neue Haltestelle auf der Von-Waldthausen-Straße zu errichten. Diese soll auf der Höhe des Lehrerparkplatzes liegen. Die SPD-Fraktion sowie die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben hierzu einen ergänzenden Beschlussvorschlag eingereicht.

Der Antrag sieht vor, dass die neu zu errichtende Haltestelle eine spezifische Benennung erhält. Konkret wird beantragt, den Namen Willy-Brandt-Gesamtschule für diesen neuen Halt festzulegen. Damit ergänzen die Fraktionen den ursprünglichen Vorschlag zur Linienanpassung um diesen Namensvorschlag.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
4.1
Freigabe einer Wand für Graffitis
Zur Vorlage · 20261087 · Antrag
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (AfD)Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1

Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2
Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020
Zur Vorlage · 20260217 · Antwort der Verwaltung
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Beratungsfolge

01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Denkmalförderprogramme 2025
Zur Vorlage · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark
Zur Vorlage · 20260474 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der AfD-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 1027, der die Umwidmung von Waldflächen für den Sportpark Feldmark betrifft, Stellung bezogen. Durch die planungsrechtliche Änderung entsteht ein forstrechtlicher Ausgleichsbedarf von 121.711 m² sowie ein naturschutzrechtlicher Kompensationsbedarf von 38.910 Ökopunkten. Die Kosten für diese Maßnahmen, einschließlich der Folgekosten für Pflege und Kontrolle, belaufen sich auf 2.609.396 Euro.

Zur Kompensation werden standortheimische Laubbaumarten gepflanzt, deren Auswahl mit der Landesforstbehörde abgestimmt wird. Im Zuge der Herstellung des Sportparks sind die Rodung von 34 Hochstämmen sowie 4.100 m² Gehölzfläche vorgesehen. Im Bereich der Radstrecke werden sechs Bäume gefällt. Die Ausgleichspflicht für die gesamte Fläche begründet die Verwaltung mit einer Beeinträchtigung der Waldfunktion durch die bestehende Nutzung.

Eine alternative Einigung mit der Forstbehörde konnte nicht erzielt werden. Flächen innerhalb des Stadtgebiets konnten aufgrund des Umfangs der Maßnahmen und des zeitlichen Rahmens nicht als Ausgleichsflächen genutzt werden. In den vergangenen zehn Jahren hat die Stadt bereits forst- und naturschutzrechtliche Ausgleichszahlungen in Höhe von etwa 3,05 Millionen Euro geleistet.

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Beratungsfolge

03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.03.2026 · Rat (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Orientierung und Sicherheit bei Dunkelheit auf der Fahrradstraße zwischen Ümminger See und Laerfeldstraße (östlich der A43-Überführung)
Zur Vorlage · 20260751 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Bochum-Ost die Verbesserung der Orientierung und Sicherheit auf der Fahrradstraße zwischen dem Ümminger See und der Laerfeldstraße thematisiert. Im Fokus steht der Abschnitt östlich der A43-Überführung, der bei Dunkelheit eine eingeschränkte Sichtbarkeit aufweist. Die Anfrage untersuchte Möglichkeiten wie reflektierende Elemente oder neue Markierungen, um die Orientierung am Fahrbahnrand zu erleichtern.

Das Tiefbauamt hat auf diese Anfrage geantwortet und die Anwendung einer weißen, reflektierenden Fahrbahnmarkierung als Option genannt. Diese Markierung kann beidseitig mit Glasperlen beschichtet werden, um die Sichtbarkeit des Fahrbahnrands bei Beleuchtung durch Scheinwerfer zu erhöhen.

Eine Installation von Straßenbeleuchtung entlang der Strecke ist laut Verwaltung nicht umsetzbar. Einerseits ist das Gebiet als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen, wodurch die Vermeidung von Lichtverschmutzung erforderlich ist. Andererseits würden für eine Beleuchtung umfangreiche Tiefbauarbeiten zur Verlegung von Kabeln notwendig. Eine oberirdische Stromführung ist aufgrund der vorhandenen Hochspannungsleitung über dem Bereich nicht zulässig.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Öffentliche Toiletten im Bochumer Osten und WC-Anlage Ümminger See
Zur Vorlage · 20260819 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktionen SPD und Die Grünen zur Toilettensituation im Bochumer Osten geantwortet. Für den geplanten WC-Standort im Volkspark Langendreer besteht derzeit noch Abstimmungsbedarf innerhalb der Verwaltung, wobei auch die Haushaltslage ab 2027 zu berücksichtigen ist. Die Sanierung der Toilette in der Stadtbücherei Langendreer wurde bereits 2024 durch Instandhaltungsarbeiten abgeschlossen.

Am Ümminger See bleibt die vertragliche Regelung mit der Villa Schwanensee unverändert, wonach die WC-Anlagen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Aufgrund von Verschmutzung und Vandalismus kam es dort in der Vergangenheit jedoch zu Schließungen. Eine Umsetzung von Trocken-WC-Anlagen am Ümminger See ist aktuell nicht absehbar, auch wenn die Erfahrungen mit der Pilotanlage in den Schmechtingwiesen positiv ausfielen. Die Technik erwies sich als zuverlässig und das Nutzerfeedback war überwiegend positiv.

Hinsichtlich der Modelle aus Berlin und Darmstadt gab die Verwaltung an, dass ein konkretes Vergleichspotenzial zum Berliner System nicht hergestellt werden kann. Die Kompost-WC-Variante aus Darmstadt könne in Einzelfällen als Ergänzung dienen, sofern bereits behindertengerechte Anlagen vorhanden sind, wobei die Bewirtschaftungskosten weitgehend analog zu anderen Modellen seien. Das Anforderungsprofil für neue Anlagen in Bochum sieht primär barrierefreie, geschlechtsneutrale Einraum-Toiletten mit Wickeltisch vor.

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06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Verkehrsversuch „Schulstraße“
Zur Vorlage · 20260903 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
21.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Neubau Feuerwehrhaus Langendreer (Löscheinheit 33) – Sachstand, Zeitplan, Finanzierung
Zur Vorlage · 20260931 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Bezirksfraktion zum Neubau des Feuerwehrhauses für die Löscheinheit 33 in Langendreer reagiert. Eine Machbarkeitsstudie wird derzeit durch die Zentralen Dienste erstellt, deren Abschluss für das dritte Quartal 2026 vorgesehen ist. Die Bearbeitung umfasst den Vergleich verschiedener Bauausführungen zur Kostenreduzierung sowie die Abstimmung zur Baugrundherstellung und der verkehrlichen Anbindung.

Auf Basis der Studienergebnisse soll ein verwaltungsinterner Entscheidungsprozess zur Festlegung der Bauausführung folgen. Ein Planungsbeschluss wird für das zweite Quartal 2027 angestrebt. Ein verbindlicher Termin für den Baubeginn kann erst nach diesem Beschluss sowie unter Berücksichtigung der Vergabe-, Förder- und Genehmigungslagen festgelegt werden.

Die Finanzierung der Machbarkeitsstudie ist im Haushaltsjahr 2026 veranschlagt. Eine belastbare Kostenprognose wird für Ende April 2026 erwartet, wobei die voraussichtlichen Gesamtkosten des Projekts bei rund 10 Millionen Euro liegen. Eine verlässliche finanzielle Gesamtplanung ist erst nach Vorliegen der finalen Ergebnisse möglich; die Berücksichtigung der Projektkosten im Haushalt ist für die Jahre ab 2028 vorgesehen. Die Verwaltung wird die Bezirksvertretung künftig zu wesentlichen Meilensteinen des Projekts informieren.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs
Zur Vorlage · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die präsentationsunterstützte Berichterstattung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Erhöhtes LKW-Aufkommen am Werner Hellweg in Laer
Zur Vorlage · 20260943 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der SPD und der Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben Informationen zum LKW-Verkehr und der damit verbundenen Lärmbelastung am Werner Hellweg in Laer angefragt. Hintergrund der Anfrage waren Hinweise von Anwohnern auf ein erhöhtes Verkehrsaufkommen, insbesondere durch die Nutzung von sogenannten LKW-Brücken zur Containeranlieferung in den Nachtstunden. Die Fraktionen baten um Auskunft über aktuelle Verkehrszählungen, Lärmmessungen sowie die rechtlichen Möglichkeiten für verkehrsrechtliche Maßnahmen.

Das Amt für Stadtplanung und Wohnen teilte mit, dass im Zuge der Anfrage eine gezielte Erhebung zwischen dem 15. und 18. März 2026 durchgeführt wurde. Während frühere Zählungen lediglich Tageswerte erfassten, umfasste diese Messung auch den Nachtzeitraum. Die Ergebnisse der Erhebung zeigten keine ungewöhnliche Häufung von Schwerverkehr im Nachtzeitraum. Am 16. März wurden 450 LKW mit einem Gesamtgewicht von über 3,5 Tonnen gezählt, am 17. März waren es 280 Fahrzeuge. Die Verwaltung stellte fest, dass das Aufkommen keine Auffälligkeiten für eine Hauptverkehrsstraße mit Zubringerfunktion zur A43 aufweist.

Hinsichtlich der Lärmsituation wies die Verwaltung darauf hin, dass Teile des Werner Hellwegs als Lärmschwerpunkte eingestuft sind, was teilweise auf die nahegelegene Autobahn A43 zurückzuführen ist. Dennoch lagen die berechneten Pegelwerte bei einer Untersuchung im Jahr 2019 unter den gesetzlichen Immissionsgrenzwerten. Die rechtlichen Grundlagen für die Bewertung und mögliche Beschränkungen des Verkehrs umfassen unter anderem das Bundes-Immissionsschutzgesetz und die Straßenverkehrsordnung.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum
Zur Vorlage · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Kanadagänse am Ümminger See
Zur Vorlage · 20261018 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zur Situation der Kanadagänse am Ümminger See reagiert. Während für Graugänse keine Bestandsdaten vorliegen, wurde für das Jahr 2025 ein Anstieg der Kanadagans-Population festgestellt, insbesondere während der Mauser. Die Population der Nilgänse blieb hingegen weitgehend stabil. Die Hauptproblematik für die Nutzung des Sees liegt in den Monaten Mai bis August, wenn die Verkotung die Erholungssuchenden beeinträchtigt.

Im Rahmen der Neugestaltung des Nordufers wurden bereits Maßnahmen wie die Anpflanzung von Rosen und die Installation von Zäunen umgesetzt, um die Sichtverbindung der Gänse zum Wasser zu unterbrechen. An anderen Standorten wie den Grummer Teichen oder dem Spielplatz in der Josefinenstraße wurden ebenfalls Zäunungen zur Abgrenzung vorgenommen. Für den Ümminger See wird nach Abschluss der Kartierung im Jahr 202rag eine Entscheidung über mögliche Gelegeentnahmen getroffen, sofern die erforderlichen jagdrechtlichen Erlaubnisse vorliegen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass Maßnahmen primär zur Konfliktminderung dienen und eine dauerhafte Senkung des Bestandes schwierig ist, da Tiere aus der Umgebung nachrücken könnten. Ein offizieller Austausch mit Nachbarkommunen zur Bewältigung der Überpopulation existiert derzeit noch nicht, wurde jedoch vom Regionalverband Ruhr (RVR) angeregt.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Baumfällung Industriestraße 4
Zur Vorlage · 20261047 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zur Fällung einer über 50 Jahre alten Eiche in der Industriestraße 4 reagiert. Der Baum wurde am 12. Januar 2026 gefällt. Laut der Stellungnahme des Umwelt- und Grünflächenamtes war die Maßnahme aufgrund eines Befalls der amerikanischen Roteiche durch den Riesenporling notwendig. Bei diesem Pilz handelt es sich um einen Schwächeparasiten, der eine Weißfäule im Wurzelbereich sowie im Wurzelstock verursacht, was die Standsicherheit des Baumes beeinträchtigte.

Aufgrund der Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit war die Fällung unmittelbar erforderlich. Eine vorherige Information der Bezirksvertretung Ost war deshalb nicht möglich. Für den Standort ist eine Ersatzpflanzung für das Winterhalbjahr 2026/2027 vorgesehen.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der "Grabelohstraße" mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen
Zur Vorlage · 20261025 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Anfrage zum Thema Windenergie
Zur Vorlage · 20261151 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat im Rahmen einer Anfrage zum Thema Windenergie Informationen zur weiteren Planung in Bochum-Langendreer angefordert. Grundlage der Anfrage ist eine vorangegangene Potenzialflächenabschätzung, bei der eine Fläche am Heimelsberg als potenzielles Gebiet für Windenergie identifiziert wurde. Da sich das betreffende Areal in Privatbesitz befindet, stellt die Anfrage von Achim Henkel zwei konkrete Fragen an die Verwaltung.

Die Fraktion möchte zunächst wissen, ob die Verwaltung bereits mit dem Eigentümer der Fläche in Kontakt steht, um die weiteren Schritte zur Planung einer Windkraftanlage zu erarbeiten. Sollte bisher kein Kontakt bestehen, bittet die Fraktion darum, die Kontaktdaten des Eigentümers zu ermitteln und im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bezirksvertretung bekannt zu geben. Die Grünen-Fraktion hat zudem signalisiert, bereit zu sein, die Kontaktaufnahme mit dem Grundstückseigentümer selbst zu übernehmen. Ziel der Anfrage ist die Untersuchung von Möglichkeiten zur Nutzung von Windenergie zur Unterstützung der Klimaneutralität.

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06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Anfrage der Fraktion Die Linke zum Ümminger See Bezirksvertretung Bo-Ost am 06.05.2026
Zur Vorlage · 20261164 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Dr. Dirk Meyer Informationen zum Zustand des Ümminger Sees angefordert. Im Zentrum der Anfrage stehen bauliche Veränderungen, die Wasserqualität sowie die Abfallentsorgung im Parkgelände.

Die Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung des Grabens zwischen dem Ufer und der Vogelinsel. Laut Anfrage sollte dieser Graben ursprünglich eine Breite von acht Metern aufweisen, sei jedoch auf maximal einen Meter geschrumpft, wobei eine provisorische Brücke aus Holzbalken genutzt werde.

Ein weiterer Punkt betrifft die Wasserqualität des Sees, der als Grubenwasser geführt wird und ein Schwimmverbot aufweist. Hierbei wird gefragt, ob die Wasserfontäne in Betrieb ist und ob im Zusammenhang mit der Fontäne Messungen zur Schadstoffbelastung der Luft durch Aerosole durchgeführt wurden.

Zudem thematisiert die Anfrage den Zustand der Bepflanzung im Eingangsbereich. Es wird nach geplanten Nachpflanzungen des Schilfs sowie nach Maßnahmen zur Müllvermeidung gefragt, da sich in diesem Bereich Abfall angesammelt habe. Abschließend bittet die Fraktion um Auskunft zur Kapazität und zur Leerung der Abfallbehälter im Bereich der Parkbänke, insbesondere im Hinblick auf die Einhaltung von Leerungsintervallen und Sonderleerungen an hochfrequentierten Tagen.

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06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Anfrage der Fraktion Die Linke zu Verstetigungsprozess WLAB Bezirksvertretung Bo-Ost am 06.05.2026
Zur Vorlage · 20261165 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke hat im Bezirksrat Bochum-Ost eine Anfrage zum aktuellen Stand des Verstetigungsprozesses WLAB eingereicht. Die Vorlage mit der Nummer 20261165 bezieht sich auf eine Information, die der Bezirksvertretung bereits am 21. Januar 2026 zu diesem Thema vorlag.

Mit der Anfrage, die von Nina Eumann und Ralf-D. Lange gestellt wurde, werden verschiedene Details zum weiteren Vorgehen erfragt. Die Fraktion bittet um Auskunft über den derzeitigen Sachstand hinsichtlich der Umsetzung des genannten Prozesses. In diesem Zusammenhang werden Informationen über bereits geschlossene Verträge oder vergebene Aufträge sowie deren Inhalt und die beteiligten Vertragspartner angefordert.

Des Weiteren umfasst die Anfrage Fragen zur finanziellen Gestaltung des Vorhabens. Erfragt werden der Umfang der Finanzierung, die Verteilung der Personal- und Sachkosten sowie die geplante Laufzeit des Prozesses. Zudem möchte die Fraktion wissen, ab welchem Zeitpunkt und in welcher Form die beteiligten Akteure in den Prozess einbezogen werden.

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06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Ost, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975
Zur Vorlage · 20261198 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost, vertreten durch die Fraktionsvorsitzende Xenia Müller, hat eine Anfrage mit der Nummer 20261198 an den Bezirksbürgermeister Dirk Meyer gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den verschiedenen Legislaturperioden seit der Gemeindereform am 1. Januar 1975.

Die Fraktion bittet die zuständige Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Ost IV um Auskunft darüber, in welchen Legislaturperioden seit der Reform lediglich ein stellvertretender Bezirksbürgermeister im Amt war. Für den Fall, dass es solche Perioden gab, wird zudem nach den Gründen für diese spezifische Besetzungssituation gefragt. Die Anfrage wird mit dem Hinweis auf zunehmende Rückfragen von Wählern und Bürgern aus dem Stadtbezirk begründet.

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06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Anfrage zum Baugrundstück Adrianistraße 34
Zur Vorlage · 20261201 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat eine Anfrage zum geplanten Verkauf des Grundstücks an der Adrianistraße 34 eingereicht. Hintergrund der Anfrage sind Fragen, die sich aus einer Präsentation zum Verkaufsprozess ergeben haben.

In der Anfrage, die von Achim Henkel unterzeichnet wurde, wird die Begründung für den Ausschluss der Errichtung von geförderten Mietwohnungen auf dem betreffenden Grundstück hinterfragt. Dabei wird auf die nördlich angrenzende Bebauung verwiesen, in der öffentlich geförderter Wohnraum entsteht.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung zur Abtrennung eines Teils des Geländes für die Schaffung eines sogenannten Pocketparks. Die Fraktion bittet um eine Erläuterung des Prüfungsumfangs sowie der angewandten Kriterien, da das Ergebnis der Untersuchung als negativ dargestellt wurde.

Die Fraktion fordert die Aussetzung des Verkaufsprozesses, bis die aufgeworfenen Fragen durch die zuständige Verwaltung geklärt sind.

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06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 06.05.2026 Tagesordnungspunkt 2.5: Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark
Zur Vorlage · 20261217 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat gegenüber dem Bezirksbürgermeister Dirk Meyer eine Anfrage zum Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Entwicklung des Sportparks, die bauliche und infrastrukturelle Maßnahmen sowie bereits geleistete Ausgleichszahlungen für die Nutzung von Waldflächen vorsieht.

Die Fraktion bittet um die Angabe der aktuell veranschlagten Gesamtkosten für das Projekt, einschließlich der Kosten für Planung, Bau, Infrastruktur sowie Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen. Des Weiteren wird nach den vorgesehenen Haushaltsmitteln bzw. Finanzierungsquellen für das Vorhaben gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Berücksichtigung der aktuellen Haushaltssituation der Stadt Bochum bei der Planung des Bebauungsplans. Zudem wird um Auskunft gebeten, ob eine Prüfung hinsichtlich einer reduzierten oder abschnittsweisen Umsetzung des Projekts zur Verringerung der Kosten stattgefunden hat und welches Ergebnis diese Prüfung erbracht hat. Die Beantwortung der Fragen wird auch für den Rat der Stadt Bochum erbeten.

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Beratungsfolge

06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
8.1

Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der „Grabelohstraße“ mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
12.1

Zu TOP 8.1. : Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der „Grabelohstraße“ mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen (Vorlage Nr. 20261007)

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

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