Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Wahl der/des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in der Bezirksvertretung Bochum‑Ost gemäß § 67 Abs. 2 Satz 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Vorlage ansehen · 20260938 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.1.1 Wahl der/des 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister*in der Bezirksvertretung Bochum‑Ost gemäß § 67 Abs. 2 Satz 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Änderungsantrag der CDU-Fraktionen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20261143 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Sportanlage “Volkspark Langendreer“- Erneuerung der Kunststoffrasendecke

Vorlage ansehen · 20260373 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalsanierungsmaßnahme mittels GFK Liner in der Straße im Breien in Bochum.

Vorlage ansehen · 20260521 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Vorlage ansehen · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

2.2 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (AfD) Dagegen: 5 (Grüne, Linke) Dafür: 9 (SPD, CDU)

2.4 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

2.5 Bebauungsplan Nr. 1027 - Sportpark Feldmark - hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20260957 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

2.6 Linie 370 - Änderung des Linienwegs

Vorlage ansehen · 20261093 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

2.6.1 Linie 370 - Änderung des Linienwegs – Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Ost

Vorlage ansehen · 20261162 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Freigabe einer Wand für Graffitis

Vorlage ansehen · 20261087 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Vorlage ansehen · 20260217 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Denkmalförderprogramme 2025

Vorlage ansehen · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Forstrechtlicher Ausgleich und Kosten im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark

Vorlage ansehen · 20260474 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Orientierung und Sicherheit bei Dunkelheit auf der Fahrradstraße zwischen Ümminger See und Laerfeldstraße (östlich der A43-Überführung)

Vorlage ansehen · 20260751 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Öffentliche Toiletten im Bochumer Osten und WC-Anlage Ümminger See

Vorlage ansehen · 20260819 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Verkehrsversuch „Schulstraße“

Vorlage ansehen · 20260903 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Neubau Feuerwehrhaus Langendreer (Löscheinheit 33) – Sachstand, Zeitplan, Finanzierung

Vorlage ansehen · 20260931 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

Vorlage ansehen · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Erhöhtes LKW-Aufkommen am Werner Hellweg in Laer

Vorlage ansehen · 20260943 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Kanadagänse am Ümminger See

Vorlage ansehen · 20261018 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Baumfällung Industriestraße 4

Vorlage ansehen · 20261047 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der "Grabelohstraße" mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen

Vorlage ansehen · 20261025 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Anfrage zum Thema Windenergie

Vorlage ansehen · 20261151 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage der Fraktion Die Linke zum Ümminger See Bezirksvertretung Bo-Ost am 06.05.2026

Vorlage ansehen · 20261164 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anfrage der Fraktion Die Linke zu Verstetigungsprozess WLAB Bezirksvertretung Bo-Ost am 06.05.2026

Vorlage ansehen · 20261165 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Ost, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20261198 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Anfrage zum Baugrundstück Adrianistraße 34

Vorlage ansehen · 20261201 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 06.05.2026 Tagesordnungspunkt 2.5: Bebauungsplan Nr. 1027 – Sportpark Feldmark

Vorlage ansehen · 20261217 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der „Grabelohstraße“ mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (AfD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

12.1 Zu TOP 8.1. : Zustimmung zum Verkauf des Erbbaurechts an der „Grabelohstraße“ mit Anpassung der Erbbaurechtskonditionen (Vorlage Nr. 20261007)

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.