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Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)

09.06.2026, 14:08 – 09.06.2026, 15:30

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Süd

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk

Vorlage ansehen · 20261349 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Förderung von Aktivitäten im Stadtbezirk (Stiepeler Weihnachtsmarkt, Stadtteilgesundheit und Förderverein Hustadt)

Vorlage ansehen · 20261496 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Bochum vom 14.07.2025.

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Quartier am Gesundheitscampus: Zusammensetzung der Auswahlkommission der Konzeptvergabe

Vorlage ansehen · 20261204 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Stadt als Mietpartei in prekären Mietquartieren

Vorlage ansehen · 20260946 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Mitteilung der Vorlage „Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. Wohnungsbauturbo) hier: Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren gemäß § 36a BauGB“

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.4 Nutzung „alternativer Gremien“ in den Bezirksvertretungen zur Umgehung der möglichen Einsetzung eines Bezirksältestenrats“

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Sportstättenentwicklungsplanung – Sachstand zur Umsetzung der Prioritätenliste 2025 ff. zum Umbau von Rasen- und Tennenspielfeldern in Kunstrasen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 14. Juni 2026

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Geplante Sperrung der Opel-Trasse für die Dauer eines Jahres

Vorlage ansehen · 20261380 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Rasenplatz Steinkuhl an der Markstraße

Vorlage ansehen · 20261433 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum Süd seit der Gemeindereform zum 01.01.1975

Vorlage ansehen · 20261439 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Anfrage Geschwindigkeitsüberschreitungen

Vorlage ansehen · 20261514 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Spielplatz Biermannsweg

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Öffnungszeiten im Hallenbad Querenburg

Vorlage ansehen · 20261556 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Sandtausch Spielplatz Wiemelhausen

Vorlage ansehen · 20261576 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte