Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung)

01.07.2025, 15:00 – 01.07.2025, 16:13 Uhr

Gremium: Ausschuss für Schule und Bildung

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
3.1
Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen
Zur Vorlage · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt eine Beschlussvorlage vor, um die Zügigkeiten an den städtischen Gesamtschulen in Bochum anzupassen. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung ist vorgesehen, die Zügigkeit der Gesamtschule Bochum-Mitte zum Schuljahr 2026/27 am derzeitigen Standort von vier auf fünf Züge zu erhöhen. Sobald die Schule in den Neubau an der Berliner Straße umzieht, soll eine weitere Erhöhung auf sechs Züge geprüft und bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragt werden.

Grund für diese Maßnahme ist eine Prognose, wonach die Schülerzahlen an den Gesamtschulen zum Schuljahr 2031/32 einen Höchststand erreichen werden. Um den Bedarf an Kapazitäten zu decken, werden am aktuellen Standort der Gesamtschule Bochum-Mitte bereits zum Schuljahr 2025/26 temporäre Raumeinheiten bereitgestellt.

Zudem soll die Nelson-Mandela-Sekundarschule zum Schuljahr 2026/27 in eine vierzügige Gesamtschule umgewandelt werden. Diese wird zunächst am Standort Stiftstraße 25 weitergeführt. Je nach Dauer der Bauarbeiten am zukünftigen Standort an der Unterstraße kann es dort zu einem Aufwachsen der Sekundarstufe II kommen, wofür ebenfalls temporäre Räumlichkeiten vorgesehen sind. Die Zügigkeiten der anderen städtischen Gesamtschulen bleiben unverändert bei sechs Zügen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 6 (CDU, Frau Aksevi)Dagegen: 0Dafür: 13 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD)
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FASG)
20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei drei Enthaltungen
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost zu den Zügigkeiten an den fünf Bochumer Gesamtschulen
3.2
Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien
Zur Vorlage · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251034 einen Beschluss zur Anpassung der Zügigkeiten an zwei städtischen Gymnasien vorgelegt. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2023/24 bis 2027/28 ist vorgesehen, die Anzahl der Züge am Neuen Gymnasium Bochum zum Schuljahr 2026/27 von fünf auf sechs zu erhöhen. Der dadurch entstehende Raumbedarf soll durch die Sanierung und den Umbau des sogenannten „Kubus“ sowie durch eine gemeinsame Nutzung mit der Hans-Böckler-Schule gedeckt werden. Bis zur Fertigstellung der baulichen Maßnahmen sind temporäre Raumeinheiten vorgesehen.

Ebenso soll das Theodor-Körner-Gymnasium zum Schuljahr 2026/27 die Zügigkeit von vier auf fünf Züge erhöhen. Der Raumbedarf wird hier durch innerorganisatorische Umstrukturierungen und temporäre Raumeinheiten abgedeckt. Hintergrund der Anpassungen ist ein prognostizierter dauerhafter Mehrbedarf an Unterrichtsräumen bis zum Schuljahr 2035/36. Zur Deckung des weiteren Bedarfs an gymnasialen Schulplätzen ist zudem die Gründung eines elften Gymnasiums im Stadtgebiet geplant. Die Zügigkeiten der übrigen acht städtischen Gymnasien bleiben unverändert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 7 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP und Frau Aksevi)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 8 (CDU, SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
3.3
Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen
Zur Vorlage · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Anpassung der Zügigkeiten an zwei städtischen Realschulen in Bochum vorgelegt. Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II ist vorgesehen, die Anzahl der Unterrichtsreihen an der Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule zum Schuljahr 2026/27 von vier auf fünf zu erhöhen. Um den daraus resultierenden Platzbedarf zu decken, soll ein Gebäude auf dem Schulgelände, das ehemalige Gebäude der westfälischen Schauspielschule, abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden. Bis zur Fertigstellung sollen temporäre Raumeinheiten genutzt werden.

Parallel dazu soll die Hans-Böckler-Schule zum selben Zeitpunkt von drei auf vier Züge erweitert werden. Der erforderliche Raumbedarf soll durch die Sanierung des sogenannten „Kubus“ sowie durch eine gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten mit dem Neuen Gymnasium gedeckt werden. Auch hier ist die Nutzung temporärer Räume vorgesehen. Diese Maßnahmen dienen der langfristigen Deckung eines prognostizierten Mehrbedarfs an Unterrichtsräumen bis zum Schuljahr 2035/36. An den übrigen drei städtischen Realschulen sind keine Änderungen der Zügigkeiten vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (FDP)
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.
3.4
Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030
Zur Vorlage · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Bochum soll die Schulentwicklungsplanung für Förderschulen für den Zeitraum vom Schuljahr 2024/2025 bis zum Schuljahr 2029/2030 beschließen. Die Planung basiert auf einem Prognoseverfahren, bei dem die Anzahl der allgemeinen Unterrichtsräume durch den Mittelwert zweier Berechnungsmethoden ermittelt wird. In Einzelfällen kann von diesem Mittelwert abgewichen werden.

Die Vorlage umfasst verschiedene standortbezogene Maßnahmen. Die Brüder-Grimm-Schule soll an die Günnigfelder Straße verlegt und das dortige Gebäude saniert sowie erweitert werden. An der Mansfeld Schule wird durch die Errichtung eines zweiten Rettungswegs eine ehemalige Hausmeisterwohnung als Schulraum reaktiviert. Für die Else-Hirsch-Schule ist eine Erweiterung des OGS-Gebäudes vorgesehen, wobei die Nutzung bereits versiegelter Flächen geprüft wird. An der Cruismannschule sowie der Hilda-Heinemann-Schule sollen bauliche Lösungen wie Anbauten oder Solitärbauten zur Deckung des Raumbedarfs geschaffen werden, wobei vorübergehend temporäre Raumeinheiten zum Einsatz kommen können. In der Janusz-Korczak-Schule soll nach Abschluss von Sanierungsarbeiten ein zweiter Rettungsweg die Nutzung des Dachgeschosses ermöglichen; zudem ist der Ersatz eines Pavillons durch eine dauerhafte bauliche Lösung geplant.

Zusätzlich sieht die Planung die Stärkung des gemeinsamen Lernens durch Maßnahmen wie Barrierefreiheit und kleinere Regelklassen vor. Die Planung reagiert auf die Entwicklung der Schülerzahlen, insbesondere in den Förderschwerpunkten Lernen und geistige Entwicklung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.5
Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)
Zur Vorlage · 20251030 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung schlägt vor, das Hildegardis-Gymnasium Bochum ab dem Schuljahr 2026/27 um einen dauerhaften Teilstandort in der Max-Greve-Straße 7 zu erweitern. Damit verbunden ist der Antrag, diese schulorganisatorische Maßnahme bei der Bezirksregierung Arnsberg einzureichen.

Grundlage der Vorlage ist die laufende Sanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung des Hauptgebäudes in der Klinikstraße 1. Da die Schule derzeit auf temporäre Raumeinheiten angewiesen ist, soll das Gebäude der ehemaligen Max-Greve-Grundschule, welches in fußläufiger Nähe liegt, dauerhaft genutzt werden.

Die Entscheidung basiert auf Erkenntnissen der Schulentwicklungsplanung, die für die Gymnasien in Bochum einen Anstieg der Schülerzahlen bis zum Schuljahr 2031/32 prognostiziert. Zudem führt die Rückkehr zum neunjährigen Bildungsgang (G9) zu einem erhöhten Bedarf an Unterrichtsräumen. Das Hildegardis-Gymnasium, das in der Vergangenheit vierzügig geführt wurde, soll künftig wieder seine Kapazität von fünf Zügen ausschöpfen. Neben der Kapazitätserweiterung werden veränderte pädagogische Anforderungen und die Integration multiprofessioneller Arbeitskräfte als Gründe für den zusätzlichen Raumbedarf angeführt. Die Schulkonferenz sowie die Schulaufsicht unterstützen das Vorhaben.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.6
Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.
Zur Vorlage · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum beantragt die Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule in eine Gesamtschule zum Schuljahr 2026/27. Mit dieser Maßnahme soll die sechste Gesamtschule im Stadtgebiet etabliert werden. Die Vorlage sieht vor, die bisher vierzügige Sekundarschule am Standort Stiftstraße 25 in eine vierzügige Gesamtschule mit gebundener Ganztagsform umzuwandeln. Parallel dazu soll die entsprechende schulorganisatorische Maßnahme bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragt werden.

Im Zuge der Schulentwicklungsplanung soll das ehemalige Schulgebäude an der Unterstraße für die neue Schulform saniert und ausgebaut werden. Bis zur Fertigstellung der Bauarbeiten wird der Unterricht der Nelson-Mandela-Schule weiterhin am Standort Stiftstraße stattfinden. Nach dem Umzug soll das Gebäude in der Stiftstraße als Ausweichquartier für weitere Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung dienen.

Die Begründung der Verwaltung basiert auf der Schulentwicklungsplanung für die Sekundarstufen I und II. Laut Dokument besteht eine regelmäßige Differenz zwischen der Kapazität und der Nachfrage nach Gesamtschulplätzen, die im Durchschnitt der letzten zehn Schuljahre bei 90 Plätzen lag. Die Umwandlung soll das Angebot in den Stadtbezirken Nord und Südwest ergänzen. Die Entscheidung über die Vorlage wird im Rat der Stadt Bochum für den 10. Juli 2025 erwartet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (FDP)dagegen: 15 (CDU)dafür: 57 (SPD/Grüne/BD/UWG:FB/FASG/Backs/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (CDU)dafür: 13 (SPD, Grüne, UWG:FB, BD, FASG, OB)
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (CDU)Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG:FB, FASG, BD)
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlagdagegen: 2 (CDU)Enthaltungen: 0dafür: 12 (SPD/SPD Liste/Grüne/Grüne-Liste-Vielfalt/FASG/ILBO/Memet-Serbest)
20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, AfD und FDP)
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG:FB, FASG, BD)
3.7
Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)
Zur Vorlage · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20251024 das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025) zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Konzept dient der Fortführung des seit 2015 laufenden Stadterneuerungsprozesses und basiert auf der Evaluation bisheriger Maßnahmen sowie dem Stadtteilentwicklungskonzept „Gesundes Wattenscheid“.

Der Rat soll das ISEK WAT 2025 sowie die darin enthaltenen Maßnahmen mit geschätzten Kosten von rund 26,7 Millionen Euro beschließen. Damit verbunden ist der Auftrag an die Verwaltung, auf dieser Grundlage einen neuen Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg für das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ zu stellen. Dieses Vorhaben wird unter dem Titel „Wattenscheid II“ geführt. Gleichzeitig sieht die Vorlage eine Anpassung der Gebietsabgrenzung des Stadterneuerungsgebiets vor.

Die Umsetzung der Maßnahmen ist auf einen Zeitraum von maximal zehn Jahren ausgelegt. Inhaltliche Schwerpunkte des Konzepts sind die Gesundheitsprävention, die Anpassung der Stadträume an den Klimawandel sowie die Förderung des sozialen Zusammenhalts. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung und Durchführung der Einzelmaßnahmen in Abstimmung mit den betroffenen Akteuren vor Ort voranzutreiben.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlag
02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
27.06.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (26. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
26.06.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (23. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
18.06.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (30. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
12.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.06.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
- im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschlossener Änderungsantrag -
3.8
Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176
Zur Vorlage · 20250867 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt mit der Vorlage 20250867 einen Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule vor. Ziel ist die Verlagerung der Förderschule an die Günnigfelder Straße 176. Damit soll die räumliche Trennung von der Drusenbergschule erreicht werden, um der Drusenbergschule die alleinige Nutzung des Gebäudes an der Drusenbergstraße 33 zu ermöglichen. Hintergrund sind steigende Schülerzahlen an beiden Standorten.

Basierend auf einer Machbarkeitsstudie sieht das Konzept vor, am neuen Standort ein denkmalgeschütztes Gebäude für Verwaltungs- und Betreuungsflächen zu nutzen und einen dreigeschossigen Neubau für den Unterricht zu errichten. Das Projekt soll Platz für etwa 200 Schülerinnen und Schüler bieten. Für die Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 sowie die Realisierung des Vorhabens sind im Zeitraum von 2025 bis 2029 insgesamt 36 Millionen Euro veranschlagt.

Die Zentralen Dienste unter der Leitung von K. Brandt sollen mit der Durchführung und Umsetzung beauftragt werden. Der Rat soll die Standortwahl abschließend festlegen. Die Vorlage durchläuft vor der Entscheidung im Rat am 10. Juli 2025 verschiedene Ausschüsse und Bezirksvertretungen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (FDP)
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 1 (FDP)Dafür: 11 (CDU, SPD, WatC, UWG:FB)
26.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.9
Kernaktivität "Aufbau von Familienzentren an Grundschulen" hier: Ausweitung der Familiengrundschulzentren in Bochum zum Schuljahr 2025/2026 um zwei weitere Schulen und deren Finanzierung
Zur Vorlage · 20250816 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum beantragt die Erweiterung der Familiengrundschulzentren (FGZ) von bisher sechs auf insgesamt acht Standorte zum Schuljahr 2025/2026. Als neue Standorte für diesen Ausbau werden die Hufelandschule und die Von-Waldthausen-Schule vorgeschlagen. Die Maßnahme ist Teil der „Bochum Strategie“ und zielt darauf ab, durch niedrigschwellige Angebote und Beratungszugänge die Bildungsgerechtigkeit an den ausgewählten Schulstandorten zu unterstützen.

Die Auswahl der Schulen erfolgt anhand objektiver Kriterien, darunter der schulscharfe Sozialindex des Landes Nordrhein-Westfalen, die Grundschulentwicklungsplanung sowie die Quote der Ganztagsbetreuung. Andere Schulen mit hohem Sozialindex, wie die Arnoldschule oder die Sonnenschule, wurden aufgrund aktueller baulicher Anforderungen für den unmittelbaren Ausbau nicht berücksichtigt. An der Glückaufschule ist eine Erweiterung zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund einer fehlenden Schulleitung nicht möglich.

Die jährlichen Kosten für die beiden zusätzlichen Zentren belaufen sich auf 102.000 Euro. Die Finanzierung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 ist durch Mittel im Haushalt des Schulverwaltungsamtes vorgesehen. Die Vorlage wird im Juli 2025 zunächst in den Ausschüssen für Schule und Bildung sowie im Haupt- und Finanzausschuss beraten, bevor der Rat am 10. Juli 2025 über den Beschluss entscheidet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.10
Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2
Zur Vorlage · 20251391 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Planung einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“ vorgelegt. Das Vorhaben umfasst neben der Sporthalle drei allgemeine Unterrichtsräume sowie die Gestaltung der angrenzenden Grünflächen am Schulzentrum Heinrichstr. 2. Ziel der Maßnahme ist die Deckung des Bedarfs an Sportkapazitäten im Bochumer Norden.

Mit der Vorlage wird der Rat der Stadt beauftragt, die Verwaltung mit der detaillierten Planung zu betrauen. Unter der Federführung der Zentralen Dienste – Technische Betriebsleitung durch K. Brandt sollen die technische Umsetzung, die Platzierung sowie die Erschließung erarbeitet werden. Eine Anbindung der Anlage ist über die Lothringer Allee vorgesehen. Die Planung erfolgt in Abstimmung mit dem Schulverwaltungsamt, dem Referat für Sport und Bewegung sowie dem Umwelt- und Grünflächenamt. Dabei sollen die Integration der Sportstätte in die Grünanlagenplanung sowie der Schutz von Bäumen berücksichtigt werden.

Das Projekt ist Bestandteil der Maßnahmen zur Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen. Die erforderlichen Planungskosten sind im Haushaltsplan 2025/26 berücksichtigt. Der Entscheidungsprozess durch die zuständigen Gremien führt zu einer abschließenden Entscheidung im Rat am 10. Juli 2025.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
27.06.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (26. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
17.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (41. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
12.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (35. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
4.

Anträge
4.1
Trennung des Schulverbundes Feldsieper Schule
Zur Vorlage · 20251265 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Schule und Bildung wird zum Termin am 1. Juli 2025 ein Antrag der Fraktionen „Die SPD im Rat der Stadt Bochum“ und „Die Grünen im Rat der Stadt Bochum“ beraten. Der Antrag sieht vor, das Schulverwaltungsamt anzuweisen, in Abstimmung mit der Schulaufsicht zu prüfen, ob eine Auflösung des Schulverbundes der Feldsieper Schule möglich ist, damit die beiden Standorte eigenständig weitergeführt werden können. Sollte die Prüfung ein positives Ergebnis liefern, soll die Verwaltung mit der Einleitung der notwendigen Umsetzungsschritte beauftragt werden. Dabei wird festgehalten, dass der Standort an der Feldsieper Straße weiterhin als Familiengrundschulzentrum bestehen bleiben soll.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die aktuelle Aufteilung der Feldsieper Schule in die Standorte Feldsieper Straße und Fahrendeller Straße. Unter Verweis auf eine vorangegangene Mitteilung der Verwaltung wird angeführt, dass beide Standorte die erforderliche Anzahl an Schülerinnen, Schülern und Klassen erfüllen, sodass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Auflösung des Verbundes gegeben sind. Die Verwaltung soll daher die Umsetzbarkeit unter Berücksichtigung der aktuellen Datenlage erneut prüfen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Schulleitung den Wunsch nach einer Trennung des Schulverbundes bereits geäußert hat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.
4.1.1
Trennung des Schulverbundes Feldsieper Schule - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -
Zur Vorlage · 20251667 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einem Änderungsantrag zur Trennung des Schulverbundes Feldsieper Schule regelt Dr. Sascha Dewender die Bedingungen für eine mögliche Aufteilung der Standorte Feldsieper Straße und Fahrendeller Straße. Der Antrag sieht vor, die Fortführung von Projekten und Stellen, die durch Landesfördermittel finanziert werden – etwa das Familiengrundschulzentrum oder das Startchancenprogramm – durch Kooperationsvereinbarungen zwischen den Schulen zu prüfen. Ziel ist es, die Förderfähigkeit der Maßnahmen trotz der Trennung zu erhalten.

Zudem wird vorgeschlagen, das Familiengrundschulzentrum am Standort Feldsieper Straße zu belassen, dessen Angebote jedoch auf beide Schulen auszuweiten. Für den Standort an der Fahrendeller Straße wird eine bauliche Erweiterung gefordert, um eine eigenständige Schulverwaltung inklusive Räumlichkeiten für Schulleitung, Sekretariat und Sozialarbeit zu ermöglichen. Als Hintergrund für den Antrag wird angeführt, dass die steigenden Schülerzahlen die Struktur des Schulverbundes, die zur Sicherung von Standorten bei sinkenden Zahlen geschaffen wurde, vor organisatorische Herausforderungen stellen. Laut Antrag erschweren die räumliche Distanz und die Größe des Verbundes die pädagogische Abstimmung sowie die interne Organisation.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung)
4.2
Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln an Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20251591 · Antrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mehtap Yildirim hat mit der Vorlage 20251591 einen Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 1. Juli 2025 eingereicht. Der Antrag sieht die Installation von Automaten mit Menstruationshygieneartikeln an allen Bochumer Schulen vor. An geeigneten Orten sollen Schülerinnen im Bedarfsfall kostenfrei Binden und Tampons beziehen können.

Die Begründung des Antrags führt an, dass durch die Bereitstellung dieser Produkte sichergestellt werden soll, dass Schülerinnen bei unvorhersehbarem Menstruationsbeginn Zugang zu Hygieneprodukten haben. Damit soll verhindert werden, dass Schülerinnen aufgrund von Vergesslichkeit oder finanziellen Einschränkungen in ihrer Teilnahme am Unterricht oder am schulischen Alltag eingeschränkt werden. Zudem wird die Maßnahme als ein Beitrag zur Sensibilisierung und Enttabuisierung des Themas im schulischen Kontext angeführt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid - Hier: Veränderung der Bestimmungsparameter des Schulentwicklungsplanes -
Zur Vorlage · 20251555 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat in ihrer Sitzung am 20. Mai 2025 eine Änderung der Bestimmungsparameter für den Schulentwicklungsplan angeregt. Der einstimmige Beschluss sieht vor, die angestrebte Größe der Klassen in jenen Grundschulen zu reduzieren, die sich in Stadtteilen mit besonderen pädagogischen Herausforderungen befinden. Dabei sollen die Klassengrößen auf das zulässige Mindestmaß begrenzt werden.

Darüber hinaus fordert die Bezirksvertretung die Erstellung eines Zwischenberichts, der auf Grundlage dieser angepassten Rahmendaten erfolgen soll, um die künftige Schulstandortplanung zu unterstützen. Die Bezirksvertretung geht davon aus, dass durch diese Entwicklung ein weiterer Grundschulstandort in Wattenscheid benötigt wird. Dieser soll im Rahmen der Entwicklungsplanung im Bereich der Berliner Straße, nah an der Innenstadt, berücksichtigt werden. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung wird dem Ausschuss für Schule und Bildung in der Sitzung am 1. Juli 2025 zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid - Hier: Umwandlung des ehemaligen Sprungturms im Südpark Wattenscheid in einen Rutschenturm eines neu zu bauenden Spielplatzes -
Zur Vorlage · 20251558 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat in ihrer Sitzung vom 20. Mai 2025 eine Anregung zum Erhalt des Sprungturms im Südpark Wattenscheid beschlossen. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung (Nummer 20251558) bezieht sich auf die geplante Umwandlung des ehemaligen Sprungturms in einen Rutschenturm für einen neu zu bauenden Spielplatz.

Der Beschluss der Bezirksvertretung wurde einstimmig gefasst. Er legt fest, dass der Sprungturm in einer Weise erhalten werden muss, die eine spätere Nutzung als Sprungturm ermöglicht. Damit wird die dauerhafte Nutzbarkeit der ursprünglichen Funktion als Sprungturm als Bedingung für die weitere Entwicklung des Standorts formuliert.

Die Vorlage, die vom Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation erstellt wurde, dient der Information der zuständigen Gremien. Der Ausschuss für Schule und Bildung wird die Anregung in seiner Sitzung am 1. Juli 2025 zur Kenntnis nehmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Sportanlage Preins Feld, Erneuerung der Tennenlaufbahn
Zur Vorlage · 20250904 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zur geplanten Erneuerung der Tennenlaufbahn auf der Sportanlage „Preins Feld“ reagiert. Hintergrund der Anfrage war ein Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid, der die Sanierung der Laufbahn sowie der Stehstufenanlage vorsieht. Die CDU-Fraktion hatte darauf hingewiesen, dass die Regenbogenschule als Kooperationsschule auf die Leichtathletikanlagen angewiesen sei, während im Sportausschuss die Notwendigkeit der Laufbahn infrage gestellt wurde.

Die Verwaltung erklärte, dass eine formelle Beteiligung von Schulen an Sanierungsmaßnahmen von Sportstätten nicht vorgesehen sei. Die Prüfung der Nutzung durch den Schulsport habe ergeben, dass für den curricularen Sportunterricht an Grundschulen keine spezifischen Anforderungen an den Untergrund bestehen. Durch die geplante Umstellung auf Kunstrasen werde die Nutzungsmöglichkeit der Anlage für die Schule verbessert. Für größere Sportveranstaltungen wie die Bundesjugendspiele stehen alternative hochwertige Sportstätten in Wattenscheid zur Verfügung.

Bezüglich der Aussage des zuständigen Dezernenten im Sportausschuss stellte die Verwaltung klar, dass keine Aussage darüber getroffen wurde, die Schule habe keine Bedenken. Der Dezernent habe lediglich darauf verwiesen, dass eine Rundlaufbahn um den Fußballplatz weder aus Sicht des Vereins noch aus Sicht des Schulsports notwendig sei. Ziel der Maßnahmen sei es, durch die Verlegung von Kunstrasen die Platzsituation für den ansässigen Fußballverein zu optimieren.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2025
Zur Vorlage · 20250950 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Finanzsteuerung hat den Bericht zum Bauprojektcontrolling für das erste Quartal 2025 vorgelegt. Das Controlling erfasst den Umsetzungsstand von investiven sowie konsumptiven Maßnahmen, die in der Regel ein Finanzvolumen von mehr als 1,5 Millionen Euro aufweisen. Dabei liegt der Fokus auf der gesamten Projektdauer und den erforderlichen Finanzmitteln, unabhängig von den jeweiligen Haushaltsjahren.

Im Berichtszeitraum wurden verschiedene neue Maßnahmen in das Bauprojektcontrolling aufgenommen. Dazu gehören Arbeiten an der Mischwasserkanalisation in der Gußstahlstraße, der Eickeler Straße sowie der Engelsburger Straße mit prognostizierten Kosten zwischen 1,6 und 1,8 Millionen Euro. Ebenfalls neu erfasst wurde das Rundwegesystem im Oberen Ölbachtal mit einem geschätzten Volumen von 3,0 Millionen Euro. Im Bereich der Bildungsinfrastruktur wurden Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen für die Gertrudisschule, die Wilbergschule sowie die Kirchschule Höntrop aufgenommen, deren Kostenprognosen zwischen 9,0 und 18,1 Millionen Euro liegen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5
Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2025
Zur Vorlage · 20251007 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Controllingbericht für das erste Quartal 2025 zu den Maßnahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG) sowie des Kreditprogramms „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Die Mittel aus dem KInvFG-Programm Kapitel 1 wurden in Höhe von rund 37,86 Millionen Euro vollständig verausgabt und abgerufen. Auch das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ mit einem Volumen von 49 Millionen Euro ist abgeschlossen. Die entsprechenden Verwendungsnachweise wurden bei der NRW.Bank eingereicht und die Plausibilität der Abrechnungen wurde von der Bank bestätigt.

Für das KInvFG-Programm Kapitel 2 endet der Umsetzungszeitraum am 31. Dezember 2025. Die baulichen Maßnahmen sind weitgehend abgeschlossen, wobei derzeit noch Mängelbeseitigungen sowie die Prüfung von Schlussrechnungen durchgeführt werden. Das Programm umfasst unter anderem Sanierungen von Schulen und Schulsporteinrichtungen sowie Maßnahmen für Schulen in freier Trägerschaft. Sobald alle Schlussrechnungen vorliegen, wird die Verwaltung Vorschläge zur Verwendung etwaiger verbleibender Restfördermittel unterbreiten. Dies wird voraussichtlich nach dem zweiten Quartal 2025 erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen
Zur Vorlage · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Schulverwaltungsamt informiert im Rahmen der Schulentwicklungsplanung über die aktuellen Zügigkeiten an den Bochumer Haupt- und Sekundarschulen. Die Mitteilung der Verwaltung dient der Vollständigkeit innerhalb des Planungszeitraums für die Schuljahre 2023/24 bis 2027/28.

Derzeit werden die Werner-von-Siemens-Schule und die Liselotte-Rauner-Schule als dreizügige Hauptschulen geführt. Bei den Sekundarschulen weisen die Nelson-Mandela-Schule sowie die Rupert-Neudeck-Schule jeweils vier Zügigkeit auf.

Für die Nelson-Mandela-Schule ist zum Schuljahr 2026/27 eine Umwandlung in eine vorerst vierzügige Gesamtschule am derzeitigen Standort in der Stiftstraße vorgesehen. Sobald die Fertigstellung des Neubaus an der Unterstraße absehbar ist, wird eine Erhöhung der Zügigkeit beantragt. Für das Schuljahr 2025/26 bleibt die Schule als Sekundarschule bestehen. Bezüglich der Rupert-Neudeck-Schule erfolgt eine erneute Prüfung des Fortbestands, sobald der Termin für die Fertigstellung des Neubaus an der Berliner Straße feststeht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
22.05.2025 · Integrationsausschuss (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (40. Sitzung)
15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
14.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7
Mitteilung über Kostensteigerungen bei der Brandschutzmaßnahme an der Paul-Dohrmann-Schule (Hiltroper Str. 53)
Zur Vorlage · 20251052 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über eine Kostensteigerung bei den Brandschutzmaßnahmen an der Paul-Dohrmann-Schule. Im Rahmen des ersten Bauabschnitts sind Bauwerksschäden aufgetreten, die zu einer Erhöhung des Finanzbedarfs um insgesamt 3,66 Millionen Euro führen. Zu den notwendigen Zusatzarbeiten an der Gebäudehülle gehören die Sanierung von Betonkastenrinnen sowie der Rückbau und die Neuerrichtung von drei Gauben. Im Gebäudeinneren sind Betoninstandsetzungsarbeiten an den Decken des Erdgeschosses bis zum zweiten Obergeschoss sowie zusätzliche Abbruch- und Mauerarbeiten aufgrund mangelnder Tragfähigkeit einzelner Bauteile erforderlich.

Der zusätzliche Finanzbedarf umfasst 3,03 Millionen Euro für die baulichen Maßnahmen sowie 0,63 Millionen Euro für den Austausch der Möblierung. Damit steigt das gesamte Investitionsvolumen der Maßnahme von 14,2 Millionen Euro auf 17,86 Millionen Euro. Die Deckung der Mehrkosten erfolgt durch eine Umschichtung von Mitteln aus zwei anderen Projekten. Hierbei werden 2,0 Millionen Euro aus dem Projekt zur Sanierung der Turnhalle der Goethe-Schule sowie 1,66 Millionen Euro aus dem Projekt „Kubus – G8/G9 Ausbau“ des Neuen Gymnasiums Bochum bereitgestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
15.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (38. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8
Förderung Ganztagsausbau
Zur Vorlage · 20251108 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Bochum hat für den Ausbau von Ganztagsangeboten an Grundschulen Fördergelder in Höhe von rund 14 Millionen Euro vom Land Nordrhein-Westfalen erhalten. Die entsprechenden Förderanträge wurden vollständig bewilligt. Die Zuwendungen dienen der qualitativen und quantitativen Erweiterung der Bildungs- und Betreuungsangebote für die Jahrgangsstufen eins bis vier. Die Förderung deckt maximal 85 Prozent der geplanten Gesamtkosten ab, wobei die Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2027 abgeschlossen sein müssen.

Bereits bewilligt wurden Mittel für den Neubau der Grundschule Feldsieper Straße sowie für den Ausbau der OGS Schragmüllerstraße. Im Rahmen von zwei weiteren Förderpaketen wurden zusätzliche Maßnahmen identifiziert. Das erste Paket umfasst Erweiterungen an der Gertrudisschule, der Wilbergschule und der Kirchschule Höntrop. Das zweite Paket beinhaltet bauliche Maßnahmen zur Schaffung von Betreuungsflächen an verschiedenen Standorten, darunter die Regenbogenschule, die Grundschulen Westenfeld, Laer, Hufeislandschule, Günnigfeld, Waldschule und Frauenlobschule. Hierbei werden unter anderem bestehende Küchen umgenutzt.

Zusätzlich wurden Ergänzungsanträge über rund 14,6 Millionen Euro gestellt, um nicht abgerufene Mittel anderer Kommunen zu nutzen. Die Bezirksregierung Arnsberg teilte jedoch mit, dass nur noch ein Restbudget von etwa fünf Millionen Euro zur Verteilung bereitsteht, da die Anträge die verfügbaren Mittel übersteigen. Die genaue Höhe der zusätzlichen Bewilligung ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9
Sachstand zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule „Haus der Musik“
Zur Vorlage · 20251017 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Planung für den Umbau des Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“ steht kurz vor dem Abschluss, worauf die Ausschreibung der Baumaßnahmen folgen soll. Die Verwaltung teilt mit, dass die beantragte Förderung aus dem Programm „EFRE progres.nrw“ nicht gewährt wurde, da die Planungsleistungen bereits über die in den Förderrichtlinien festgelegte Leistungsphase hinaus beauftragt worden waren.

Trotz des Wegfalls der Fördermittel wurde der geschätzte Mittelbedarf von zuvor 29,5 Millionen Euro auf 23,5 Millionen Euro angepasst. Diese Reduzierung resultiert aus Optimierungen in der Bauausführung, wie etwa dem Erhalt der bestehenden Fassade und Dacheindeckung im Bereich der Humboldtstraße sowie einer vereinfachten Gestaltung des Innenhofs. Zudem zeigten erste Vergaben bei der Schadstoffsanierung geringere Kosten als ursprünglich kalkuliert.

Die Finanzierung des Vorhabens erfolgt aus Eigenmitteln in Höhe von 23,3 Millionen Euro. Für die Ausstattung mit Medientechnik und Möblierung ist im nächsten Haushalt ein zusätzlicher Bedarf von rund 1,5 Millionen Euro vorgesehen. Das Raum- und Funktionsprogramm der Musikschule bleibt von den Anpassungen in der Planung unberührt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
07.05.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.10
Auslagerung der Berufspraxisstufe von Förderschulen
Zur Vorlage · 20251029 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen im Rat zur möglichen Auslagerung der Berufspraxisstufe an Förderschulen mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung hat die Verwaltung Stellung bezogen. Die Schülerzahlen in der Berufspraxisstufe der Janusz-Korczak-Schule und der Hilda-Heinemann-Schule sind in den letzten Jahren gestiegen; für das Schuljahr 2024/25 verzeichnet die Janusz-Korczak-Schule 26 und die Hilda-Heinemann-Schule 39 Schüler. Wechsel von öffentlichen oder privaten Regelschulen in diese Stufen waren im betrachteten Zeitraum nur geringfügig vorhanden.

Für die Einrichtung einer Dependance ist die Erarbeitung eines pädagogischen und räumlich-funktionalen Konzepts in Abstimmung mit den Schulleitungen, der Schulaufsicht und dem Schulträger erforderlich. Ein solcher Schritt müsste durch die politischen Gremien beschlossen und bei der Bezirksregierung beantragt werden. Die Schulaufsicht hat eine gemeinsame Dependance der beiden Schulen bisher nicht präferiert.

Die Schulleitungen der beteiligten Schulen äußerten sich zu der Idee. Während die Schulleitung der Janusz-Korczak-Schule eine Auslagerung, beispielsweise an ein Berufskolleg, befürwortet, wies die Schulleitung der Hilda-Heinemann-Schule auf den organisatorischen Aufwand und die Notwendigkeit einer eigenen Schulleitung bei einer neuen Konzeption hin. Die Schulaufsicht betonte die Herausforderungen bei der Nutzung von zwei Standorten. Eine Prüfung möglicher Standorte durch die Zentralen Dienste steht noch aus, da die Kapazitäten in den bestehenden Schulgebäuden nicht ausreichen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.11
Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke
Zur Vorlage · 20251234 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat über den aktuellen Stand des Projekts zur Erweiterung der Wilbergschule in Bochum-Riemke berichtet. Nach der Vergabe des Generalplaners und der Projektsteuerung im Sommer 2024 wurde die zweite Leistungsphase der Planung am 4. April 2025 abgeschlossen. Der Entwurf sieht einen zweigeschossigen, L-förmigen Anbau vor, der an das bestehende Gebäude anschließt. Die Maßnahmen umfassen zudem die Modernisierung der Küche und Mensa im Untergeschoss, die Umnutzung des ehemaligen Schwimmbads zu einer Bibliothek sowie den Einbau eines Aufzugs zur barrierefreien Erschließung. Auch kleinere Umbaumaßnahmen im Bereich des Lehrerzimmers sind vorgesehen.

Der Zeitplan sieht die Einreichung des Bauantrags bis Oktober 2025 und den voraussichtlichen Erhalt der Baugenehmigung bis Mai 2026 vor. Der Baubeginn ist für September 2026 geplant, wobei die Fertigstellung für Juni 2028 angestrebt wird. Die aktuelle Kostenschätzung beläuft sich auf 10.510.000 Euro. Damit liegt der Betrag um 204.000 Euro über dem vorgesehenen Budget von 10.306.000 Euro. Die Verwaltung begründet diese Abweichung mit der ergänzenden Planung einer Clusterschule und der damit verbundenen Flächenerweiterung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.12
Frauenlobschule - weitere Nachfragen
Zur Vorlage · 20251324 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Zustand der Frauenlobschule reagiert. Im Zentrum der Anfrage standen die Instandsetzung des Schulhofs sowie Feuchtigkeitsprobleme in den Kellerräumen.

Bezüglich der Schlaglöcher auf dem Schulhof, die zuvor mit einem klebenden Füllmaterial provisorisch verfüllt worden waren, teilte die Verwaltung mit, dass der Technische Betrieb die Stellen in den Osterferien mit Heißasphalt nachgearbeitet hat. Damit sollen weitere Probleme durch Verklebungen vermieden werden. Eine umfassende Sanierung des gesamten Schulhofs ist nach aktuellem Stand nicht geplant.

Hinsichtlich der Feuchtigkeit in den Kellerräumen und der Besichtigung durch das Gesundheitsamt stellte die Verwaltung klar, dass es sich bei dem Besuch um eine routinemäßige Kontrolle im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes handelte. Im Zuge der geplanten Aus- und Umbauarbeiten der Kellerräume werden die Wände im Bereich der ehemaligen Hausmeisterwohnung abgedichtet, um den Feuchtigkeitsproblemen entgegenzuwirken.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.13
Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum
Zur Vorlage · 20251248 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand des Neubaus für die Offene Ganztagsschule (OGS) an der Kirchschule Höntrop. Das Projekt dient der Erweiterung der Kapazitäten für steigende Schülerzahlen und der Optimierung des Betreuungsangebots. Der geplante zweigeschossige Neubau mit einer Bruttogeschossfläche von rund 1.068 Quadratmetern wird als L-förmiger Baukörper konzipiert und barrierefrei erschlossen. Die Planung umfasst flexible Innenräume durch mobile Trennwände sowie nachhaltige Elemente wie eine Photovoltaikanlage, ein Gründach und ein energieeffizientes Gebäudeenergiekonzept. Im Zuge der Maßnahme müssen vier Bäume gefällt werden, wobei Kompensationsmaßnahmen in Form von Ersatzpflanzungen oder Ausgleichszahlungen vorgesehen sind.

Die Leistungsphase 2 der Planung wurde im April 2025 abgeschlossen. Der Zeitplan sieht die Einreichung des Bauantrags bis November 2025 und den Baubeginn im August 2026 vor. Die Fertigstellung des Gebäudes ist für Juni 2028 geplant. Die aktuellen Kostenschätzungen belaufen sich auf 8,5 Millionen Euro. Damit liegt das Projekt unter dem ursprünglich veranschlagten Budget von rund 8,9 Millionen Euro, was einer Unterschreitung von etwa 400.000 Euro entspricht. Die weitere Beauftragung des Generalplaners für die nächsten Leistungsphasen wird im Mai 2025 vorbereitet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.06.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.14
Dreckige Toiletten bremsen Schulunterricht aus – Wie will die Stadtverwaltung künftig solche Situationen verhindern?
Zur Vorlage · 20251141 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Aufgrund von Warnstreiks im öffentlichen Dienst kam es in der 11. Kalenderwoche 202läufig zu Einschränkungen bei der Reinigung städtischer Schulen in Bochum. Die Zentrale Gebäudereinigung konnte an acht Streiktagen nur etwa 100 statt der üblichen 530 Reinigungskräfte einsetzen, wodurch die Reinigung an vielen Standorten auf Sanitärbereiche und Küchen beschränkt wurde. An mehreren Schulen, unter anderem dem Berufskolleg Louis-Baare, der Mansfeldschule sowie verschiedenen Grund- und Förderschulen, kam es zu zeitweisen Schließungen.

Die Verwaltung teilte mit, dass für kurzfristige Warnstreiks keine Notdienstvereinbarungen vorlagen und Schulen nicht als vorrangig geschützte lebensnotwendige Dienste eingestuft sind. Die Schulaufsicht regte an, bei Bedarf digitale Lernangebote zu nutzen. Hinsichtlich der Reinigung von Sanitäranlagen durch Eltern warnte die Verwaltung vor den Gefahren hochkonzentrierter Reinigungsmittel, die Verätzungen oder Schäden an Bodenbelägen verursachen können. Als Konsequenz wurde ein Leitfaden für Notreinigungen durch Dritte erstellt, der Anweisungen zum Umgang mit Reinigungschemie und zur Vermeidung von Keimverschleppung enthält.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.15
Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße
Zur Vorlage · 20251075 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert über die geplanten vertraglichen Regelungen zur Realisierung einer neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße in Bochum-Wattenscheid. Auf dem Areal des ehemaligen Ascheplatzes soll eine neue Gesamtschule entstehen, in die auch die Bezirksmusikschule Wattenscheid integriert werden soll. Da die betroffenen Grundstücke nicht im Eigentum der Stadt liegen, sondern angemietet bzw. auf Basis eines Erbbaurechts genutzt werden, sind Anpassungen der bestehenden Verträge erforderlich. Die aktuellen Mietverträge für die Sportplätze laufen zum 31. Dezember 2025 aus.

Im Rahmen einer Anhandgabevereinbarung wird die Grundstückseigentümerin das Baugrundstück ab dem 1. Januar 2026 für die Stadt reservieren. Die Mietverträge für die verbleibenden Sportflächen sollen langfristig gesichert und der bestehende Erbbaurechtsvertrag für die Dreifachsporthalle um die neuen Schulflächen erweitert werden. Zur Erschließung der Schule ist zudem eine Neugestaltung der Berliner Straße an der Einmündung zur Steeler Straße vorgesehen. Dies beinhaltet den Ausbau einer Zufahrt zum Parkplatz der Dreifachsporthalle sowie die Einrichtung eines neuen Verkehrsknotenpunktes mit einer erweiterten Lichtsignalanlage. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme in den zuständigen Gremien.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.07.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.06.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (26. Sitzung) — Vergleiche Protokollierung zu TOP 8.1Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung platzierte Vorlage wurde Einstimmig nach Beschlussvorschlag angenommen.Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.16
Verhältnis von Eigen- und Fördermitteln im Bereich Schulen in Bochum
Zur Vorlage · 20250717 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Schulverwaltungsamt hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Verhältnis von Eigen- und Fördermitteln im Bereich der Schulen im Zeitraum von 2021 bis 2024 geantwortet.

Im Bereich der Schulneubau-, Aus- und Umbaumaßnahmen wurden rund 55,1 Millionen Euro an Landes-, Bundes- und Europamitteln bewilligt. Dem stehen kommunale Mittel in Höhe von etwa 171,7 Millionen Euro gegenüber, was einer durchschnittlichen Förderquote von 24,3 Prozent entspricht. Während die Förderquote in den Jahren 2021 und 2022 bei rund 36 Prozent lag, sank sie in den Jahren 2023 und 2024 auf etwa 18 Prozent.

Bei Investitionen in die Schulinfrastruktur, insbesondere im Bereich der Digitalisierung, wurden rund 39,7 Millionen Euro an Fördermitteln bereitgestellt. Die Stadt leistete hierfür eigene Mittel in Höhe von etwa 14,8 Millionen Euro, was einer durchschnittlichen Förderquote von 72,9 Prozent entspricht.

Insgesamt wurden im betrachteten Zeitraum durch die Kommune rund 186,4 Millionen Euro und durch Bund und Land rund 94,7 Millionen Euro bereitgestellt. Damit werden zwei Drittel der Gesamtkosten durch den kommunalen Haushalt gedeckt. Die Verwaltung wies zudem darauf hin, dass für den Erhalt und den Support der digitalen Infrastruktur steigende kommunale Ausgaben notwendig sind.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.17
Zuwegung Natorpschule und Verkehrssituation an der Natorpschule
Zur Vorlage · 20251322 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest sowie im Ausschuss für Schule und Bildung die Verkehrssituation an der Natorpschule thematisiert. Gegenstand der Anfrage ist die Nutzung des Schulhofs als Zufahrt für das Walter-Gropius-Berufskolleg sowie durch PKW, was die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler beeinflussen kann.

Die Verwaltung, vertreten durch Monika Stüter und Barbara Stehmann, bestätigte die Kenntnis der Situation. Eine Umleitung des Autoverkehrs über eine zweite Feuerwehrzufahrt in der Natorpstraße ist aufgrund der Gebäudestruktur nicht möglich, da der Haupteingang des Berufskollegs nur fußläufig über eine Treppe erreichbar ist. Zur Minimierung von Risiken empfiehlt die Verwaltung die Nutzung ausgewiesener Spielbereiche sowie die Begleitung von Schülerinnen und Schülern durch Lehrkräfte bei Raumwechseln. Die Schulleitung informiert zudem regelmäßig die Eltern über sichere Schulwege.

Bezüglich der Infrastruktur wird eine Überprüfung der Fahrbahnmarkierungen auf der Karl-Friedrich-Straße sowie der Beschilderung angekündigt, da diese teilweise durch Aufkleber und Graffiti beeinträchtigt ist. Eine alternative Zufahrt zu den Lehrerparkplätzen des Berufskollegs ist nicht vorhanden. Die Zufahrt zur Karl-Friedrich-Straße wurde im Jahr 2023 mit Bremsschwellen ausgestattet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.09.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
25.06.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.18
Schulwegpläne und Fahrradparken an Schulen
Zur Vorlage · 20251491 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zum Thema Schulwegpläne und Fahrradparken an Schulen reagiert. Im Zentrum der Anfrage stand der aktuelle Stand der Umsetzung des vor zwei Jahren beschlossenen Radverkehrskonzepts.

Hinsichtlich der Schulwegpläne teilten die zuständigen Vertreter der Verwaltung mit, dass für zwölf Schulen bereits (Rad-)Schulwegpläne vorliegen, die in Zusammenarbeit mit der Hochschule Bochum entwickelt wurden. Betroffen sind unter anderem die Anne-Frank-Realschule, die Heinrich-Böll-Gesamtschule, das Märkische Gymnasium Wattenscheid, die Realschule Höntrop sowie die Grundschule Laer. Das langfristige Ziel der Verwaltung ist es, für die insgesamt 80 städtischen sowie die weiteren privaten Schulen entsprechende Pläne bereitzustellen.

Bezüglich der Schaffung neuer Abstellmöglichkeiten für Fahrräder gab die Verwaltung an, dass seit der Beschlussfassung des Radverkehrskonzepts eine geringe und nicht genau bezifferbare Anzahl an neuen Fahrradparkplätzen an Schulen errichtet wurde. Um einen flächendeckenden Ausbau der Fahrradstellplätze an den Schulen zu ermöglichen, arbeitet die Verwaltung derzeit an der Erstellung eines Konzepts für einen großflächigen Ausbau.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

16.09.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
24.06.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.19
Verstetigung des Schulversuchs „Regionale Bildungszentren der Berufskollegs“
Zur Vorlage · 20251556 · Mitteilung der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Schulversuch „Regionale Bildungszentren der Berufskollegs“ (RBZB) wird über das Ende des Schuljahres 2024/2025 hinaus fortgeführt. Die Verstetigung erfolgt auf Grundlage eines Runderlasses des Ministeriums für Schule und Bildung vom Februar 2025, der im April 2025 in Kraft getreten ist.

Die Regelung umfasst die Beteiligung der fünf städtischen Berufskollegs: das Alice-Salomon-Berufskolleg, das Klaus-Steilmann-Berufskolleg, das Louis-Baare-Berufskolleg, die Technische Berufliche Schule 1 sowie das Walter-Gropius-Berufskolleg. Durch die dauerhafte Einrichtung sollen die bestehenden Strukturen und Synergieeffekte genutzt werden. Die Geschäftsstelle des RBZB dient dabei als zentrale Schnittstelle zwischen dem Schulträger und den Berufskollegs zur Koordination und Kommunikation der beruflichen Bildung in der Region.

Ein Schwerpunkt liegt auf der weiteren Verzahnung mit dem Landesvorhaben „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA). Die fortgeführte Struktur soll die Begleitung von Übergängen von der Schule in die Ausbildung und den Beruf sowie die Abstimmung mit regionalen Akteuren im Übergangssystem unterstützen. Zudem sind die gezielte Unterstützung von Jugendlichen mit besonderem Förderbedarf sowie die Weiterentwicklung von Beratungs- und Matchingprozessen im Rahmen des KAoA-Programms vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.20
Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“
Zur Vorlage · 20251585 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zum Planungsstand der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ Fragen zur Integration eines Lehrschwimmbeckens gestellt. Hintergrund ist ein Beschluss aus dem Jahr 2023, der die Verwaltung beauftragte, Synergien zwischen einer Sporthalle und einem Schwimmbecken zu prüfen. Die Fraktion erkundigte sich nach dem aktuellen Stand der Prüfung sowie nach der Möglichkeit, die bestehende Planung um Wasserflächen zu erweitern oder alternative Standorte zu finden.

Die Verwaltung teilte mit, dass ein vollständiges Prüfergebnis derzeit noch nicht vorliege. Für das Areal des Schulzentrums Nord müssten verschiedene Zielsetzungen koordiniert werden. Diese umfassen neben der Dreifachsporthalle und Unterrichtsräumen auch den Erhalt der Grünanlage „Bürgerpark“, eines Pavillons sowie eines Sportfreiplatzes. Zudem gehören die Erschließung des Standorts und die Bereitstellung von Parkplätzen zu den Planungszielen. Die Priorität der Verwaltung lag zunächst auf der Untersuchung der Platzierung und der genehmigungsfähigen Erschließung der Sporthalle. In einem nächsten Schritt sollen die Zentralen Dienste unter Einbeziehung der zuständigen Fachbereiche für Schule, Sport und Grünflächen eine ganzheitliche Untersuchung aller genannten Ziele durchführen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
16.09.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.07.2025 · Rat (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
27.06.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (26. Sitzung) — Vergleiche Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Rechtsanspruch Offener Ganztag
Zur Vorlage · 20251532 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit dem schrittweisen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder befasst. Dieser Anspruch soll ab August 2026 zunächst für Erstklässler gelten und bis zum Jahr 2029 auf alle Klassenstufen der Primarstufe ausgeweitet werden.

Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Aspekte der Umsetzung thematisch behandelt. Die Fraktion bittet um Informationen zu den konzeptionellen Planungen der Stadtverwaltung, um diesem Rechtsanspruch gerecht zu werden, sowie zur benötigten zusätzlichen Personalstärke und den entsprechenden Gewinnungsstrategien. Zudem wird nach Schulen gefragt, an denen im Schuljahr 2026/27 voraussichtlich keine Plätze für Erstklässler zur Verfügung stehen könnten.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf dem Risiko für Schülerinnen und Schüler der höheren Klassenstufen, die durch den neuen Rechtsanspruch ihre bisherigen Ganztagsplätze verlieren könnten. Hierbei werden Informationen zu betroffenen Schulen sowie möglichen Präventionsmaßnahmen angefordert. Des Weiteren wird nach dem Zeitplan für die Platzvergabe durch die Träger sowie nach der Möglichkeit gefragt, die anstehende Trägervergabe aufgrund der zeitlichen Überschneidung mit dem Rechtsanspruch anzupassen oder zu verlängern.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Umstellung bei der Schulpost
Zur Vorlage · 20251661 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung Fragen zur Umstellung des Postdienstes an Bochumer Schulen gestellt. Seit dem 1. Juni 2025 entfallen die bisherigen Hausmeisterfahrten für die Schulpost, wobei die Deutsche Post die Zustellung übernehmen soll.

Mit der Anfrage, die von dem schulpolitischen Sprecher Dr. Sascha Dewender unterzeichnet wurde, werden verschiedene wirtschaftliche und organisatorische Aspekte thematisiert. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche wirtschaftlichen und arbeitszeitlichen Ziele die Verwaltung mit dieser Umstellung verfolgt und wie hoch die geschätzten Portokosten für die einzelnen Schulen ausfallen werden. Zudem wird gefragt, ob die Schulsekretariate durch die Verwaltung mit notwendigen Arbeitsmitteln wie Briefwaagen oder Postumschlägen ausgestattet werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf dem erwarteten zusätzlichen Zeitaufwand für das Einkuvertieren und Frankieren von Post in den Schulsekretariaten. Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Finanzierung der entstehenden Kosten sowie der Möglichkeit einer Erhöhung der Schulbudgets. Abschließend wird die Frage nach der Sicherheit und Rechtzeitigkeit der Zustellung datenschutzrelevanter Unterlagen auf dem Postweg aufgeworfen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Krisenmanagement an Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20251706 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion FASG hat im Rahmen einer Anfrage zur 33. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung Informationen zum Krisenmanagement an Bochumer Schulen angefordert. Die Anfrage mit der Nummer 20251706 thematisiert die Verfügbarkeit aktueller Notfall- und Sicherheitskonzepte für Gefährdungslagen wie Amok- oder Bedrohungssituationen. Dabei wird gefragt, ob diese Konzepte den Empfehlungen des Schulministeriums NRW entsprechen und in welchem Umfang regelmäßige Übungen oder Schulungen stattfinden.

Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, welche externen Stellen, wie etwa die Polizei, die Feuerwehr oder das schulpsychologische Beratungssystem, in die Maßnahmen einbezogen sind. Die Anfrage umfasst zudem Fragen zur Unterstützung durch die Stadt Bochum als Schulträger bei der Erstellung und Umsetzung dieser Konzepte sowie zur Existenz einer zentralen Übersicht über den Stand der Sicherheitsvorkehrungen an den einzelnen Schulen.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Abfrage von sicherheitsrelevanten Vorfällen wie Bedrohungslagen oder Evakuierungen in den vergangenen zwei Jahren. Hierbei wird nach der Art der Nachbereitung solcher Ereignisse in Bezug auf Kommunikation und Betreuung gefragt. Die Fraktion verfolgt mit der Anfrage das Ziel, Transparenz über die bestehenden Schutzmechanismen zu schaffen und mögliche Handlungsbedarfe zur Verbesserung der Krisenvorsorge zu ermitteln.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Emil-von-Behring Schule
Zur Vorlage · 20251710 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung unter der Leitung von Ernst Steinbach verschiedene Maßnahmen für die Emil-von-Behring Schule thematisiert. Im Zentrum der Anfrage stehen bauliche und infrastrukturelle Verbesserungen am Hauptstandort an der Rastenburger Straße.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Informationen zur Wiederherstellung der Schulhoffläche, die derzeit durch Bauzäune im Bereich ehemaliger Pavillon-Stellplätze eingeschränkt ist. Zudem wird nach dem Zeitplan für ein Schulhofkonzept zur Aufwertung und teilweisen Entsiegelung des Geländes gefragt. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft die Sanierung der Toilettenanlagen. Hierbei werden der aktuelle Sachstand des städtischen Toilettensanierungsprogramms sowie die Planung für die Sanierung der Anlagen an der Emil-von-Behring Schule erfragt. Zudem wird die Frage gestellt, ob das Programm aufgrund aktueller Mängel neu bewertet wird.

Abschließend erkundigt sich die Fraktion nach Möglichkeiten für einen kurzfristigen Hitzeschutz oder eine Verdunkelung in den Räumen der Ganztagsbetreuung, die im Gebäude der ehemaligen St. Barbara Schule an der Braunsberger Straße untergebracht ist.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Hygienemängel an der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Zur Vorlage · 20251711 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zur Situation an der Heinrich-Böll-Gesamtschule eingereicht. In der von Ratsmitglied Monika Czyz verfassten Vorlage wird auf das Fehlen von Hygieneartikeln wie Toilettenpapier, Seife und Handtüchern in bestimmten Toilettenbereichen der Schule hingewiesen. Als Ursache für diesen Zustand wird wiederholt aufgetretener Vandalismus angeführt. Als vorübergehende Maßnahme wird beschrieben, dass Lehrkräfte den Schülern auf Anfrage Toilettenpapier aushändigen. Ein zuvor abgelehntes Vorhaben, eine Schließanlage zu installieren, wurde aus Kosten- und Datenschutzgründen nicht umgesetzt.

Mit der Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses, Ernst Steinbach, möchte die Fraktion klären, ob der Verwaltung die Mängel bekannt sind und in welchem Umfang ähnliche Probleme an anderen Schulen auftreten. Zudem wird gefragt, ob die zuständigen Fachbereiche – die Zentralen Dienste, das Jugendamt sowie das Schulverwaltungsamt – bereits über ein gemeinsames Lösungskonzept beraten haben. Des Weiteren erkundigt sich die Fraktion nach Möglichkeiten für den Einsatz von Unterstützungspersonal, um die Nutzbarkeit der sanitären Anlagen sicherzustellen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
iPads an Schulen
Zur Vorlage · 20251712 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zum Zustand der digitalen Ausstattung an Bochumer Schulen gestellt. Der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Sascha Dewender, weist in der Vorlage darauf hin, dass rund 36.000 iPads, die überwiegend durch Mittel von Bund und Land finanziert wurden, teilweise fünf Jahre alt sind. Durch die bisherige Nutzung seien einige Geräte nicht mehr voll funktionsfähig, was die Durchführung digitaler Unterrichtseinheiten beeinträchtige.

Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragestellungen zur künftigen Geräteversorgung. Die Fraktion erkundigt sich nach der Existenz eines Reinvestitionskonzepts für die iPads sowie nach den Gründen für ein etwaiges Fehlen eines solchen Plans. Zudem wird nach Ergebnissen einer möglichen Evaluation der Arbeit mit iPads an den Schulen gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die strategische Planung für einen Austausch der Altgeräte. Hierbei wird gefragt, in welcher Jahrgangsstufe ein flächendeckender Einsatz am effektivsten wäre und ob ein Austausch der Geräte, gegebenenfalls unter Einsatz eigener Mittel, bereits initiiert werden könne.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7
Raumplanung im Schulzentrum Bochum-Nord
Zur Vorlage · 20251735 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.8
Kostenlose Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln an Bochumer Schulen
Zur Vorlage · 20251736 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung hat Mehriban Özdogan eine Anfrage zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln an Bochumer Schulen gestellt. Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Versorgung an den städtischen Bildungseinrichtungen.

Die Anfrage fordert eine Übersicht der Schulen, an denen Menstruationshygieneartikel derzeit dauerhaft und kostenfrei zugänglich sind. Hierbei wird um eine konkrete Auflistung der Schulen sowie um Informationen zum jeweiligen Standort der Bereitstellung innerhalb der Gebäude gebeten. Zudem wird nach der Form der Bereitstellung gefragt, beispielsweise ob die Artikel über Automaten, im Sekretariat oder durch Lehrkräfte ausgegeben werden.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft etwaige stadtweite Rückmeldungen der Schulen zum Bedarf oder zur Nutzung der vorhandenen Angebote sowie die entsprechenden Ergebnisse. Abschließend wird die Verwaltung um Auskunft darüber gebeten, welche weiteren Schritte geplant sind, um den Zugang zu Menstruationshygieneartikeln an allen Schulen im Stadtgebiet zu gewährleisten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

01.07.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
8.1

Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Schulleitungsvakanzen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Kinder, Jugend, Familie & Schule direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz