Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Gesamtschulen

Vorlage ansehen · 20251033 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Ost zu den Zügigkeiten an den fünf Bochumer Gesamtschulen

3.2 Zügigkeiten an den zehn städtischen Bochumer Gymnasien

Vorlage ansehen · 20251034 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3.3 Zügigkeiten an den fünf städtischen Bochumer Realschulen

Vorlage ansehen · 20251037/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.

3.4 Schulentwicklungsplanung Förderschulen Schuljahr 2024/2025 bis Schuljahr 2029/2030

Vorlage ansehen · 20251038 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.5 Einrichtung eines Teilstandortes (Max-Greve-Str. 7) für das Hildegardis-Gymnasium Bochum (Schulnr. 169158)

Vorlage ansehen · 20251030 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.6 Umwandlung der Nelson-Mandela-Sekundarschule (Schulnr.: 197105) in die sechste Bochumer Gesamtschule.

Vorlage ansehen · 20251053 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 3 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, UWG:FB, FASG, BD)

3.7 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

- im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales beschlossener Änderungsantrag -

3.8 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

Vorlage ansehen · 20250867 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.9 Kernaktivität "Aufbau von Familienzentren an Grundschulen" hier: Ausweitung der Familiengrundschulzentren in Bochum zum Schuljahr 2025/2026 um zwei weitere Schulen und deren Finanzierung

Vorlage ansehen · 20250816 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.10 Planungsbeschluss zu der neuen Dreifachsporthalle „Nord“ inkl. 3 allgemeinen Unterrichtsräumen und Gestaltung des angrenzenden Parks südlich des Schulzentrums Heinrichstr. 2

Vorlage ansehen · 20251391 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge

4.1 Trennung des Schulverbundes Feldsieper Schule

Vorlage ansehen · 20251265 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.

4.1.1 Trennung des Schulverbundes Feldsieper Schule - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20251667 · Änderungsantrag

4.2 Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20251591 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid - Hier: Veränderung der Bestimmungsparameter des Schulentwicklungsplanes -

Vorlage ansehen · 20251555 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid - Hier: Umwandlung des ehemaligen Sprungturms im Südpark Wattenscheid in einen Rutschenturm eines neu zu bauenden Spielplatzes -

Vorlage ansehen · 20251558 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Sportanlage Preins Feld, Erneuerung der Tennenlaufbahn

Vorlage ansehen · 20250904 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20250950 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das I. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 20251007 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Informationen zu den Zügigkeiten an den zwei Bochumer Hauptschulen und Sekundarschulen

Vorlage ansehen · 20251032 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Mitteilung über Kostensteigerungen bei der Brandschutzmaßnahme an der Paul-Dohrmann-Schule (Hiltroper Str. 53)

Vorlage ansehen · 20251052 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Förderung Ganztagsausbau

Vorlage ansehen · 20251108 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Sachstand zum Umbau des Landesbehördenhauses zur Musikschule „Haus der Musik“

Vorlage ansehen · 20251017 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Auslagerung der Berufspraxisstufe von Förderschulen

Vorlage ansehen · 20251029 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke

Vorlage ansehen · 20251234 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Frauenlobschule - weitere Nachfragen

Vorlage ansehen · 20251324 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Mitteilung der Verwaltung zum Neubau OGS Gebäude Kirchschule Höntrop, Wattenscheider Hellweg 87-89, Bochum

Vorlage ansehen · 20251248 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Dreckige Toiletten bremsen Schulunterricht aus – Wie will die Stadtverwaltung künftig solche Situationen verhindern?

Vorlage ansehen · 20251141 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

Vorlage ansehen · 20251075 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Verhältnis von Eigen- und Fördermitteln im Bereich Schulen in Bochum

Vorlage ansehen · 20250717 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.17 Zuwegung Natorpschule und Verkehrssituation an der Natorpschule

Vorlage ansehen · 20251322 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Schulwegpläne und Fahrradparken an Schulen

Vorlage ansehen · 20251491 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Verstetigung des Schulversuchs „Regionale Bildungszentren der Berufskollegs“

Vorlage ansehen · 20251556 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.20 Nachfrage zum Planungsbeschluss zu einer neuen Dreifachsporthalle „Nord“

Vorlage ansehen · 20251585 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Rechtsanspruch Offener Ganztag

Vorlage ansehen · 20251532 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Umstellung bei der Schulpost

Vorlage ansehen · 20251661 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Krisenmanagement an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20251706 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Emil-von-Behring Schule

Vorlage ansehen · 20251710 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Hygienemängel an der Heinrich-Böll-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20251711 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 iPads an Schulen

Vorlage ansehen · 20251712 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Raumplanung im Schulzentrum Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20251735 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Kostenlose Bereitstellung von Menstruationshygieneartikeln an Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20251736 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Vertragliche Regelungen zur Realisierung der neuen Gesamtschule sowie zur langfristigen Sicherung des Sportzentrums an der Berliner Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Schulleitungsvakanzen

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte