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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die BeiräteZur Vorlage · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage Nummer 20250006 beantragt die Verwaltung die Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat, die Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte der Stadt Bochum. Hintergrund der Maßnahme ist ein personeller Wechsel in der Leitung des Referates für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, Jasmin Wiemers-Krüger ab dem 1. März 2025 als weitere Schriftführerin für die genannten Gremien zu bestellen. Durch diesen Termin soll eine Einarbeitungsphase ermöglicht werden, um den Wissenstransfer sicherzustellen. Gleichzeitig ist die Abberufung von Thorsten Lumma als Schriftführer mit Wirkung zum 1. Juni 2025 vorgesehen.
Die Neuregelung erfolgt, da die bisherige Leitung des Referates zum 31. Mai 2025 aus dem Dienst der Stadt Bochum ausscheidet. Die entsprechende Stelle wird zum 1. Juni 2025 mit Jasmin Wiemers-Krüger neu besetzt, welche künftig die Funktion der Schriftführung übernehmen wird. Die Vorlage wird in den zuständigen Ausschüssen sowie im Rat im Zeitraum zwischen Januar und April 2025 zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 04.04.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 12.03.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.03.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 13.02.2025 · Rat (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 07.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
- 06.02.2025 · Integrationsausschuss (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 04.02.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.01.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 28.01.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- 3.1Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582); Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169eZur Vorlage · 20243200 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Rat eine Beschlussvorlage zur Auflösung des Schulverbundes Emil-von-Behring zum 31. Juli 2025 vor. Ziel der Maßnahme ist die Trennung der bisherigen Standorte, um den Hauptstandort in der Rastenburger Straße als zwei- bis dreizügige städtische Gemeinschaftsgrundschule fortzuführen und am Standort Hordeler Heide 169e ab dem 1. August 2025 eine neue, zweizügige städtische Grundschule zu errichten.
Derzeit werden am Hauptstandort 262 Kinder in elf Klassen und am Teilstandort 211 Kinder in neun Klassen unterrichtet. Für das Schuljahr 2025/2026 wird am Hauptstandort eine Schülerzahl von etwa 260 erwartet. Die geplante Neugestaltung sieht vor, dass das Schulgebäude am Teilstandort inklusive der Räumlichkeiten für die offene Ganztagsbetreuung als eigenständige Einheit genutzt wird. Die vorhandenen Kapazitäten für neun Klassen sowie die Funktionsräume für Schulleitung, Sekretariat, Lehrkräfte und Verwaltung sollen dabei ausreichen. Die Distanz zwischen den beiden Standorten beträgt 2,2 Kilometer.
Die Schulkonferenz der Emil-von-Behring-Schule hat der Auflösung bereits zugestimmt. Der Rat soll die Aufhebung des Verbundes sowie die Durchführung eines Bestimmungsverfahrens zur Schulart gemäß den gesetzlichen Vorgaben beschließen. Die Umsetzung ist für das Schuljahr 2025/2026 vorgesehen, sofern die Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg vorliegt. Die parlamentarische Beratung umfasst die Bezirksvertretung Bochum-Mitte, den Ausschuss für Schule und Bildung sowie den Haupt- und Finanzausschuss.
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Beratungsfolge
- 13.02.2025 · Rat (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.1.1Anregung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte zum TOP 3.1 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule
- 3.2Beschleunigung von SchulbaumaßnahmenZur Vorlage · 20250015 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 20250015 des Amtes für Finanzsteuerung sieht Maßnahmen zur Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen in Bochum vor. Ziel ist es, Planungs- und Bauzeiten zu reduzieren, um den wachsenden Raumbedarf zu decken. Gegenstand der Vorlage sind 26 Projekte mit einem prognostizierten Kostenorientierungswert von rund 630 Millionen Euro, deren Umsetzung innerhalb eines Zeitraums von etwa fünf Jahren geplant ist.
Der Rat soll die Verwaltung damit beauftragen, Planungs- und Bauleistungen sowie Leistungen in den Bereichen Projektsteuerung, Management und Rechtsberatung auszuschreiben und zu vergeben. Dabei sollen vorrangig alternative Beschaffungsmodelle wie Totalunternehmer, Totalübernehmer, Generalplaner und Generalunternehmer eingesetzt werden. Durch diese Modelle sollen für die Mehrzahl der Projekte Zeitersparnisse von einem bis zu drei Jahren sowie Kostensenkungen angestrebt werden. Zudem sollen Nachhaltigkeitsaspekte wie Energieeffizienz und Klimaneutralität in die Umsetzung integriert werden.
Zur Entlastung der Verwaltung sollen Bauherrenleistungen, darunter Projektleitung, technische Beratung und Bauüberwachung, in etwa fünf bis acht Paketen auf externe Büros übertragen werden. Ergänzend sollen Rechtsberatungsleistungen zur Standardisierung von Verträgen und Ausschreibungen genutzt werden. Die Finanzierung erfolgt über die im Haushaltsplan 2025/2026 etatierte Produktgruppe für schulische Gebäudeinfrastruktur. Die Zentralen Dienste behalten die nicht delegierbaren Aufgaben und sind für eine halbjährliche Berichterstattung über den Abwicklungsstand an die zuständigen Gremien verantwortlich. Die Vorlage wird vor der Entscheidung im Rat am 13. Februar 2025 in den entsprechenden Ausschüssen beraten.
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Beratungsfolge
- 13.02.2025 · Rat (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 28.01.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.3Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten (Elternbeitragssatzung)Zur Vorlage · 20250123 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum plant zum 1. August 2025 die Einführung einer einheitlichen Elternbeitragssatzung. Diese soll die bisher getrennten Regelungen für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen zusammenführen. Die neue Satzung ist zunächst befristet bis zum 31. Juli 2027. Die Zusammenlegung dient der Vereinfachung der Verwaltungsprozesse, insbesondere im Hinblick auf die geplante Einrichtung eines zentralen Einnahmenbüros für alle Betreuungsmaßnahmen.
Ein zentraler Bestandteil der Neuregelung ist die einheitliche Anhebung der Beitragsfreigrenze auf ein jährliches Bruttoeinkommen von 40.000 Euro für alle Betreuungsformen. Für Einkommensgruppen oberhalb dieser Grenze werden die Beiträge um 25 Prozent reduziert. Zudem erfolgt eine Angleichung der Einkommensstufen zwischen der Kita-Betreuung und der Schulbetreuung, um die Beitragsgerechtigkeit zu erhöhen. Im Bereich des offenen Ganztags werden die Beiträge für Einkommen bis 125.000 Euro auf 195 Euro und für Einkommen über 125.000 Euro auf 215 Euro festgelegt.
Hinsichtlich der finanziellen Folgen führt die Anpassung bei der Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege zu einer kalkulierten Mindereinnahme von etwa 4,5 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2025 und 202kom, was bereits in den Haushaltsberatungen berücksichtigt wurde. Für die Schulbetreuung werden durch die neuen Einkommensgruppen keine Veränderungen der veranschlagten Haushaltspositionen erwartet.
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Beratungsfolge
- 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Steude)
- 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 4.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Kulturagenten-Programm des Landes NRWZur Vorlage · 20242978 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „DIE GRÜNEN im RAT“ zum Landesprogramm „Kulturagenten für kreative Schulen NRW“ reagiert. In der Antwort wird erläutert, dass eine Beteiligung in den Jahren 2018 und 2020 aufgrund der Komplexität der Voraussetzungen sowie fehlender personeller und finanzieller Ressourcen nicht umgesetzt werden konnte.
Für das Jahr 2025 besteht keine Möglichkeit mehr, sich für das Programm zu bewerben. Eine Teilnahme ist jedoch jährlich möglich, sofern mindestens drei Ganztagsschulen bis zum 15. Oktober ihr Interesse bekunden, kulturbeauftragte Lehrkräfte benennen und eine Kultursteuergruppe einrichten. Die Finanzierung der Kulturagenten erfolgt durch die Kapitalisierung von Stellenanteilen an Lehrerstellen. Während das Land NRW Sachmittel zur Verfügung stellt, muss die Kommune einen Eigenanteil von 20 Prozent der Gesamtsumme leisten. Die Stadt würde den Prozess durch die Auswahl der Schulen und Agenten sowie die Verwaltung der Fördergelder unterstützen.
Die Verwaltung beurteilt die Teilnahme als eine Unterstützung für die kulturelle Bildung und die Vernetzung von Schulen mit Kulturinstitutionen. Aufgrund der erforderlichen Vorbereitungen wird ein Programmstart frühestens im Jahr 2026 in Aussicht gestellt. Parallel dazu wird ein neues Gesamtkonzept zur kulturellen Bildung entwickelt, das verschiedene städtische und freie Akteure einbezieht.
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Beratungsfolge
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Finanzierung und Ausbau der Familiengrundschulzentren (FGZ) in BochumZur Vorlage · 20250002 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum Ausbau und zur Finanzierung von Familiengrundschulzentren (FGZ) in Bochum vorgelegt. Auf Grundlage eines Beschlusses des Rates vom 19. Dezember 2024 werden im Februar 2025 die Grundschule Westenfeld sowie die Grundschule An der Maarbrücke offiziell zu Familiengrundschulzentren ausgebaut.
Die jährlichen Kosten für diese beiden neuen Standorte belaufen sich in den Jahren 2025 und 2026 auf 102.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über Mittel der Bochum Strategie. Gleichzeitig wird die Finanzierung der vier bereits bestehenden, landesgeförderten Familiengrundschulzentren für die Jahre 2025 und 2026 ebenfalls aus den Mitteln der Bochum Strategie sichergestellt.
Bei der Auswahl der Grundschulen und der Festlegung der Umsetzungsreihenfolge wurden soziale Indikatoren wie der schulscharfe Sozialindex und die Betreuungsquote berücksichtigt. Die Vorlage wurde vom Schulverwaltungsamt unter der Federführung von Tanja Biel erstellt.
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Beratungsfolge
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
- 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Die Volkshochschule Bochum veröffentlicht ihr 1. Programmheft für das Frühjahrssemester in 2025Zur Vorlage · 20250020 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Volkshochschule Bochum hat ihr Programmheft für das Frühjahrssemester 2025 veröffentlicht. Das Kurs- und Veranstaltungsprogramm, welches am 7. Januar 2025 sowohl in gedruckter als auch in digitaler Form erschienen ist, umfasst über 700 verschiedene Angebote für die erste Jahreshälfte des Jahres.
Ein Schwerpunkt des Bildungsangebots für das Frühjahr und den Sommer 2025 liegt auf dem Jahresthema „Sicherheit“. Die Veröffentlichung präsentiert ausgewählte Teile des Programms im Rahmen des Weges „ins Haus des Wissens“.
Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung wird dem Ausschuss für Schule und Bildung in der Sitzung am 4. Februar 2025 als Tischvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt. Damit informiert die Verwaltung die zuständigen politischen Gremien über die aktuellen Schwerpunkte und die Veröffentlichung des neuen Kursangebots der Volkshochschule.
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Beratungsfolge
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2024Zur Vorlage · 20250058 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Mitteilung der Verwaltung zum 4. Quartal 2024 informiert über den Status der Maßnahmen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KInvFG) sowie dem Kreditprogramm „Gute Schule 2020“. Das gesamte förderfähige Investitionsvolumen beläuft sich auf 127.26<0xC2>ion 269.915 EUR.
Die Mittel aus dem KInvFG Kapitel 1 in Höhe von 42.065.372 EUR wurden vollständig verausgabt. Zu den darin enthaltenen Projekten gehören unter anderem der Neubau von drei Kindertagesstätten sowie die energetische Sanierung des Rathaus-Ostflügels. Das Programm „Gute Schule 2020“ mit einem Volumen von 49.000.000 EUR ist ebenfalls abgeschlossen und abgerechnet. Dieses Programm umfasste unter anderem die Sanierung naturwissenschaftlicher Räume sowie die digitale Infrastruktur.
Für das KInvFG Kapitel 2 steht ein Volumen von 36.231.543 EUR zur Verfügung, wobei der Schwerpunkt auf der Gesamtsanierung von Schulsporteinrichtungen liegt. Der Umsetzungszeitraum für dieses Kapitel endet am 31.12.2025. Von den insgesamt 28 Maßnahmen in diesem Bereich sind 20 bereits abgeschlossen, während 8 Projekte laufend sind. Die Abwicklung der Maßnahmen erfolgt durch die Zentrale Dienste sowie weitere Fachbereiche. Die Vorlage dient der Kenntnahme in den zuständigen Ausschüssen für Beteiligungen und Controlling, Schule und Bildung sowie dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe.
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Beratungsfolge
- 01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 30.01.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Aktueller Sachstand Sevengardens : Neue Broschüre "sevengardens Bochum – Vielfältig. Nachhaltig. Farbenfroh.” und bundesweite VerbreitungZur Vorlage · 20242999 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informiert über den aktuellen Sachstand des Projektes „sevengardens Bochum“, welches die Bereiche Bildung für nachhaltige Entwicklung, Integration und Sprachbildung miteinander verknüpft. Mit der neuen Broschüre „sevengardens Bochum – Vielfältig. Nachhaltig. Farbenfroh.“ werden die aktuelle Entwicklung des Projektes sowie dessen Bezug zur Bochumer Nachhaltigkeitsstrategie dokumentiert.
Im Januar 2024 erhielt das Projekt die Nationale Auszeichnung für Bildung für nachhaltige Entwicklung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung und die Deutsche UNESCO-Kommission. Bis zum 1. Oktober 2024 wurden etwa 380 Personen als „sevengardens Dialoger*innen“ qualifiziert, die in ihrem beruflichen Umfeld mit über 800 Menschen zusammenarbeiten. Durch ein Multiplikatorensystem wird die weitere Verbreitung der Inhalte unterstützt.
Das Projekt ist auf Webseiten der Deutschen UNESCO-Kommission, des Deutschen Städtetages sowie des Portals Globales Lernen vertreten. Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Bonn beabsichtigt, die Sprachbildungsmaterialien des Projektes in seine Internetpräsenz aufzunehmen. Zudem wird die Initiative Kulturelle Integration des Deutschen Kulturrats das Projekt im Jahr 2024 als „Projekt der Woche“ vorstellen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 28.01.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Kernaktivität Bochumer MINT-Bildungscluster - Bericht über das Jahr 2024, laufende und zukünftige AktivitätenZur Vorlage · 20250087 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 4. Februar 2025 wird Prof. Dr. Susanne Hüttemeister über die Entwicklung des Bochumer MINT-Bildungsclusters berichten. Die Mitteilung der Verwaltung umfasst eine Rückschau auf das Jahr 2024 sowie einen Ausblick auf die geplanten Aktivitäten im Jahr 2025. Der MINT-Bildungscluster, der als Teil der Bochum Strategie konzipiert ist, verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche für die Bereiche Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu begeistern. Die Finanzierung aus den zentralen Mitteln der Bochum Strategie ist zunächst bis einschließlich 2026 sichergestellt.
Der Bericht thematisiert die Fortschritte bei der Finanzierung von Klimastationen an Schulen sowie die ersten Beobachtungen am Campus-Observatorium im Jahr 2024. Zu den weiteren Schwerpunkten des vergangenen Jahres gehörten die Arbeit der MINT-Lotsen sowie die Teilnahme an der IdeenExpo. Für das Jahr 2025 ist der Ausbau des Klimanetzwerks an Schulen vorgesehen, wobei voraussichtlich acht weitere Standorte in Betrieb gehen werden. Zudem wird die Zusammenarbeit mit der Europäischen Weltraumagentur ESA im Rahmen von „Mission X“ fortgesetzt. Der Regelbetrieb des Campus-Observatoriums sowie die Einbindung des Clusters in das Jahresprogramm des Hauses des Wissens gehören ebenfalls zu den geplanten Entwicklungen.
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Beratungsfolge
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Lernanfänger*innen zum Schuljahr 2025/2026 - Anzahl der Schulplätze und Ablehnungen je GrundschulstandortZur Vorlage · 20250119 · Mitteilung der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Schulverwaltungsamt hat in einer Mitteilung (Vorlagennummer 20250119) über die Kapazitäten für die Grundschulen im Schuljahr 2025/2026 informiert. Für das kommende Schuljahr stehen in den städtischen Grundschulen insgesamt 3.499 Plätze für Lernanfänger zur Verfügung. Aktuell sind 3.243 Kinder für diesen Zeitraum angemeldet, womit die maximale Kapazität noch nicht vollständig ausgeschöpft ist. Mögliche Änderungen durch das laufende Aufnahmeverfahren an Privatschulen sowie durch Zuzüge oder Fortzüge bleiben vorbehalten.
Bei der Zuweisung der Plätze gab es nur wenige Ablehnungen von wohnortnahen Kindern. Am Teilstandort der Lina-Morgenstern-Schule mussten drei Kinder abgelehnt werden, die daraufhin Plätze am Hauptstandort der Schule oder in der Grundschule In der Vöde erhielten. Insgesamt wurden 62 Kinder, die nicht wohnortnah gemeldet sind, an ihren bevorzugten Grundschulen abgelehnt. Diese Kinder haben jedoch Plätze an anderen Grundschulstandorten erhalten. Die Verwaltung stellt fest, dass allen Lernanfängerinnen und Lernanfängern ein Schulplatz angeboten werden kann.
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- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8„Arbeitsgruppe „Schul- und Entwicklungsplanung- Unterbringung Berufskollegs“Zur Vorlage · 20250109 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion zum Zeitplan der Arbeitsgruppe „Schul- und Entwicklungsplanung – Unterbringung Berufskollegs“ reagiert. Gegenstand der Anfrage war, ob und wann in der aktuellen Legislaturperiode eine Arbeitsgruppe zur Unterbringung von Berufskollegs, gegebenenfalls unter Einbeziehung des Weiterbildungskollegs, eingesetzt wird.
Der Prozess der Schulentwicklungsplanung soll durch eine wissenschaftliche Begleitung unterstützt werden. Eine entsprechende öffentliche Ausschreibung wird derzeit vorbereitet, damit die externe Begleitung bis spätestens zum Ende des zweiten Quartals 2025 feststeht und die Arbeit aufnehmen kann. Im Vorfeld der wissenschaftlichen Begleitung ist eine Begehung sowie eine Raumerfassung der Kollegs geplant, wobei die erste Schulbegehung bereits Anfang Februar stattfinden soll.
Ein Auftakt der Arbeitsgruppe zur Schulentwicklungsplanung der Berufskollegs und des Weiterbildungskollegs wird innerhalb der laufenden Legislaturperiode angestrebt. Eine abschließende Schulentwicklungsplanung als fertiges Ergebnis zur Beschlussfassung durch die politischen Gremien wird jedoch voraussichtlich erst in der nächsten Wahlperiode vorgelegt werden können.
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- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.9Busfahrten SchwimmunterrichtZur Vorlage · 20250136 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Auf die mündliche Anfrage von Caspers-Schäfer aus der Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat das Schulverwaltungsamt in der Vorlage 20250136 reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Frage, ob für die Bunte Schule ausreichende Bustransporte für den Schwimmunterricht zur Verfügung stehen oder ob die Schülerwege zu Fuß zurückgelegt werden müssen.
Die Verwaltung teilte mit, dass insgesamt neun Sportfahrten angefragt und entsprechend vergeben wurden. Damit seien für alle von der Schule gemeldeten Bedarfe Bustransporte eingerichtet. Die Planung umfasst Fahrten für verschiedene Schülergruppen der Bunten Schule, sowohl vom Standort Am Neggenborn als auch von der Hörder Straße aus.
Die Fahrten führen unter anderem zum Ostbad und zum TH Dördelstr. So sind beispielsweise für die Schüler der Bunten Schule an der Hörder Straße Transporte zum Ostbad sowie zum TH Dördelstr. vorgesehen. Auch die LSB Willy-Brandt-Grundschule ist in die Planung einbezogen, wobei Fahrten zum Standort Am Neggenborn stattfinden. Die Verwaltung bestätigt, dass die angeforderten Kapazitäten für die genannten Termine und Schülerzahlen bereitgestellt werden.
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- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.10Schul-Cafeteria des Klaus-Steilmann-BerufskollegsZur Vorlage · 20242682 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in der Vorlage 20242682 auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Zustand der Cafeteria des Klaus-Steilmann-Berufskollegs reagiert. Die Fraktion hatte im September 2024 nach dem Status der Räumlichkeiten gefragt. Hintergrund waren Probleme mit Wasserschäden, die seit über zehn Jahren bestehen. Laut Informationen aus dem Jahr 2022 ist der Feuchtigkeitseintritt auf Stau-, Hang- und Schichtenwasser zurückzuführen, weshalb bauliche Maßnahmen wie der Einbau einer „Weißen Wanne“ zur Vermeidung von Schäden im Raum standen.
Die CDU-Fraktion erkundigte sich, warum die Cafeteria zwei Jahre nach der Mitteilung über die Ursachen des Wassereintritts noch nicht nutzbar sei und ob hierfür Haushaltsmittel fehlen. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass die Cafeteria baulich fertiggestellt ist. Zudem wurde angegeben, dass keine entsprechenden Haushaltsmittel fehlen. Die Vorlage wird im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe sowie im Ausschuss für Schule und Bildung zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 10.12.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Fester am Alice-Salomon-BerufskollegZur Vorlage · 20243244 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksschülervertretung Bochum hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister auf den Zustand der Fenster am Alice-Salomon-Berufskolleg hingewiesen. Die Anfrage bezieht sich sowohl auf die Hauptstelle in der Akademiestraße als auch auf die Dependance in der Von-der-Recke-Straße.
Der Text beschreibt, dass die Fenster schlechte Isolationseigenschaften aufweisen, was im Winter einen erhöhten Heizbedarf zur Folge hat. Zudem werden ein fehlender Hitzeschutz für die Sommermonate sowie teilweise beschädigte Fenster, die sich nicht öffnen lassen, angeführt. Dies führe zu hohen Temperaturen in den Klassenzimmern.
Im Zuge der Anfrage werden der Verwaltung verschiedene Fragen gestellt. Es wird nach dem Kenntnisstand der Verwaltung zu den geschilderten Zuständen gefragt. Zudem wird die Möglichkeit einer kurzfristigen Sofortmaßnahme durch brandschutzkonforme Vorhänge zur Hitzeregulierung erfragt. Des Weiteren besteht Interesse an Informationen über geplante energetische Sanierungsmaßnahmen sowie deren zeitlicher Planung. Abschließend wird nach der Existenz eines niederschwelligen Mängelmelders gefragt, den Schülerinnen und Schüler zur Meldung von Schäden an Schulgebäuden nutzen können.
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- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Kapazitäten der Grundschule LaerZur Vorlage · 20250060 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Grünen im Rat haben eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Kapazitätssituation der Grundschule Laer für das Schuljahr 2025/26 gestellt. Im Zentrum der Anfrage stehen die voraussichtliche Entwicklung der Klassengrößen sowie die Auslastung der offenen Ganztagsschule (OGS).
Die Fraktion bittet um Informationen zu den aktuellen Anmeldezahlen und fragt nach der Möglichkeit, durch die Bildung einer dritten Eingangsklasse oder bauliche Veränderungen an Differenzierungsräumen Kapazitäten zu schaffen. Zudem wird nach den Auswirkungen des geplanten Wohngebiets Ostpark auf die zukünftige Schulplatzplanung sowie nach dem Einfluss möglicher Klassenwiederholungen auf die Gruppengrößen gefragt.
Hinsichtlich der OGS werden Details zur aktuellen Anmeldesituation, zum Risiko von Platzablehnungen und zum Fortschritt beim Ausbau der Betreuungsplätze angefordert. Die Anfrage umfasst zudem die Bitte um eine Einschätzung der Schulleitung zur aktuellen Situation an der Schule.
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- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.3Busfahrten SchwimmunterrichtZur Vorlage · 20250135 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 19. November 2024 wurde eine mündliche Anfrage zur Organisation von Busfahrten im Zusammenhang mit dem Schwimmunterricht gestellt. Die unter der Nummer 20250135 geführte Anfrage befasst sich mit den Transportmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler zu den entsprechenden Sportstätten.
Ein Mitglied des Ausschusses erkundigte sich in diesem Zusammenhang nach der Situation der Bunten Schule. Es wurde die Frage aufgeworfen, ob im Hinblick auf diese Schule ausreichend Buskapazitäten zur Verfügung stehen, um die Kinder zum Schwimmunterricht zu befördern. Zudem wurde angefragt, ob in der Vergangenheit eine Anreise zu den Schwimmhallen durch Fußwege erfolgen musste. Die Anfrage thematisiert somit die logistische Erreichbarkeit der Schwimmstätten für die betroffenen Kinder.
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- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.4Nutzung der LehrschwimmbeckenZur Vorlage · 20250258 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sportstättenbedarfsplanung für Sporthallen und Wasserflächen wurde beschlossen, Lehrschwimmbecken mit einer Wasserfläche von 32 m² aufzugeben. Die aktuell noch betriebenen Becken der Waldschule sowie der Liboriusschule sollen zunächst funktionsfähig erhalten bleiben, wobei jedoch keine weiteren Investitionen in Sanierungsmaßnahmen vorgesehen sind.
Nach Informationen aus einer Stadtteilkonferenz in Grumme, wonach die Schließung dieser Lehrschwimmbecken kurzfristig erfolgen soll, hat die SPD im Rat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf den aktuellen Sachstand zur Schließung der genannten Becken. Es wird um Auskunft gebeten, ob sich seit der ursprünglichen Beschlussfassung Änderungen ergeben haben oder ob die Lehrschwimmbecken weiterhin unverändert bestehen bleiben und wie bisher genutzt werden können.
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- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.5Internet in ContainerklassenZur Vorlage · 20250259 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung eine Anfrage zur Internetverbindung in Containerklassen eingereicht. Dr. Sascha Dewender, der schulpolitische Sprecher der CDU, thematisiert darin die Bandbreite in bestimmten Gebäudeteilen und Ersatzbauten.
Nach Angaben der Anfrage wurden die Mittel des Digitalpakts Schule genutzt, sodass viele Schulen digitale Lernmittel und iPads einsetzen können. Dennoch gebe es Bereiche, in denen die verfügbare Bandbreite für den gleichzeitigen digitalen Unterricht nicht ausreicht, was insbesondere temporäre Raumeinheiten betreffe. Als Beispiel wird die Nelson-Mandela-Schule angeführt. Dort sei das Hauptgebäude technisch ausgestattet, jedoch reiche die Internetkapazität in den Containerklassen nicht aus, um die Nutzung von iPads durch eine gesamte Klasse zu ermöglichen.
Die Anfrage stellt konkrete Fragen an die Verwaltung: Es wird nach weiteren Schulen gefragt, bei denen Mängel bezüglich der Bandbreite in Gebäudeteilen oder Ersatzbauten bekannt sind. Zudem wird nach den Möglichkeiten für die Ausstattung temporärer Raumeinheiten mit ausreichender Bandbreite für digitales Arbeiten gefragt. Abschließend wird die Behebung der Situation an der Nelson-Mandela-Schule auf kurzfristige Weise angefragt.
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Beratungsfolge
- 04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Die Anfrage wurde mündlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wurde mündlich beantwortet. - Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- 11.1SchulleitungsvakanzenErgebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
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