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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (30. Sitzung)

18.06.2025, 13:05 – 18.06.2025, 13:33

Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)

Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

3.1.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte; hier: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025) - Änderungsantrag der Fraktionen ,,Die SPD im Rat" und ,,Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20251608 · Änderungsantrag

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025

Vorlage ansehen · 20251421 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Sachbericht der AWO zum ambulanten Gruppenwohnen nach § 67 SGB XII in der Lothringer Straße

Vorlage ansehen · 20251358 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Mietwucher in Bochum

Vorlage ansehen · 20251313 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Vorstellung des Hitzekonzeptes 2025 für Wohnungslose der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20251332 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Umsetzung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts

Vorlage ansehen · 20251348 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Zwangsräumungen in Bochum - Nachfrage

Vorlage ansehen · 20251350 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Fortschreibung des schlüssigen Konzepts über angemessene Unterkunftskosten zum 01.07.2025

Vorlage ansehen · 20251330 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Drug-Checking-Möglichkeiten in Bochum

Vorlage ansehen · 20251419 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Fördermittelantrag beim ESF+-Bundesprogramm "Akti(F) Plus - Aktiv für Familien und ihre Kinder"

Vorlage ansehen · 20251580 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Schließfächer für wohnungs- und obdachlose Menschen in Bochum

Vorlage ansehen · 20251596 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Vermeidung von Wohnungslosigkeit durch die Anlaufstelle Shelter

Vorlage ansehen · 20251598 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Operative Schwangerschaftsabbrüche

Vorlage ansehen · 20251703 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte