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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (30. Sitzung)
18.06.2025, 13:05 – 18.06.2025, 13:33
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte
hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)
Vorlage ansehen · 20251024 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
3.1.1 Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid-Mitte; hier: Integriertes
städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid-Mitte (ISEK WAT 2025)
- Änderungsantrag der Fraktionen ,,Die SPD im Rat" und ,,Die Grünen im Rat" -
Vorlage ansehen · 20251608 · Änderungsantrag
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025
Vorlage ansehen · 20251421 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Sachbericht der AWO zum ambulanten Gruppenwohnen nach § 67 SGB XII in der Lothringer Straße
Vorlage ansehen · 20251358 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Mietwucher in Bochum
Vorlage ansehen · 20251313 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Vorstellung des Hitzekonzeptes 2025 für Wohnungslose der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20251332 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Umsetzung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts
Vorlage ansehen · 20251348 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Zwangsräumungen in Bochum - Nachfrage
Vorlage ansehen · 20251350 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Fortschreibung des schlüssigen Konzepts über angemessene Unterkunftskosten zum 01.07.2025
Vorlage ansehen · 20251330 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8 Drug-Checking-Möglichkeiten in Bochum
Vorlage ansehen · 20251419 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9 Fördermittelantrag beim ESF+-Bundesprogramm "Akti(F) Plus - Aktiv für Familien und ihre Kinder"
Vorlage ansehen · 20251580 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Schließfächer für wohnungs- und obdachlose Menschen in Bochum
Vorlage ansehen · 20251596 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2 Vermeidung von Wohnungslosigkeit durch die Anlaufstelle Shelter
Vorlage ansehen · 20251598 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3 Operative Schwangerschaftsabbrüche
Vorlage ansehen · 20251703 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte