Nachfrage zur Anfrage: Vorlagen 20260140 - Potentialanalyse für eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 unter Ausnutzung der neuen StVO-Handlungsspielräume aus der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 20.01.2026

Mit der Anfrage Nummer 20262462 liegt ein Ersuchen eines Ratsmitglieds vor, das sich auf die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur vom 20. Januar 2026 bezieht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Status der Untersuchung zur Potentialanalyse für eine flächendeckende Einführung von Tempo-30-Zonen.

Dabei geht es konkret um die Prüfung der Möglichkeiten, die durch die neuen Handlungsspielräume der Straßenverkehrsordnung (StVO) entstanden sind. Das Ratsmitglied bittet um Auskunft darüber, wann mit einer Beantwortung der ursprünglichen Anfrage zur genannten Potentialanalyse zu rechnen ist. Die Vorlage wurde vom Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation bearbeitet.