Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (20261840) - Geförderte Sprach- und Integrationskurse in Bochum und Auswirkungen der veränderten Bundesförderung

Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat im Rahmen einer Anfrage zur 4. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) Nachfragen zu den Auswirkungen veränderter Bundesförderungen für Sprach- und Integrationskurse gestellt. Hintergrund sind die Angaben der Verwaltung, wonach infolge der geänderten Bundesförderung mit einem Rückgang der Teilnehmendenzahlen um 40 bis 50 Prozent zu rechnen ist. Demnach könnten jährlich etwa 420 bis 500 Personen keinen Zugang zu geförderten Kursen erhalten, was zu Kursausfällen, Wartelisten und einer Verringerung der Trägerlandschaft führen könnte.

Die Fraktion bittet um die Beantwortung mehrerer Fragen. Es wird nach konkreten Maßnahmen der Verwaltung gefragt, die angesichts der prognostizierten Teilnehmerschwunds für erforderlich gehalten werden, sowie nach den Gründen für das Ausbleiben bisheriger kommunaler Abfederungsmaßnahmen. Zudem wird die Möglichkeit rechtlicher und haushaltsrechtlicher Instrumente zur Kompensation der Versorgungslücken thematisiert. Die Anfrage fordert zudem Informationen über die Anzahl bereits weggefallener oder bedrohter Kursplätze, die aktuelle Anzahl der Personen auf Wartelisten sowie die Identifikation betroffener Kursträger. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, die Auswirkungen der nach Berichten des Paritätischen angepassten Bundesmittel von 590 Millionen Euro statt zuvor 650 Millionen Euro auf die Stadt Bochum zu bewerten. Die Beantwortung der Fragen wird teilweise mündlich in der Sitzung und schriftlich für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales erbeten.