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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031

  Zur Vorlage · 20261645/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt hat eine Beschlussvorlage zur fünften Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Bochum für den Zeitraum vom 1. Januar 2027 bis zum 31. Dezember 2031 vorgelegt. Der Plan dient als strategisches Instrument zur Steuerung und Qualitätsentwicklung in den Bereichen Offene Kinder- und Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit, Jugendsozialarbeit, Schulsozialarbeit sowie im erzieherischen Kinder- und Jugendschutz. Er wurde in Abstimmung mit den Trägern der freien Jugendhilfe entwickelt und integriert Ergebnisse aus der Sozialberichterstattung sowie aus Jugendbeteiligungsformaten.

  Die Vorlage benennt zentrale Handlungsfelder und thematische Schwerpunkte, darunter den Fachkräftemangel, soziale Ungleichheit, Digitalisierung sowie die Umsetzung von Inklusion und Kinderschutzstrukturen. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Weiterentwicklung von Beteiligungsformen, um die Partizipation von Kindern und Jugendlichen durch digitale und inklusive Ansätze zu fördern. Zur Sicherung der Qualität sind zudem kontinuierliches Monitoring und regelmäßige Evaluationen vorgesehen.

  Der Rat der Stadt Bochum soll die fünfte Fortschreibung inhaltlich beschließen. Damit verbunden ist der Auftrag an die Verwaltung, die im Plan aufgeführten finanziellen Mehrbedarfe im Rahmen der Haushaltsplanungen anzumelden. Die langfristige Finanzierung der Maßnahmen ist an die aktive Mitwirkung der Träger und Fachkräfte sowie an die Integration der Planimpulse in die laufenden Planungen geknüpft.

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  Beratungsfolge

  • 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung)
  • 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 2(Linke)dagegen: 2(AfD)dafür:12(SPD,CDU,Grüne,FDP-UWG:WAT,UWG FB- BSW,OB)
  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (8. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Linke)Dagegen: 2 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU)
  • 09.09.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen:2 (Herr Währisch, Herr Hermann)Dagegen:1 (AfD)Dafür:12 (SPD, CDU, Grüne, Herr Geers, Herr Kosel, Herr Mauer, FrauReuter, Herr Schlinkert.
  • 09.09.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 3 (Die Linke, StG/V)Dagegen: 2 (AfD)Dafür:10 (SPD, CDU, Die Grünen, UWG FB - BSW))
  • 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen – 2 (Linke/ Migr. Linke) Dagegen - 2 (AfD/ Liste AfD) Dafür – 10 (SPD/ Liste SPD/ Grüne /Grüne Liste Vielfalt/ / CDU/CDU-Forum Integration)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen – 2 (Linke/ Migr. Linke) Dagegen - 2 (AfD/ Liste AfD) Dafür – 10 (SPD/ Liste SPD/ Grüne /Grüne Liste Vielfalt/ / CDU/CDU-Forum Integration)
• 3.1.1
  Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum - 5. Fortschreibung - für die Laufzeit 01/2027 bis 12/2031 - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

  Zur Vorlage · 20262412 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur 5. Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplans (Laufzeit 2027 bis 2031) vorgelegt. Der Antrag, der im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration behandelt wird, umfasst redaktionelle, inhaltliche sowie finanzielle Anpassungen.

  Auf redaktioneller Ebene wird vorgeschlagen, die Formulierung zu Bedrohungen demokratischer Strukturen zu präzisieren. Die Streichung der Aufzählung verschiedener politischer Richtungen soll den Fokus auf Angriffe von rechter Seite legen.

  Inhaltlich fordert die Fraktion, die Unterstützung der Jugendverbände im Sinne des Kinder- und Jugendfördergesetzes NRW zu festigen. Angesichts wachsender Mitgliederzahlen im Kinder- und Jugendring werden die Schaffung zusätzlicher professioneller Ressourcen sowie eine verstärkte Qualifizierung ehrenamtlicher Mitarbeitender beantragt. Zudem soll in kleineren Jugendfreizeithäusern eine zusätzliche Fachkraftressource im Umfang von 50 Prozent Stellenanteil eingeplant werden, um den gestiegenen Anforderungen an den Kinderschutz gerecht zu werden.

  Hinsichtlich der Finanzierung schlägt der Antrag vor, den Zuschuss für Investitionskosten von Verbandsheimen von einer prozentualen Erhöhung auf einen festen Betrag von 5.000 Euro pro Jahr zu ändern. Zudem soll die bisher vorgesehene jährliche Dynamisierung von 2 Prozent durch eine Anpassung an die tatsächliche Kostenentwicklung ersetzt werden. Dabei sollen insbesondere die tarifliche Entwicklung der Personalkosten sowie die Preisentwicklung bei Betriebs-, Energie- und Sachkosten berücksichtigt werden.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Kommunales Integrationsmanagement – mündlicher Sachstandsbericht
• 5.2
  Verwaltung mit Haltung - mündlicher Sachstandsbericht
• 5.3
  Vorstellung des HiBO - Haus für individuelle Bildungsberatung und Orientierung - mündlicher Bericht
• 5.4
  Stadterneuerungsgebiet Wattenscheid Mitte hier: Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Wattenscheid Mitte (ISEK WAT 2025) hier: Änderungsantrag im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

  Zur Vorlage · 20261578 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung prüft im Rahmen des integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für Wattenscheid-Mitte die Fortführung von Elementen des Projekts „Gesund durch Bewegung“ (Fit in WAT). Da die bisherige Förderung durch die Technions Krankenkasse ausgelaufen ist und keine städtischen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, ist eine Weiterführung in der ursprünglichen Form nicht möglich. Es wird untersucht, ob Teilaspekte wie der Aktionstag „Wat in Action“, das Minisportabzeichen oder der Geräteverleih beibehalten werden können; abschließende Gespräche mit Beteiligten, etwa dem Stadtsportbund, stehen noch aus.

  Gleichzeitig werden die Ziele der Bewegungsförderung durch andere stadtweite Maßnahmen adressiert. Dazu gehören das Projekt „Bochum bewegt gesund“ sowie die Kernaktivitäten der Bochum Strategie, wie Urban Sport, die Entwicklung grüner Oasen und die Gestaltung von Räumen für Spiel, Bewegung und Aufenthalt. Beispielsweise werden im Bereich Urban Sport bereits neue Sportboxen in Wattenscheid eingesetzt. Zudem arbeitet der öffentliche Gesundheitsdienst an einer neuen Angebotsstruktur zur Gesundheitsförderung in den Quartieren. Der Stadterneuerungsprozess in Wattenscheid behält das Thema Gesundheit als Schwerpunkt bei, insbesondere im Hinblick auf die Prävention für vulnerable Bevölkerungsgruppen und die klimagerechte Gestaltung öffentlicher Räume.

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  Beratungsfolge

  • 01.10.2026 · Rat (9. Sitzung)
  • 23.09.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 16.09.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.09.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (4. Sitzung)
  • 15.09.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (8. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.09.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 09.09.2026 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 09.09.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.09.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (7. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.07.2026 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Geförderte Sprach- und Integrationskurse in Bochum und Auswirkungen der veränderten Bundesförderung

  Zur Vorlage · 20261840 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke im Rat“ zu den Veränderungen der Bundesförderung für Sprach- und Integrationskurse Stellung bezogen. Laut der Antwort der Verwaltung ist für das Jahr 2027 eine Reduzierung der Bundesmittel für Integrationskurse von über einer Milliarde Euro auf etwa 650 Millionen Euro vorgesehen. Zudem wurden Ende 2024 verschiedene Kursformate, wie etwa Eltern-, Frauen- und Jugendintegrationskurse sowie Wiederholerkurse, gestrichen. Seit Ende 2025 werden zudem für bestimmte Personengruppen, darunter Geflüchtete aus der Ukraine, Asylbewerber, Geduldete sowie Unionsbürger, keine neuen Teilnahmeberechtigungen mehr erteilt.

  Diese Entwicklungen wirken sich auf das Kursangebot in Bochum aus. Die lokalen Kursträger, darunter die Volkshochschule Bochum, Wohlfahrtsverbände und freie Bildungsträger, erwarten einen Rückgang der Teilnehmendenzahlen um 40 bis 50 Prozent. Dies führt bereits zu der Reduzierung oder dem Ausfall geplanter Kursstarts sowie zur Bildung von Wartelisten.

  Die Verwaltung führt aus, dass eine Kompensation der weggefallenen Bundesförderung durch kommunale Mittel nicht möglich sei. Es existieren derzeit keine kommunalen Programme, die ein flächendeckendes Angebot an Sprachkursen unabhängig von der Bundesförderung sicherstellen könnten. Zwar wurden durch die Volkshochschule Bochum Erstorientierungskurse beantragt, diese können jedoch aufgrund des geringeren Stundenumfangs und fehlender sprachlicher Zielniveaus keinen adäquaten Ersatz für die Integrationskurse darstellen. Weitere Maßnahmen zur langfristigen Sicherstellung des Zugangs sind derzeit nicht erkennbar.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• keine Tagesordnungspunkte
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Nachfragen zur Antwort der Verwaltung (20261840) - Geförderte Sprach- und Integrationskurse in Bochum und Auswirkungen der veränderten Bundesförderung

  Zur Vorlage · 20262372 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat im Rahmen einer Anfrage zur 4. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) Nachfragen zu den Auswirkungen veränderter Bundesförderungen für Sprach- und Integrationskurse gestellt. Hintergrund sind die Angaben der Verwaltung, wonach infolge der geänderten Bundesförderung mit einem Rückgang der Teilnehmendenzahlen um 40 bis 50 Prozent zu rechnen ist. Demnach könnten jährlich etwa 420 bis 500 Personen keinen Zugang zu geförderten Kursen erhalten, was zu Kursausfällen, Wartelisten und einer Verringerung der Trägerlandschaft führen könnte.

  Die Fraktion bittet um die Beantwortung mehrerer Fragen. Es wird nach konkreten Maßnahmen der Verwaltung gefragt, die angesichts der prognostizierten Teilnehmerschwunds für erforderlich gehalten werden, sowie nach den Gründen für das Ausbleiben bisheriger kommunaler Abfederungsmaßnahmen. Zudem wird die Möglichkeit rechtlicher und haushaltsrechtlicher Instrumente zur Kompensation der Versorgungslücken thematisiert. Die Anfrage fordert zudem Informationen über die Anzahl bereits weggefallener oder bedrohter Kursplätze, die aktuelle Anzahl der Personen auf Wartelisten sowie die Identifikation betroffener Kursträger. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, die Auswirkungen der nach Berichten des Paritätischen angepassten Bundesmittel von 590 Millionen Euro statt zuvor 650 Millionen Euro auf die Stadt Bochum zu bewerten. Die Beantwortung der Fragen wird teilweise mündlich in der Sitzung und schriftlich für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales erbeten.

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  • 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Gleichberechtigte Teilhabe an den Angeboten der „Grüne Dickebank“

  Zur Vorlage · 20262408 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 20262408 hat die Fraktion der Grünen im Rat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die Nutzung der im Mai 2026 eröffneten Sport- und Freizeitanlage „Grüne Dickebank“ in Bochum-Wattenscheid bezieht. Die Anlage, die dem Referat für Sport und Bewegung zugeordnet ist, soll als öffentlich zugänglicher Ort für Bewegung und Begegnung dienen.

  Die Anfrage thematisiert die soziale Teilhabe und die Erreichbarkeit der Angebote für Kinder und Jugendliche mit internationaler Familiengeschichte sowie deren Familien. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie die Stadt die Angebote gezielt bewirbt und ob bei der Informationsvermittlung mehrsprachige Inhalte sowie die Zusammenarbeit mit Schulen, Jugendzentren und Migrantenorganisationen berücksichtigt werden. Zudem wird nach Erkenntnissen über die aktuelle Nutzerstruktur der Anlage gefragt, um festzustellen, ob bestimmte Bevölkerungsgruppen weniger erreicht werden.

  Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft soziale Zugangshürden. Die Verwaltung soll darlegen, wie mit Hindernissen umgegangen wird, wenn beispielsweise die Nutzung von Fahrrädern nicht möglich ist oder kein eigenes Rad vorhanden ist. Hierbei wird nach bestehenden Leih- oder Lernangeboten gefragt, die einen niedrigschwelligen Zugang ermöglichen sollen. Die schriftliche Beantwortung der Fragen wird im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, im Jugendhilfeausschuss sowie im Ausschuss für Sport und Bewegung erbeten.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Coesfelder und Unnaer Liste: Welche Erkenntnisse liegen der Kommunalen Ausländerbehörde über mögliche Fälle in Bochum vor und wie werden Sicherheitsrisiken vor der Gewährung eines Bleiberechts ausgeschlossen?

  Zur Vorlage · 20262439 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Bereitstellung einer analogen Beratungs- und Ausgabestelle bei Ausfall des digitalen Ticketautomaten im Bürgerbüro

  Zur Vorlage · 20262523 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Linke im Rat“ der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Informationen zum Betrieb der Bürgerbüros angefordert. Hintergrund der Anfrage sind technische Ausfälle der digitalen Ticketautomaten am 7. und 9. September 2026, die durch ein Systemupdate verursacht wurden und die Dokumentenausgabe unterbrachen.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden, um den Zugang zu Terminen sowie die Ausgabe von dringend benötigten Dokumenten und Ausweisen sicherzustellen, wenn die digitalen Automaten nicht funktionsfähig sind. Zudem wird angefragt, ob die Möglichkeit besteht, in solchen Ausfallsituationen eine analoge Beratungs- und Ausgabestelle zu öffnen. Die Anfrage bezieht sich auf die 4. Sitzung des Ausschusses vom 9. September 2026.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte