Teilnahme an Europäische Mobilitätswoche und Parking Day

In einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke im Rat zur Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche und zum „Parking Day“ erläutert das Tiefbauamt die aktuelle Situation und die Rahmenbedingungen für solche Veranstaltungen in Bochum.

Hinsichtlich der Europäischen Mobilitätswoche führt die Verwaltung an, dass eine aktive Teilnahme derzeit an fehlenden Personalkapazitäten scheitert. Ein früherer Versuch, einen Informationsstand mit einem Fahrradreparaturangebot anzubieten, erzielte laut Verwaltung eine geringe Resonanz. Die Durchführung von Straßenfesten oder ähnlichen Angeboten auf zeitweise gesperrten Straßen wird aufgrund des hohen organisatorischen Aufwands als aktuell nicht leistbar eingestuft. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Mobilitätswoche nicht als geeignetes Format zur Erprobung neuer Infrastrukturen oder Verkehrsregelungen dient, da hierfür längere Zeiträume für Gewöhnungseffekte notwendig sind. Die Verwaltung befürwortet jedoch die zeitweise alternative Nutzung des Straßenraums, um das Bewusstsein für den Wert des öffentlichen Raums zu stärken.

Zum „Parking Day“ nimmt die Verwaltung eine neutrale bis befürwortende Haltung ein. Bisherige Durchführungen wurden durch private Initiativen als Veranstaltungen oder Demonstrationen angemeldet und von der Stadt genehmigt; eine Fortführung dieser Anmeldungen sei weiterhin möglich. Die Verwaltung sieht im Format eine geeignete Möglichkeit, auf die Verteilung der öffentlichen Flächen und die Nutzung des Raums für andere Verkehrsarten, Begrünung oder Aufenthalt aufmerksam zu machen. Voraussetzung für den Erfolg solcher Aktionen sei die tatsächliche Gestaltung und Nutzung der umgenutzten Flächen.