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Politische Parolen an der Gesamtschule Bochum-Mitte

Antwort der Verwaltung 🟡 Ergebnis offen

Federführend Zentrale Dienste - Technische Betriebsleitung

Beratung
↳ Zugehörige Anfrage Politische Parolen an der Gesamtschule Bochum Mitte · 07.05.2026

✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion im Bochumer Rat hat Fragen zu Graffiti an der Gesamtschule Bochum-Mitte gestellt, die zu einem Schülerstreik gegen das neue Wehrdienstmodernisierungsgesetz aufriefen. Die Fraktion thematisierte dabei eine mögliche Verletzung der Neutralitätspflicht sowie die verzögerte Entfernung der Schriftzüge am Gebäude.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Graffiti bekannt waren und am 30. April 2026 vollständig entfernt wurden. Eine Verzögerung der Beseitigung sei auf witterungsbedingte Schwierigkeiten während der Wintermonate zurückzuführen. Aktuell liegen in der Stadt Bochum 116 Aufträge zur Graffitientfernung vor, die auch Verwaltungsgebäude betreffen. Der Meldeweg über die Schulhausmeister an das zuständige Gebäudemanagement wurde im vorliegenden Fall genutzt.

Bezüglich der angrenzenden Feldsieper Grundschule konnte das Schulamt keine Beeinflussung der Schülerschaft durch die Markierungen feststellen. Die Polizei Bochum hat Ermittlungen eingeleitet, wobei bislang kein Tatverdacht gegen eine konkrete Person begründet werden konnte. Der Sachverhalt wurde zur weiteren Bearbeitung an die zuständige Staatsanwaltschaft übergeben.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 142 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

Ort

📍 Gesamtschule Bochum-Mitte · automatisch zugeordnet aus dem Vorlagentext, Kartendaten © OpenStreetMap.

Automatisch aus dem Vorlagentext erkannt: Gesamtschule Bochum-Mitte.