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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf dem Sportplatz Havkenscheider Straße 33, Bochum

  Zur Vorlage · 20261533 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf der Sportplatzanlage Havkenscheider Straße 33 in Bochum vorgelegt. Die Maßnahme ist Teil der Modernisierung der Anlage, die bereits durch die Umgestaltung eines Rasenplatzes in einen Kunstrasenplatz für Fußball und Lacrosse erfolgt ist. Eine ursprünglich geplante Verlagerung des Sportplatzes im Rahmen des Projekts „Ostpark – Neues Wohnen“ wurde verworfen, sodass der Standort unverändert bleibt.

  Eine Machbarkeitsstudie untersuchte zwei bauliche Varianten. Die erste Variante sieht die Sanierung des maroden Bestandsgebäudes sowie die Ergänzung fehlender Räume vor, wobei die Kosten auf rund 4,39 Millionen Euro geschätzt werden. Die zweite Variante umfasst den Rückbau des Bestandsgebäudes und den Neubau in Systembauweise. Diese Option wird mit etwa 2,8 Millionen Euro beziffert und soll durch eine höhere Energieeffizienz den Bedarf an Strom und Wärme senken.

  Der Rat wird beauftragt, die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung des Neubaus zu beauftragen. Dabei ist ein kombiniertes Planungs- und Realisierungsverfahren vorgesehen, bei dem ein Totalunternehmer sowohl die Planung als auch die Errichtung übernimmt, um Bauzeiten zu verkürzen und Kosten zu optimieren. Die Finanzierung soll durch Fördermittel erfolgen, sodass keine Kreditaufnahme oder Zinsbelastungen für den städtischen Haushalt entstehen. Sollten die Angebote im Vergabeverfahren die Kostenannahmen erheblich überschreiten, wird die Ausschreibung aufgehoben und das Vorhaben neu bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 03.07.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (3. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG FB-BSW)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (UWG FB-BSW)
• 3.2
  Sportstättenentwicklungsplanung Sanierung von Funktionsgebäuden auf den Sportplatzanlagen – Umsetzungskonzept und Prioritätenliste

  Zur Vorlage · 20261534 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bochumer Verwaltung hat eine Vorlage zur Sanierung der Funktionsgebäude auf städtischen Sportplatzanlagen vorgelegt. Ziel ist die Erneuerung von Gebäuden, die überwiegend aus den 1960er und 1970er Jahren stammen und baulich sowie funktional nicht mehr den aktuellen Anforderungen an Hygiene, Barrierefreiheit, Sicherheit und Nachhaltigkeit entsprechen. Die Untersuchung umfasste insgesamt 54 Funktionsgebäude bzw. -räume auf den städtischen Anlagen.

  Die Priorisierung der Sanierungsmaßnahmen erfolgte durch eine zweistufige Bewertung. Dabei wurden einerseits der bauliche Zustand in vier Stufen (BZS) ermittelt, andererseits sportfachliche Kriterien herangezogen. Zu diesen Kriterien zählen unter anderem die Anzahl der Mannschaften, der Anteil an Mädchen- und Frauenmannschaften, die vorhandene Anzahl an Umkleideräumen sowie Investitionen in Kunstrasenplätze.

  Auf Basis dieser gewichteten Bewertung wurde eine Prioritätenliste erstellt, die die Anlagen Am Hessenteich, Gahlensche Straße, Waldesrand und Stadtgartenring auf den ersten vier Plätzen führt. Für die Anlage Am Hessenteich wurde aufgrund des baulichen Zustands der Stufe 4 die höchste Priorität vergeben. Der Rat wird gebeten, dem vorgeschlagenen Vorgehen zuzustimmen und eine Machbarkeitsstudie für die Anlagen der Ränge 1 bis 4 in Auftrag zu geben. Die Ergebnisse der Studie sowie die damit verbundenen Kosten sollen dem Rat anschließend erneut zur Entscheidung vorgelegt werden.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 07.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (7. Sitzung)
  • 03.07.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (3. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (7. Sitzung)
  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (7. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (7. Sitzung)
  • 25.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (7. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (4. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Politische Parolen an der Gesamtschule Bochum-Mitte

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Jahresabschluss 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Zentrale Dienste der Stadt Bochum” hier: Einbringung des Jahresabschlusses

  Zur Vorlage · 20261440 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Vorstellung des geprüften Jahresabschlusses 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Zentrale Dienste der Stadt Bochum“ wird verschoben. Ursprünglich war die Einbringung des Abschlusses für die Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe am 23. Juni 2026 vorgesehen. Aufgrund einer personellen Situation in der Finanzbuchhaltung der Zentralen Dienste kann dieser Termin jedoch nicht eingehalten werden.

  In Abstimmung mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann Kauffmann und Partner GmbH & Co. KG wird der Jahresabschluss nun in der Sitzung des Betriebsausschusses am 3. September 2026 vorgestellt. Ein vorläufiger Jahresüberschuss von 1.046.127,19 Euro liegt bereits vor. Die endgültige Gewinn- und Verlustrechnung sowie die Bilanz werden gemeinsam mit der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Rahmen der Sitzung am 3. September präsentiert.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Bericht zum Bauprojektcontrolling - 1. Quartal 2026

  Zur Vorlage · 20261247 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Finanzsteuerung hat im ersten Quartal 2026 einen Bericht zum Bauprojektcontrolling vorgelegt, der den Umsetzungsstand verschiedener investiver und konsumtiver Maßnahmen dokumentiert. Die Erfassung umfasst Projekte mit einem Finanzvolumen von in der Regel über 1,5 Millionen Euro, wobei für Vorhaben über 10 Millionen Euro detaillierte Übersichten vorliegen. Im Berichtszeitraum wurden mehrere neue Maßnahmen in das Controlling aufgenommen, darunter Erweiterungen an Schulen wie der Friederika-Schule, der Vels-Heide-Schule und der Glückaufschule sowie Arbeiten am Polizeipräsidium am Harpener Hellweg und die Brücke Lohring.

  Der Bericht erläutert zudem Kostenentwicklungen bei laufenden Baumaßnahmen. An der Kirchschule Höntrop führten die Sanierung von Schadstoffen, insbesondere künstlichen Mineralfasern, sowie notwendige brandschutztechnische Ertüchtigungen zu Mehraufwendungen. Beim Walter-Gropius-Berufskolleg resultierten Kostensteigerungen aus den organisatorischen Anforderungen eines laufenden Schulbetriebs sowie aus entdeckten baulichen Mängeln und Schadstoffproblemen. Bei der Brandschutzsanierung des Goethe-Gymnasiums wurden Mehrkosten durch die Umsetzung moderner pädagogischer Lernkonzepte, neue energetische Leitlinien für Lüftungsanlagen sowie durch im Zuge der Entkernung festgestellte statische Mängel dokumentiert.

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  Beratungsfolge

  • 07.10.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (Etat) (5. Sitzung)
  • 24.06.2026 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (3. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Bericht zur Prüfung der Verfahrensabläufe der Baumaßnahme „Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Zechenstraße“

  Zur Vorlage · 20261608 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Mitteilung zum Bericht über die Verfahrensabläufe der Baumaßnahme „Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte Zechenstraße“ vorgelegt. Hintergrund ist die Bitte des Rechnungsprüfungsausschusses aus seiner Sitzung vom 22. Mai 2026, die Gründe für Abweichungen bei den Verfahrensabläufen sowie für Verzögerungen und Baukostenerhöhungen im Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe zu erläutern.

  Laut der Mitteilung wirkten verschiedene Faktoren auf den Projektverlauf ein. Personalwechsel führten zu einem erhöhten Abstimmungsbedarf und zeitlichen Verzögerungen durch Einarbeitungsphasen. Zudem fiel die Sachgebietsleitung aufgrund eines Unfalls für etwa ein Jahr arbeitsunfähig aus, was die Projektsteuerung erschwerte, da die Vertretung gleichzeitig mit der Projektleitung des Schulzentrums Gerthe betraut war. Weitere personelle Engpässe, die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf organisatorische Prozesse sowie Entwicklungen in der Bauindustrie, wie etwa Lieferkettenprobleme und Rohstoffknappheit, beeinflussten die Abwicklung.

  Im Zuge der vertieften Planung wurde zudem eine Anpassung des Entwurfs notwendig, da die erforderliche Projekttiefe von den ursprünglichen Annahmen abwich. Die Verwaltung führt aus, dass diese kumulierten Faktoren zu einem erhöhten Koordinationsaufwand und Verzögerungen im Projektablauf führten. In Einzelfällen wurden dadurch politische Abstimmungs- und Entscheidungswege nicht in der vorgesehenen Form eingehalten.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• 6.1
  Raumluftuntersuchung an der Kirchschule Höntrop

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Mitteilung über den Stand der Erstellung der 3 Kitas in Systembauweise

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Errichtung/Neubau einer Dreifachsporthalle und eines nicht öffentlichen Schwimmbeckens südlich des neuen Schulzentrums an der Heinrichstraße

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.3
  Büroflächen der Stadtverwaltung Bochum

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte