43.Änderungssatzung zur Straßenreinigung- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest soll über Änderungen am Straßenverzeichnis der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beraten. Mehrere Straßen werden in andere Reinigungsklassen eingestuft, ein Platz komplett aus dem Verzeichnis gestrichen.

Umstufungen nach Überprüfungen

Das Umwelt- und Grünflächenamt schlägt Änderungen für vier Straßen vor. Betroffen sind der Barlachweg, die Laarmannstraße, der Vogelbeerweg und die Welperstraße. Bei den ersten drei Straßen wurden nach Überprüfungen festgestellt, dass sie in wesentlichen Abschnitten keinen Gehweg haben. Diese Bereiche sollen daher in die Reinigungsklasse "B" umgestuft werden, bei der keine Gehwegreinigung durch die Stadt vorgesehen ist.

Die Welperstraße wurde im Bereich zwischen der Ettersheide und der Straße "Am Josephsschacht" zu einer Mischfläche umgebaut, was ebenfalls eine Umstufung zur Folge hat.

Turmplatz wird gestrichen

Der Turmplatz soll vollständig aus dem Straßenverzeichnis gelöscht werden. Die Widmung des Platzes wurde eingezogen, er soll zukünftig einer anderen Verwendung zugeführt werden.

Antrag auf Reduzierung abgelehnt

Anlieger der Pfarrer-Halbe-Straße hatten eine Reduzierung der Reinigungsklasse von B2 auf B1 beantragt. Die Verwaltung lehnt dies ab. Begründung: Die Straße verfügt über zahlreiche Parkplätze für Besucher der Markstraße, Anlieferbereiche von zwei Discountern und einem Drogeriemarkt und ist die Zufahrt zum Marktplatz, auf dem zweimal wöchentlich Wochenmarkt stattfindet.

Reinigungsklassen bestimmen Zuständigkeiten

Die Reinigungsklassen legen fest, wer für die Reinigung von Fahrbahn und Gehweg verantwortlich ist und wie oft gereinigt wird. Bei Klasse "B" reinigt die Stadt einmal wöchentlich die Fahrbahn, die Anlieger sind für den Gehweg zuständig. Bei Klasse "B1" übernimmt die Stadt sowohl Fahrbahn- als auch Gehwegreinigung einmal pro Woche.

Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest berät am 10. Dezember 2025 über die vorgeschlagenen Änderungen.