Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung)

10.12.2025, 15:30 – 10.12.2025, 15:46 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel
Zur Vorlage · 20252370 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
1.1.1
Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel für die Verkehrssicherung des Karnevalsumzuges in Linden
Zur Vorlage · 20252644 · Änderungsantrag
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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Ernennung von Mitgliedern für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds
Zur Vorlage · 20252580 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.

Anhörungen
2.1
43.Änderungssatzung zur Straßenreinigung- und Gebührensatzung - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Südwest
Zur Vorlage · 20252499 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
4.1
Verwendung bezirklicher Mittel für den weiteren Ausbau der Weihnachtsbeleuchtung im Stadtteil Weitmar-Mark
Zur Vorlage · 20252524 · Antrag
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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Sachstand Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern
Zur Vorlage · 20251714/1 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Grünen zum Sachstand von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern reagiert. Im Zeitraum von Januar 2024 bis zum Sommer 2025 wurden auf 13 städtischen Gebäuden insgesamt 752,82 kWp installiert. Für das Kalenderjahr 2024 ergab sich eine installierte Leistung von 1.038,76 kWp, wobei die Anlagen rund 886.000 kWh Strom erzeugten. Insgesamt sind derzeit 40 Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern im Einsatz.

Der Ausbau der Anlagen erfolgt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Bochum. Für die Jahre 2025 und 2026 sind verschiedene Projekte in der Planung, Projektierung oder Ausführung. Dazu zählen unter anderem die Heinrich-Böll-Gesamtschule mit 625 kWp, die Werner-von-Siemens-Schule mit 350 kWp sowie die Pestalozzi-Realschule mit 600 kWp. Die größte Einzelanlage soll auf dem Dach des Lohrheidestadions mit etwa 950 kWp errichtet werden; die Umsetzung ist für die Zeit nach den FISU World University Games 2025 vorgesehen. Zudem befinden sich etwa 15 weitere Anlagen mit einer Leistung von unter 100 kWp in der Umsetzung.

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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
18.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (1. Sitzung)
12.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
11.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.11.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Am Hedtberg 53 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20252302 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3
Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026
Zur Vorlage · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
09.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Zustand Sicherheit am Lindener Parkplatz „Am Poter“
Zur Vorlage · 20252669 · Anfrage
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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Grundschule in Dahlhausen
Zur Vorlage · 20252670 · Anfrage
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Beratungsfolge

10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen und Antworten
11.1

Erwerb eines Flächenpakets von Grundstücken in Bochum

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

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