Dreiundvierzigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Neue Straßen und Wege im Verzeichnis

Insgesamt 14 neue Straßenabschnitte und Wege werden in das Verzeichnis aufgenommen. Dazu gehört der neu benannte Inge-Baecker-Platz in der Innenstadt, der aus dem nördlichen Abschnitt der Prinzenstraße entstand und dem Fußgängerverkehr dient.

In Bochum-Ost wird die neue Grete-Schickedanz-Straße sowie ein Abschnitt der Suttner-Nobel-Allee vom Tsukuba-Ring bis zum Kreisverkehr aufgenommen. In Bochum-Nord kommen unter anderem Stichstraßen "Auf dem Norrenberge" und der Odenwaldstraße hinzu.

Reinigungsklassen werden angepasst

Mehrere Straßen erhalten neue Reinigungsklassen. So wird die Lohbergstraße in Bochum-Mitte von der bisherigen zweimaligen auf eine einmalige wöchentliche Reinigung herabgestuft, da sie weder stark befahren noch besonders verschmutzungsanfällig ist.

Der Nivellesplatz in Wattenscheid wird künftig als Gehweg eingestuft, da er ausschließlich dem Fußgängerverkehr gewidmet ist. Ähnlich wird ein Abschnitt des Paßweges behandelt, wo die Durchfahrt für Fahrzeuge verboten ist.

Berichtigungen und Löschungen

Das Verzeichnis wird um nicht mehr gewidmete Straßen bereinigt. So entfällt der Verbindungsweg von der Lohbergstraße zur Wittener Straße in Bochum-Mitte, da die Widmung eingezogen wurde. Auch der Büterhof in Bochum-Nord und der Turmplatz in Bochum-Südwest werden gestrichen.

Abgelehnte Änderungsanträge

Mehrere Anträge von Anliegern auf Umstufung ihrer Straßen wurden abgelehnt. Begründungen sind meist die ausreichende aktuelle Reinigungsfrequenz oder vorhandene breite Gehwege, die die bisherige Einstufung rechtfertigen.

Die Vorlage wird zunächst am 11. Dezember im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss vorberaten. Die endgültige Entscheidung trifft der Rat am 18. Dezember 2025.