Land kürzt Mittel für Kultur / Auswirkungen auf städtischen Einrichtungen und freie Kulturszene
20251729 · Anfrage · 03.07.2025 · Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch erkundigt sich Sonja Gräf von der SPD nach den Auswirkungen der geplanten Kürzungen der Landesregierung NRW im Kulturbereich auf die Bochumer Kulturlandschaft. Hintergrund sind die Sparmaßnahmen des Landes, die unter anderem die Einführung von Mindesthonoraren ab 2026 vorsehen, während eine gleichzeitige Erhöhung der Zuschüsse noch aussteht.
Die Anfrage weist darauf hin, dass Kommunen den Ausfall von Landesmitteln aufgrund steigender Ausgaben in den Bereichen Soziales, Personal, Energie und Bauwesen nicht kompensieren können. Vor diesem Hintergrund fragt die Fraktion nach der Höhe der im Etat 2025/26 geplanten Landesmittel im Kulturbereich und ob sich konkrete Kürzungen abzeichnen.
Zudem wird nach Informationen gefragt, ob fest eingeplante Landesmittel für die freie Szene ausfallen könnten. Die Anfrage umfasst auch die Frage, ob die Exzellenzförderung des Landes in Bochum reduziert wird und ob daraus resultierende Einschränkungen bei Spielplänen, Kooperationen oder Angeboten der kulturellen Bildung zu erwarten sind.
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