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Anfrage

Land kürzt Mittel für Kultur / Auswirkungen auf städtischen Einrichtungen und freie Kulturszene

20251729 03.07.2025 Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation

🟢 Beschlossen 03.07.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (37. Sitzung) · Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit den Auswirkungen der geplanten Kürzungen bei Landesmitteln für den Kultursektor in Nordrhein-Westfalen befasst. Hintergrund sind die Sparmaßnahmen der Landesregierung, die ab 2026 die Zahlung von Mindesthonoraren durch landesgeförderte Einrichtungen vorsehen, während eine gleichzeitige Erhöhung der Zuschüsse zur Gegenfinanzierung noch nicht zugesichert ist. Da die kommunalen Haushalte durch steigende Ausgaben in den Bereichen Soziales, Personal und Bauwesen unter Druck stehen, wird die mögliche Belastung städtischer Einrichtungen und der freien Kulturszene thematisiert.

Die Anfrage fordert Informationen darüber an, welche Landesmittel die Verwaltung für den Etat 2025/26 im Kulturbereich einplant und ob konkrete Kürzungen absehbar sind. Zudem wird gefragt, ob Informationen über den Ausfall fest eingeplanter Landesmittel für die freie Szene vorliegen. Des Weiteren werden Fragen zur künftigen Exzellenzförderung in Bochum sowie zu möglichen Einschränkungen bei Spielplänen, Kooperationen oder Angeboten der kulturellen Bildung gestellt.

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