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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung)
01.04.2025, 13:02 – 01.04.2025, 14:56
Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Zentrale Dienste der Stadt Bochum” hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Vorlage ansehen · 20250576 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule
Vorlage ansehen · 20250718 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.2 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes
Vorlage ansehen · 20250795 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule Günnigfeld
Vorlage ansehen · 20250005 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2024
Vorlage ansehen · 20250058 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.3 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2024
Vorlage ansehen · 20250160 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Bergbauhistorische Sammlung Knappenverein Gerthe Aufkündigung der Vereinsräume in der Frauenlobschule; Anregung für neue Vereinsräume
Vorlage ansehen · 20250328 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Unterstützung des Knappenvereins BKV Glückauf Gerthe 1891 e.V. und Erhalt der bergbaugeschichtlichen Sammlung
Vorlage ansehen · 20250329 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6 Nutzung der Lehrschwimmbecken
Vorlage ansehen · 20250341 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.7 Hausmeisterwohnungen der Schule im Kirchviertel
Vorlage ansehen · 20250342 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.8 Zustand der Fenster an den Standorten des Alice-Salomon-Berufskollegs
Vorlage ansehen · 20250459 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.9 Frauenlobschule - Umbau der Kellerräume
Vorlage ansehen · 20250777 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: - siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ -Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6. Anfragen
6.1 Öffnung von Schulen an Streiktagen
Vorlage ansehen · 20250825 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Errichtung von 3 Flüchtlingsunterkünften an den Standorten – Bövinghauser Hellweg – Kemnaderstraße – Auf der Heide
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte