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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung)

01.04.2025, 13:02 – 01.04.2025, 14:56

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Zentrale Dienste der Stadt Bochum” hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers

Vorlage ansehen · 20250576 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
3.1 Neugestaltung der Schulhöfe der Emil-von-Behring Schule (Teilstandort Hordeler Heide) und der Paul-Dohrmann-Schule

Vorlage ansehen · 20250718 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Realisierungsbeschluss denkmalgerechte Sanierung des Schlegelturmes

Vorlage ansehen · 20250795 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Turnhalle Gemeinschaftsgrundschule Günnigfeld

Vorlage ansehen · 20250005 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20250058 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20250160 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Bergbauhistorische Sammlung Knappenverein Gerthe Aufkündigung der Vereinsräume in der Frauenlobschule; Anregung für neue Vereinsräume

Vorlage ansehen · 20250328 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Unterstützung des Knappenvereins BKV Glückauf Gerthe 1891 e.V. und Erhalt der bergbaugeschichtlichen Sammlung

Vorlage ansehen · 20250329 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Nutzung der Lehrschwimmbecken

Vorlage ansehen · 20250341 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Hausmeisterwohnungen der Schule im Kirchviertel

Vorlage ansehen · 20250342 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Zustand der Fenster an den Standorten des Alice-Salomon-Berufskollegs

Vorlage ansehen · 20250459 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Frauenlobschule - Umbau der Kellerräume

Vorlage ansehen · 20250777 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: - siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ -Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Öffnung von Schulen an Streiktagen

Vorlage ansehen · 20250825 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
11.1 Errichtung von 3 Flüchtlingsunterkünften an den Standorten – Bövinghauser Hellweg – Kemnaderstraße – Auf der Heide

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte