Rechtsextremistische „Linke“?
20242374 · Anfrage · 25.09.2024
Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
▶ KI-Zusammenfassung
Der Ratsherr Paul Tobias Dahlmann hat im Rahmen der Anfrage 20242374 Fragen an die Verwaltung gestellt, die zur 21. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus vorliegen. Anlass der Anfrage sind die Ereignisse im Veranstaltungszentrum „Bahnhof Langendreer“, in dessen Rahmen die Ausstellung des Werkes „Guernica Gaza“ aufgrund von Bedenken hinsichtlich antisemitischer Darstellungen nicht stattfinden konnte.
In der Vorlage thematisiert Dahlmann die Einordnung von Antisemitismus als politisch rechtsextremistische Verhaltensweise. Er bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob in Bochum bereits Personen oder Institutionen aufgefallen sind, die dem linken Spektrum zugeordnet werden können, jedoch konzeptionell oder methodisch rechtsextremistisch agieren. In diesem Zusammenhang wird gefragt, ob von solchen Akteuren ein Gefahrenpotenzial für die Bevölkerung der Stadt ausgeht. Darüber hinaus ersucht der Ratsherr um Informationen zu Fällen, in denen im umgekehrten Sinne ein linkes Verhalten innerhalb rechter Gruppierungen oder Institutionen festzustellen ist.
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