Bochum Transparent

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktionsgruppe DIE LINKE zur Gültigkeit von Aufenthaltstiteln für ukrainische Staatsangehörige reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Anerkennung abgelaufener Identitätskarten im EU-Ausland sowie die Bereitstellung übersetzter Bescheinigungen durch das Bürgerbüro.

Nach Angaben des Amtes für Bürgerservice wurde die Verlängerung der Aufenthaltstitel über die Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-Fortgeltungsverordnung durch das Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) gegenüber der Europäischen Kommission notifiziert. Damit ist die Anerkennung der Titel im Rahmen des Schengener Grenzkodex sichergestellt. Die Information über die generelle Verlängerung wurde im Amtsblatt der EU veröffentlicht und im Handbuch zum Schengener Grenzkodex aufgenommen. Zudem wurde die polnische Grenzpolizei durch die Bundespolizei über die Regelung informiert. Da die verlängerte Gültigkeit automatisiert im Ausländerzentralregister (AZR) gespeichert wird, kann die Legalität des Aufenthaltes bei Abfragen nachgewiesen werden. Bei Reisen in Drittstaaten außerhalb der EU werden neue Aufenthaltstitel ausgestellt, sofern Probleme mit der Anerkennung auftreten.

Eine Übersetzung des entsprechenden Anschreibens in verschiedene Sprachen ist aufgrund fehlender zertifizierter Übersetzer nicht möglich. Das Bürgerbüro kann jedoch eine nicht zertifizierte englische Übersetzung zusammen mit dem Schreiben aushändigen.