Klärung offener Fragen in Bezug auf die Beschlussvorlage der Verwaltung „Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden“ (Vorlage Nr.: 20232899)“
20240555 · Antwort der Verwaltung · 12.03.2024 · Steuerungsunterstützung V/SU
Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Der Einzelmandatsträger der AfD kommt darauf zurück.
▶ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantwortet eine Anfrage der Afd BO-Süd zur Schaffung zusätzlicher Flächen für das kommunale Krisenmanagement sowie zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Vorplanung von Modulbauten, die zunächst zur Flüchtlingsunterbringung genutzt werden sollen. Im Zentrum der Vorlage steht die Beantragung von 750.000 Euro für die Detailplanung und die Konkretisierung von Kostenschätzungen an drei Standorten: Auf der Heide 32, Bövinghauser Hellweg 94 und Kemnaderstr. 437. Dieser Kostenansatz basiert auf Erfahrungswerten und entspricht etwa drei Prozent der Gesamtsumme.
Für die Herrichtung der Flächen sowie die Beschaffung und den Aufbau der Modulbauten kalkuliert die Stadt derzeit mit weiteren Kosten in Höhe von 25 Millionen Euro. Durch diese Maßnahmen sollen an den drei genannten Standorten insgesamt 580 zusätzliche Plätze geschaffen werden. Die Verwaltung führt aus, dass sie nicht ausschließen kann, dass diese Flächen zukünftig auf Wunsch der Bezirksregierung Arnsberg als Notunterkunft oder Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes genutzt werden. Nicht verausgabte Mittel aus dem Budget für die Detailplanung sollen in die weitere Planung des Gesamtvolumens einfließen.
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