Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Maßnahmen in Grünanlagen im Stadtbezirk Bochum-Süd 2024 - Umverteilung der Mittelansätze

Vorlage ansehen · 20240429 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240429

1.2 Sitzgruppe Buscheyplatz

Vorlage ansehen · 20240169 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240169

1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Süd

Vorlage ansehen · 20240305 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240305

1.4 Bezirksmusikschule Bochum Süd – Umgestaltung der Vorzone

Vorlage ansehen · 20240491 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240491

2. Anhörungen

2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240387 bei1 Enthaltung (AFD)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstr. 166 – 166 a (Mitteilung der Verwaltung Nr.: 20240395)

Vorlage ansehen · 20240539 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240539

5. Mitteilungen

5.1 Unzuverlässigkeit der Einsatzbusse für weiterführende Schulen

Vorlage ansehen · 20240046 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommen darauf zurück.

5.2 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Reinigung Sinkkästen

Vorlage ansehen · 20240334 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.4 Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstr. 166 – 166 a

Vorlage ansehen · 20240395 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Siehe hierzu auch TOP 4.1 Antrag 20240539

5.5 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

Vorlage ansehen · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Denkmalförderprogramm 2023

Vorlage ansehen · 20240337 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

5.7 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Parken im Lottental

Vorlage ansehen · 20240505 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Klärung offener Fragen in Bezug auf die Beschlussvorlage der Verwaltung „Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden“ (Vorlage Nr.: 20232899)“

Vorlage ansehen · 20240555 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Der Einzelmandatsträger der AfD kommt darauf zurück.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240212

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte