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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Maßnahmen in Grünanlagen im Stadtbezirk Bochum-Süd 2024 - Umverteilung der Mittelansätze

  Zur Vorlage · 20240429 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Beschlussvorlage 20240429 der Bezirksverwaltung Bochum-Süd V wird eine Anpassung der Reihenfolge von Maßnahmen in Grünanlagen für das Jahr 2024 vorgeschlagen. Dabei geht es um die Umverteilung von Haushaltsmitteln, die im Rahmen der Budgetberatungen für die Jahre 2023 und 2024 festgelegt wurden.

  Der Vorschlag sieht vor, die Maßnahme Nummer fünf, die Grünanlage Technologiequartier, nicht im Jahr 2024, sondern erst im Jahr 2025 umzusetzen. Der hierfür vorgesehene Mittelansatz von 15.000 Euro soll zur Erhöhung des Budgets der Maßnahme Nummer neun, der Grünanlage Sempersiepen, verwendet werden. Damit erhöht sich der Budgetansatz für die Grünanlage Sempersiepen auf insgesamt 30.000 Euro.

  Zudem wird beantragt, den Budgetansatz für die Maßnahme Nummer zwölf, die Grünverbindung Ruhraue Stiepel, um 5.000 Euro zu erhöhen. Diese Mittel sollen aus bezirklichen Restmitteln des Jahres 2024 stammen, sodass der neue Gesamtbetrag für diese Maßnahme 25.000 Euro beträgt. Die Erhöhung dient dazu, die Maßnahme abschließen zu können.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240429

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240429
• 1.2
  Sitzgruppe Buscheyplatz

  Zur Vorlage · 20240169 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat für den Bezirksausschuss Bochum-Süd eine Beschlussvorlage zur Einrichtung einer überdachten Sitzgruppe auf dem Buscheyplatz vorgelegt. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die einen neuen Treffpunkt in der Nähe der Boule-Anlage anstrebten.

  Der Plan sieht eine etwa 2,20 mal 2,20 Meter große Konstruktion in Würfelform vor. Die Sitzgruppe soll zwei Seitenwände aus Streckmetall sowie zwei offene Seiten besitzen. Zur Ausstattung gehören zwei integrierte Bänke mit Holzbelattung und ein Tisch aus anthrazitfarbenem, pulverbeschichtetem Stahl. Das Dach wird als Flachdach aus Verbundsicherheitsglas in Milchglasoptik ausgeführt, wobei die Entwässerung frei abtropfend erfolgt. Die Befestigung der Konstruktion im Pflaster soll über Gewindestangen realisiert werden.

  Mit der Maßnahme sollen Aufenthaltsqualitäten im öffentlichen Raum geschaffen werden, um eine ganzjährige Nutzung des Platzes zu ermöglichen. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf rund 12.000 Euro. Die Finanzierung ist für den Haushalt 2025 vorgesehen, wobei die Umsetzung der Maßnahme ebenfalls im Laufe des Jahres 2025 geplant ist.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240169

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240169
• 1.3
  Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Süd

  Zur Vorlage · 20240305 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bochumer Bezirk Süd vorgelegt. Von den insgesamt rund 1,25 Millionen Euro, die für alle Stadtbezirke zur Verfügung stehen, sind für den Bezirk Süd 165.089,98 Euro vorgesehen. Die Mittel sollen für bauliche Überarbeitungen, den Ersatz von Spielgeräten sowie die Neugestaltung von Randbereichen genutzt werden. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Zeitraum 2024/25 geplant.

  Im Rahmen des Vorhabens im Bezirk Süd plant die Verwaltung zwei konkrete Projekte. Für den Kinderspielplatz in der Brockhauser Straße ist eine Investition von 120.000 Euro vorgesehen, um eine Neugestaltung und Neuausstattung vorzunehmen. Ein weiteres Projekt betrifft den Bolzplatz in der Prinz-Regent-Straße, für den 45.089,98 Euro zur Bestückung mit Sportgeräten, insbesondere einer Calisthenicsanlage, bereitgestellt werden sollen. Die Finanzierung der Maßnahmen ist durch die bereits beschlossene Spielleitplanung abgedeckt.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240305
  • 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240305
• 1.4
  Bezirksmusikschule Bochum Süd – Umgestaltung der Vorzone

  Zur Vorlage · 20240491 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Süd plant die Umgestaltung der Vorzone der Bezirksmusikschule Bochum Süd, um den Eingangsbereich barrierefrei zu gestalten und die Infrastruktur zu verbessern. Durch eine Neuordnung der befestigten Flächen soll der Zugang zum Gebäude künftig direkt vom Gehweg aus möglich sein. Für Menschen mit Sehbehinderungen sind Bodenindikatoren sowie ein Handlauf vorgesehen.

  Ein weiterer Bestandteil des Entwurfs ist die Schaffung von Abstellplätzen für Fahrräder, wobei zwölf Stellplätze – davon vier für Lastenräder geeignet – mittels Rasenfugenpflaster realisiert werden sollen. Zudem soll der Abfallplatz durch eine Einfriedung mit Zaun und Tor gegen unbefugtes Entsorgen von Abfällen gesichert und optisch durch Begrünung in die Umgebung integriert werden. Die Maßnahmen umfassen auch die Erneuerung der Entwässerungsrinne im Zufahrtsbereich sowie die Schaffung neuer, insektenfreundlicher Grünflächen und die Pflanzung eines zusätzlichen Laubbaums.

  Die Kosten für die bauliche Umsetzung werden auf rund 90.000 Euro brutto geschätzt. Während die Bezirksvertretung Bochum-Süd bereits 50.000 Euro bereitgestellt hat, übernimmt das Umwelt- und Grünflächenamt die restlichen Kosten. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Herbst 2024 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240491

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240491
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochum beabsichtigt, die Maßnahmen zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 durchzuführen. Die Planung umfasst mobile Angebote sowie Maßnahmen an informellen Standorten für Kinder und Jugendliche, die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelt wurden. Für die Umsetzung sind insgesamt 59.895 Euro aus dem Haushalt der Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen.

  Die geplanten Investitionen betreffen verschiedene Einrichtungen und Projekte. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen für das Falkenheim Akademiestr., das Mehrgenerationenhaus Dahlhausen sowie die Initiative Pro Steinkuhl vorgesehen, darunter Picknicktische, eine Fahrradwerkstatt und Sportmaterial. Der Bereich Streetwork und Schulsozialarbeit umfasst ein Graffitiprojekt im Fußgängertunnel Herrmannshöhe sowie die Anschaffung von Trainings-Tools und Spielmaterial.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“ mit 35 geplanten Einsätzen. Zudem sind Projekte des Fan-Projekts, wie eine Mädchen-Fußballliga und ein Aktionstag zur Fußball-Europameisterschaft, sowie die Einsatzplanung der Spielmobile der Falken und des Stadtsportbundes Bestandteil der Vorlage. In den Herbstferien soll zudem eine „Action-Woche“ an der Erich-Kästner-Gesamtschule stattfinden.

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  Beratungsfolge

  • 10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240387 bei1 Enthaltung (AFD)
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlagbei 1 Gegenstimme (BD)
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (FDP/UWG, BD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240387 bei1 Enthaltung (AFD)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstr. 166 – 166 a (Mitteilung der Verwaltung Nr.: 20240395)

  Zur Vorlage · 20240539 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben einen Antrag bezüglich der geplanten Baumentfernung auf dem Grundstück an der Wohlfahrtstraße 166 – 166 a eingereicht. Die Vorlage basiert auf der Vermutung, dass die Verwaltungsmitteilung Nummer 20240395 fehlerhafte Informationen enthält.

  Die Antragsteller fordern eine Überprüfung der Angaben zu den zu fällenden Bäumen, wobei insbesondere die Baumart und der Stammumfang sowie die korrekte Zuordnung und Nummerierung der Bäume auf Luftbildern und Flurkarten geprüft werden sollen. Darüber hinaus wird um Informationen gebeten, an welchen konkreten Stellen die insgesamt elf geplanten Ersatzpflanzungen auf dem bereits stark bewachsenen Grundstück durchgeführt werden sollen.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Forderung nach einer erneuten Prüfung, ob ein Baum mit einem Stammumfang von 253 cm in einem Meter Höhe erhalten bleiben kann. Die Fraktionen geben an, dass es sich dabei vermutlich um einen Ahorn handelt, der unmittelbar am Rand der Einfahrt an der Grundstücksgrenze zu Haus Nummer 162 steht.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240539

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240539
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Unzuverlässigkeit der Einsatzbusse für weiterführende Schulen

  Zur Vorlage · 20240046 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und der Grünen haben im Bezirksverband Bochum-Süd die Unzuverlässigkeit von Einsatzbussen für weiterführende Schulen thematisiert. Grund für die Anfrage waren häufige Verspätungen sowie kurzfristige Ausfälle, welche die pünktliche Ankunft der Schüler beeinträchtigen können.

  Die Verwaltung erklärte in Abstimmung mit der BOGESTRA, dass die Einsatzwagen besonderen Rahmenbedingungen unterliegen. Um die Wartezeiten an den Schulen gering zu halten, werden die Fahrten so geplant, dass zusätzliche Zeitpuffer und Liegezeiten bereits berücksichtigt sind. Dennoch führen das hohe Verkehrsaufkommen während der Hauptverkehrszeit sowie unvorhersehbare Staus an Knotenpunkten regelmäßig zu Verzögerungen. Bei dauerhaften Verspätungen auf bestimmten Linien werden die Fahrzeiten nach Möglichkeit angepasst.

  Als Ursachen für kurzfristige Fahrtausfälle nannte die Verwaltung krankheitsbedingte Personalausfälle sowie technische Probleme bei Fahrzeugen. Da diese Ereignisse oft unvorhersehend eintreten, ist eine rechtzeitige Information in der elektronischen Fahrplanauskunft schwierig. Zur Verbesserung der Kundeninformation ist eine Überprüfung der internen Prozesse für Anfang 2024 vorgesehen. Bei Baustellen werden alternative Routen und Umleitungen unter Berücksichtigung von Fahrgastalternativen sowie der Auswirkungen auf die Dienstpläne geprüft.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommen darauf zurück.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kommen darauf zurück.
• 5.2
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

  Zur Vorlage · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den aktuellen Stand zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen in Bochum mit dem Stichtag 31. Dezember 2023 vorgelegt. Basierend auf der Teilfortschreibung des Bochumer Nahverkehrsplanes ist das Ziel die jährliche Barrierefreiheit von 15 Haltestellen beziehungsweise 30 Steigen. Im Jahr 2023 wurden 28 Steige fertiggestellt, womit die Zielvorgabe nahezu erreicht wurde. Die Gesamtzahl der barrierefreien Steige in der Stadt beläuft sich aktuell auf 1.287, was einer Ausbauquote von 55 Prozent entspricht.

  Die Umsetzung im vergangenen Jahr verteilte sich auf verschiedene Bezirke. Im Bezirk Mitte wurden acht Steige ausgebaut, darunter auch die Haltestelle Waldring/Rechener Park. In den Bezirken Wattenscheid und Nord konnten jeweils fünf Steige realisiert werden, während im Bezirk Ost sechs und im Bezirk Südwest vier Steige fertiggestellt wurden. Im Bezirk Süd wurden im Jahr 2023 keine Steige abgeschlossen, da sich Baumaßnahmen wie an der Haltestelle Haarmannsbusch in das Jahr 2024 verschoben haben.

  Für die kommenden Jahre sind weitere Maßnahmen geplant. Für den Zeitraum 2024 und folgende stehen 32 Steige zur Ausbauplanung an, die durch Förderungen nach dem ÖPNVG NRW finanziert werden sollen. Zusätzlich ist der barrierefreie Ausbau von voraussichtlich 14 weiteren Steigen im Rahmen allgemeiner Straßenum- und ausbauarbeiten vorgesehen, etwa an der Haltestelle Bochum West Bahnhof oder entlang der Hauptstraße.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Reinigung Sinkkästen

  Zur Vorlage · 20240334 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 30. Januar 2024 fragten die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen nach dem Reinigungsplan für Sinkkästen im Stadtgebiet. Anlass waren Meldungen über verschmutzte Abflüsse in Wohngebieten des Bochumer Südens während der Starkregenereignisse der vergangenen Monate. Die Anfrage umfasste Fragen zur jährlichen Planung, zur Kommunikation bei Blockierungen sowie zur Vorhersehbarkeit von Reinigungsarbeiten zwecks kurzzeitiger Halteverbote.

  Die Verwaltung teilte mit, dass im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht 35.000 Sinkkästen im Bochumer Stadtgebiet zweimal pro Jahr gereinigt werden. Die Durchführung erfolgt durch spezialisierte Fahrzeuge der Straßenunterhaltung. Etwa 1.500 dieser Abflüsse sind als sogenannte Tiefpunkte definiert und werden zusätzlich unmittelbar vor angekündigten Starkregenereignissen gereinigt, was den Einsatz sämtlicher Betriebsbereiche der Straßenunterhaltung erfordert.

  Hinsichtlich der Kommunikation bei blockierten Sinkkästen erklärte die Verwaltung, dass für Reinigungsarbeiten in betroffenen Bereichen Halteverbote eingerichtet werden können. Durch zusätzliche Beschilderung werden Anwohner und Verkehrsteilnehmer auf den jeweiligen Reinigungstag hingewiesen. Die Aufstellung dieser Beschilderung erfolgt etwa eine Woche vor den geplanten Arbeiten unter Einhaltung rechtlicher Vorgaben und betrieblicher Prozesse.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
• 5.4
  Baumentfernung auf dem Grundstück Wohlfahrtstr. 166 – 166 a

  Zur Vorlage · 20240395 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Carport auf dem Grundstück in der Wohlfahrtstraße 166 – 166 a beabsichtigt die Verwaltung die Entfernung von drei Bäumen, die unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes in Bochum fallen. Die betroffenen Bäume umfassen einen Ahorn sowie zwei Buchen.

  Die Entfernung der Bäume ist aufgrund der baulichen Planung erforderlich. Die geplante Tiefgarage wird über eine außenliegende Rampe erschlossen, die zugleich als Feuerwehrzufahrt dient, wodurch die Erhaltung der Bäume Nummer zwei und drei verhindert wird. Zudem ist die Entfernung des ersten Baumes notwendig, um die erforderlichen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder im hinteren Bereich des Grundstücks zu realisieren. Eine Umplanung des Vorhabens ist nach Rücksprache mit dem Bauherrn nicht möglich. Die Verwaltung wird daher eine Ausnahmegenehmigung gemäß der Baumschutzsatzung erteilen, da die bauplanungsrechtlich zulässige Nutzung des Grundstücks ansonsten nur unter wesentlichen Beschränkungen umsetzbar wäre.

  Als Kompensation sind elf Laubbäume mit einem Mindeststammumfang von 20 cm zu pflanzen, zu erhalten und zu pflegen. Die Ersatzpflanzungen sollen nach der Fertigstellung des Gebäudes auf dem Grundstück erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 13.03.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Siehe hierzu auch TOP 4.1 Antrag 20240539

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Siehe hierzu auch TOP 4.1 Antrag 20240539
• 5.5
  Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

  Zur Vorlage · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bochumer Verwaltung setzt die Neugestaltung von Lichtsignalanlagen mit Bergmannssymbolen um. Dies erfolgt auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen SPD und Die Grünen im Rat, wonach in jedem Stadtbezirk eine Ampel mit einem Bergbau-Motiv installiert werden soll. Die Standorte weisen einen Bezug zum ehemaligen Ruhrkohlebergbau auf und wurden mit den zuständigen Bezirksvertretungen abgestimmt.

  In Bochum-Mitte wird die Lichtsignalanlage an der Herner Straße vor dem Bergbaumuseum umgerüstet. Im Bezirk Bochum-Wattenscheid ist die Erneuerung der Anlage an der Friedrich-Ebert-Straße für die zweite Jahreshälfte 2024 geplant, während im Bezirk Bochum-Ost eine neue Ampel an der Wittener Straße mit dem Symbol ausgestattet wird. Weitere Standorte umfassen den Bereich Kolpingplatz in Bochum-Nord sowie die Prinz-Regent-Straße und die Hattinger Straße in den Bezirken Bochum-Süd und Bochum-Südwest.

  Die Umrüstung der Bestandsanlagen erfolgt sukzessive über die nächsten zwei Jahre. Da im Zuge dieser Maßnahme alte Signalgeber durch LED-Technik ersetzt werden müssen, belaufen sich die geschätzten Kosten pro Anlage auf etwa 3.000 bis 8.000 Euro. Die Mittel stellt die Verwaltung zur Verfügung. Um Verwechslungen auszuschließen, sollen ausschließlich Bergmannssymbole verwendet werden; andere Sinnbilder lehnt die Verwaltung ab. Bei rechtlichen Änderungen oder Unfällen im Zusammenhang mit den geänderten Streuscheiben behält sich die Verwaltung einen Rückbau vor.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Denkmalförderprogramm 2023

  Zur Vorlage · 20240337 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine Übersicht über die Denkmalförderung im Bochumer Stadtgebiet für das Jahr 2023 vor. Dabei wurden sowohl Pauschalfördermittel als auch Landesmittel für denkmalgerechte Maßnahmen eingesetzt.

  Im Rahmen der Pauschalförderung, einer Kooperation zwischen der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Bochum, wurden insgesamt 20.000 Euro verteilt. Die Mittel stammten zu gleichen Teilen von der Bezirksregierung und der Stadt Bochum. Gefördert wurden fünf Maßnahmen an verschiedenen Denkmälern: die Restaurierung historischer Zaunfelder an der Hattinger Straße sowie die Sanierung einer Natursteinwand am Stollenmundloch in Bochum-Südwest, eine Rissverpressung an der Wittener Straße im Stadtbezirk Mitte, eine Fenstersanierung im Stadtbezirk Ost und die Instandsetzung eines Balkongeländers in Bochum-Süd. Für das Jahr 2024 wird die erneute Bereitstellung von Pauschalfördermitteln erwartet.

  Darüber hinaus wurden fünfstellige Landesfördermittel der Bezirksregierung Arnsberg für größere denkmalpflegerische Vorhaben genutzt. Dies betraf die Sanierung einer Villa im Stadtparkviertel an der Gudrunstraße sowie die Instandsetzung eines Zierfachwerk-Gebäudes im Denkmalbereich Langendreer.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
  • 05.03.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
• 5.7
  Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20240210 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum plant die Übertragung verschiedener Grundstücke auf das Stadtgebiet. Diese Flächen wurden in den 1990er-Jahren durch eine Tochtergesellschaft der Stadt erworben, welche im Rahmen des sogenannten „Krupp-Pakets“ Grundbesitz von der LEG (heute NRW.URBAN) sowie Flächen der EBV übernommen hatte.

  Während bereits entwickelte Industriebrachen primär für die gewerbliche Nutzung vorgesehen waren, umfasst die aktuelle Vorlage Ackerland, Grün- und Waldflächen, deren Weiterentwicklung zu Wohn- oder Gewerbebauflächen nicht geplant ist. Die betroffenen Areale verteilen sich über mehrere Stadtbezirke. Dazu gehören unter anderem Flächen in der Rensingstraße, der Bergener Straße sowie im Bereich der Günnigfelder und Röhlinghauser Straße. Ebenfalls umfasst die Vorlage Grundstücke im Gewerbepark Hiltrop, ehemalige Bahntrassen sowie Grünflächen im Technologie-Quartier Bochum/Querenburg.

  Die Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster dient der Information der zuständigen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen Bochum-Nord, Südwest, Mitte und Süd sowie der Ausschuss für Planung und Grundstücke und der Haupt- und Finanzausschuss.

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  Beratungsfolge

  • 24.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Parken im Lottental

  Zur Vorlage · 20240505 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Bochum-Süd Fragen zur Parksituation in der Straße „Im Lottental“ gestellt. Hintergrund der Anfrage sind Verkehrsbehinderungen durch parkende Fahrzeuge, die den Durchgangsverkehr sowie Buslinien beeinträchtigen und die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern gefährden können. Die Fraktionen baten um eine verstärkte Parkraumkontrolle zu Stoßzeiten, die Einrichtung eines Halteverbots im Bereich zwischen der ehemaligen Zeche Klosterbusch und dem Botanischen Garten sowie eine Überprüfung der Sichtbarkeit der vorhandenen Beschilderung.

  Die Verwaltung hat auf diese Anfrage reagiert und erklärte, dass verstärkte Kontrollen durch die städtische Verkehrsüberwachung im Rahmen der personellen Möglichkeiten möglich sind. Bezüglich der Verkehrsregelung teilte das Tiefbauamt mit, dass zur Sicherung des Busverkehrs und des Radverkehrs neue Regelungen umgesetzt werden. In der Straße „Im Lottental“ wird künftig ab der Einmündung „Im Haarmannsbusch“ bis zur Grimbergstraße auf beiden Straßenseiten ein eingeschränktes Halteverbot (Verkehrszeichen 286) gelten. Im Abschnitt von der Grimbergstraße bis zur Einmündung Hevener Straße wird beidseitig ein absolutes Halteverbot (Verkehrszeichen 283) eingeführt. Im Zuge dieser Maßnahmen werden zudem alle vorhandenen Halteverbotsschilder auf ihre Sichtbarkeit geprüft und bei Bedarf erneuert.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Klärung offener Fragen in Bezug auf die Beschlussvorlage der Verwaltung „Schaffung zusätzlicher Flächen für das Kommunale Krisenmanagement und damit verbundene außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Vorplanung der Anschaffung von multifunktionalen Modulbauten, die zunächst für die Flüchtlingsunterbringung genutzt werden“ (Vorlage Nr.: 20232899)“

  Zur Vorlage · 20240555 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantwortet eine Anfrage der Afd BO-Süd zur Schaffung zusätzlicher Flächen für das kommunale Krisenmanagement sowie zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Vorplanung von Modulbauten, die zunächst zur Flüchtlingsunterbringung genutzt werden sollen. Im Zentrum der Vorlage steht die Beantragung von 750.000 Euro für die Detailplanung und die Konkretisierung von Kostenschätzungen an drei Standorten: Auf der Heide 32, Bövinghauser Hellweg 94 und Kemnaderstr. 437. Dieser Kostenansatz basiert auf Erfahrungswerten und entspricht etwa drei Prozent der Gesamtsumme.

  Für die Herrichtung der Flächen sowie die Beschaffung und den Aufbau der Modulbauten kalkuliert die Stadt derzeit mit weiteren Kosten in Höhe von 25 Millionen Euro. Durch diese Maßnahmen sollen an den drei genannten Standorten insgesamt 580 zusätzliche Plätze geschaffen werden. Die Verwaltung führt aus, dass sie nicht ausschließen kann, dass diese Flächen zukünftig auf Wunsch der Bezirksregierung Arnsberg als Notunterkunft oder Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes genutzt werden. Nicht verausgabte Mittel aus dem Budget für die Detailplanung sollen in die weitere Planung des Gesamtvolumens einfließen.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Der Einzelmandatsträger der AfD kommt darauf zurück.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Der Einzelmandatsträger der AfD kommt darauf zurück.
• 6.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240212
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte