Bochum Transparent

Die Gruppe DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Thema Zwangsräumungen in Bochum für das Jahr 2023 gestellt. In der am 6. Dezember 2023 eingereichten Vorlage, die von Horst Hohmeier unterzeichnet wurde, bittet die Fraktion um detaillierte Informationen zu den Vorgängen im vergangenen Kalenderjahr.

Die Anfrage umfasst verschiedene statistische und soziale Fragestellungen. Konkret wird nach der Anzahl der angesetzten sowie der tatsächlich durchgeführten Zwangsräumungen gefragt und ob Mietrückstände weiterhin den Hauptgrund für diese Maßnahmen darstellen. Zudem möchte die Gruppe wissen, wie viele Haushalte unterschiedlicher Zusammensetzung – etwa Single-Haushalte oder Familien mit Kindern – betroffen waren und inwiefern Wohnungen der VBW eine Rolle spielten.

Ein weiterer Schwerpunkt der Fragen liegt auf der sozialen Absicherung der Betroffenen sowie auf möglichen gesundheitlichen Folgen im Zusammenhang mit den Räumungen. Die Anfrage fordert Auskunft darüber, ob alle Betroffenen Sozialtransferleistungen erhielten und ob es Fälle von Selbstschädigung oder Suizidversuchen gab. Darüber hinaus werden Informationen zur Übernahme von Miet- oder Energiekostenrückständen durch die Stadt sowie zur Unterbringung in städtischen Unterkünften nach einer Räumung erbeten. Die Antwort soll zudem dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zugeleitet werden.