Zwangsräumungen in Bochum

Die Gruppe DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema Zwangsräumungen im Jahr 2023 gestellt. Die Anfrage umfasst verschiedene statistische und soziale Fragestellungen zur Entwicklung der Räumungsverfahren in der vergangenen Kalenderperiode.

Im Rahmen der Anfrage werden die Anzahl der angesetzten sowie der tatsächlich durchgeführten Zwangsräumungen erfragt. Dabei wird auch nach dem Anteil von Mietschulden als Ursache für diese Maßnahmen gefragt, um zu prüfen, ob die bisherige Annahme von etwa 90 Prozent weiterhin zutrifft. Die Gruppe bittet zudem um Informationen zur Zusammensetzung der betroffenen Haushalte, unterteilt in Single-Haushalte, Mehrpersonenhaushalte und Haushalte mit Kindern, sowie um Angaben zum Anteil von Wohnungen der VBW – Bauen und Wohnen an den Räumungen.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der sozialen Absicherung und Unterstützung durch die Stadt. Es wird nach dem Umfang von Übernahmen von Miet- oder Energiekostenrückständen als Darlehen sowie nach der Unterbringung in städtischen Unterkünften gefragt. Zudem werden Informationen zur Verteilung von Sozialtransferleistungen unter den Betroffenen sowie zu etwaigen gesundheitlichen Folgen im Zusammenhang mit den Räumungen erbeten. Die Antwort auf die Anfrage soll auch dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgelegt werden.