Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach GO NRW §24 „Breite Gehsteige in der Schwerinstraße durch Bepflanzung und ggf. Entsiegelung aufwerten“

Vorlage ansehen · 20251846 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 5 (AfD) Dagegen: 0 Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)

1.2 Einziehung eines Teilbereichs der „Hegelstraße“

Vorlage ansehen · 20252402 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

1.2.1 Einziehung eines Teilbereichs der „Hegelstraße“ – Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 20252648 · Antrag

1.3 Zuschussantrag des Bergmann-Kameradschafts-Verein GLÜCKAUF Gerthe 1891 e.V. - Projekt "Zusammen mit dem BKV in die Vorweihnachtszeit - Barbarafeier 2025"

Vorlage ansehen · 20252427 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung

Vorlage ansehen · 20252315 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bochum - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord -

Vorlage ansehen · 20252406 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplan Nr. 1050 – Castroper Str./Harpener Str. – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252413 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (AfD)

2.4 Vorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20252415 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

4. Anträge

4.1 Neubepflanzung des Quartiersplatzes Rosenberg Verbesserung der Aufenthaltsqualität

Vorlage ansehen · 20252454 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.1.1 Neubepflanzung des Quartiersplatzes Rosenberg Verbesserung der Aufenthaltsqualität – Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke) Dafür: 5 (AfD)

4.2 Aufstellung von Bänken und Mülleimer mit Kotbeutelspendern

Vorlage ansehen · 20252463 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Am Hillerberg 10 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20252363 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026

Vorlage ansehen · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Ausbau Bergener Straße / Kanalsanierung

Vorlage ansehen · 20252561 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Defektes Karussell-Spielgerät und Mülleimer auf Spielplatz-Fläche hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“ in Gerthe

Vorlage ansehen · 20252562 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Kurzfristige Pocket-Park-Realisierung im Rahmen der Bochum Strategie am Schulzentrum Nord in Gerthe

Vorlage ansehen · 20252563 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Sachbeschädigung auf Spielplatz-Fläche hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“ in Gerthe

Vorlage ansehen · 20252564 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Sanierung des Teiches im Bockholt - hier: Baubeginn der Maßnahme

Vorlage ansehen · 20252565 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Umfeldgestaltung neues Schulzentrum Nord in Gerthe

Vorlage ansehen · 20252566 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Verkehrliche Optimierung Bergener Straße; Anfrage Nr. 20250854 sowie Beschlussvorlagen der Verwaltung Nr.: 20251963

Vorlage ansehen · 20252567 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg

Vorlage ansehen · 20252570 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Anzahl der Legislaturperioden ohne Ältestenrat in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20252572 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20252573 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.11 Verbleib der Gedenktafeln für gefallende Mitarbeiter der Bogestra am ehemaligen Betriebshof-Gerthe am Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20252574 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird zurückgezogen.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen und Antworten

12. Anfragen