Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung)

02.12.2025, 15:30 – 02.12.2025, 16:38 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bürgeranregung nach GO NRW §24 „Breite Gehsteige in der Schwerinstraße durch Bepflanzung und ggf. Entsiegelung aufwerten“
Zur Vorlage · 20251846 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Schwerinstraße liegt eine Bürgeranregung vor, die eine Aufwertung der Gehwegflächen durch Bepflanzung und eine mögliche Entsiegelung vorsieht. Ein Anwohner beantragte damit, das Parken auf den Gehwegen zu verhindern und die Übersichtlichkeit im verkehrsberuhigten Bereich zu verbessern.

Die Verwaltung hat vorgeschlagen, der Anregung nicht zu folgen. Begründet wird dies damit, dass die Schwerinstraße als Teil eines verkehrsberuhigten Bereichs bereits klare Regelungen für Parkflächen bietet. Das Parken ist auf gekennzeichnete, gepflasterte Flächen beschränkt. Da die Straße auch vom öffentlichen Personennahverkehr genutzt wird, wurden auf bestimmte bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung verzichtet.

Eine Entsiegelung der Gehwegflächen ist laut Tiefbauamt nicht vorgesehen, da diese als wichtige Hauptroute für Schulwege dienen und ihre nutzbare Breite beibehalten werden soll. Auch das Aufstellen von Pflanzkübeln im öffentlichen Verkehrsraum ist nicht geplant. Die Verwaltung sieht derzeit keinen Handlungsbedarf, um das Parkverhalten auf den Gehwegen durch bauliche Veränderungen zu beeinflussen.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 5 (AfD)Dagegen: 0Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)
23.09.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (42. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 5 (AfD) Dagegen: 0 Dafür: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke)
1.2
Einziehung eines Teilbereichs der „Hegelstraße“
Zur Vorlage · 20252402 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.2.1
Einziehung eines Teilbereichs der „Hegelstraße“ – Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 20252648 · Antrag
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung)
1.3
Zuschussantrag des Bergmann-Kameradschafts-Verein GLÜCKAUF Gerthe 1891 e.V. - Projekt "Zusammen mit dem BKV in die Vorweihnachtszeit - Barbarafeier 2025"
Zur Vorlage · 20252427 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Anhörungen
2.1
Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplans Nr. 344 – Tippelsberg / Berger Mühle – und des Bebauungsplans Nr. 351 – Ölbachtal Teilgebiet Bochum I – hier: - Veröffentlichungsbeschluss - Beschluss der erneuten Veröffentlichung
Zur Vorlage · 20252315 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

22.01.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (1. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2
43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Bochum - Anhörung zur Änderung des Straßenverzeichnisses im Bezirk Bochum-Nord -
Zur Vorlage · 20252406 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3
Bebauungsplan Nr. 1050 – Castroper Str./Harpener Str. – hier: Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 20252413 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (AfD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (AfD)
2.4
Vorkaufssatzung Nr. 1050 V – Castroper Straße/Harpener Straße – für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 1050 – Castroper Straße/Harpener Straße – hier: Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 20252415 · Beschlussvorlage der Verwaltung
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Beratungsfolge

04.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Vorschläge und Anregungen
4.

Anträge
4.1
Neubepflanzung des Quartiersplatzes Rosenberg Verbesserung der Aufenthaltsqualität
Zur Vorlage · 20252454 · Antrag
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.1.1

Neubepflanzung des Quartiersplatzes Rosenberg Verbesserung der Aufenthaltsqualität – Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 13 (SPD, CDU, Grüne, Linke) Dafür: 5 (AfD)
4.2
Aufstellung von Bänken und Mülleimer mit Kotbeutelspendern
Zur Vorlage · 20252463 · Antrag
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlag
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Am Hillerberg 10 - Bauordnung
Zur Vorlage · 20252363 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2
Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 7. Januar 2026
Zur Vorlage · 20252482 · Mitteilung der Verwaltung
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Beratungsfolge

21.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (3. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
20.01.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (1. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
09.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
04.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
03.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
6.

Anfragen
6.1
Ausbau Bergener Straße / Kanalsanierung
Zur Vorlage · 20252561 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen einer Anfrage Informationen zum geplanten Ausbau der Bergener Straße und zur anstehenden Kanalsanierung angefordert. Laut Angaben des Tiefbauamtes soll die Erneuerung des Kanals im Bereich zwischen der Sauerlandstraße und dem Schultenhof voraussichtlich im Jahr 2026 beginnen. Das Vorhaben sieht vor, das bestehende Mischwasserkanalnetz durch ein Trennsystem aus Regen- und Schmutzwasserkanal zu ersetzen. Dabei sollen private Sammelleitungen in den Gehwegen aufgegeben und die Hausanschlüsse direkt an den neuen Kanal angebunden werden.

Im Rahmen der Kanalbaumaßnahme ist zudem eine Sanierung der Verkehrsflächen vorgesehen. Der Bereich zwischen der Sauerlandstraße und der Einfahrt zum Wertstoffhof soll einem Teilausbau unterzogen werden, während die Strecke von der Einfahrt zum Kreisverkehr einen Vollausbau erfährt.

Die SPD-Fraktion, vertreten durch Snežana Ćuruvija, bittet die Verwaltung um Klärung, ob der Baubeginn tatsächlich für 2026 geplant ist, da andere Unterlagen einen Zeitraum ab 2027 nennen. Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt für die Information der Bezirksvertretung über konkrete Ausbaupläne sowie nach der künftigen Entwässerung von Gebäuden gefragt, die derzeit über die Sauerlandstraße entwässert werden. Die Fraktion geht davon aus, dass den Anwohnern keine zusätzlichen Kosten entstehen.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.2
Defektes Karussell-Spielgerät und Mülleimer auf Spielplatz-Fläche hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“ in Gerthe
Zur Vorlage · 20252562 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zum Zustand eines Spielplatzes im Stadtteil Gerthe gestellt. Im Fokus der Vorlage 20252562 steht die Spielplatzfläche hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“. Dort wurde vor einigen Monaten ein defektes Karussell abgebaut und der Bereich aus Sicherheitsgründen eingezäunt. Zudem wird berichtet, dass ein Teil einer Mülleimer-Konstruktion fehlt, wodurch eine ordnungsgemäße Abfallentsorgung an dieser Stelle nicht möglich sei.

Die Fraktion, vertreten durch Snežana Ćuruvija, bittet die Verwaltung nun um Auskunft zu den weiteren Schritten. Es wird gefragt, wann mit der Wiederherstellung des abgebauten Karussells oder dem Einbau eines anderen Spielgeräts zu rechnen ist. Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt für die Reparatur des Müllbehälters auf der betreffenden Fläche gefragt.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.3
Kurzfristige Pocket-Park-Realisierung im Rahmen der Bochum Strategie am Schulzentrum Nord in Gerthe
Zur Vorlage · 20252563 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Realisierung eines zusätzlichen Pocket Parks am Schulzentrum Nord in Gerthe gestellt. Hintergrund ist das Projekt „Pocket Parks“ der Bochum Strategie, bei dem das Umwelt- und Grünflächenamt die Umwandlung von Flächen vorsieht. Für den Stadtbezirk Nord wurden bereits zwei Flächen festgelegt. Die Fraktion schlägt nun die kurzfristige Nutzung eines weiteren Areals vor, da durch den Umzug in das neue Schulzentrum Nord die Neugestaltung der angrenzenden Freiflächen derzeit nicht absehbar ist.

Als Standort wird eine Fläche unterhalb der Feuerwache, neben der Auffahrt zur Turnhalle des Schulzentrums, vorgeschlagen. Das Areal liegt in der Nähe von Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie einer Bäckerei. Die Anfrage befasst sich mit der Möglichkeit, die Aufenthaltsqualität und die optische Gestaltung des Bereichs zu beeinflussen, wobei der Erhalt des vorhandenen Baumbestands im Fokus steht. Die SPD-Fraktion, vertreten durch Snežana Ćuruvija, bittet die Verwaltung um Auskunft, ob eine zeitnahe Umsetzung dieses zusätzlichen Parks möglich ist. Zudem werden Fragen zu den Eigentumsverhältnissen der Fläche sowie zu den voraussichtlichen Kosten für eine kurzfristige Realisierung gestellt.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.4
Sachbeschädigung auf Spielplatz-Fläche hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“ in Gerthe
Zur Vorlage · 20252564 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zu Sachbeschädigungen auf einer Spielplatzfläche im Stadtteil Gerthe eingereicht. Am 14. November 2025 wurden Spielgeräte, Bänke sowie ein asphaltierter Weg hinter der Wohnsiedlung „Auf der Panne“ mit antijüdischen, antiislamischen Parolen und NS-Symbolik beschmiert. Die Schmierereien wurden durch den Einsatzdienst der Stadt und des USB entfernt.

In der Anfrage, die von Snežana Ćuruvija unterzeichnet wurde, wird auf eine vorangegangene Sachbeschädigung an einer nahegelegenen Glasfaser-Station hingewiesen. Die Fraktion weist darauf hin, dass auf der Wegeverbindung von der Hans-Sachs-Straße zur Mengeder Straße keine Beleuchtung vorhanden ist.

Die Verwaltung wird nun gefragt, ob Strafanzeigen gegen Unbekannt wegen Sachbeschädigung und Volksverhetzung erstattet wurden und wie hoch die Kosten für die Reinigung der Spielplatzfläche waren. Zudem wird die Einrichtung einer adaptiven Wegebeleuchtung, die auf Bewegungen reagiert, angefragt. Hierzu werden Angaben zu den zu erwartenden Kosten sowie zur zeitlichen Umsetzung einer solchen Maßnahme benötigt.

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02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.5
Sanierung des Teiches im Bockholt - hier: Baubeginn der Maßnahme
Zur Vorlage · 20252565 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zum Baubeginn der Sanierungsmaßnahmen am Bockholt-Teich im Stadtteil Harpen eingereicht. Die Sanierung, die neben der Grundsanierung des Teiches auch die Erneuerung von 650 Quadratmetern Wegabschnitten umfasst, war ursprünglich für Oktober 2023 geplant. Nach einer ersten Anfrage der Fraktion im Januar 2024 hatte die Verwaltung einen Beginn im Winter 2024/2025 in Aussicht gestellt, um die Brutzeit zwischen März und September zu umgehen.

Aufgrund von Verzögerungen im Planungsprozess verschob sich die Auftragserteilung laut einer Mitteilung der Verwaltung auf das Frühjahr 2025, wodurch sich der Baubeginn auf den Winter 2025/2026 verlegte. Da zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Arbeiten begonnen haben, bittet die SPD-Fraktion unter der Leitung von Snežana Ćuruvija um detaillierte Informationen zum aktuellen Sachstand. Die Anfrage umfasst Fragen zum Abschluss des Planungsprozesses, zur Erteilung der Aufträge sowie zum genauen Zeitplan für die Arbeiten im Winter 2025/2026. Zudem wird nach Maßnahmen zur Kompensation des Zeitverlusts und nach möglichen Kostensteigerungen durch die Bauverzögerungen gefragt.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.6
Umfeldgestaltung neues Schulzentrum Nord in Gerthe
Zur Vorlage · 20252566 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage zur Gestaltung des Umfelds des neuen Schulzentrums Nord in Gerthe eingereicht. Der Neubau an der Heinrichstraße steht laut Verwaltung vor der Vollendung, wobei die Fertigstellung für das Frühjahr 2026 und der Schulbeginn zum Schuljahr 2026/2027 vorgesehen sind.

In der Anfrage, die von Snežana Ćuruvija für die SPD-Fraktion gestellt wurde, werden Informationen zum aktuellen Zeitplan der Fertigstellung sowie zum tatsächlichen Beginn des Schulbetriebs im neuen Gebäude erbeten. Zudem wird nach dem Planungsstand und dem Zeitplan für den Abriss des alten Schulgebäudes gefragt und ob hierfür bereits Aufträge ausgeschrieben oder vergeben wurden.

Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Gestaltung der Außengelände des Schulzentrums sowie der angrenzenden Freiflächen, die als Bürgerpark geplant sind, einschließlich der Bereitstellung von Parkplatzflächen. Die Fraktion erkundigt sich, wo Schülerinnen und Schüler nach der Inbetriebnahme ihre Pausenzeiten im Außenbereich verbringen können und ob Pläne bestehen, die Bürgerschaft in die Überplanung der Freiflächen einzubeziehen. Abschließend wird nach dem Stand etwaiger Ausschreibungen oder Vergaben für die Gestaltung der Außenanlagen gefragt.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.7
Verkehrliche Optimierung Bergener Straße; Anfrage Nr. 20250854 sowie Beschlussvorlagen der Verwaltung Nr.: 20251963
Zur Vorlage · 20252567 · Anfrage
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.8
Schaffung einer (neuen) Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg
Zur Vorlage · 20252570 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat im Rahmen der Anfrage 20252570 ein Anliegen zur Entwicklung des Quartiersplatzes Rosenberg vorgelegt. Gegenstand der Anfrage, die von Snežana Ćuruvija für die Fraktion eingereicht wurde, ist die Schaffung einer neuen Infrastruktur an diesem Standort.

Einem Vorschlag eines Unternehmers zufolge soll durch die Einrichtung eines neuen Zentrums die Nahversorgung der Bürgerinnen und Bürger sichergestellt und gleichzeitig die Überwindung von Angsträumen angestrebt werden. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO), die als Mitinhaberin der entsprechenden Grundstücke fungiert, steht diesem Projekt positiv gegenüber.

Die Fraktion erkundigt sich hiermit nach dem aktuellen Stand der behördlichen Überprüfung sowie der Planung dieses Projekts durch die Verwaltung. Zuständig für die Bearbeitung der Anfrage ist die Bezirksverwaltung Bochum-Nord III.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.9
Anzahl der Legislaturperioden ohne Ältestenrat in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975
Zur Vorlage · 20252572 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat eine Anfrage mit der Nummer 20252572 an den Bezirksbürgermeister Heinrich Donner gerichtet. Gegenstand des Ersuchens ist die Ermittlung der Anzahl jener Legislaturperioden, in denen seit der Gemeindereform am 1. Januar 1975 kein Ältestenrat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord eingesetzt war.

Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Südekum begründet die Anfrage mit Rückfragen von Wählern und Bürgern bezüglich der Abschaffung des Gremiums. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Zeiträume ohne Ältestenrat verzeichnet werden können. Sollte in der Vergangenheit auf die Bildung eines solchen Rates verzichtet worden sein, wird zudem um eine Erläuterung der Gründe gebeten.

Die zuständige Stelle für die Bearbeitung dieser Anfrage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.10
Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Nord, seit der Gemeindereform am 01. Januar 1975
Zur Vorlage · 20252573 · Anfrage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord hat mit der Vorlage 20252573 eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Gegenstand des Ersuchens ist die Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden des Bezirks Bochum-Nord seit der Gemeindereform am 1. Januar 1975.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, in welchen dieser Zeiträume lediglich ein stellvertretender Bezirksbürgermeister gewählt worden ist. Für den Fall, dass in einer Legislaturperiode nur eine stellvertretende Position besetzt war, wird nach den entsprechenden Gründen gefragt. Die Anfrage, die von dem Fraktionsvorsitzenden Sebastian Südekum eingereicht wurde, begründet das Informationsersuchen mit zunehmenden Nachfragen von Wählern und Bürgern im Bochumer Norden.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
6.11
Verbleib der Gedenktafeln für gefallende Mitarbeiter der Bogestra am ehemaligen Betriebshof-Gerthe am Castroper Hellweg
Zur Vorlage · 20252574 · Anfrage
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Beratungsfolge

02.12.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (2. Sitzung) — Die Anfrage wird zurückgezogen.
Ergebnis: Die Anfrage wird zurückgezogen.
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8.

Anhörungen
9.

Vorschläge und Anregungen
10.

Anträge
11.

Mitteilungen und Antworten
12.

Anfragen

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