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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Widmung der Egidestraße

  Zur Vorlage · 20243184 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20243184 die Widmung der Egidestraße als Gemeindestraße beantragt. Federführend für diesen Vorgang ist das Tiefbauamt. Die Maßnahme betrifft Flächen in der Gemarkung Langendreer, konkret im Flur 7 auf den Flurstücken 517 (teilweise) und 1353.

  Der Zweck der Widmung ist die Erschließung der betroffenen Flächen für die Anwohner. Die rechtliche Grundlage für den Beschlussvorschlag bilden der § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit dem § 37 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Die Flächen, die zur Widmung vorgesehen sind, befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum.

  Die Entscheidung über die Widmung der Egidestraße wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 22. Januar 2025 erwartet. Ein Lageplan, der die zu widmende Fläche rot markiert, ist der Vorlage beigefügt.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Widmung der Straße „Am Hoymann“

  Zur Vorlage · 20243185 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Tiefbauamt die Beschlussvorlage 20243185 vorgelegt, mit der die Widmung der Straße „Am Hoymann“ als Gemeindestraße beantragt wird. Die betreffende Fläche liegt in der Gemarkung Langendreer (Flur 8, Flurstück 775 teilweise) und soll der Erschließung der Anwohner dienen.

  Gemäß dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. I GD 08 der Stadt Bochum ist die Straße „Am Hoymann“ bereits als öffentliche Straßenverkehrsfläche festgesetzt. Die beantragte Widmung stützt sich auf die rechtlichen Grundlagen des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen sowie der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Die Eigentümerin der entsprechenden Flächen ist die Stadt Bochum.

  Der entsprechende Beschlussvorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 22. Januar 2025 zur Entscheidung vorgelegt. Ein Lageplan, der die zu widmende Fläche rot markiert, liegt der Vorlage bei.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Widmung der „Igelstraße“ sowie der Wegeverbindung zur „Unterstraße“

  Zur Vorlage · 20243186 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20243186 einen Antrag zur Widmung der „Igelstraße“ sowie einer Wegeverbindung zur „Unterstraße“ vorbereitet. Das Tiefbauamt schlägt vor, die „Igelstraße“ als Gemeindestraße zu widmen. Für die Wegeverbindung zur „Unterstraße“ wird eine Widmung als Gemeindestraße mit der Beschränkung auf einen Fußweg beantragt.

  Die Maßnahme betrifft Flächen in der Gemarkung Langendreer. Ziel der Widmung ist die Erschließung der angrenzenden Anwohner. Die entsprechenden Grundstücke befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Im beiliegenden Lageplan sind die Flächen für die Straße rot und der Bereich für den Fußweg blau markiert.

  Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 22. Januar 2025 erwartet. Die rechtliche Grundlage für die Widmung bildet das Straßen- und Wegegesetz NRW in Verbindung mit der Gemeindeordnung NRW.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Widmung der Straße „Oelbachtal“

  Zur Vorlage · 20243187 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20243187 die Widmung der Straße „Oelbachtal“ als Gemeindestraße beantragt. Die Federführung für diesen Vorgang liegt beim Tiefbauamt. Ziel der Maßnahme ist die Erschließung der Anwohner sowie die offizielle Festlegung der Straße als öffentliche Verkehrsfläche.

  Die betroffenen Flächen liegen in der Gemarkung Langendreer und umfassen mehrere Flurstücke. Gemäß der Begründung ist die Straße „Oelbachtal“ bereits im rechtsverbindlichen Bebauungsplan Nr. 155 der Stadt Bochum als öffentliche Verkehrsfläche vorgesehen. Die Eigentümerin der betreffenden Flächen ist die Stadt Bochum.

  Die Entscheidung über die Widmung auf Grundlage des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 22. Januar 2025 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Widmung der Wegeverbindung an der Straße „Werner Markt“

  Zur Vorlage · 20243188 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 20243188 beantragt das Tiefbauamt die Widmung einer Wegeverbindung an der Straße „Werner Markt“ als Gemeindestraße. Die Widmung soll gemäß den Vorschriften des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen mit der Beschränkung auf einen Fußweg erfolgen. Hintergrund der Maßnahme ist die Erschließung der Anwohner im betreffenden Bereich.

  Die betroffenen Flächen liegen in der Gemarkung Werne, Flur 8, und umfassen Teile der Flurstücke 581, 643 sowie 766. Die Eigentümerin der entsprechenden Grundstücke ist die Stadt Bochum. Die zu widmende Fläche ist im beiliegenden Lageplan rot markiert. Die Entscheidung über den vorliegenden Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 22. Januar 2025 getroffen.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Bebauungsplan Nr. 1038 – Industriestraße / Frenkingstraße – hier: - Veröffentlichungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 1038 - Beschluss der erneuten Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 1038 - Veröffentlichungsbeschluss der Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 762

  Zur Vorlage · 20243175 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 20243175 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1038 für das Gebiet zwischen der Industriestraße und der Frenkingstraße beantragt. Ziel der Planung ist es, die Flächen, die bislang als Sondergebiet für ein Selbstbedienungs-Möbelhaus ausgewiesen waren, in ein Gewerbegebiet umzuwandeln. Dies erfolgt nach der Verlagerung des Möbelhauses Hardi an den Hauptstandort an der Wittener Straße und der Aufgabe der ursprünglichen Absicht, das Grundstück als Warenlager zu nutzen. Mit dem neuen Plan soll gleichzeitig die Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 762 für diesen Bereich erfolgen.

  Der Entwurf sieht vor, die Flächen für eine allgemeine gewerbliche Nutzung bereitzustellen. Dabei sind Festsetzungen zur Begrünung von Flachdächern sowie zur Pflanzung von Bäumen bei der Schaffung neuer Stellplätze enthalten. Bestehende Bäume entlang der Straßen sollen erhalten bleiben. Die Verkehrserschließung soll durch eine neue Zufahrt zur Frenkingstraße realisiert werden, wodurch die bisherige Zufahrt im Kreuzungsbereich Industriestraße/Frenkingstraße entfällt. Zudem sieht der Plan Schallschutzfestsetzungen sowie die Ausweisung einer Fläche für eine Trafostation zur Sicherstellung der Stromversorgung vor. Das Vorhaben wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung aufgestellt. Eine Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Ost ist für den 22. Januar 2025 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 28.01.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 4.
  Anträge
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bericht des Bezirksbürgermeisters
• 5.2
  Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II

  Zur Vorlage · 20242602 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen im Rat“ zur Verknüpfung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II mit der Sportstättenentwicklungsplanung reagiert. Im Fokus stand die Frage, wie die geplanten neuen Schulen, darunter Gesamtschulen in Wattenscheid und Langendreer sowie ein zusätzliches Gymnasium, die Kapazitäten für Sporthallen und Wasserflächen beeinflussen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Entwicklungen der Schülerzahlen in die laufende Umsetzung der Sportstättenentwicklungsplanung einfließen. Auf Basis dieser Zahlen schlägt die Verwaltung vor, über den aktuellen Bedarf einer Dreifach-Turnhalle hinaus eine zweite Dreifachhalle zu errichten. Für Schwimmflächen werden ausreichende Kapazitäten als vorhanden beschrieben.

  Hinsichtlich der neuen Schulstandorte wird die Planung zusätzlicher Sporthallenflächen für die Bezirke Nord und Wattenscheid entsprechend dem Bedarf vorgenommen. Angesichts der räumlichen Verteilung der Sporthallen im Stadtgebiet werden laut Verwaltung nur kurze Wegezeiten erforderlich sein. Die Erreichbarkeit von Schwimmflächen wird durch die neuen Standorte nicht nachteilig beeinflusst.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
  • 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Bochumer Ortsteile kompakt 2024

  Zur Vorlage · 20242668 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die aktuelle Ausgabe der Broschüre „Bochumer Ortsteile kompakt 2024“ vorgelegt. Das Dokument enthält eine Auswertung der Sozialdaten für alle 30 Bochumer Ortsteile auf Basis der Daten aus dem Jahr 2023. Dabei werden die Einzeldaten der Ortsteile in Relation zu den jeweiligen Stadtbezirken sowie zur gesamten Stadt gesetzt.

  Die inhaltliche Darstellung umfasst verschiedene Bereiche, darunter die Bevölkerungsstruktur, die Wohnsituation sowie die Betreuungssituation in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagseinrichtungen (OGS). Die Informationen sind ab dem 19. November 2024 über die Webseite der Sozialberichterstattung der Stadt Bochum abrufbar. Zudem besteht die Möglichkeit, die Daten über den Bochum-Kommonitor interaktiv in Form von Kartogrammen oder als Zeitreihen einzusehen. Die Vorlage dient der Information verschiedener Gremien, darunter die Bezirksvertretungen sowie die Ausschüsse für Schule und Bildung, Kinder, Jugend und Familie, Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung)
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
  • 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung:Die Publikation zu Bochumer Ortsteile kompakt 2024 ist digital abrufbar: BochumerOrtsteileKompakt2024.pdf
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Sozialbericht 2024

  Zur Vorlage · 20242669 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

  Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.

  Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.

  Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 202

  (Wait, I cut off the end of the word "abrufbar" in my thought process, let me ensure the final output is clean).

  Final check: Word count: ~215 words. No names. No headings. Continuous paragraphs. Factual style.<channel|>Das Dezernat für Jugend, Soziales, Arbeit und Gesundheit hat den neunten Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Der Bericht mit dem Schwerpunkt Kinder und Jugendliche dient als Datengrundlage für städtische Planungsverfahren, wie etwa die Stadtentwicklung oder soziale Strategien, und richtet sich an die Verwaltung, die Politik sowie an interessierte Bürgerinnen und Bürger.

  Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Teil A beschreibt Entwicklungen in der Bevölkerungsstruktur, einschließlich Geburten, Sterbefällen und Wanderungen sowie Themen wie Demografie und Haushaltsstrukturen. Zudem werden der Arbeitsmarkt mit Aspekten zu Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel sowie Einkommen, Vermögen, Armut, Gesundheit und die Wahlbeteiligung in den 30 Bochumer Ortsteilen behandelt.

  Teil B widmet sich speziell der Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen. Er umfasst Informationen zur Bevölkerungsstruktur dieser Gruppe, zu Armut, Bildung sowie zur Kinder- und Jugendgesundheit, einschließlich der Ergebnisse von Schuleingangsuntersuchungen und Themen wie Inklusion und psychische Gesundheit. Ein weiterer Bestandteil ist die Untersuchung von Partizipation und Teilhabe, ergänzt durch einen Teilhabeindex für die Ortsteile.

  Der Bericht enthält keine direkten Handlungsempfehlungen; diese sollen im Rahmen künftiger Prozesse, wie der Bochumer Sozialkonferenz im Mai 2025, entwickelt werden. An der Erstellung beteiligten sich verschiedene Fachbereiche der Verwaltung sowie Träger der freien Wohlfahrt und der Kinder- und Jugendring. Der Bericht ist ab dem 19. November 2024 online abrufbar.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.12.2024 · Rat (36. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Integrationsausschuss (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (35. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
  • 04.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (32. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. Siehe hierzu auch Protokollierung Vor Eintritt in die Tagesordnung.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (37. Sitzung)
  • 27.11.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.11.2024 · Beirat "Leben im Alter" (16. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.11.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (19. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.11.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkungen:Die Präsentation ist der Niederschrift beigefügt.Der Sozialbericht ist auch digital abrufbar:BochumerSozialbericht2024.pdf
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

  Zur Vorlage · 20243026 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die BOGESTRA führt zum 7. Januar 2025 einen regulären Fahrplanwechsel durch, um den öffentlichen Nahverkehr sowie den grenzüberschreitenden Verkehr zu Nachbarstädten anzupassen. Der Pilotversuch an der Haltestelle Bermuda Dreieck/Musikforum für die Linien 350, 365 und die NE-Linien wird fortgesetzt. Der Pilotversuch im Bereich des Gewerbegebietes Hansastraße wird hingegen beendet, da die Fahrgastzahlen eine Aufrechterhaltung nicht rechtfertigen. Die hierfür bereitgestellten Mittel werden ab 2025 anderweitig verwendet.

  Bei den Linien 339 und 368 werden die im Zuge der A40-Sperrung eingeführten Liegezeiten zwischen den Haltestellen Lohring und Bochum Hbf/Boulevard dauerhaft in den Regelfahrplan übernommen. Die Linien 345 und 355 behalten ebenfalls Maßnahmen der A40-Sperrung bei, um den Anschluss an die S-Bahn in Langendreer West zu verbessern. Für die Linie 344 sind am Samstag zeitweise Fahrgastwechsel zur Ladung von Elektrobussen vorgesehen.

  Die Linie 363 wird nach dem Ende der Testphase im Gewerbegebiet „Wattenscheid Ost“ wieder an der Roonstraße enden, erhält jedoch neue Abfahrtszeiten in Höntrop zur Verbesserung der Anschlüsse an die Linien 305 und 310. Weitere Anpassungen der Fahrzeiten zur Steigerung der Pünktlichkeit betreffen die Linien 354, 370, 376, 390, 395 sowie die NE-Linien. Bei der Linie 390 wird der Streckenverlauf zwischen der Ulrichstraße und der Birkenfeldstraße verändert.

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  Beratungsfolge

  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
  • 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.12.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (37. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 10.12.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Sachstandsbericht über die smarten Bänke

  Zur Vorlage · 20243049 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit hat einen Sachstandsbericht über die zwölf im vergangenen Jahr beschafften smarten Bänke vorgelegt. Die Bänke, die unter anderem über Ladestationen für E-Bikes und Mobiltelefone, WLAN-Hotspots sowie eine Energieversorgung durch Photovoltaik-Module verfügen, wurden auf Grundlage einer kommunalen Klimaschutzförderung des Landes angeschafft.

  Seit der Inbetriebnahme kam es zu Beschädigungen und Diebstählen an Komponenten wie LED-Leuchten und Ladegeräten. Für die aktuellen Reparaturen sowie die Aufrüstung der Elektronikkästen mit Bügelschlössern sind Kosten in Höhe von 10.735 Euro vorgesehen. Um künftige Entwendungen zu erschweren, sollen Verschraubungen zusätzlich verklebt werden. Im Westpark wurden zudem Solarpaneele entwendet; eine Entscheidung über deren Ersatz steht derzeit noch aus.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Kosten für fortlaufende Reparaturen aufgrund fehlender Mittel nicht dauerhaft tragbar sind und daher von weiteren Reparaturmaßnahmen in der Zukunft abgesehen wird. Ein Austausch der Elektronik ist erst für das Frühjahr geplant, wenn die Nutzung der Bänke mit steigenden Temperaturen wieder zunimmt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (38. Sitzung)
  • 30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
  • 29.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (38. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  LKW-Parken an der Havkenscheider Straße

  Zur Vorlage · 20250117 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung Ost eine Anfrage zur Parksituation an der Havkenscheider Straße gestellt. Im Fokus steht die Problematik des LKW-Parkens, wobei die Fraktionen darauf hinweisen, dass die Parkstreifen für Lastkraftwagen zu schmal seien und Fahrzeuge teilweise mit Reifen auf der Fahrbahn stehen. Es wird um eine rechtliche Einschätzung nach der Straßenverkehrsordnung gebeten.

  Des Weiteren thematisiert die Anfrage die Verkehrssicherheit, insbesondere im Bereich der Fahrradstraße sowie in den Abendstunden. Durch das Parken von LKWs entfalle Platz für PKW-Parkplätze, was die Übersichtlichkeit beeinträchtige. Die Fraktionen fragen nach der Bewertung dieser Situation durch die Verwaltung sowie nach der Möglichkeit, bauliche Maßnahmen wie Poller oder Betonblöcke – ähnlich wie in anderen Stadtteilen – einzusetzen.

  Abschließend wird nach Initiativen zur Bereitstellung von alternativem LKW-Parkraum gefragt, um dem gestiegenen Bedarf im Logistiksektor zu begegnen. Zudem wird die zukünftige Entwicklung durch das Wohnprojekt Ostpark angesprochen. Hierbei wird nach geplanten Veränderungen an der Parksituation sowie nach der Möglichkeit einer vorzeitigen Umsetzung solcher Maßnahmen gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 22.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Erfolgte Auftragsvergaben (Bezirksvertretung Bochum-Ost)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  Bebauungsplan Nr. 1038 - Industriestraße / Frenkingstraße - hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen