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Tagesordnung

• –
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Entsendung eines Mitglieds des Beirates "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" in die Konferenz Alter & Pflege

  Zur Vorlage · 20241814 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Beschlussvorlage 20241814 die Besetzung der Konferenz Alter & Pflege durch ein Mitglied des Beirats für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation vorgeschlagen. Die Vorlage wurde von Regina Czajka aus dem Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion erstellt.

  Der Plan sieht vor, ein Mitglied des Beirats in das Fachgremium zu entsenden, um die Belange von Frauen dort zu vertreten. Der Beirat nutzt die Entsendung in verschiedene Fachgremien dazu, Themen gezielt anzusprechen und für seine eigene Arbeit aufzugreifen. Die Entscheidung über die Benennung der entsprechenden Beiratsmitglieder ist für die Sitzung des Beirats am 22. August 2024 vorgesehen. Mit der Umsetzung dieser Maßnahme sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (17. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
• 2.
  Anregungen und Empfehlungen
• 2.1
  Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

  Zur Vorlage · 20241230/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigem und Ordnung befasst sich mit der Beleuchtung von Wegen in Bochumer Freiräumen wie Parks, Grünanlagen und Wäldern. Dabei steht die Abwägung zwischen den Anforderungen an die Nahmobilität und den Belangen des Natur- und Artenschutzes sowie der Vermeidung von Lichtverschmutzung im Vordergrund.

  Zukünftig sollen Anträge auf Beleuchtung im Einzelfall anhand spezifischer Kriterien geprüft werden. Eine Ausnahme vom Grundsatz, Licht im Grünen weitgehend zu vermeiden, ist für verkehrswichtige Alltagsverbindungen ohne beleuchtete Alternativrouten, überregionale Geh- und Radwege sowie zur Sicherung von Gefahrenstellen vorgesehen. Bei der Umsetzung sind naturschutzrechtliche Vorgaben einzuhalten, etwa durch die Nutzung warmer Lichtfarben unter 2.700 Kelvin, den Verzicht auf Blauanteile sowie die mögliche zeitliche Begrenzung oder Dimmung der Beleuchtung.

  Die Finanzierung der Maßnahmen ist nach der Bedeutung der Wege geregelt: Beleuchtungen von Wegen mit bezirklicher Bedeutung werden aus Mitteln der Bezirksvertretungen finanziert. Bei Wegen mit überbezirklicher Bedeutung sowie bei Sanierungen und Neuplanungen erfolgt die Kostenübernahme durch die Haushaltsmittel der zuständigen Fachämter oder über Fördermittel. Zudem ist eine Überprüfung bestehender Beleuchtungsanlagen auf deren Notwendigkeit und Zustand vorgesehen, wobei ein möglicher Rückbau in Abstimmung mit den Bezirksvertretungen erfolgen soll.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (17. Sitzung) — Ohne Abstimmung

  Ergebnis: Ohne Abstimmung
• 3.
  Stellungnahmen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Mitteilungen und Antworten
• 4.1
  Umgang mit menschenfeindlichen Kommentaren in den Sozialen Medien

  Zur Vorlage · 20241394 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage des Beirates „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ zum Umgang mit menschenfeindlichen Kommentaren in sozialen Medien reagiert. Im Fokus der Anfrage standen die Moderationspraxis der Stadt anlässlich des IDAHOBIT-Tages sowie die Kriterien für das Löschen von Beiträgen.

  Laut der Antwort von Tanja Wißing nutzt die externe Kommunikation der Stadt das Monitoring-Tool „SocialHub“, um Kommentare chronologisch zu sichten. Eine Echtzeit-Überwachung ist aufgrund personeller Kapazitäten an Arbeitstagen nicht durchgehend möglich, jedoch findet eine engmaschige Sichtung statt. An Wochenenden und Feiertagen besteht eine Social-Media-Bereitschaft. Am Beispiel des IDAHOBIT-Tages am 17. Mai 2024 wurde ein Monitoring bis 22 Uhr sowie am Folgetag ab 8:30 Uhr durchgeführt.

  Die Löschung von Kommentaren erfolgt nach dem Prinzip der Justiziabilität. Die Verwaltung löscht Beleidigungen, die Glorifizierung von Gewalt, offensichtliche Unwahrheiten sowie Aussagen, die die persönliche Ehre verletzen oder aus rassistischen, antisemitischen, transfeindlichen, homophoben oder sexistischen Motiven Menschen herabwürdigen. Dabei betont die Verwaltung die Notwendigkeit, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu wahren und das Gleichbehandlungsgebot einzuhalten. Im Rahmen der Veröffentlichung zur Hissung der Regenbogenflagge wurden Nutzerhinweise gemäß der Netiquette ausgesprochen, Kommentare gelöscht und Profile gesperrt.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (17. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.2
  Gemeinsame Aktion zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen am 25.11.2024 – Bericht über den Stand der Planungen von Ekrema Düsterhöft, Referat für Gleichstellung, Familie und Inklusion
• 4.3
  Wie steht es um die Kampagne „Luisa ist hier!“

  Zur Vorlage · 20241786 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Frieden, Arbeit und soziale Gerechtigkeit (FASG) zum aktuellen Stand der Kampagne „Luisa ist hier!“ reagiert. Das Projekt, das von Wildwasser Bochum e.V. durchgeführt wird, dient als Hilfsangebot für Frauen in der Bochumer Gastronomieszene, die sich in Clubs oder Kneipen bedrängt oder bedroht fühlen.

  Bezüglich der Anzahl der Hilfegesuche liegen der Verwaltung keine konkreten Zahlen vor. Da Wildwasser e.V. und die teilnehmenden Betriebe keine Erhebungen zu Einzelfällen durchführen, ist eine statistische Auswertung aufgrund von organisatorischen Schwierigkeiten wie Schichtdienst oder Personalwechsel nicht möglich. Dennoch wird auf positive Rückmeldungen aus der Praxis verwiesen.

  Derzeit beteiligen sich 37 Gastronomiebetriebe in Bochum an dem Konzept. Das Personal wird regelmäßig geschult, und die Kampagne wird durch neue Plakate unterstützt. Eine Ausweitung des Programms auf weitere lokale Standorte außerhalb des Gastronomiebereichs ist laut Wildwasser e.V. geplant. Die Stadt Bochum fungiert als Fördergeberin für den Verein und unterstützt das Projekt zudem durch Öffentlichkeitsarbeit, beispielsweise durch Informationsangebote in Jugendfreizeithäusern im Rahmen des Weltmädchentages.

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  Beratungsfolge

  • 05.09.2024 · Rat (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.08.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (17. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.4
  Nutzung der Hygieneartikel-Spender in Schulen und öffentlichen Gebäuden

  Zur Vorlage · 20241667 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage des Beirats „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ zur Nutzung von Hygieneartikel-Spendern in Schulen und öffentlichen Gebäuden reagiert. In einer Antwort der Abteilung Zentrale Dienste – Kaufmännische Betriebsleitung wurden Informationen zur Sicherstellung der Nachfüllung sowie zur Auswahl der bereitgestellten Artikel gegeben.

  Die regelmäßige Nachfüllung der Spender erfolgt laut Verwaltung durch die Reinigungskräfte der ZGR im Rahmen der täglichen Reinigung der sanitären Anlagen. Hinsichtlich der Art und Größe der Hygieneartikel teilte die Verwaltung mit, dass keine verschiedenen Größen oder Stärken von Binden und Tampons vorgehalten werden. Eine Erweiterung des Sortiments ist für die Zukunft nicht vorgesehen. Als Begründung führte die Verwaltung die logistische Komplexität an, da eine differenzierte Bewirtschaftung der zahlreichen Spender an den über das Stadtgebiet verteilten Standorten nicht umsetzbar sei. Die Bereitstellung der Materialien dient primär dazu, den Bedarf in Situationen abzudecken, in denen Personen keine eigenen Hygieneartikel zur Hand haben.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (17. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 4.5
  Information über neue Zuwendungsanträge für die Jahre 2025 und 2026 im Bereich des Amtes für Soziales

  Zur Vorlage · 20241823 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Soziales informiert den Beirat „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ sowie den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales über neue und erweiterte Zuwendungsanträge für die Haushaltsjahre 2025 und 2026. Die Anträge, die bis zum 30. Juni 2024 eingegangen sind, werden in den kommenden Sitzungen zur Kenntnis genommen; eine Entscheidung des Ausschusses ist in dessen letzter Sitzung des Jahres 2024 vorgesehen.

  Nach Angaben der Verwaltung von Tanja Kahleis und Birgit Kasprzak decken die nach aktuellem Stand der Haushaltsplanung verfügbaren Mittel die eingegangenen Anträge voraussichtlich nicht vollständig ab. Dies betrifft insbesondere den Bereich der Seniorenbüros, für die im Haushalt jeweils 949.000 Euro bereitgestellt sind, während die vorliegenden Anträge zu einem Fehlbetrag von etwa 356.000 Euro für das Jahr 2025 und 423.000 Euro für das Jahr 2026 führen. Auch bei der Finanzierung des Fliederhauses besteht ein Bedarf, da die Anträge die geplanten Mittel von 600.000 Euro für 2025 und 610.000 Euro für 2026 übersteigen, was zu einem Fehlbetrag von rund 67.000 Euro für 2025 und 76.000 Euro für 2026 führt.

  Im Bereich der freiwilligen Zuwendungen sind bislang lediglich Folgeanträge ohne oder mit geringen Kostensteigerungen gegenfinanziert, Erweiterungen jedoch nicht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Deckung des Mehrbedarfs durch Mittel aus anderen Bereichen des Amtshaushaltes im Doppelhaushalt 2025/2026 voraussichtlich kaum realisierbar sein wird.

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  Beratungsfolge

  • 11.09.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales - Etat (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.08.2024 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (17. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.
  Berichte aus Gremien
• 5.1
  Mitglieder des Beirates berichten aus Gremien, an denen sie teilgenommen haben
• 6.
  Anfragen