Bochum Transparent

Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage des Beirates „Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation“ zum Umgang mit menschenfeindlichen Kommentaren in sozialen Medien reagiert. Im Fokus der Anfrage standen die Moderationspraxis der Stadt anlässlich des IDAHOBIT-Tages sowie die Kriterien für das Löschen von Beiträgen.

Laut der Antwort von Tanja Wißing nutzt die externe Kommunikation der Stadt das Monitoring-Tool „SocialHub“, um Kommentare chronologisch zu sichten. Eine Echtzeit-Überwachung ist aufgrund personeller Kapazitäten an Arbeitstagen nicht durchgehend möglich, jedoch findet eine engmaschige Sichtung statt. An Wochenenden und Feiertagen besteht eine Social-Media-Bereitschaft. Am Beispiel des IDAHOBIT-Tages am 17. Mai 2024 wurde ein Monitoring bis 22 Uhr sowie am Folgetag ab 8:30 Uhr durchgeführt.

Die Löschung von Kommentaren erfolgt nach dem Prinzip der Justiziabilität. Die Verwaltung löscht Beleidigungen, die Glorifizierung von Gewalt, offensichtliche Unwahrheiten sowie Aussagen, die die persönliche Ehre verletzen oder aus rassistischen, antisemitischen, transfeindlichen, homophoben oder sexistischen Motiven Menschen herabwürdigen. Dabei betont die Verwaltung die Notwendigkeit, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu wahren und das Gleichbehandlungsgebot einzuhalten. Im Rahmen der Veröffentlichung zur Hissung der Regenbogenflagge wurden Nutzerhinweise gemäß der Netiquette ausgesprochen, Kommentare gelöscht und Profile gesperrt.