Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Anwendung der Erleichterungen des 3. NKFWG NRW bei städtischen Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20242689 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (FASG) Dagegen : 1 (BD) Dafür: 11 (SPD, Grüne, CDU)

3.2 Aufhebung rechtlich unselbständiger Stiftungen

Vorlage ansehen · 20242733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Rückübertragung der Stadthalle Wattenscheid und Modernisierung der Stadthalle Wattenscheid im Rahmen der Generalsanierung Märkische Schule durch die Zentralen Dienste

Vorlage ansehen · 20242666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD; Grüne, CDU)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das III. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20242726 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 3. Quartals 2024

Vorlage ansehen · 20242737 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Stadtwerke Hamminkeln GmbH & Co. KG“ und (mittelbar) an der „Stadtwerke Hamminkeln Gasnetz GmbH & Co. KG“

Vorlage ansehen · 20242767 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 GELSENWASSER AG hier: GELSENWASSER AG-Beteiligung „ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH“: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Lasspher-Energie GmbH als Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (diese wiederum ein Beteiligungsunternehmen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH)

Vorlage ansehen · 20242788 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Konzessionsabgabe der Stadtwerke Bochum

Vorlage ansehen · 20242812 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

9.1 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der GELSENWASSER AG an der „Stadtwerke Hamminkeln GmbH & Co. KG“ und (mittelbar) an der „Stadtwerke Hamminkeln Gasnetz GmbH & Co. KG“

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FASG)

9.2 GELSENWASSER AG hier: GELSENWASSER AG-Beteiligung „ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH“: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bad Lasspher-Energie GmbH als Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH (diese wiederum ein Beteiligungsunternehmen der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH)

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FASG)

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum, hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte