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Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung)

19.03.2024, 14:00 – 19.03.2024, 15:12

Gremium: Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Schulbauleitlinie der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240010 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Berichterstattung sowie die Mitteilung der Verwaltung werden anschließend zur Kenntnis genommen.Anmerkung der Schriftführung:Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem einsehbar.

5.2 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 4. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20240069 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Lehrschwimmbecken der Heinrich-Böll-Gesamtschule

Vorlage ansehen · 20240076 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Hitzeschutzmaßnahmen an Schulen

Vorlage ansehen · 20240083 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Förderprogramm „Energieeffiziente öffentliche Gebäude“

Vorlage ansehen · 20233261 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Lüftung von Sporthallen

Vorlage ansehen · 20233268 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Beschädigte Fliesen in der Schiller Schule

Vorlage ansehen · 20233344 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Bauprojektcontrolling- Alleestraße zwischen Westring und Bessemerstraße

Vorlage ansehen · 20233283 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Bochum - Klimawandel- Klimaneutralität bis 2035

Vorlage ansehen · 20240020 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Stand "Amtshaus Harpen"

Vorlage ansehen · 20240021 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das IV. Quartal 2023

Vorlage ansehen · 20240203 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Luftfilter Evaluation

Vorlage ansehen · 20240402 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Handlungsleitfaden zur Dach- und Fassadenbegrünung städtischer Immobilien in Bochum

Vorlage ansehen · 20240035 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Nachfrage zur Mitteilung 5.6 „Lüftung von Sporthallen“ (Vorlage 20233268)

Vorlage ansehen · 20240770 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Nachfrage zur Mitteilung 11.1 "Prüfung der finanziellen Regelungen in Mietverträgen bei externer Vermietung durch die Zentralen Dienste"

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
12.1 Wirtschaftlichkeit städtischer Vermietungsobjekte

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.