Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- 1.1KiBiz Struktur für das Kindergartenjahr 2024/2025Zur Vorlage · 20241218 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur KiBiz-Struktur für das Kindergartenjahr 2024/2025 vorgelegt. Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) soll die darin enthaltenen Angebotsstrukturen der Bochumer Kindertageseinrichtungen sowie die 2.030 Plätze in der Kindertagespflege durch 600 Fachkräfte beschließen und die entsprechenden Zuschüsse nach dem Kinderbildungsgesetz beantragen.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Eröffnung einer neuen Einrichtung in der Rüsingstraße 15 im Oktober 2024. Die von der Fröbel Bildung und Erziehung gGmbH betriebene Einrichtung wird 72 Plätze bereitstellen, davon 24 für Kinder unter drei Jahren und 48 für Kinder ab drei Jahren. Durch dieses Projekt erhöht sich die Kapazität im Bezirk Bochum-Ost.
Für das kommende Kindergartenjahr sind insgesamt 196 Kindertageseinrichtungen vorgesehen, von denen 176 in freier Trägerschaft betrieben werden. Die Anzahl der Plätze für Kinder unter drei Jahren wird auf 2.324 beziffert, während für Kinder ab drei Jahren 9.819 Plätze bereitgestellt werden. Durch die neue Einrichtung steigt die Gesamtzahl der verfügbaren Plätze im Stadtgebiet um 325 gegenüber dem Vorjahr.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen der CDU-Ratsfraktion
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen der CDU-Ratsfraktion - 2.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- 2.1Kinderspielplatz Thorner Straße – Komplette Neugestaltung / NeuausstattungZur Vorlage · 20241214 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Bochum-Süd soll der Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Kinderspielplatzes Thorner Straße zustimmen. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung die Maßnahme umsetzt, vorbehaltlich eines Wegeeinziehungsverfahrens für einen Gehwegstreifen. Ziel ist eine Neuausstattung und Umstrukturierung der Spielfläche im Bochumer Stadtteil Wiemelhausen.
Die Planung basiert auf einer Beteiligungsaktion des Jugendamtes aus dem Jahr 2023, bei der Kinder und Jugendliche nach ihren Vorstellungen gefragt wurden. Die Neugestaltung umfasst die Schaffung neuer Zugänge sowie eine Erweiterung der Spielfläche durch die Einbeziehung eines etwa zwei Meter breiten Gehwegstreifens. Im Zuge dessen wird auch der umlaufende Zaun versetzt, um Platz für neue Bepflanzungen mit Blüh- und Naschsträuchern zu schaffen. Die Fläche soll in zwei Bereiche unterteilt werden: Eine westliche Holzschnitzel-Fläche mit Kletter-Rutsch-Turm und einer barrierefrei nutzbaren Vogelnestschaukel sowie ein östlicher Sandspielbereich mit einem Kleinkind-Spielhaus. Ergänzt wird das Angebot durch Rasenflächen und Sitzmöglichkeiten, wobei vorhandene Bänke wiederverwendet werden sollen.
Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Herbst 2024 vorgesehen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme belaufen sich auf rund 115.000 Euro brutto, inklusive der Kosten für ein Bodengutachten. Die Finanzierung erfolgt über Mittel aus der Spielleitplanung sowie Budgets für die Instandsetzung von Zäunen und ergänzende Pflanzungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20241214
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.2Kinderspielplatz Steinhausstr. – Komplette Neugestaltung / NeuausstattungZur Vorlage · 20241237 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Kinderspielplatz in der Steinhausstraße im Bochumer Stadtteil Wattenscheid-Mitte soll im Rahmen der Spielleitplanung neu gestaltet und ausgestattet werden. Ziel der Maßnahme ist es, das Spiel- und Aufenthaltsangebot für Kinder und junge Familien zu erweitern. Die Planung basiert unter anderem auf den Ergebnissen einer Beteiligungsaktion des Jugendamtes und des Umwelt- und Grünflächenamtes vom Februar 2024, bei der durch Fragebögen Wünsche von Kindern und Jugendlichen ermittelt wurden.
Die geplante Neugestaltung sieht die Installation einer neuen Kletterkombination mit Rutsche sowie einer Doppelschaukel vor. Zudem soll eine inklusiv nutzbare Vogelnestschaukel geschaffen werden, die barrierefrei über Holzhäcksel erreichbar ist. Für Kleinkinder wird ein neues Sandspielgerät bereitgestellt. Neben der Neuausstattung der Spielgeräte sind Arbeiten an der Infrastruktur vorgesehen, darunter die Erneuerung der Wegeflächen sowie die Pflanzung von neuen Bäumen und Sträuchern.
Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 121.560 Euro, wobei die Mittel bereits im Rahmen der Spielleitplanung zur Verfügung stehen. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Herbst 2024 geplant. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung der Entwurfsplanung zustimmt und die Verwaltung mit der Durchführung beauftragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.3Kinderspielplatz Elchbogen – Komplette Neugestaltung / NeuausstattungZur Vorlage · 20241294 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Neugestaltung des Kinderspielplatzes Elchbogen in Bochum-Ost vorgelegt. Im Rahmen der Spielleitplanung sollen die vorhandenen Spielgeräte modernisiert und das Angebot erweitert werden. Die Planung basiert unter anderem auf Ergebnissen einer Kinder- und Jugendbeteiligung. Geplant sind neue Elemente wie eine Vogelnestschaukel, eine Sandspiel-Kletterkombination sowie eine Hangrutsche mit neuem Einstiegspodest. Zudem soll die Barrierefreiheit durch wassergebundene Wege verbessert werden. Ergänzt wird die Maßnahme durch Pflanzungen von Bäumen und Sträuchern sowie neue Sitzgelegenheiten.
Ein weiterer Bestandteil des Vorhabens ist die Errichtung einer Zaunanlage mit zwei Zufahrtstoren entlang der Grundstücksgrenze. Ziel ist es, den Spielplatz vor dem unkontrollierten Betreten durch Hunde zu schützen. Während die Kosten für die Spielplatzumgestaltung aus Mitteln der Spielleitplanung finanziert werden, soll die Zaunanlage über bezirkliche Mittel in Höhe von rund 15.000 Euro brutto realisiert werden. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf etwa 149.011,53 Euro brutto. Die Umsetzung der Maßnahmen ist für den Herbst 2024 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.4Themenspielplatz Dreihügelstraße/ Volkspark HiltropZur Vorlage · 20241293 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung schlägt vor, den bestehenden Spielplatz an der Dreihügelstraße im Volkspark Hiltrop im Rahmen der Spielleitplanung zu einem Themenspielplatz mit dem Schwerpunkt „Natur und Wald“ umzugestalten. Für die Umsetzung des Vorhabens sind Gesamtkosten in Höhe von 364.000 Euro brutto vorgesehen. Ziel ist es, gemäß einer Beschlussfassung des Rates aus dem Jahr 2021, in jedem der sechs Bochumer Stadtbezirke ein besonderes Spielangebot zu schaffen, das über den direkten Einzugsbereich hinaus attraktiv wirkt.
Die Entwurfsplanung, die durch das Architekturbüro Landschaft planen + bauen NRW GmbH erstellt wurde, integriert Ergebnisse eines Beteiligungsverfahrens von Kindern und Jugendlichen. Der Plan sieht vor, bestehende Spielgeräte wie Schaukeln und Tischtennisplatten zu erhalten und durch neue, inklusive Angebote zu ergänzen. Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Anlage eines Spielhügels mit barrierefreiem Pfad, ein dreistöckiger Rutschenturm sowie ein Bodentrampolin. Zudem sollen natürliche Strukturen wie Totholz und Findlinge sowie ein neues Muldensystem zur Schaffung eines Feuchtraums am Übergang zum Ostbach Teil der Gestaltung sein. Auch die Erweiterung von Baumpflanzungen ist vorgesehen, um das Thema Wald erlebbar zu machen. Die Bezirksvertretung Bochum-Nord soll der Planung zustimmen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlags
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 2.5Themenspielplatz Asbeck/ HustadtringZur Vorlage · 20241295 · Beschlussvorlage der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der bestehende Spielplatz Asbeck/Hustadtring soll im Rahmen der Spielleitplanung zu einem Themenspielplatz umgestaltet werden. Das geplante Konzept konzentriert sich auf die Themen Klettern und Bouldern. Ziel dieser Maßnahme ist es, gemäß einer Beschlussfassung des Rates vom Oktober 2021, in jedem der sechs Bochumer Stadtbezirke ein besonderes Spielangebot zu etablieren, das über den direkten Einzugsbereich hinaus attraktiv wirkt. Die Gesamtkosten für die Umsetzung der Maßnahmen belaufen sich auf 364.000 Euro brutto.
Die Planungsleistungen werden durch das Architekturbüro Landschaft planen + bauen NRW GmbH erbracht. In die Gestaltung sind die Ergebnisse einer Kinder- und Jugendbeteiligung eingeflossen, die im März 2024 gemeinsam vom Jugendamt und dem Umwelt- und Grünflächenamt durchgeführt wurde. Ein zentrales Element der Neugestaltung ist ein neues Hauptspielgerät aus Holz mit verschiedenen Kletterelementen wie Seilen, Griffen und Netzstrukturen, welches die unterschiedlichen Ebenen des Spielplatzes miteinander verbindet. Zudem soll im Bereich der Wiesenfläche ein Bodentrampolin installiert werden, was ein ausdrücklicher Wunsch aus dem Beteiligungsverfahren war.
Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung Bochum-Süd der Entwurfsplanung zustimmt und die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung)
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 3.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 4.Anträge
- 4.1Kostenfreier Ferienpass 2024Zur Vorlage · 20241424 · Antrag
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen „Die SPD im Rat“, „Die Grünen im Rat“ und die CDU-Ratsfraktion haben einen Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Bereitstellung eines kostenfreien Ferienpasses für das Jahr 2024.
Nach Angaben der Antragstellenden wurde ein solcher kostenfreier Ferienpass in den vergangenen Jahren von Familien genutzt. Eine Prüfung sowie Prognose der Haushaltsmittel 2024 durch die Verwaltung hat ergeben, dass die erforderlichen Mittel innerhalb der Produktgruppe Kinder- und Jugendarbeit zur Verfügung gestellt werden können. Die Fraktionen beantragen daher, dass der Ausschuss beschließt, die Verwaltung mit dem erneuten kostenfreien Angebot des Ferienpasses für das Jahr 2024 zu beauftragen.
Die Begründung der Dringlichkeit besagt, dass die Mittel und das Angebot bereits vor Beginn der Sommerferien zur Verfügung stehen sollen. Eine Entscheidung könne daher nicht bis zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses nach den Sommerferien aufgeschoben werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - 5.Mitteilungen und Antworten
- 5.1Jahresbericht Qualitätszirkel der Bochumer Schutzfachkräfte 2023Zur Vorlage · 20241130 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie den Jahresbericht 2023 des Qualitätszirkels der Bochumer Schutzfachkräfte vor. Seit 2007 bestehen mit Bochumer Trägern und Trägerverbünden Generalverträge gemäß § 8a SGB VIII über den Einsatz von Schutzfachkräften. In diesem Rahmen begleitet der Qualitätszirkel gemeinsam mit der beauftragten Kinderschutzfachkraft der Stadt Bochum das System des Kinderschutzes in der Stadt.
Das Gremium setzt sich aus erfahrenen Fachkräften der öffentlichen und freien Träger der Bochumer Jugendhilfe zusammen. Zu den Aufgaben des Zirkels gehört die Begleitung, Beratung und Unterstützung von insoweit erfahrenen Fachkräften (InsoFas) sowie die Unterstützung von Mitarbeitenden in den Bereichen Bildung, Soziales, Gesundheit und Jugendhilfe. Durch eine abgestimmte Kooperation sollen Risiken bewertet und Gefährdungen eingeschätzt werden, um Familien frühzeitig Hilfen anbieten zu können. Der Bericht dient dem Ausschuss zur Kenntnisnahme der Tätigkeiten und Aktionen des Qualitätszirkels im vergangenen Jahr.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.2Transparenz bei NachhaltigkeitsstrategieZur Vorlage · 20233345/1 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Gruppe „DIE LINKE.im Rat der Stadt Bochum“ hat im Rahmen einer Anfrage zur Transparenz der Nachhaltigkeitsstrategie die Vorlage des Abschlussdokuments zum Prozess „Global Nachhaltige Kommune (GNK)“ gefordert. In einer Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa am 22. November 2023 bat die Fraktion darum, das von LAG 21 NRW erstellte Dokument den zuständigen Ratsgremien und Bezirksvertretungen zur Verfügung zu stellen. Dies sei notwendig, um einen Vergleich zwischen der Verwaltungsvorlage und dem Ergebnis des GNK-Prozesses zu ermöglichen. Zudem wurde nach den Gründen für die Nichtvorlage eines solchen Dokuments bzw. dessen Erstellung gefragt.
Die Verwaltung, vertreten durch Karen Biesgen von der Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit, erklärte in ihrer Antwort, dass die Nachhaltigkeitsstrategie durch die Zusammenführung der Prozesse „Klimaplan Bochum 2035“ und „GNK“ entstanden sei. Das Endprodukt, die „Nachhaltigkeitsstrategie Bochum“ (Vorlage Nr. 20232094/1), liege dem Rat bereits vor. Die Abschlussdokumentation des GNK-Prozesses wird als Teilprodukt betrachtet. Die Inhalte der LAG 21 NRW wurden zusammen mit den Ergebnissen aus dem Klimaplan-Prozess in die übergeordnete Nachhaltigkeitsstrategie integriert.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 06.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (28. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 04.06.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (24. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 29.05.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 24.05.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (20. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 22.05.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (33. Sitzung) — Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.3Wird der Konsum von Lachgas in Bochum zum Problem?Zur Vorlage · 20241208 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat in einer Anfrage die Problematik rund um den Konsum von Lachgas sowie die damit verbundenen Herausforderungen für den Jugendschutz thematisiert. In der Antwort der Verwaltung, erstellt durch das Jugendamt, wird ausgeführt, dass der Trend zum Konsum von Distickstoffmonoxid dem Bereich Jugendschutz durch Medienberichte und Fortbildungen bekannt ist.
In den städtischen Erziehungsberatungsstellen des Jugendamtes wurden bislang keine Beratungsfälle im Zusammenhang mit dem Lachgas-Konsum registriert. Zudem liegen dem Jugendamt keine Daten oder Zahlen vor, die einen Anstieg des Konsums in Bochum belegen.
Im Bereich der Prävention werden die Risiken des Substanzkonsums in die reguläre Arbeit des Jugendschutzes integriert. Zur fachlichen Unterstützung zieht der Jugendschutz hierbei die Beratungsstelle für Suchtprävention „inechtzeit“ hinzu.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.4Längere Wartezeiten bei erweiterten Führungszeugnissen für ErzieherinnenZur Vorlage · 20241225 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat Fragen zu Verzögerungen bei der Ausstellung von erweiterten Führungszeugnissen durch das Bundesjustizamt gestellt. Hintergrund der Anfrage waren Berichte über Erzieherinnen, die ihre Stellen in Kindertagesstätten aufgrund fehlender Dokumente nicht antreten konnten. Die Fraktion erkundigte sich, ob der Verwaltung diese Verzögerungen bekannt seien und ob eine vorübergehende Lösung mittels einer eidesstattlichen Erklärung der Beschäftigten in Abstimmung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) möglich sei.
Die Verwaltung bestätigte in ihrer Stellungnahme, dass im Jahr 2023 Verzögerungen bei der Ausstellung dieser Zeugnisse bekannt waren. Eine eidesstattliche Erklärung als Übergangslösung wurde jedoch als nicht ausreichend bezeichnet, da das Kinderbildungsgesetz die Vorlage eines erweiterten Führungszeugnisses als rechtliche Grundlage festlegt und diese Vorgabe nicht umgangen werden kann. Der Verwaltung sind derzeit keine weiteren Verzögerungen bekannt, welche die Einstellung von Personal verhindern würden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.5Ankündigung der Neuwahl des 14. Jugendamtselternbeirats am 06. November 2024 und eine AnregungZur Vorlage · 20241226 · Mitteilung der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung des Jugendamtes Bochum hat die Neuwahl des 14. Jugendamtselternbeirats angekündigt. Die Wahl findet am 6. November 2024 ab 18 Uhr im großen Ratssaal des historischen Rathauses in Präsenz statt. Das Jugendamt übernimmt dabei den gesamten organisatorischen Prozess, der die Wahlvorbereitung, die Durchführung sowie die anschließende Ergebnismeldung und Pressemitteilung umfasst.
Zusätzlich zur Ankündigung enthält die Mitteilung eine Anregung an den amtierenden Elternbeirat. Es wurde vorgeschlagen, die kommende Wahl für zwei Wahlperioden auszuschreiben und das Gremium auf zehn Mitglieder zu erweitern. Diese Maßnahme orientiert sich an § 11 Absatz 2 des Kinderbildungsgesetzes sowie an der Praxis in fünf Nachbargemeinden. Ziel dieser Erweiterung ist es, die personelle Beteiligung der Eltern auf kommunaler Ebene zu stärken und die Mitwirkung bis November 2026 abzusichern. Der amtierende Jugendamtselternbeirat wurde gebeten, bis Ende Juni 2024 eine Rückmeldung zu diesem Vorschlag einzureichen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.6Personen in der KindertagespflegeZur Vorlage · 20241239 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Auf Anfrage der SPD-Fraktion im Bochumer Rat zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vom 21. Februar 2024 hat die Verwaltung Informationen zu den Voraussetzungen für die Tätigkeit in der Kindertagespflege vorgelegt. Die Eignung von Kindertagespflegepersonen wird durch das Jugendamt oder beauftragte Träger überprüft, wobei die rechtlichen Grundlagen des SGB VIII sowie die Bochumer Kindertagespflegerichtlinie maßgeblich sind.
Für die Aufnahme der Tätigkeit sind ein Hauptschulabschluss sowie Deutschkenntnisse erforderlich. Bewerber mit Migrationshintergrund müssen mindestens über ein Sprachzertifikat auf dem Niveau B2 verfügen. Neue Kindertagespflegepersonen müssen eine fachbezogene Qualifizierung nach dem Standard des Qualifizierungshandbuchs Kindertagespflege (QHB) absolvieren, die Unterrichtseinheiten, Praktika und Selbstlernphasen umfasst. Der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF) Bochum ist für die Durchführung der Qualifizierung und die Vergabe des Bundeszertifikats zuständig.
Hinsichtlich der Kosten übernimmt die Stadt Bochum einen Zuschuss von 1.979,20 Euro an die Gesamtkosten der Qualifizierung, die sich auf 2.279,20 Euro belaufen. Der Eigenanteil für die Teilnehmenden beträgt 300 Euro. Die Kindertagespflegepersonen sind als Selbstständige tätig und erhalten Zuschüsse gemäß der geltenden Richtlinie. Laut Verwaltung sind die Kapazitäten der Qualifizierungskurse für das laufende Jahr bereits ausgeschöpft.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.7Ausfälle bei KiTa-Betreuungszeiten belasten Bochumer ElternZur Vorlage · 20241244 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zur Situation in den Kindertageseinrichtungen reagiert. Während die allgemeine Versorgungslage aufgrund der vielfältigen Trägerstruktur als gut bewertet wird, kommt es in einzelnen Einrichtungen zu Einschränkungen des Betreuungsangebots. Grund hierfür sind personelle Ausfälle, insbesondere durch einen erhöhten Krankenstand seit der Pandemie sowie den Fachkräftemangel, was vereinzelt zu Gruppenverlegungen oder Schließungen führt.
Um den Regelbetrieb sicherzustellen, setzt die Stadt auf einen Springerpool mit zwölf planmäßigen Vollzeitstellen, von denen aktuell sieben Fachkräfte im Einsatz sind. Die Anzahl des städtischen Personals in den Kitas ist seit 2018 von 216 auf 304 Mitarbeitende gestiegen. Zur Gewinnung von Nachwuchs verfolgt die Verwaltung eine Ausbildungsoffensive sowie Dauerausschreibungen für Erziehende. Zudem werden Möglichkeiten wie der Bundesfreiwilligendienst und der Einsatz von Kita-Helfenden genutzt, um personelle Unterstützung zu leisten.
Eine Erstattung von Elternbeiträgen bei eingeschränktem Betreuungsangebot ist nicht vorgesehen, da die Beiträge als Kostenbeteiligung an der Bereitstellung der Plätze und nicht als Gegenleistung für die tatsächliche Betreuung erhoben werden. Eltern in Notlagen können sich zur Beratung an die jeweiligen Kitaleitungen, die Träger oder das Familienbüro wenden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 5.8KindertagespflegeZur Vorlage · 20241317 · Antwort der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage Details zur Vergütungsstruktur der Kindertagespflege in Bochum angefordert. Die Verwaltung erläuterte hierzu, dass die finanzielle Förderung nach der „Richtlinie zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege der Stadt Bochum“ erfolgt. Die Vergütung umfasst neben dem Tagespflegetagegeld auch die Möglichkeit eines Mietkostenzuschusses sowie die Erstattung anteiliger Sozialversicherungen und Altersvorsorge sowie eine Pauschale für Bildungs- und Betreuungsarbeit.
Der Stundensatz setzt sich aus einer Sachkostenerstattung und der Anerkennung der Förderleistung zusammen. Je nach Qualifikationsstufe variieren diese Beträge: Bei der Stufe 1 stieg der Gesamtsatz von 2,60 Euro im Jahr 2021 auf 2,72 Euro im Jahr 2024. In der Stufe 2 erhöhte sich der Satz von 5,30 Euro auf 5,54 Euro. Während die Sachkostenerstattung seit dem 1. Januar 2021 unverändert blieb, wird der Anteil der Anerkennungsleistung jährlich zum Beginn des Kindergartenjahres basierend auf der Fortschreibeungsrate gemäß Kinderbildungsgesetz angepasst.
Die Verwaltung stellte klar, dass an der vom Rat am 17. Dezember 2020 beschlossenen Richtlinie keine Änderungen vorgenommen wurden. Ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums bezüglich der Sachkostenpauschale habe lediglich als Hinweis für die Steuererklärung gedient und keinen Einfluss auf die städtische Richtlinie genommen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 27.06.2024 · Rat (32. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. - 6.Anfragen
- 6.1Jugendkriminalität in den Blick nehmen!Zur Vorlage · 20241200 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, Martina Schnell, zur Entwicklung der Jugendkriminalität eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf die Kriminalstatistik 2023, wonach das Niveau der Straftaten wieder den Stand der Jahre 2017/2018 erreicht hat. Ein Fokus liegt dabei auf der Altersstruktur der Tatverdächtigen, da im vergangenen Jahr über 2.000 Personen im Alter zwischen 14 und 21 Jahren als tatverdächtig registriert wurden.
Mit der Anfrage unterzeichnet von Fraktionsvorsitzendem Felix Haltt werden die Verwaltung zu verschiedenen Punkten aufgefordert. Die FDP-Fraktion bittet um eine Bewertung der Entwicklung durch die Verwaltung sowie um Informationen über geplante neue Maßnahmen gegen Jugendkriminalität. Zudem wird nach dem Ausbau bestehender Maßnahmen und der Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren zur Stärkung der Präventionsarbeit gefragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage ist die Frage, wie das Konzept „Diversion vor Strafe“ in Bochum weiter verankert werden kann.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. - 6.2Kindertagesstätte an der DüppelstraßeZur Vorlage · 20241417 · Anfrage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 5. Juni 2024 erkundigt sich Markus Knapp nach der Zukunft der Kindertagesstätte „Christ König“ in der Düppelstraße. Hintergrund der Vorlage mit der Nummer 20241417 ist die mögliche Schließung der Einrichtung. Da im direkten Umfeld viele junge Familien auf lokale Betreuungsangebote angewiesen sind, wird auf eine bestehende Unsicherheit hinsichtlich der künftigen Sicherstellung der Kinderbetreuung hingewiesen.
Knapp führt an, dass bisherige Verhandlungen mit anderen Trägern nach aktuellem Kenntnisstand nicht zu einem Erfolg geführt haben. Die Anfrage fordert Informationen zum aktuellen Sachstand sowie zur Frage, ob ein neuer Träger gefunden wurde oder ob die Stadt Bochum die Trägerschaft übernehmen würde. Zudem wird um Klärung gebeten, ob eine ortsnahe und unterbrechungsfreie Betreuung der Kinder weiterhin sichergestellt werden kann. Abschließend wird nach Möglichkeiten für die betroffenen Eltern gefragt, sich über das weitere Vorgehen zu informieren, sowie nach den zuständigen Ansprechpartnern.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.06.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (23. Sitzung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 7.Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
- keine Tagesordnungspunkte
- 8.Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
- keine Tagesordnungspunkte
- 9.Beschlussvorschläge für den Rat
- keine Tagesordnungspunkte
- 10.Anträge
- keine Tagesordnungspunkte
- 11.Mitteilungen und Antworten
- keine Tagesordnungspunkte
- 12.Anfragen
- keine Tagesordnungspunkte
✉ Neue Vorlagen zum Thema Kinder, Jugend, Familie & Schule direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz