Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung)

10.04.2024, 16:05 – 10.04.2024, 17:23 Uhr

Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
Zur Vorlage · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochum beabsichtigt, die Maßnahmen zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 durchzuführen. Die Planung umfasst mobile Angebote sowie Maßnahmen an informellen Standorten für Kinder und Jugendliche, die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelt wurden. Für die Umsetzung sind insgesamt 59.895 Euro aus dem Haushalt der Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen.

Die geplanten Investitionen betreffen verschiedene Einrichtungen und Projekte. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen für das Falkenheim Akademiestr., das Mehrgenerationenhaus Dahlhausen sowie die Initiative Pro Steinkuhl vorgesehen, darunter Picknicktische, eine Fahrradwerkstatt und Sportmaterial. Der Bereich Streetwork und Schulsozialarbeit umfasst ein Graffitiprojekt im Fußgängertunnel Herrmannshöhe sowie die Anschaffung von Trainings-Tools und Spielmaterial.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“ mit 35 geplanten Einsätzen. Zudem sind Projekte des Fan-Projekts, wie eine Mädchen-Fußballliga und ein Aktionstag zur Fußball-Europameisterschaft, sowie die Einsatzplanung der Spielmobile der Falken und des Stadtsportbundes Bestandteil der Vorlage. In den Herbstferien soll zudem eine „Action-Woche“ an der Erich-Kästner-Gesamtschule stattfinden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240387 bei1 Enthaltung (AFD)
29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlagbei 1 Gegenstimme (BD)
27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (FDP/UWG, BD)
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2
Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses der Naturfreunde Jugend Kreis Bochum, Wittenbergstr. 11b, 44892 Bochum zu Investitionskosten für Renovierungsarbeiten (Isolierung des Dachbodens, Anschaffung von Dämmmaterial) im Jugendverbandsheim Naturfreundehaus Stimmstamm, Warsteiner Str. 99, 59872 Meschede
Zur Vorlage · 20240717 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochum hat im Rahmen einer Beschlussvorlage des Jugendamtes die Gewährung eines städtischen Zuschusses für den Naturfreunde Jugend Kreis Bochum beantragt. Der Antrag umfasst die Übernahme von Investitionskosten für Renovierungsarbeiten im Jugendverbandsheim Naturfreundehaus Stimmstamm in Meschede. Die geplanten Maßnahmen beinhalten die Isolierung des Dachbodens sowie die Anschaffung von Dämmmaterial.

Basierend auf den städtischen Richtlinien zur Förderung der Arbeit von Jugendverbänden und Jugendinitiativen sieht die Vorlage eine Kostenbeteiligung in Höhe von 50 Prozent vor. Nach vorliegenden Kostenvoranschlägen belaufen sich die Gesamtkosten des Vorhabens auf 4.014,66 Euro, woraus ein Zuschussbetrag von 2.007,33 Euro resultiert. Mit der Bewilligung dieser Summe sind alle weiteren Zuschussforderungen für dieselbe Maßnahme abgegolten.

Die Entscheidung über den Antrag wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in der Sitzung am 10. April 2024 erwartet. Die entsprechenden Mittel stehen laut Verwaltung zur Verfügung; es entstehen keine jährlichen Folgelasten durch die Maßnahme.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3
Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses der Naturfreunde Jugend Kreis Bochum, Wittenbergstr. 11b, 44892 Bochum zu Investitionskosten für Renovierungsarbeiten und der Beschaffung von Einrichtungsgegenständen (Schließanlage, Umbau Fassade, Türeinbau und Beschaffung von Klapptischen) im neu zu beziehenden Jugendverbandsheim Hohe Eiche 20, 44892 Bochum
Zur Vorlage · 20240718 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung Bochums hat im Jugendamt eine Beschlussvorlage zur Gewährung eines städtischen Zuschusses für den Naturfreunde Jugend Kreis Bochum vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Übernahme von Investitionskosten für das neu zu beziehende Jugendverbandsheim in der Hohen Eiche 20.

Die geplanten Maßnahmen umfassen Renovierungsarbeiten sowie die Beschaffung von Einrichtungsgegenständen, darunter eine Schließanlage, den Umbau der Fassade, den Einbau von Türen und die Anschaffung von Klapptischen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich laut vorliegenden Unterlagen auf 7.958,47 Euro. Davon entfallen 5.253,71 Euro auf Instandhaltungs- und Renovierungskosten sowie 2.704,76 Euro auf die Ausstattung.

Gemäß den städtischen Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Jugendfreizeit- und -bildungsarbeit schlägt das Jugendamt vor, einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 4.520,19 Euro zu bewilligen. Die Berechnung des Zuschusses basiert auf einer Übernahme von 50 Prozent der Renovierungskosten sowie 70 Prozent der Kosten für die Einrichtungsgegenstände. Für die Umsetzung der Maßnahmen stehen entsprechende Mittel zur Verfügung; es entstehen keine jährlichen Folgelasten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4
Einbindung der Familienbildung in die örtliche Jugendhilfeplanung
Zur Vorlage · 20240702 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie in Bochum soll über die Einbindung von Familienbildungseinrichtungen in die örtliche Jugendhilfeplanung entscheiden. Grundlage hierfür sind neue Richtlinien des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration aus dem Jahr 2023. Diese ermöglichen die Beantragung von Fördermitteln für Maßnahmen, die sich an Familien in besonderen Belastungssituationen, insbesondere an Familien mit Fluchterfahrung, richten.

Damit die Träger der anerkannten institutionellen Einrichtungen diese Zuwendungen beantragen können, ist ein Beschluss des Ausschusses erforderlich, der deren Einbindung in die lokale Jugendhilfeplanung bestätigt. Die geplanten Maßnahmen sollen die Erziehungs- und Alltagskompetenz von Eltern stärken sowie die gesellschaftliche Teilhabe fördern. Dabei wird auf niedrigschwellige und sozialraumorientierte Angebote gesetzt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Einrichtungen – darunter die Katholische Erwachsenen- und Familienbildung Bochum und Wattenscheid, das Familienforum Ruhr, die Evangelische Familienbildung in Bochum, das DRK Familienbildungswerk sowie die städtischen Familienbildungsstätten – in die Jugendhilfeplanung einbezogen und deren Angebote abgestimmt werden. Das Jugendamt beabsichtigt eine Kooperation mit diesen Institutionen. Den betroffenen Trägern soll eine Bestätigung über den Beschluss ausgestellt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5
Änderung der Richtlinien für die Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach SGB II und XII, Wohngeld, Kindergeldzuschlag und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Zur Vorlage · 20240747 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Jugendamt hat eine Beschlussvorlage zur Änderung der Richtlinien für die Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen vorgelegt. Die Neuregelung betrifft Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach SGB II und XII, Wohngeld, Kindergeldzuschlag oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

Die Änderung sieht vor, die Mindestdauer einer förderfähigen Ferienmaßnahme von bisher sieben Tagen auf fünf Tage (einschließlich An- und Abreisetag) zu reduzieren. Damit sollen auch kürzere Angebote, wie etwa über verlängerte Wochenenden oder Brückentage, förderfähig werden. In diesem Zusammenhang soll der Zuschuss für Maßnahmen mit einer Dauer von mindestens fünf Tagen auf 80 Euro angepasst werden. Für jeden weiteren Tag ist ein Betrag von 10 Euro vorgesehen, bis die maximale Fördergrenze von 170 Euro erreicht ist.

Die Verwaltung begründet den Vorschlag damit, dass aufgrund des sinkenden Engagements ehrenamtlicher Betreuer und erschwerter Urlaubsregelungen bei Arbeitgebern vermehrt kürzere Ferienangebote stattfinden. Durch die Anpassung sollen mehr berechtigte Kinder und Jugendliche an solchen Maßnahmen teilnehmen können. Eine zusätzliche finanzielle Belastung des Haushalts wird nicht erwartet, da die jährlichen Mittel in Höhe von 30.000 Euro in den vergangenen Jahren nicht vollständig ausgeschöpft wurden. Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird am 10. April 2024 über die Vorlage entscheiden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.5.1
Änderung der Richtlinien für die Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach SGB II und XII, Wohngeld, Kindergeldzuschlag und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen Hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die Grünen im Rat" und "Die SPD im Rat"
Zur Vorlage · 20240881 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen „Die Grünen im Rat“ und „Die SPD im Rat“ haben einen Änderungsantrag für die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 10. April 2024 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Änderung der Richtlinien zur Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Sozialleistungen wie SGB II oder XII, Wohngeld, Kindergeldzuschlag oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

Konkret wird vorgeschlagen, die Mindestdauer dieser Ferienmaßnahmen von bisher fünf Tagen auf mindestens vier Tage zu senken, was drei Übernachtungen inklusive der An- und Abreisetage umfasst. Laut dem Antrag von Roland Fischer-Dahl (Die Grünen im Rat) und Markus Knapp (Die SPD im Rat) soll diese Anpassung dazu beitragen, dass vermehrt Ferienmaßnahmen an verlängerten Wochenenden oder Brückentagen durchgeführt werden können. Dadurch solle die Teilnahme für eine größere Anzahl an berechtigten Kindern und Jugendlichen ermöglicht werden. Gleichzeitig wird angeführt, dass die Änderung die ehrenamtlichen Kräfte entlasten soll, da diese für die Durchführung der Maßnahmen weniger eigene Urlaubstage aufwenden müssten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5.2
Änderung der Richtlinien für die Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach SGB II und XII, Wohngeld, Kindergeldzuschlag und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen Hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Zur Vorlage · 20240882 · Änderungsantrag
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Änderungsantrag 20240882 wird eine Anpassung der Richtlinien zur Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche angestrebt. Die Förderung richtet sich an Familien, die Leistungen nach SGB II oder XII, Wohngeld, den Kindergeldzuschlag oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen.

Der vorliegende Vorschlag sieht eine Änderung der Mindestdauer von Erholungsmaßnahmen vor. Künftig müssen diese Maßnahmen mindestens drei Tage lang sein und mindestens zwei Übernachtungen umfassen. Für solche Maßnahmen wird ein Zuschuss in Höhe von 50 Euro gewährt. Pro weiterem Tag der Maßnahme erhöht sich dieser Betrag um 10 Euro, bis eine Obergrenze von maximal 170 Euro pro Person erreicht ist. Die finanzielle Förderung ist auf eine Dauer von insgesamt 14 Tagen begrenzt.

Die Begründung des Antrags führt an, dass durch die Anpassung der Mindestdauer auch Maßnahmen gefördert werden können, die lediglich über ein Wochenende stattfinden. Dies soll den Anforderungen freier Träger sowie den Bedingungen ehrenamtlicher Betreuer entgegenkommen. Der Antrag wurde von Christian Haardt und Dominik Spanke eingebracht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 12 (SPD, Grüne,UWG, ATJh)Dafür: 2 (CDU)
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 12 (SPD, Grüne,UWG, ATJh) Dafür: 2 (CDU)
1.6
Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des FC Neuruhrort e.V., Ruhrstr. 150, 44869 Bochum zu Investitionskosten für die Einrichtung (Bodenbelag, Beleuchtung, Tische, Stühle, Kühlschrank. Spüle, Musikanlage, LED TV, Kleinmaterial) des neu geschaffenen Jugendverbandsheim an der Ruhrstr. 150 in 44869 Bochum
Zur Vorlage · 20240748 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der FC Neuruhrort e.V. hat einen Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Ausstattung eines neu geschaffenen Jugendverbandsheims in Bochum gestellt. Die beantragte Förderung dient den Investitionskosten für die Einrichtung des Vereinsheims in der Ruhrstraße 150, wobei unter anderem Bodenbelag, Beleuchtung, Möbel sowie technische Geräte wie eine Musikanlage und ein LED-Fernseher finanziert werden sollen.

Nach vorliegenden Kostenschätzungen belaufen sich die Gesamtkosten der Maßnahme auf etwa 9.800 Euro. Gemäß den Richtlinien über die Gewährung von städtischen Zuschüssen zur Förderung der Jugendfreizeit- und -bildungsarbeit schlägt das Jugendamt vor, einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro zu bewilligen. Dieser Betrag entspricht dem maximal möglichen Zuschuss für Investitionskosten im Rahmen der geltenden Förderrichtlinien.

Die Entscheidung über den Antrag wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie während der Sitzung am 10. April 2024 getroffen. Mit der Bewilligung des Zuschusses wären alle weiteren Forderungen für diese Maßnahme abgegolten. Die erforderlichen Mittel sind laut Verwaltung im Haushalt vorhanden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.7
Investitionszuschüsse 2024 für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier Trägerschaft
Zur Vorlage · 20240749 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendamt hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die die Bewilligung von Investitionszuschüssen für das Jahr 2024 vorsieht. Ziel der Maßnahme ist die Förderung von Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier Trägerschaft. Im Rahmen des Antrags sollen insgesamt 15 Förderanträge von zwölf verschiedenen Kinder- und Jugendfreizeithäusern sowie deren Dependancen berücksichtigt werden.

Die beantragten Mittel belaufen sich auf eine Gesamtsumme von rund 50.548 Euro, wovon die Stadt Bochum jeweils 80 Prozent der Kosten übernimmt, während die Träger einen Eigenanteil von 20 Prozent leisten. Die geplanten Investitionen umfassen verschiedene bauliche und technische Maßnahmen, darunter den Austausch von Fenstern, die Modernisierung von Sanitäranlagen, die Erneuerung der Beleuchtung sowie die Anschaffung von Sport- und Spielgeräten in verschiedenen Stadtteilen wie Dahlhausen, Laer oder Weitmar.

In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass das zur Verfügung stehende Budget von 51.000 Euro seit mehr als 15 Jahren nicht an die gestiegenen Kosten für Anschaffungen und Handwerkerleistungen angepasst wurde. Sollten im laufenden Haushaltsjahr Mittel aus den bewilligten Zuschüssen nicht abgerufen werden, sollen diese nach einer Nachrückerliste neu vergeben werden. Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird die Entscheidung über die Anträge in seiner Sitzung am 10. April 2024 treffen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1
Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"
Zur Vorlage · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zum Stadtteilentwicklungskonzept „Gesundes Wattenscheid“ für den Bereich Wattenscheid-Mitte vorgelegt. Nachdem der seit 2015 laufende Stadterneuerungsprozess evaluiert wurde, dient das neue Konzept als programmatische Grundlage für die weitere Entwicklung des Stadtteils. Im Fokus stehen dabei Themen wie die Gesundheit sowie die Weiterentwicklung der Innenstadt, insbesondere die Qualifizierung von Grün- und öffentlichen Räumen, die Förderung der Mobilität und die Stärkung der sozialen Infrastruktur sowie von Freizeitangeboten.

Mit dem Beschluss des vorliegenden Konzepts wird die Verwaltung beauftragt, auf dieser Basis ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) zu erstellen. Dieses ISEK soll als Grundlage für die Beantragung weiterer Städtebaufördermittel unter dem Titel „Wattenscheid II“ dienen und alle förderrelevante Maßnahmen zusammenfassen. Die Verwaltung wird zudem die erforderlichen Planungsaufträge vergeben.

Die Erarbeitung des Konzepts basierte auf verschiedenen Beteiligungsformaten, darunter Workshops und digitale Formate, sowie auf der Integrierten Rahmenplanung Wattenscheid-City. Das Konzept berücksichtigt zudem klimarelevante Aspekte, um der Überhitzungsgefahr in dicht bebauten Quartieren entgegenzuwirken, unter anderem durch die Anwendung des Schwammstadt-Prinzips.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.04.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (PAR/StG)
17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
16.04.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
09.04.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (24. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltung: 1 (PSG)Dagegen: 0Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG:Freie Bürger, LINKE.)
19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.03.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.03.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.03.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (31. Sitzung) — Die Beratung und Beschlussfassung der Vorlage wird zurückgestellt.
28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
5.1
Personalausfall in Bochumer Kitas
Zur Vorlage · 20240675 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Personalausfällen und dem Krankenstand in Kitas reagiert. Für die 20 städtisch getragenen Einrichtungen stieg die Krankheitsquote der Mitarbeitenden von 11,03 % im Jahr 2018 auf 14,65 % im Jahr 2023 an. Parallel dazu erhöhte sich die Zahl der krankheitsbedingten Fehltage in städtischen Kitas von 8.694 Tagen im Jahr 2018 auf 16.257 Kalendertage im Jahr 2023.

In Bezug auf Einschränkungen des Betreuungsangebotes wurden für das Jahr 2023 insgesamt 134 Gruppenschließungen oder -zusammenlegungen gemeldet. Bis zum 21. Februar 2024 verzeichnete die Verwaltung bereits 34 solcher Meldungen. Um dem Personalmangel entgegenzuwirken, ist die Zahl der Beschäftigten in städtischen Kitas von 216 im Jahr 2018 auf 304 im Jahr 2023 gestiegen. Die Stadt setzt hierbei auf Ausbildungsinitiativen und führt seit Februar 2024 eine Dauerausschreibung für Erzieherinnen und Erzieher.

Der Springerpool der städtischen Kitas umfasst derzeit acht Mitarbeitende, nachdem zwei Personen in Stammpositionen gewechselt sind und zwei die Stadt verlassen haben. Zudem gab die Verwaltung bekannt, dass alle geeigneten Berufspraktikanten übernommen wurden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2

Mündliche Mitteilung der Verwaltung zur Umsetzung des OGS-Beschlusses der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
5.3
Kostenloser Ferienpass 2024
Zur Vorlage · 20240769 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf den Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen reagiert, den Bochumer Ferienpass für das Jahr 2024 kostenfrei zu gestalten. Nach einer Prüfung durch das Jugendamt unter der Leitung von Ilona Sems konnten keine externen Förderprogramme oder Finanzierungsmöglichkeiten über Landes- oder Bundesmittel festgestellt werden. In den Vorjahren ermöglichten Programme wie „Aufholen nach Corona“ sowie der „Stärkungspakt NRW“ die kostenlose Ausgabe des Passes.

Trotz fehlender externer Fördermittel stellt die Verwaltung fest, dass die notwendigen Mittel für einen kostenlosen Ferienpass aus der Produktgruppe Kinder- und Jugendarbeit bereitgestellt werden können. Aufgrund gestiegener Teilnehmerzahlen wird jedoch mit einem Rückgang der Einnahmen aus Teilnahmegebühren um etwa 40.000 Euro gerechnet.

Bezüglich des digitalen Ferienpasses wurde bestätigt, dass der kostenfreie Eintritt in die Wasserwelten Urban Blue im Angebot enthalten ist. Auf die Frage nach einer gedruckten Auflage des Passes verwies die Verwaltung auf den Beschluss zur Digitalisierung aus dem Jahr 2021. Da nur sehr wenige Fälle ohne digitale Endgeräte oder Druckmöglichkeiten bekannt sind, können betroffene Personen über Servicepoints des Jugendamtes oder Jugendverbände unterstützt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4
Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen
Zur Vorlage · 20240701 · Antwort der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Fraktionen „Die SPD im Rat“ und „Die Grünen im Rat“ zum Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd reagiert. Im Fokus standen dabei die Verkehrssicherheit sowie mögliche Querungshilfen vor den Jugendfreizeithäusern JuMa und Hutown.

Bezüglich einer möglichen Einrichtung eines Zebrastreifens zwischen der Bushaltestelle und dem JuMa-Freizeitzentrum teilte das Tiefbauamt mit, dass im Rahmen des Umbaus der Markstraße ein Zaun auf der Mittelinsel errichtet wird. Dieser soll das Queren der Fahrbahn direkt an der Haltestelle verhindern und die Nutzung der Fußgängerfurt an der Hanielstraße sicherstellen. Die Entwicklung der Situation nach Abschluss der Baumaßnahmen wird beobachtet.

Hinsichtlich der Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h erklärte die Verwaltung, dass die Straßenverkehrsordnung für Jugendfreizeithäuser an Hauptverkehrsstraßen keine automatische Ermächtigung bietet, sofern keine besondere Gefahrenlage vorliegt. Für den Bereich am Hustadtring sind derzeit keine weiteren Maßnahmen geplant, da die vorhandene Querungshilfe am Westerholmpark als ausreichend sicher eingestuft wird. Die aktuellen Verkehrssituationen im Bereich der genannten Einrichtungen werden von der Fachverwaltung als ausreichend sicher bewertet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.04.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (27. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5

Mündlicher Bericht Fachtag "careleaver"
5.6

Mündlicher Bericht zur Legalisierung des Cannabis-Konsums
6.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8.

Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9.

Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10.

Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11.

Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12.

Anfragen
keine Tagesordnungspunkte

✉ Neue Vorlagen zum Thema Kinder, Jugend, Familie & Schule direkt ins Postfach

Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz