← alle Sitzungen
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung)
10.04.2024, 14:05 – 10.04.2024, 15:23
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote
Vorlage ansehen · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses der Naturfreunde Jugend Kreis Bochum, Wittenbergstr. 11b, 44892 Bochum zu Investitionskosten für Renovierungsarbeiten (Isolierung des Dachbodens, Anschaffung von Dämmmaterial) im Jugendverbandsheim Naturfreundehaus Stimmstamm, Warsteiner Str. 99, 59872 Meschede
Vorlage ansehen · 20240717 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses der Naturfreunde Jugend Kreis Bochum, Wittenbergstr. 11b, 44892 Bochum zu Investitionskosten für Renovierungsarbeiten und der Beschaffung von Einrichtungsgegenständen (Schließanlage, Umbau Fassade, Türeinbau und Beschaffung von Klapptischen) im neu zu beziehenden Jugendverbandsheim Hohe Eiche 20, 44892 Bochum
Vorlage ansehen · 20240718 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 Einbindung der Familienbildung in die örtliche Jugendhilfeplanung
Vorlage ansehen · 20240702 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5 Änderung der Richtlinien für die Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach SGB II und XII, Wohngeld, Kindergeldzuschlag und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Vorlage ansehen · 20240747 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
1.5.1 Änderung der Richtlinien für die Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach SGB II und XII, Wohngeld, Kindergeldzuschlag und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen
Hier: Änderungsantrag der Fraktionen "Die Grünen im Rat" und "Die SPD im Rat"
Vorlage ansehen · 20240881 · Änderungsantrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5.2 Änderung der Richtlinien für die Übernahme von Teilnehmerbeiträgen bei Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche aus Familien, die Leistungen nach SGB II und XII, Wohngeld, Kindergeldzuschlag und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen
Hier: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Vorlage ansehen · 20240882 · Änderungsantrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0
Dagegen: 12 (SPD, Grüne,UWG, ATJh)
Dafür: 2 (CDU)
1.6 Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des FC Neuruhrort e.V., Ruhrstr. 150, 44869 Bochum zu Investitionskosten für die Einrichtung (Bodenbelag, Beleuchtung, Tische, Stühle, Kühlschrank. Spüle, Musikanlage, LED TV, Kleinmaterial) des neu geschaffenen Jugendverbandsheim an der Ruhrstr. 150 in 44869 Bochum
Vorlage ansehen · 20240748 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.7 Investitionszuschüsse 2024 für Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in freier Trägerschaft
Vorlage ansehen · 20240749 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
2.1 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte
hier: Stadtteilentwicklungskonzept "Gesundes Wattenscheid"
Vorlage ansehen · 20233145 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Personalausfall in Bochumer Kitas
Vorlage ansehen · 20240675 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.2 Mündliche Mitteilung der Verwaltung zur Umsetzung des OGS-Beschlusses der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
5.3 Kostenloser Ferienpass 2024
Vorlage ansehen · 20240769 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.4 Ergebnis des Jugendforums Bochum Süd: Querungshilfen
Vorlage ansehen · 20240701 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.5 Mündlicher Bericht Fachtag "careleaver"
5.6 Mündlicher Bericht zur Legalisierung des Cannabis-Konsums
6. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte