Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 WALK in Ruhr – Zentrum für sexuelle Gesundheit: Weiterführung der Kooperation und Erhöhung der Förderung „Health Advisor sowie Erhöhung der Förderung des gynäkologischen Untersuchungsangebotes im Rahmen des § 19 IfSG.

Vorlage ansehen · 20240804 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Umbesetzung im „Psychosozialen Ausschuss"

Vorlage ansehen · 20241046 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW)

Vorlage ansehen · 20241012 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Betreuungssituation in der Unterbringungseinrichtung Wasserstraße 297

Vorlage ansehen · 20240970 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung: Die Präsentation ist im Ratsinformationssystem einsehbar.

5.3 Aktueller Stand Geflüchtete in Bochum - April 2024

Vorlage ansehen · 20240897 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: - vgl. hierzu auch Protokollierung unter TOP 8.1 (nichtöffentlicher Teil) - Die aktuellen Statistiken sind dem Ausschuss vor der Sitzung zur Verfügung gestellt worden.Auf die Nachfrage, welche Personengruppe betrachtet wurde, erklärt Frau Anger, dass der

5.4 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Vorlage ansehen · 20240883 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Geförderter Wohnungsbau: Rückblick 2023 - Ausblick 2024

Vorlage ansehen · 20240684 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Herr Agethen stellt den Bericht zum geförderten Wohnungsbau präsentationsunterstützt vor und beantwortet Fragen des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Vorlage wird zur Kenntnis genommen.Anmerkung: Die Präsentation ist im Ratsinformationssy

5.6 Sachstand Umsetzung "Assistenzhunde willkommen"

Vorlage ansehen · 20240706 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Arbeitsbelastung beim Jugendamt der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20241028 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Einrichtung für Wohnungslose an der Lothringer Straße 21a - Anfrage der SPD im Rat -

Vorlage ansehen · 20241080 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.2 Bearbeitungszeit von Anträgen zum Wohngeld+ - Anfrage der Grünen im Rat -

Vorlage ansehen · 20241133 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.3 Jobcenter Bochum - Anfrage der BD-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20241159 · Anfrage

Ergebnis: - siehe hierzu auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ - Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Rückholquote Unterhaltsvorschussgesetz

Vorlage ansehen · 20241174 · Anfrage

Ergebnis: - siehe hierzu auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ - Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

8.1 Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD-RatsfraktionDie CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte