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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung)

28.02.2024, 14:30 – 28.02.2024, 15:58

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20240304 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalneubau “ Menzelstraße + Schwindstraße“

Vorlage ansehen · 20240363 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlagbei 1 Enthaltung (CDU)

1.3 Ausbau der Schwindstraße

Vorlage ansehen · 20240405 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlagbei 1 Enthaltung (CDU)

2. Anhörungen
2.1 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlagbei 1 Gegenstimme (BD)

2.3 Bebauungsplan Nr. 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Satzungsbeschluss Entscheidung über Stellungnahmen Rückwirkende Inkraftsetzung des Bebauungsplanes Nr. 239 b zum 23.01.2023

Vorlage ansehen · 20240159 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Radverkehrskonzept hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN

Vorlage ansehen · 20231886 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung wird einstimmig in die Sitzung am 24.04.2024 geschoben. Sie

5.2 Beschilderung Hilligenstraße

Vorlage ansehen · 20240077 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

Vorlage ansehen · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Neue Haltestelle am Brannenweg

Vorlage ansehen · 20240379 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Denkmalförderprogramm 2023

Vorlage ansehen · 20240337 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20240210 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters
6. Anfragen
6.1 Wochenmärkte im Stadtbezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20240426 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Aktueller Stand der Planungen zum Wilhelm-Hopmann-Platz (oberer Teil)

Vorlage ansehen · 20240483 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Ausgleichsmaßnahmen auf erworbene Flächen im Bereich Prinz-Regent-Straße/Karl-Friedrichstraße

Vorlage ansehen · 20240551 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Verkehrsberuhigung/ Schulwegsicherung

Vorlage ansehen · 20240552 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Bordsteinabsenkungen in Weitmar

Vorlage ansehen · 20240550 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Sportplatz Hasenkampstraße Projekt Trainingsfläche

Vorlage ansehen · 20240554 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Turmplatz Bochum-Linden/Umgestaltung zum Pocket-Park

Vorlage ansehen · 20240542 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Aktuelle Situation Bahnhof Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20240534 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Bebauungspläne im Bezirk Südwest

Vorlage ansehen · 20240533 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.10 Ehemaliges „Ehrenmal“ an der Hattinger Str. gegenüber von Haus Nr. 407

Vorlage ansehen · 20240531 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Erwerb von Grundstücken in mehreren Stadtbezirken durch die Stadt Bochum

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Bebauungsplan 239 b – Hattinger Straße / Schloßstraße – hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte