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Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung)

28.02.2024, 15:05 – 28.02.2024, 18:15

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Ost

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Schattbachstraße zwischen Alte Wittener Str. und dem Schattbach

Vorlage ansehen · 20233280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Sportanlage Urbanusstraße in Bochum-Ost – Erneuerung der Kunststoffrasendecke

Vorlage ansehen · 20240151 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Ost

Vorlage ansehen · 20240300 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Planung zur Verbindungsstraße zwischen der Wittener Straße und der Robert-Bosch-Straße auf Mark 51°7

Vorlage ansehen · 20240158 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“

Vorlage ansehen · 20240380 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzungen des Beschlussvorschlages

2.3.1 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Beschluss des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“ – Änderungsantrag der CDU Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost -

Vorlage ansehen · 20240503 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, siehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.3

2.3.2 Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Beschluss des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“ - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD und DIE GRÜNEN -

Vorlage ansehen · 20240541 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, siehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.3

2.4 Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen
4. Anträge
4.1 Verbreiterung des Geh- und Radweges an den Harpener Teichen erhalten

Vorlage ansehen · 20233407 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.2 Fahrrad-Service-Stationen für den Bochumer Osten

Vorlage ansehen · 20240406 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen
5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters
5.2 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Nahmobilitätskonzept WLAB

Vorlage ansehen · 20240124 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof hier: Sachstandsbericht 2023

Vorlage ansehen · 20240318 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Stadtumbau Laer/Mark 51°7 hier: Sachstandsbericht 2023

Vorlage ansehen · 20240372 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Denkmalförderprogramm 2023

Vorlage ansehen · 20240337 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

Vorlage ansehen · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Luftfilter Evaluation

Vorlage ansehen · 20240402 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Eine neue Statue auf altem Sockel macht noch keine Erinnerungskultur.

Vorlage ansehen · 20240252 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Hinweisschilder vor dem Alten Amtsgericht, der ehemaligen Reichsbank und dem Amtshaus in Langendreer

Vorlage ansehen · 20240481 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Parkplatz S-Bahnhof Langedreer West (In den Langenstuken / Im Uhlenwinkel)

Vorlage ansehen · 20240502 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Beteiligung an Schwimmkompaktwoche für Schulen, die zurzeit keine Schwimmfläche haben

Vorlage ansehen · 20240509 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

11.2 ZUE Bochum – Grabelohstr. 31

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen