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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Anregung gemäß § 24 GO NRW – Schattbachstraße zwischen Alte Wittener Str. und dem Schattbach

  Zur Vorlage · 20233280 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Beschlussvorlage 20233280 des Tiefbauamtes wird die Bezirksvertretung Bochum-Ost über eine Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Schattbachstraße zwischen der Alten Wittener Straße und dem Schattbach informiert. Die vorliegende Anregung fordert die Anordnung eines Überholverbotes nach Zeichen 277.1 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) für den genannten Straßenabschnitt.

  Die Verwaltung schlägt jedoch vor, dieser Anregung nicht zu folgen, da die rechtlichen Voraussetzungen für eine solche Verkehrsregelung nicht gegeben sind. Gemäß StVO dürfen Beschränkungen des fließenden Verkehrs nur dann angeordnet werden, wenn aufgrund besonderer örtlicher Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht. Da der Polizei und der Verwaltung keine Unfälle oder Probleme auf diesem Abschnitt bekannt sind, kann eine solche Gefahrenlage nicht begründet werden. Die bestehenden gesetzlichen Vorgaben der StVO sowie die bereits vorhandenen durchgezogenen Linien in der Fahrbahnmitte werden als ausreichende Regelung betrachtet. Zudem ist für den betreffenden Bereich eine Deckenerneuerung zur Verbesserung des Fahrbahnzustandes beabsichtigt.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Sportanlage Urbanusstraße in Bochum-Ost – Erneuerung der Kunststoffrasendecke

  Zur Vorlage · 20240151 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt die Erneuerung der Kunststoffrasendecke auf dem Kunstrasenplatz der Sportanlage Urbanusstraße in Bochum-Ost vor. Die Beschlussvorlage sieht vor, die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme unter Berücksichtigung der vorhandenen Haushaltsmittel zu beauftragen. Der Vorgang ist für die Vorberatung im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit sowie für die Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Ost vorgesehen.

  Der aktuelle Belag wurde im Jahr 2005 installiert. Da nach einer Nutzungsdauer von etwa 12 bis 15 Jahren eine Erneuerung der Kunststoffrasenschicht vorgesehen ist, wurde der Sanierungsbedarf durch ein Fachgutachten bewertet. Dieses stufte die Notwendigkeit der Erneuerung aufgrund von Verschleißerscheinungen und potenziellen Verletzungsgefahren als dringlich ein. Die Maßnahme erfolgt im Rahmen der Sportstättenentwicklungsplanung.

  Die Kosten für das Vorhaben werden auf etwa 290.000 Euro geschätzt und sollen aus Mitteln der Sportpauschale 2024 finanziert werden. Die Umsetzung ist für das dritte Quartal 2024 geplant, wobei keine jährlichen Folgekosten entstehen. Bei der Erneuerung kommt eine neue, CO2-neutrale Kunstrasendecke zum Einsatz, sodass keine negativen Auswirkungen auf das Klima zu erwarten sind.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.02.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Umsetzung der Spielleitplanung 2024 im Bezirk Ost

  Zur Vorlage · 20240300 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Beschlussvorschlag zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 für den Bochumer Bezirk Ost vorgelegt. Im Rahmen dieser Planung, die bereits im Jahr 20lag beschlossen wurde, sind für den Bezirk Ost Mittel in Höhe von insgesamt 192.452,72 Euro vorgesehen. Die Realisierung der Maßnahmen ist für den Zeitraum 2024/25 geplant.

  Der beantragte Betrag soll zur baulichen Überarbeitung und zum Ersatz von Spielgeräten an vier Standorten verwendet werden. Für den Kinderspielplatz in der Dannenbaumstraße ist eine umfassende Neugestaltung mit einem Budget von 77.452,72 Euro vorgesehen. Am Spielplatz Wittkampstraße sollen für 55.000 Euro einzelne Geräte ersetzt werden. Für den Spielplatz am Rebhuhnweg sind 40.000 Euro für neue Ausstattung und Ergänzungen eingeplant, um die Qualität des Platzes sowie die Aufenthaltsqualität für Begleitpersonen zu steigern. Am Spielplatz in der Unterstraße ist ein Betrag von 20.000 Euro zur Ersetzung einzelner Geräte und zum Abbau eines nicht mehr funktionstüchtigen Unterstands vorgesehen.

  Die Vorlage wird am 21. Februar 2024 im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorberaten. Die endgültige Entscheidung durch die Bezirksvertretung Bochum-Ost ist für den 28. Februar 2024 angesetzt. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus den bereits beschlossenen Mitteln der Spielleitplanung.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.02.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

  Zur Vorlage · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Vorlage zur Neunten Änderungssatzung der Hauptsatzung vorgelegt, um die Grenzen der Stadtbezirke in Anlage 1 anzupassen. Hintergrund der Maßnahme ist die Umstellung auf das digitale Liegenschaftskatasterinformationssystem ALKIS® sowie die Umsetzung der EU-weiten INSPIRE-Richtlinie. Durch die neue digitale Erfassung müssen die Bezirksgrenzen nun präzise entlang der Flurstücksgrenzen verlaufen, was eine Schärfung der Grenzverläufe ermöglicht.

  Die Anpassungen basieren auf einer Auswertung aller analogen und digitalen Informationen über den Verlauf der Stadtbezirksgrenzen, deren Einarbeitung im Jahr 2023 abgeschlossen wurde. Die Änderungen sind geringfügig und dienen der Korrektur von Abweichungen aus früheren analogen oder unpräzisen digitalen Darstellungen. Davon betroffen sind vereinzelt Wohngebäude, wodurch etwa 91 Bürgerinnen und Bürger einer neuen Bezirkszugehörigkeit zugeordnet werden. Öffentliche Einrichtungen sowie Postleitzahlen oder Telefonvorwahlen bleiben unverändert. Gemäß der Gemeindeordnung soll die Änderung mit Ablauf des letzten Tages der laufenden Wahlperiode wirksam werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.03.2024 · Rat (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233440
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Planung zur Verbindungsstraße zwischen der Wittener Straße und der Robert-Bosch-Straße auf Mark 51°7

  Zur Vorlage · 20240158 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt die Genehmigung der Planung für eine neue Verbindungsstraße zwischen der Wittener Straße und der Robert-Bosch-Straße auf dem Gelände Mark 51°7 vor. Hintergrund der Planung ist die weitere Entwicklung des ehemaligen Opel-Geländes, bei der die prognostizierte Anzahl der Beschäftigten von ursprünglich rund 3.600 auf etwa 8.000 Personen gestiegen ist.

  Verkehrsuntersuchungen haben ergeben, dass am Knotenpunkt Wittener Straße/Planstraße A während der morgendlichen und nachmittäglichen Verkehrsspitzen Kapazitätsdefizite zu erwarten sind. Die neue Verbindungsstraße soll die Parkhäuser im dritten Baubeginn direkt an die Wittener Straße anbinden. Ziel ist es, den Abfluss des Verkehrs in Richtung Süden so zu steuern, dass der belastete Knotenpunkt entlastet wird und ein Teil des Abreiseverkehrs direkt über die zweispurige Wittener Straße abgewickelt werden kann.

  Die geplante Straße erhält eine Fahrbahnbreite von 6,0 Metern sowie beidseitige Gehwege von jeweils 2,5 Metern. Auf der Nordseite ist zudem eine Anlieferzone vorgesehen, wodurch die Gesamtbreite an der breitesten Stelle 14,0 Meter erreicht. Die Kosten für das Vorhaben belaufen sich auf circa 400.000 Euro. Diese werden von BochumPerspektive2022 getragen, wobei eine entsprechende Ausbauvereinbarung mit dem Unternehmen abgeschlossen werden muss.

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  Beratungsfolge

  • 17.04.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (PAR&StG)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses Beschluss des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“

  Zur Vorlage · 20240380 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur zweiten Änderung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße vorgelegt. Ziel der Planung ist die Schaffung eines hochwertigen Gewerbegebiets für Büro- und Technologienutzungen, das als Ergänzung zum Areal MARK 51°7 fungieren soll. Im Gegensatz zur ursprünglichen Planung aus dem Jahr 2014, die eine Widmung als Freiraum vorsah, sieht die aktuelle Vorlage im Rahmen eines Flächenrecyclings eine gewerbliche Nachnutzung vor.

  Das etwa 3,5 Hektar große Plangebiet liegt zwischen der Abfahrt der A448, der Schattbachstraße, der Diesterwegstraße und der Alten Wittener Straße. Der städtebauliche Entwurf „Office Campus 51°7“ sieht eine Bebauung vor, bei der Gebäude um zwei Hofstrukturen angeordnet sind. Die Geschossigkeit soll je nach Lage zwischen drei und vier Stockwerken variieren. Um die Versiegelung der Fläche gering zu halten, ist die Unterbringung des ruhenden Verkehrs primär in Tiefgaragen oder Parkhäusern vorgesehen; oberirdische Stellplatzanlagen sollen weitgehend vermieden werden. Der Entwurf sieht zudem vor, bestehende Grünstrukturen sowie die Baumreihe entlang der Alten Wittener Straße weitgehend zu erhalten und eine Fuß- und Radwegverbindung zwischen dem Plangebiet und dem Kernareal MARK 51°7 zu prüfen.

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  Beratungsfolge

  • 05.03.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzungen des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzungen des Beschlussvorschlages
• 2.3.1
  Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Beschluss des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“ – Änderungsantrag der CDU Bezirksfraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost -

  Zur Vorlage · 20240503 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat für die Sitzung am 28. Februar 2024 einen Änderungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 940 I an der Alten Wittener Straße vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die zweite Änderung des Aufstellungsbeschlusses bezüglich des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“.

  Im Zentrum des Antrags steht die Sicherstellung einer bestehenden Lärmschutzwand im südlichen Bereich des Plangebiets. Die etwa sechs Meter hohe und rund 100 Meter lange Wand dient dem Schutz der angrenzenden Wohnbebauung an der Diesterwegstraße vor Lärmimmissionen. Der Antrag sieht vor, dass der Erhalt dieser Wand zumindest bis zum Abschluss sämtlicher geräuschintensiven Baumaßnahmen im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens gewährleistet bleibt.

  Eine Entfernung der Lärmschutzwand soll erst nach dem Abschluss der lärmintensiven Arbeiten und unter dem Vorbehalt eines entsprechenden Lärmgutachtens in Betracht gezogen werden können. Der Änderungsantrag wurde von Yannik Theis, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion in der BV Bochum-Ost, eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, siehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.3

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, siehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.3
• 2.3.2
  Bebauungsplan Nr. 940 I – Alte Wittener Straße – hier: 2. Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Beschluss des städtebaulichen Entwurfs „Office Campus 51°7“ - Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD und DIE GRÜNEN -

  Zur Vorlage · 20240541 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Die GRÜNEN haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost am 28. Februar 2024 einen Änderungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 940 I an der Alten Wittener Straße eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20240380 und fordert eine Änderung des Aufstellungsbeschlusses.

  Die Antragsteller, Beate Scheffler (SPD-Fraktion) und Detle Kühlborn (Fraktion Die GRÜNEN), beantragen die Streichung des Wortes „möglichst“ sowie eines weiteren Satzes aus der Begründung zum Beschlussvorschlag. In der ursprünglichen Vorlage ist vorgesehen, dass der Erhalt der Bäume entlang der Alten Wittener Straße im weiteren Planungsprozess geprüft werden soll. Der Änderungsantrag sieht vor, diese Prüfung zu streichen und den Erhalt des gesamten Baumbestandes festzulegen.

  Als Begründung führt der Antrag an, dass der Erhalt aller vorhandenen Bäume notwendig sei. Dies wird damit begründet, dass die Änderung des Aufstellungsbeschlusses – von einer entsiegelten Freifläche hin zu einem weiterhin versiegelten Gewerbegebiet – eine Beeinträchtigung der geplanten Klimawerte darstelle.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, siehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.3

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, siehe hierzu auch Protokollierung zu TOP 2.3
• 2.4
  Umsetzung der Spielleitplanung 2024; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20240387 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochum beabsichtigt, die Maßnahmen zur Umsetzung der Spielleitplanung 2024 durchzuführen. Die Planung umfasst mobile Angebote sowie Maßnahmen an informellen Standorten für Kinder und Jugendliche, die im Arbeitskreis „Mobile Arbeit“ entwickelt wurden. Für die Umsetzung sind insgesamt 59.895 Euro aus dem Haushalt der Kinder- und Jugendarbeit vorgesehen.

  Die geplanten Investitionen betreffen verschiedene Einrichtungen und Projekte. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen für das Falkenheim Akademiestr., das Mehrgenerationenhaus Dahlhausen sowie die Initiative Pro Steinkuhl vorgesehen, darunter Picknicktische, eine Fahrradwerkstatt und Sportmaterial. Der Bereich Streetwork und Schulsozialarbeit umfasst ein Graffitiprojekt im Fußgängertunnel Herrmannshöhe sowie die Anschaffung von Trainings-Tools und Spielmaterial.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Fortführung des Jugendmobils „EUMEL“ mit 35 geplanten Einsätzen. Zudem sind Projekte des Fan-Projekts, wie eine Mädchen-Fußballliga und ein Aktionstag zur Fußball-Europameisterschaft, sowie die Einsatzplanung der Spielmobile der Falken und des Stadtsportbundes Bestandteil der Vorlage. In den Herbstferien soll zudem eine „Action-Woche“ an der Erich-Kästner-Gesamtschule stattfinden.

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  Beratungsfolge

  • 10.04.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20240387 bei1 Enthaltung (AFD)
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (BD)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlagbei 1 Gegenstimme (BD)
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei drei Enthaltungen (FDP/UWG, BD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Verbreiterung des Geh- und Radweges an den Harpener Teichen erhalten

  Zur Vorlage · 20233407 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus den Bezirksvertretungen Bochum-Nord und Bochum-Ost haben einen gemeinsamen Antrag zur Beibehaltung der Verbreiterung des Geh- und Radweges an den Harpener Teichen gestellt. Im Zuge einer Baumaßnahme wurde ein Teilstück des asphaltierten Weges, welcher die Grenze zwischen den Stadbezirken Nord und Ost überschreitet, auf etwa sechs Meter verbreitert. Laut Informationen der Verwaltung ist beabsichtigt, diesen erweiterten Abschnitt nach Abschluss der Arbeiten, die für Sommer 2024 vorgesehen sind, wieder zurückzubauen.

  Die Antragsteller führen an, dass das Naherholungsgebiet stark frequentiert wird und es in der Vergangenheit zu Nutzungskonflikten zwischen Radfahrenden und Fußgängenden kam. Ein Schild zur Förderung der gegenseitigen Rücksichtnahme war bereits zuvor im Einsatz. Die aktuelle Verbreiterung habe die Situation verbessert. Der Antrag fordert daher, dass die Erweiterung des Weges auch nach Beendigung der Baumaßnahme dauerhaft erhalten bleibt. Zudem soll die Verwaltung bei Bedarf ergänzende Maßnahmen ergreifen, um die dauerhafte Nutzbarkeit des verbreiterten Abschnitts sicherzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 4.2
  Fahrrad-Service-Stationen für den Bochumer Osten

  Zur Vorlage · 20240406 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNEN haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Ost am 28. Februar 2024 einen Antrag zur Einrichtung von Fahrrad-Service-Stationen im Bochumer Osten vorgelegt. Es wird vorgeschlagen, 12.000 Euro aus bezirklichen Mitteln bereitzustellen, um drei solcher Stationen aufzustellen. Die Kosten pro Einheit belaufen sich auf etwa 3.000 Euro für die Anschaffung sowie rund 1.000 Euro für die Aufstellung inklusive Fundament. Bei sachgemäßem Umgang sind die Säulen laut dem Dokument praktisch wartungsfrei und verursachen keine weiteren laufenden Kosten.

  Die Verwaltung wird gebeten, die Möglichkeiten zur Aufstellung in den Stadtteilen Langendreer, Werne und Laer zu prüfen. Als mögliche Standorte werden unter anderem der Markt, die S-Bahn sowie der Ümmelner See in Langendreer, der Markt in Werne und der Lahariplatz in Laer angeführt. Der Antrag begründet das Vorhaben mit dem steigenden Anteil des Radverkehrs im Bezirk sowie auf bestehenden und geplanten Radinfrastrukturmaßnahmen wie dem Parkway Emscher-Ruhr und dem Rheinischen Esel.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Bericht des Bezirksbürgermeisters
• 5.2
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

  Zur Vorlage · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die BOGESTRA führt zum 8. Januar 2024 einen regulären Fahrplanwechsel durch, der Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr in Bochum sowie für grenzüberschreitende Verbindungen vorsieht. Neben zeitlichen Änderungen werden zwei Haltestellen auf Bochumer Stadtgebiet zur besseren Orientierung umbenannt. Für die Haltestelle Bermuda/Musikforum ist statt der ursprünglich geplanten neuen Steige ein Pilotversuch bis zum Sommer 202<0xC2>4 vorgesehen, der zusätzliche Haltepunkte in der Viktoriastraße für die Linien 350, 365 und NE4 umfasst.

  Im Bereich der Buslinien werden verschiedene Anpassungen vorgenommen, um die Pünktlichkeit zu erhöhen oder Umsteigemöglichkeiten zu verbessern. So ändern sich die Abfahrtszeiten der Linien 320, 376 und 383. Die Linien 336 und 339 kehren nach Abschluss der Bauarbeiten auf dem Harpener Hellweg zum regulären Fahrplan zurück, was den Anschluss an die S4 in Lütgendortmund verbessert. Die Linie 344 wird in Richtung Wattenscheid zusätzliche Haltepunkte bedienen.

  Aufgrund von Bürgeranregungen wird eine Fahrt der Linie 368 zur besseren Anbindung der Lina-Morgenstern-Schule verlängert. Bei den Linien 350, 353, 363 und 389 werden Einsatzwagenfahrten künftig nur noch über digitale Medien veröffentlicht, um flexibler auf Ferienzeiten reagieren zu können. Die Straßenbahnlinien sind von diesem Fahrplanwechsel nicht betroffen.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (25. Sitzung)
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung)
  • 24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
  • 17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Nahmobilitätskonzept WLAB

  Zur Vorlage · 20240124 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat ein neues Nahmobilitätskonzept für die Stadtteile Werne und Langendreer-Alter Bahnhof vorgelegt. Das von der IGS Ingenieurgesellschaft Stolz mbH erarbeitete Konzept ist Teil des integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) WLAB. Ziel der Planung ist die Stärkung des Fuß- und Radverkehrs sowie die Verbesserung der Lebensqualität in den Quartieren. Dazu gehören unter anderem die Verringerung von Barrieren durch Unterführungen und Bahntrassen, die Aufwertung der Zentren und die bessere Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr sowie an regionale Radwegeachsen wie den Radschnellweg Ruhr (RS1).

  Der vorliegende Maßnahmenkatalog bietet Grundlagen für punktuelle Optimierungen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung sowie für umfassende Neugestaltungen. Während einige Vorschläge bereits kurzfristig umgesetzt werden sollen – etwa Querungshilfen am Werner Hellweg oder ein Schutzfahrstreifen in der Industriestraße –, bedürfen andere Maßnahmen weiterer Untersuchungen oder separater parlamentarischer Beschlüsse. Die Verwaltung wird die technische Umsetzbarkeit der fachlichen Vorschläge des Gutachterbüros prüfen.

  Der Planungsprozess beinhaltete bereits Bürgerbeteiligungen, unter anderem im Rahmen der Bürgerwoche und einer Stadtteilkonferenz, bei denen die Vorschläge auf positive Resonanz stießen. Das Gutachterbüro wird die Ergebnisse des Konzepts in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost präsentieren.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

  Zur Vorlage · 20240270 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den aktuellen Stand zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen in Bochum mit dem Stichtag 31. Dezember 2023 vorgelegt. Basierend auf der Teilfortschreibung des Bochumer Nahverkehrsplanes ist das Ziel die jährliche Barrierefreiheit von 15 Haltestellen beziehungsweise 30 Steigen. Im Jahr 2023 wurden 28 Steige fertiggestellt, womit die Zielvorgabe nahezu erreicht wurde. Die Gesamtzahl der barrierefreien Steige in der Stadt beläuft sich aktuell auf 1.287, was einer Ausbauquote von 55 Prozent entspricht.

  Die Umsetzung im vergangenen Jahr verteilte sich auf verschiedene Bezirke. Im Bezirk Mitte wurden acht Steige ausgebaut, darunter auch die Haltestelle Waldring/Rechener Park. In den Bezirken Wattenscheid und Nord konnten jeweils fünf Steige realisiert werden, während im Bezirk Ost sechs und im Bezirk Südwest vier Steige fertiggestellt wurden. Im Bezirk Süd wurden im Jahr 2023 keine Steige abgeschlossen, da sich Baumaßnahmen wie an der Haltestelle Haarmannsbusch in das Jahr 2024 verschoben haben.

  Für die kommenden Jahre sind weitere Maßnahmen geplant. Für den Zeitraum 2024 und folgende stehen 32 Steige zur Ausbauplanung an, die durch Förderungen nach dem ÖPNVG NRW finanziert werden sollen. Zusätzlich ist der barrierefreie Ausbau von voraussichtlich 14 weiteren Steigen im Rahmen allgemeiner Straßenum- und ausbauarbeiten vorgesehen, etwa an der Haltestelle Bochum West Bahnhof oder entlang der Hauptstraße.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Soziale Stadt Werne - Langendreer-Alter Bahnhof hier: Sachstandsbericht 2023

  Zur Vorlage · 20240318 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht der Verwaltung zur Städtebauförderung „Soziale Stadt Werne – Langendreer-Alter Bahnhof“ informiert über die Umsetzung von Maßnahmen im Jahr 2023. Das Projektgebiet umfasst rund 750 Hektar mit etwa 20.500 Einwohnern. Im Berichtszeitraum wurden vier größere Projekte abgeschlossen, darunter die Neubauten der Kinder- und Jugendfreizeithäuser InPoint in Langendreer und JuCon in Werne sowie die Umgestaltung des Werner Marktplatzes und des Schulhofs der Willy-Brandt-Gesamtschule. Die neuen Gebäude der Jugendfreizeithäuser wurden unter Verwendung nachhaltiger Bauweisen errichtet.

  Zudem sind Baumaßnahmen an der Quartierssportanlage Heinrich-Gustav-Straße sowie die Neugestaltung des Kinderspiel- und Bolzplatzes Bramheide im Gange. Letztere soll voraussichtlich im Laufe des Jahres 2024 fertiggestellt werden. Das Stadtteilmanagement und die Stadtteilarchitekten werden bis Ende 2025 vor Ort tätig sein, um verbleibende Maßnahmen aus dem Hof- und Fassadenprogramm sowie aus dem Stadtteilfonds abzuschließen.

  Parallel dazu werden die Instandsetzung des Ümminger Sees und die Eigentümerberatung durch Architekten fortgeführt. Eine erste Bilanz zur Förderung wird derzeit erarbeitet. Aufgrund der Fortführung anderer Stadterneuerungsgebiete ist aktuell keine neue Gesamtmaßnahme im Sinne der Städtebauförderung für das Gebiet Werne/Langendreer-Alter Bahnhof vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Stadtumbau Laer/Mark 51°7 hier: Sachstandsbericht 2023

  Zur Vorlage · 20240372 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht 2023 zum Stadterneuerungsgebiet Laer/Mark 51°7 dokumentiert die Fortschritte verschiedener städtebaulicher Maßnahmen im Rahmen des Programms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Im Projekt „Vom Rand in die Mitte“ wurde im Juli 2023 der Abriss der Fußgängerbrücke über die Wittener Straße vollzogen, um eine ebenerdige Verbindungsachse zu schaffen. Die bauliche Umsetzung des ersten Bauabschnitts am Schulhof der Grundschule Laer, der einen neuen Spielplatz und einen Pocket Park umfasst, wurde im September 2023 abgeschlossen.

  Für den Lahariplatz stehen nach durchgeführten Beteiligungsverfahren die konkreten Planungsaufträge für den öffentlichen Raum sowie die Weiterentwicklung des Gebäudebestands an. Parallel dazu wurden die Planungen für den zweiten Bauabschnitt des Schulhofs sowie für die Grünanlage „Auf dem Kreuz“ fortgeführt, wobei die bauliche Umsetzung beider Projekte für das Jahr 2024 vorgesehen ist. Auch die Planung der Wittener Straße als integrierte Stadtstraße wurde im Berichtsjahr weiter vorangetrieben.

  Ein weiterer Meilenstein betrifft das geplante soziale Stadtteilzentrum: Für den Standort „Fronleichnamskirche“ wurde eine Entscheidung getroffen. Die Stadt Bochum beabsichtigt, die bauliche Umsetzung selbst zu übernehmen und hat hierfür entsprechende Städtebauförderungsmittel beantragt. Gleichzeitig schreitet die Entwicklung des Gewerbegebiets MARK 51°7 voran, was sich unter anderem durch die Eröffnung der Suttner-Nobel-Allee und neue Haltestellen des ÖPNV zeigt.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Denkmalförderprogramm 2023

  Zur Vorlage · 20240337 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine Übersicht über die Denkmalförderung im Bochumer Stadtgebiet für das Jahr 2023 vor. Dabei wurden sowohl Pauschalfördermittel als auch Landesmittel für denkmalgerechte Maßnahmen eingesetzt.

  Im Rahmen der Pauschalförderung, einer Kooperation zwischen der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Bochum, wurden insgesamt 20.000 Euro verteilt. Die Mittel stammten zu gleichen Teilen von der Bezirksregierung und der Stadt Bochum. Gefördert wurden fünf Maßnahmen an verschiedenen Denkmälern: die Restaurierung historischer Zaunfelder an der Hattinger Straße sowie die Sanierung einer Natursteinwand am Stollenmundloch in Bochum-Südwest, eine Rissverpressung an der Wittener Straße im Stadtbezirk Mitte, eine Fenstersanierung im Stadtbezirk Ost und die Instandsetzung eines Balkongeländers in Bochum-Süd. Für das Jahr 2024 wird die erneute Bereitstellung von Pauschalfördermitteln erwartet.

  Darüber hinaus wurden fünfstellige Landesfördermittel der Bezirksregierung Arnsberg für größere denkmalpflegerische Vorhaben genutzt. Dies betraf die Sanierung einer Villa im Stadtparkviertel an der Gudrunstraße sowie die Instandsetzung eines Zierfachwerk-Gebäudes im Denkmalbereich Langendreer.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.Die SPD-Fraktion kommt darauf zurück.
  • 05.03.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Neugestaltung von Lichtsignalanlagen (Vorlage 20230213)

  Zur Vorlage · 20240362 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bochumer Verwaltung setzt die Neugestaltung von Lichtsignalanlagen mit Bergmannssymbolen um. Dies erfolgt auf Grundlage eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen SPD und Die Grünen im Rat, wonach in jedem Stadtbezirk eine Ampel mit einem Bergbau-Motiv installiert werden soll. Die Standorte weisen einen Bezug zum ehemaligen Ruhrkohlebergbau auf und wurden mit den zuständigen Bezirksvertretungen abgestimmt.

  In Bochum-Mitte wird die Lichtsignalanlage an der Herner Straße vor dem Bergbaumuseum umgerüstet. Im Bezirk Bochum-Wattenscheid ist die Erneuerung der Anlage an der Friedrich-Ebert-Straße für die zweite Jahreshälfte 2024 geplant, während im Bezirk Bochum-Ost eine neue Ampel an der Wittener Straße mit dem Symbol ausgestattet wird. Weitere Standorte umfassen den Bereich Kolpingplatz in Bochum-Nord sowie die Prinz-Regent-Straße und die Hattinger Straße in den Bezirken Bochum-Süd und Bochum-Südwest.

  Die Umrüstung der Bestandsanlagen erfolgt sukzessive über die nächsten zwei Jahre. Da im Zuge dieser Maßnahme alte Signalgeber durch LED-Technik ersetzt werden müssen, belaufen sich die geschätzten Kosten pro Anlage auf etwa 3.000 bis 8.000 Euro. Die Mittel stellt die Verwaltung zur Verfügung. Um Verwechslungen auszuschließen, sollen ausschließlich Bergmannssymbole verwendet werden; andere Sinnbilder lehnt die Verwaltung ab. Bei rechtlichen Änderungen oder Unfällen im Zusammenhang mit den geänderten Streuscheiben behält sich die Verwaltung einen Rückbau vor.

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  Beratungsfolge

  • 19.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (29. Sitzung)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (29. Sitzung)
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Luftfilter Evaluation

  Zur Vorlage · 20240402 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Ost hat im Rahmen einer Anfrage der SPD- und Grünen-Fraktionen den Einsatz von Luftfilteranlagen an Schulen untersucht. Hintergrund der Anfrage war die Sorge vor einer erhöhten Ansteckungsgefahr durch luftübertragbare Viren wie Influenza oder RSV in Bildungseinrichtungen.

  Die Verwaltung teilte mit, dass sämtliche für Bochumer Schulen angeschafften Luftfilteranlagen mit HEPA-H14-Filtern ausgestattet sind. Im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung Bochum-Ost wurden diese Geräte an verschiedenen Standorten eingesetzt, darunter die Mansfeld-Schule, die Amtmann-Kreyenfeld-Schule, die Bunte Schule, die Grundschule Laer, die Michael-Ende-Schule, die Schule am Volkspark sowie die Von-Waldthausen-Schule. Nach Rücksprache mit den Schulsekretariaten werden die Anlagen grundsätzlich während des Unterrichts betrieben.

  Über die genaue Anzahl der bereits geleisteten Betriebsstunden liegen keine statistischen Auswertungen vor. Zudem ist der Verwaltung keine spezifische Studie bekannt, welche die Erkrankungsraten an Bochumer Schulen im Zusammenhang mit dem Einsatz dieser Filter direkt belegt. Die Verwaltung geht jedoch davon aus, dass der allgemein nachgewiesene Nutzen von HEPA-H14-Filtern auch in den betroffenen Schulen zu einer entsprechenden Verbesserung der Erkrankungsrate beiträgt.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (24. Sitzung) — Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.03.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (22. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Eine neue Statue auf altem Sockel macht noch keine Erinnerungskultur.

  Zur Vorlage · 20240252 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat im Rahmen einer Anfrage zum Germania-Denkmal am Marktplatz Langendreer Fragen an den Bezirksbürgermeister Dr. Dirk Meyer gestellt. Hintergrund ist die Absicht des Westfälischen Geschichtsvereins Bochum, eine Nachbildung der Germania-Statue auf dem ursprünglichen Sockel aufzustellen. Die Statue wurde 1981 zum Schutz vor Umwelteinflüssen aus ihrem Sockel entfernt und befindet sich seither im Stadtarchiv, während der Sockel mit den Namen gefallener Soldaten am Marktplatz verblieb.

  Der Bezirksvertreter Bastian Gläser erkundigte sich in der Anfrage nach dem aktuellen Zustand des Sockels sowie nach etwaigen notwendigen Restaurierungsmaßnahmen und den Intervallen für den Grünschnitt im Umfeld des Denkmals. Des Weiteren wird die Frage nach einer künftigen kritischen historischen Erläuterung am Standort, beispielsweise durch eine Informationstafel, aufgeworfen. Die Anfrage umfasst zudem die Bitte um eine Stellungnahme des Stadtarchivs zur Idee der Statue-Nachbildung sowie die Prüfung, ob der Sockel für zeitlich begrenzte Kunst- oder Schulprojekte zur Verfügung gestellt werden kann, um das Denkmal neu zu interpretieren.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Hinweisschilder vor dem Alten Amtsgericht, der ehemaligen Reichsbank und dem Amtshaus in Langendreer

  Zur Vorlage · 20240481 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung Bochum-Ost haben in einer Anfrage die Erneuerung sowie Ergänzung von Hinweisschildern am Carl-von-Ossietzky-Platz thematisiert. In dem Dokument wird auf den Zustand der Informationstafeln vor der ehemaligen Reichsbank und dem Alten Amtsgericht hingewiesen, welche Abnutzungsspuren aufweisen und aufgrund ihrer Positionierung über Kopfhöhe schwer lesbar sind.

  Die Anfrage fragt ab, ob der Verwaltung der aktuelle Zustand dieser Schilder bekannt ist und ob ein Austausch durch modernere Tafeln auf Augenhöhe realisierbar ist. Darüber hinaus wird die Aufstellung eines neuen Hinweisschildes vor dem Amtshaus Langendreer angeregt. Dieses soll die historische Bedeutung des Gebäudes sowie dessen Entwicklung vor und nach der Eingemeindung in Bochum dokumentieren. Abschließend bitten die Fraktionen um Auskunft darüber, welche finanziellen Mittel für die Umsetzung dieser Maßnahmen erforderlich sind.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Parkplatz S-Bahnhof Langedreer West (In den Langenstuken / Im Uhlenwinkel)

  Zur Vorlage · 20240502 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Ost hat eine Anfrage zum Zustand der Parkflächen am S-Bahnhof Langendreer West gestellt. Betroffen ist insbesondere der Bereich der Parkplätze „In den Langenstuken“ bzw. „Im Uhlenwinkel“. Laut der Anfrage ist die Nutzung der für Pendler vorgesehenen Flächen derzeit eingeschränkt, da sich der Bodenbelag an einigen Stellen abhebt.

  Mit dieser Anfrage möchte die Fraktion unter der Leitung von Yannik Theis klären, ob der Stadtverwaltung dieser Zustand bekannt ist und ob bereits Maßnahmen zur Behebung des Schadens geplant sind. Darüber hinaus werden Informationen darüber angefordert, welche Möglichkeiten zur Verbesserung der Parkflächen bestehen und aus welchen finanziellen Mitteln eine solche Instandsetzung erfolgen könnte.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Beteiligung an Schwimmkompaktwoche für Schulen, die zurzeit keine Schwimmfläche haben

  Zur Vorlage · 20240509 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und der Grünen in der Bezirksvertretung Ost haben eine Anfrage zur aktuellen Situation des Schwimmunterrichts im Bochumer Osten gestellt. Anlass ist die Sanierung des Lehrschwimmbeckens an der Willy-Brandt-Gesamtschule, wodurch für einige Grundschulen derzeit keine geeigneten Schwimmflächen zur Verfügung stehen. Damit verbunden ist die Frage, ob Schülerinnen und Schüler der betroffenen Klassen den Schwimmunterricht während ihrer Grundschulzeit noch wahrnehmen können.

  Im Zentrum der Anfrage steht die Beteiligung an der Schwimmkompaktwoche, für die sich Schulen der dritten und vierten Schuljahre bewerben können. Die Fraktionen bitten um Auskunft darüber, wie viele Schulklassen üblicherweise an dieser Woche teilnehmen und nach welchen Kriterien die Auswahl der teilnehmenden Klassen erfolgt. Zudem wird gefragt, ob die Verwaltung plant, den Zugang zur Schwimmkompaktwoche für jene Klassen vorrangig zu ermöglichen, die durch die Schließung des Beckens an der Willy-Brandt-Gesamtschule besonders betroffen sind. Des Weiteren wird nach der voraussichtlichen Dauer der Sanierungsarbeiten am Lehrschwimmbecken gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Ost -

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 11.2
  ZUE Bochum – Grabelohstr. 31

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen