Vorbild Gelsenkirchen: Verbot von E-Scootern ab dem 20.04.2024 – Wann zieht Bochum nach?

Der Bezirksvertreter hat im Rahmen einer Anfrage an den Bezirksbürgermeister Informationen zur Situation von E-Scooter-Verleihsystemen im Stadtbezirk Bochum-Süd angefordert. Anlass der Anfrage ist die Entwicklung in Gelsenkirchen, wo die Anbieter Bolt und Tier aufgrund nicht erfüllter Auflagen, wie etwa der Pflicht zur Identitätsfeststellung der Nutzer, vorübergehend aus dem Stadtgebiet entfernt wurden.

In der Vorlage werden mögliche Risiken durch rücksichtsloses Fahren sowie unsachgemäß abgestellte Scooter thematisiert, die insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen eine Gefahr darstellen können. Der Bezirksvertreter bittet die Verwaltung um statistische Angaben für den Stadtbezirk Süd oder das gesamte Stadtgebiet. Er fragt nach der Anzahl der Unfälle und Verletzten seit Einführung des Verleihs sowie nach der Zahl der festgestellten Verkehrsverstöße und Ordnungswidrigkeiten. Zudem wird nach der Anzahl der beim Ordnungsamt eingegangenen Beschwerden im Zusammenhang mit der Nutzung von E-Scootern gefragt.

Darüber hinaus möchte die Anfrage klären, wie die Verwaltung das temporäre Verbot in Gelsenkirchen beurteilt und ob sowie wann Bochum ähnliche Maßnahmen plant.