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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Beschluss der städtebaulichen Vertiefung - Wohnen am Hillerberg -

  Zur Vorlage · 20232503/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, den städtebaulichen Entwurf der Planungsgemeinschaft aus pp a|s pesch partner architekten stadtplaner GmbH und Landschaft planen + bauen NRW GmbH als Grundlage für die weitere Planung sowie die Einarbeitung in den Bebauungsplan festzulegen. Damit wird die städtebauliche Vertiefung des Projekts „Wohnen am Hillerberg“ abgeschlossen.

  Der Entwurf basiert auf einer Rahmenplanung und wurde unter Einbeziehung eines Begleitgremiums sowie der Öffentlichkeit entwickelt. Im Zuge des Prozesses wurden Anregungen aus Bürgerversammlungen und der Bezirksvertretung Bochum-Nord berücksichtigt. So erfolgte eine Korrektur der Angaben zu Geschossigkeiten und Wohneinheiten im Teilbereich Süd am Castroper Hellweg. Zudem wurden Anpassungen vorgenommen, um den Erhalt von Grünzügen und Baumbeständen, etwa um den Sportplatz Am Hillerberg, sicherzustellen sowie die autofreie Erschließung des „Schwarzen Weg“ zu gewährleisten.

  Im nördlichen Teilbereich sind zwei Quartiere mit insgesamt rund 160 Wohneinheiten vorgesehen. Die Straße Am Hillerberg soll zur Erschließung verlängert werden. Für die Anbindung an die Sodinger Straße ist unter Umständen die Fällung einzelner Bäume erforderlich, wofür ein entsprechender Antrag bei der Unteren Naturschutzbehörde gestellt werden soll. Im mittleren Bereich umfasst die Planung zudem die Entwicklung im Umfeld des St. Maria-Hilf-Krankenhauses.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0Dagegen: 4 (CDU, FASG)Dafür:11 (SPD, Die GRÜNEN, BD, PAR&StG, UWG: FB)
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 CDUDagegen: 2 (SPD, LINKE)Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP/UWG, BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 CDU Dagegen: 2 (SPD, LINKE) Dafür: 10 (SPD, Grüne, FDP/UWG, BD)
• 2.2
  Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien

  Zur Vorlage · 20232639 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Vorlage zur Aktualisierung der Grundstücksrichtlinien vorgelegt. Ziel der Anpassung ist die Umsetzung eines vorangegangenen Beschlusses zur Neuausrichtung der Bodenpolitik, insbesondere durch die Verankerung des Erbbaurechts in den Verfahrensgrundsätzen für den Grundstücksverkehr. Hierzu wurden allgemeine Vertragsbedingungen für die Einräumung von Erbbaurechten in die Richtlinien aufgenommen.

  Zudem werden ökologische Grundsätze in der Stadtentwicklung stärker berücksichtigt, etwa durch Bestimmungen zur Stärkung ökologischer Vorgärten. Die Aktualisierung der seit 2013 unveränderten Richtlinien umfasst darüber hinaus redaktionelle und inhaltliche Anpassungen an veränderte Gegebenheiten auf dem Grundstücksmarkt sowie an Entwicklungen wie die fortschreitende Digitalisierung und neue Familienmodelle.

  Der Entscheidungsprozess sieht Anhörungen in den Bezirksvertretungen sowie Vorberatungen in verschiedenen Ausschüssen vor. Eine abschließende Entscheidung des Stadtrates ist für den 14. Dezember 2023 geplant. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster.

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  Beratungsfolge

  • 14.12.2023 · Rat (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 06.12.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 05.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232639 bei einer Enthaltung (AfD)
  • 07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (BBM)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG, LINKE, BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BBM) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG, LINKE, BD)
• 2.3
  Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum

  Zur Vorlage · 20232655 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für das Änderungsverfahren 55 BO im Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr vorgelegt. Gegenstand ist die Änderung im Bereich der Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum. Das betroffene Areal umfasst etwa einen Hektar und wird derzeit als Grünfläche dargestellt. Mit dem Änderungsverfahren soll diese Fläche künftig als Wohnbaufläche ausgewiesen werden, obwohl für das Gebiet bereits Baurechte für ein Gewerbegebiet bestehen.

  Der Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa soll die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Behördenstellungnahmen aus dem Sommer 2023 zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Entscheidung über die förmliche Veröffentlichung des Planentwurfs sowie die Beteiligung von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß Baugesetzbuch beantragt.

  Die Durchführung dieser förmlichen Beteiligungsverfahren ist für das erste Quartal 2024 vorgesehen. Nach Abschluss der Verfahren wird die Planänderung den Gremien der beteiligten Städte zur abschließenden Feststellung vorgelegt und im Anschluss dem zuständigen Landesministerium zur Genehmigung eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 22.11.2023 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (Die LINKE.)Dafür:13 (SPD, Die GRÜNEN, CDU, BD, PAR&StG, FDP)
  • 08.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (22. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen 0Dagegen 1 (Linke)Dafür 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, FDP, PAR/StG)
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (CDU, UWG)Dagegen: 1 (CDU)Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE, BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 2 (CDU, UWG) Dagegen: 1 (CDU) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE, BD)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Gemeinsame Anregung Hillerberg

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE) Dagegen: 1 (SPD) Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP/UWG, BD)
• 4.
  Anträge
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Im Brennholt 31 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20232465 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bauverwaltung hat eine Mitteilung zur Bauvoranfrage für ein Grundstück im Bereich Im Brennholt 31 vorgelegt. Der Antragsteller beabsichtigt, ein bestehendes Doppelhaus zu einem Mehrgenerationenhaus umzubauen und zu erweitern. Das Vorhaben umfasst eine Aufstockung des Gebäudes um 2,05 Meter sowie die Schaffung einer Dachterrasse auf dem Anbau eines Lagerbereichs.

  Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 312 I, der als Grünfläche ausgewiesen ist, sowie in einem Landschaftsschutzgebiet. Da das Vorhaben im Außenbereich liegt, erfolgt die rechtliche Beurteilung nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches. Die Erweiterung der Wohnfläche von bisher 160 Quadratmeter auf insgesamt 230 Quadratmeter bleibt dabei unter der für zwei Wohneinheiten geltenden Obergrenze von 250 Quadratmetern.

  Die geplante Erweiterung ist für die Unterbringung von Familienangehörigen vorgesehen, wobei eine zweite Wohneinheit für die Eltern des Eigentümers geplant ist. Laut Verwaltung entstehen durch das Vorhaben keine zusätzlichen Bodenversiegelungen und die Erschließung des Grundstücks ist gesichert. Die Bauverwaltung beabsichtigt, eine Befreiung vom Bebauungsplan sowie einen positiven Vorbescheid zu erteilen, sofern naturschutzrechtliche Bedenken nicht entgegenstehen.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Spielplatz Wohnpark Hiltrop, Marie-Luise-Tanski-Straße

  Zur Vorlage · 20232558 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Anfrage der FDP/UWG Bezirksfraktion bezüglich des Spielplatzes im Wohnpark Hiltrop in der Marie-Luise-Tanski-Straße Stellung bezogen. Der Spielplatz ist offiziell für die Nutzung freigegeben. Nach Abschluss der letzten Rasenarbeiten am 12. September 2023 wurde der Bauzaun entfernt, und die Pflege des Geländes wurde an den Technischen Betrieb übertragen.

  Bezüglich der Entwässerung erklärte das Umwelt- und Grünflächenamt, dass im gesamten Wohnpark Hiltrop eine Regenwasserversickerung vorgesehen ist. Eine Muldenrigole in der südlichen Ecke des Spielplatzes dient dazu, Oberflächenwasser von der Zufahrtsstraße bei stärkeren Regenfällen temporär aufzunehmen und zu versickern. Die Einstauhöhe des Wassers sei dabei gering.

  Auf die Frage nach weiteren Spielgeräten oder einem Sandkasten teilte die Verwaltung mit, dass die installierten Geräte – darunter eine Vogelnestschaukel, eine Balancieranlage, ein Drehelement sowie eine Wippe und ein Dreifachreck – dem Beschluss der Bezirksvertretung entsprechen. Ein Sandkasten war aufgrund der Flächenaufteilung nicht vorgesehen. Weitere Spielgeräte für Kleinkinder werden aufgrund der begrenzten Fläche nicht geplant; das Angebot richtet sich primär an ältere Kinder.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Smarte Bänke

  Zur Vorlage · 20232666 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum stellt im Rahmen der Landesrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen sogenannte „Smarte Bänke“ an insgesamt zwölf Standorten zur Verfügung. Die Anschaffungskosten von rund 12.800 Euro pro Bank werden vollständig durch Fördermittel des Landes gedeckt, während die monatlichen Servicekosten von 32 Euro pro Einheit von der Stabsstelle Digitalisierung getragen werden. Diese Sitzmöbel bieten Funktionen wie Ladestationen für E-Bikes, induktive Lademöglichkeiten für Mobiltelefone, einen WLAN-Hotspot sowie eine integrierte Wetterstation. Die Energieversorgung erfolgt autark über Photovoltaik-Module auf dem Dach, die gleichzeitig als Wetterschutz dienen, ergänzt durch eine sensorgesteuerte LED-Beleuchtung.

  Die Standorte sind gleichmäßig über die Bochumer Stadtbezirke verteilt, wobei pro Bezirk zwei Bänke aufgestellt werden. Zu den geplanten Plätzen gehören unter anderem der Westpark und die Schmechtingwiese in Bochum-Mitte, die Wattenscheider Innenstadt sowie die Zeche Holland, der Ruhrauenpark in Südwest, der Ümminger See in Ost sowie die Böckenbergstraße im Norden. Die durch die Wetterstation erfassten Daten fließen zunächst an die Smart City Innovation Unit zur Überwachung des Stadtklimas. Eine spätere Nutzung dieser Daten in einem Klimadashboard oder als Open Data wird geprüft, ebenso wie eine Integration in die künftige Smart City App der Stadt.

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  Beratungsfolge

  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (27. Sitzung)
  • 22.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (23. Sitzung) — Im Übrigen wird die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Im Übrigen wird die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
  • 25.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (28. Sitzung)
  • 24.10.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (26. Sitzung)

  Ergebnis: Im Übrigen wird die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Sachstand Trainings-/ Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße

  Zur Vorlage · 20232960 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Mitteilung zum Sachstand der Sportanlage an der Hunsrückstraße auf eine Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Frage, ob bereits neue Erkenntnisse hinsichtlich der Förderfähigkeit und einer möglichen Umsetzung eines Multifunktionsfeldes für Kinder und Jugendliche vorliegen.

  Im Rahmen der Sportstättenentwicklungsplanung wurde zuvor beschlossen, die Außensportanlagen der Stadt Bochum auf potenzielle Nutzungserweiterungen hin zu untersuchen. Dabei sollen auch klimaschutzfreundliche und nachhaltige Maßnahmen berücksichtigt werden. Zu diesem Zweck wurde das Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung (INSPO) der Fachhochschule für Sport und Management Potsdam mit der Erhebung des Bestands sowie der Bedarfe im Vereinssport beauftragt.

  Da die Ergebnisse dieser extern durchgeführten Sportstättenbedarfsplanung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorliegen, kann die Verwaltung aktuell keine konkreten Aussagen zur weiteren Entwicklung oder zur Umsetzung der geplanten Erweiterung der Sportanlage Hunsrückstraße treffen.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Im Übrigen wird die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Im Übrigen wird die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Kreisverkehr Dorf Hiltrop

  Zur Vorlage · 20232839 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage Nummer 20232839 erkundigt sich Bezirksbürgermeister Heinrich Donner nach dem aktuellen Sachstand zum Projekt „Kreisverkehr Dorf Hiltrop“. Bezugnehmend auf die Berichterstattung der Verwaltung aus dem März 2021 sowie eine Zwischenmitteilung zur Machbarkeitsstudie weist der Bezirksbürgermeister darauf hin, dass seit diesen Informationen etwa zweieinhalb Jahre vergangen sind.

  Die Anfrage umfasst zwei spezifische Fragen an die zuständige Stelle. Zum einen wird nach dem aktuellen Stand bezüglich der von der Bezirksvertretung Bochum-Nord favorisierten Kreisverkehrslösung gefragt. Zum anderen wird um Auskunft gebeten, wann die Ergebnisse der Untersuchungen zum Kreisverkehr Dorf Hiltrop der Bezirksvertretung vorgestellt werden sollen. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord am 7. November 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Anfrage zu Tempo 30 auf der Hiltroper Straße wegen Strassenschäden

  Zur Vorlage · 20232871 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 7. November 2023 befasst sich Petra Willich von der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen mit der Geschwindigkeitsregelung auf der Hiltroper Straße. Anlass ist die Entfernung von Tempo-30-Schildern auf einem Teilstück der Straße, nachdem Anfang Oktober eine Fahrbahnerneuerung im Bereich zwischen der Einmündung Hunsrückstraße und der Autobahnbrücke durchgeführt wurde.

  Nach Abschluss dieser Arbeiten sind die Beschilderungen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auch auf dem längeren Abschnitt zwischen der Hunsrückstraße und dem Kreisverkehr am REWE Markt nicht mehr vorhanden. Laut der Anfrage weist dieser Bereich weiterhin Straßenschäden auf, für den zuvor eine Reduzierung auf 30 km/h galt.

  Die Anfrage stellt die Frage, warum die Schilder auf dem noch beschädigten Abschnitt entfernt wurden. Zudem wird angeführt, dass eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 oder 40 km/h die Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer erhöhen und zur Senkung der Unfallgefahr beitragen könnte.

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  Beratungsfolge

  • 07.11.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (28. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 12.
  Anfragen