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Bezirksvertretung Bochum-Nord (27. Sitzung)

17.10.2023, 13:00 – 17.10.2023, 14:46

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung und Abberufung der Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Nord

Vorlage ansehen · 20232403 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232403

2. Anhörungen
2.1 Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an brachliegenden Grundstücken im Geltungsbereich eines Bebauungsplans und an unbebauten oder brachliegenden Grundstücken innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile gemäß § 34 Baugesetzbuch für das Gebiet der Stadt Bochum (Vorkaufssatzung Nr. 1041 V - Stadtgebiet Bochum -)

Vorlage ansehen · 20232027/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232027/1

2.2 Beschluss der städtebaulichen Vertiefung - Wohnen am Hillerberg -

Vorlage ansehen · 20232503 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Radaufleitung Harpener Hellweg (Nähe Kreuzungsbereich mit Castroper Hellweg) hier: Einrichtung eines Radweges

Vorlage ansehen · 20232542 · Anregung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232542

4. Anträge
5. Mitteilungen
5.1 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2023/ 2024

Vorlage ansehen · 20232400 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Planentwurf für das Wohnprojekt „Wohnen Am Hillerberg“ in Bochum-Gerthe

Vorlage ansehen · 20232509 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Verkauf eines Grundstückes an der Harpener Straße

Vorlage ansehen · 20232533 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“

Vorlage ansehen · 20232581 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Verkauf von Grundstücken am Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20232593 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Verwaltungsgebäude Lothringen, Lothringer Straße 40

Vorlage ansehen · 20232519 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen
6.1 Anfrage: Parksituation Hiltroper Landwehr, Abschnitt Am Hillerberg, Gerther Heide

Vorlage ansehen · 20232744 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Bergener Straße/Querung Wanderweg

Vorlage ansehen · 20232769 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Anlage eines Gehwegs und Radfahrstreifens im Bereich der Neubaumaßnahme des Lebensmittel-Discounter

Vorlage ansehen · 20232770 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 „Abpollerung" an der Bergener Straße Ecke Schultesche Heide

Vorlage ansehen · 20232772 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
8.1 Verkauf eines Grundstückes an der Harpener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232534

8.2 Grundstückstausch „An der Steinhalde/Sodinger Straße“

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232582 Enthaltungen: 0 Dagegen: 4 (Grüne) Dafür: 14 (SPD, CDU, FDP/UWG, Linke, BD)

8.3 Verkauf von Grundstücken am Castroper Hellweg

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20232594

9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen