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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  KiBiz Struktur für das Kindergartenjahr 2023/2024

  Zur Vorlage · 20230208 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Jugendamt hat dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eine Beschlussvorlage zur KiBiz-Struktur für das Kindergartenjahr 2023/2024 vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, die Angebotsstrukturen der Bochumer Kindertageseinrichtungen sowie 1.950 Plätze in der Kindertagespflege ab dem 1. August 2023 zu verabschieden.

  Für Kinder unter drei Jahren werden 2.313 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 1.750 Plätze in der Kindertagespflege bereitgestellt, was einer Versorgungsquote von 47,6 % entspricht. Dies stellt einen Ausbau von insgesamt 72 Betreuungsplätzen im Vergleich zum Vorjahr dar. Für Kinder ab drei Jahren werden 9.620 Plätze in Kitas sowie 200 Plätze in der Kindertagespflege vorgehalten, was einer Versorgungsquote von 96 % entspricht und einen Zuwachs von 409 Plätzen bedeutet. Zudem sind 160 Plätze für Schulkinder vorgesehen.

  Insgesamt werden 195 Kindertageseinrichtungen in die Struktur aufgenommen, wovon 175 in freier Trägerschaft betrieben werden. Während zwei Einrichtungen in Hamme und Gerthe schließen, ist die Inbetriebnahme von fünf neuen Einrichtungen in Stadtteilen wie der Südinnenstadt, Wattenscheid-Westenfeld, Wattenscheid-Leithe, Langendreer und Weitmar-Mark geplant. Die Planung basiert auf Bevölkerungsdaten zum Jahresende 2022, die eine weitgehende Stagnation der Kinderzahlen unter sechs Jahren ausweisen.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (CDU)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (CDU)
• Präsentation zu TOP 1.1
• 1.2
  Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

  Zur Vorlage · 20230352 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Bochum steht die Wahl einer neuen stellvertretenden Vorsitzenden oder eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden an. Die Notwendigkeit dieser Wahl ergibt sich aus dem Ausscheiden von Herrn Gorin aus dem Gremium.

  Da die Fraktion „Die Grünen im Rat“ eine Umbesetzung des Ausschusses vornimmt, wurde durch den Rat in seiner Sitzung am 9. Februar 2023 beschlossen, Herrn Fischer-Dahl als neues Mitglied zu benennen. Die Wahl der Stellvertretung erfolgt auf Grundlage von § 4 Abs. 2 Satz 3 der Jugendamtssatzung. Demnach werden die Vorsitzenden und deren Stellvertretungen durch die stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses aus dem Kreis der Mitglieder der Vertretungskörperschaft gewählt. Mit der Neubesetzung der stellvertretenden Position sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen verbunden.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages

  Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
• 1.2.1
  Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" / "Die Grünen im Rat", CDU-Ratsfraktion, FDP-Ratsfraktion -

  Zur Vorlage · 20230389 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Änderungsantrag zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vom 15. Februar 2023 befasst sich mit der Besetzung der Ausschussleitung. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes 1.2, welcher die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden zum Gegenstand hat, wird eine personelle Entscheidung vorgeschlagen.

  Die Fraktionen „Die SPD im Rat“, „Die Grünen im Rat“, die CDU-Ratsfraktion sowie die FDP-Fraktion haben gemeinsam beantragt, Roland Fischer-Dahl zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses zu wählen. Der Antrag mit der Vorlagennummer 20230389 wurde von den Ratsmitgliedern Markus Knapp, Mustafa Calikoglu, Karsten Herlitz und Felix Haltt unterzeichnet. Damit wird die Wahl einer weiteren Person für das Gremium im Rahmen der genannten Sitzung beantragt.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Taschengeldbörse

  Zur Vorlage · 20222166 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag zur Einrichtung einer „Taschengeldbörse“ an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie gestellt. Mit dem Vorlagenentwurf wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die Möglichkeit eines städtischen Angebots zu prüfen, das jungen Menschen die Möglichkeit bietet, durch einfache Tätigkeiten Geld zu verdienen.

  Das Konzept sieht vor, dass Jugendliche Unterstützung bei Aufgaben im Haushalt, im Garten oder bei Umzügen leisten können. Ziel der Initiative ist es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie die Nachbarschaftshilfe zu fördern und den Austausch zwischen jüngeren und älteren Generationen zu ermöglichen. Der Antrag regt zudem an, eine digitale Präsenz für das Angebot in Betracht zu ziehen. Im Rahmen der Prüfung soll untersucht werden, inwieweit bestehende Angebote des DRK Bochum integriert oder Kooperationen mit Nachbarstädten realisiert werden können.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — (kein Text vorhanden)
  • 04.11.2022 · Beirat "Leben im Alter" (7. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen mit folgender Empfehlung:Der Beirat hält die Erweiterung einer Taschengeldbörse auf ganz Bochum für einen guten Vorschlag. Dabei sollten die Erfahrungen des DRK mit dem Projekt „Taschengeldbörse“ ausgewerte
  • 31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: (kein Text vorhanden)
• 4.1.1
  Taschengeldbörse - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

  Zur Vorlage · 20222342 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag für die 11. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vorgelegt. Der von Fraktionsvorsitzendem Felix Haltt eingereichte Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt zur Taschengeldbörse.

  Der Vorschlag sieht vor, den bestehenden Beschlussvorschlag zu ersetzen. Die Verwaltung soll damit beauftragt werden, die bereits seit dem Vorjahr bestehende Taschengeldbörse, die ursprünglich im Rahmen von Quartiersprojekten in Bochum-Weitmar initiiert wurde, auf das gesamte Stadtgebiet auszuweiten. Die Umsetzung dieser Erweiterung soll gemeinsam mit dem DRK-Kreisverband Bochum erfolgen.

  Darüber hinaus wird die Verwaltung angewiesen, Gespräche mit weiteren möglichen Kooperationspartnern zu führen. Hierbei sollen insbesondere andere Wohlfahrtsverbände, freie Träger der Jugendhilfe sowie die Bochumer Ehrenamtsagentur einbezogen werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
  • 04.11.2022 · Beirat "Leben im Alter" (7. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.
  • 31.08.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (11. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 4.1.2
  Taschengeldbörse - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat"/ "Die Grünen im Rat", CDU-Fraktion, FDP-Fraktion -

  Zur Vorlage · 20230392 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD, Die Grünen, CDU und FDP haben im Bochumer Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie einen Änderungsantrag zur Einführung einer stadtweiten Taschengeldbörse vorgelegt. Der von Martina Schnell, Roland Fischer-Dahl, Karsten Herlitz und Felix Haltt unterzeichnete Antrag sieht vor, die Verwaltung mit der Prüfung eines solchen Angebots zu beauftragen.

  Im Rahmen dieser Untersuchung sollen die Erfahrungen des DRK-Kreisverbandes mit dem Projekt „Taschengeldbörse“, welches im Bochumer Stadtteil Weitmar im Kontext von Quartiersprojekten durchgeführt wurde, ausgewertet werden. Darüber hinaus soll die Verwaltung den notwendigen Finanzbedarf für eine stadtweite Umsetzung ermitteln. Nach Vorliegen der Ergebnisse ist die Verwaltung verpflichtet, den Ausschuss zu informieren und eine Beschlussvorlage für das weitere Verfahren einzureichen.

  Ziel des Vorhabens ist es, jungen Menschen einfache Möglichkeiten zum Geldverdienen aufzuzeigen. Der Antrag verweist dabei auf bereits existierende Ansätze in Bochum sowie auf die Befürwortung eines solchen Angebots durch den Beirat „Leben im Alter“.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Kommunales Integrationsmanagement NRW hier: mündlicher Bericht zur Umsetzung in Bochum
• Präsentation zu TOP 5.1
• 5.2
  Protokoll der 1. Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vom 16.11.2022

  Zur Vorlage · 20230223 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt das Protokoll der ersten Sitzung der Konferenz zu Aufnahme-, Bleiberechts- und Integrationsstrukturen in Bochum (KABIB) vor, die am 16. November 2022 stattfand. Die Einrichtung dieser Konferenz wurde durch einen Beschluss des Rates der Stadt Bochum vom 3. März 2022 festgelegt. Ursprünglich unter dem Namen „Flüchtlingskonferenz“ ins Leben gerufen, dient das Gremium als fachliche Kommunikationsplattform.

  Der Fokus der KABIB liegt auf der Auseinandersetzung mit den Lebensbedingungen von Menschen mit Fluchthintergrund in Bochum. Ziel des Formats ist es, eine menschenwürdige Unterbringung sowie Betreuung sicherzustellen und die gesellschaftliche Teilhabe zu fördern. Gemäß der Geschäftsordnung der Konferenz übernimmt die Geschäftsführung die Aufgabe, die Öffentlichkeit in Abstimmung mit dem Vorsitz und den zuständigen Stellen der Stadtverwaltung über die erzielten Ergebnisse zu informieren. Die vorliegende Mitteilung dient der Information des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie sowie des Integrationsausschusses.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2023 · Integrationsausschuss (11. Sitzung)
  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung)
• 5.3
  Schwimm-Möglichkeiten und -Kurse für Kinder

  Zur Vorlage · 20230144 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage der CDU-Fraktion im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vom Dezember 2022 wurde nach Möglichkeiten gesucht, kurzfristig Wasserflächen als Ersatz für das geplante Schließungsangebot des Schwimmbads der Kinder- und Jugendklinik bereitzustellen. Die Verwaltung teilte hierzu mit, dass die städtischen Lehrschwimmbecken derzeit primär für den Schul- und Vereinsschwimmen genutzt werden und keine freien Kapazitäten für private Kursanbieter bestehen.

  Die Stadt Bochum tritt selbst nicht als Anbieter kommerzieller Schwimmkurse auf, verweist jedoch auf eine Übersicht der lokalen Vereine und privater Unternehmen auf der städtischen Homepage. Zur Förderung der Schwimmfähigkeit bei Grundschulkindern wird das Projekt „Schwimm Mit!“ durchgeführt, welches durch Schwimmassistenzen sowie spezielle Formate in Kooperation mit dem Kommunalen Integrationszentrum ergänzt wird.

  Zudem arbeitet die Sportverwaltung im Rahmen des Projektes „Sporthallen und Wasserflächen“ gemeinsam mit der Schulverwaltung und den Zentralen Diensten an einer Optimierung der Belegungszeiten. Ziel ist es, durch eine Auswertung und Umverteilung der Nutzungszeiten die Auslastung der Lehrschwimmbecken zu verbessern sowie Fahrtzeiten für Schulen zu reduzieren, um insgesamt mehr Schwimmzeiten zur Verfügung zu stellen.

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  Beratungsfolge

  • 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Sachstand Unterstützungsfonds zur Prävention sexueller Gewalt gegen Kinder

  Zur Vorlage · 20230114 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zum Sachstand des Unterstützungsfonds zur Prävention sexueller Gewalt gegen Kinder für das Haushaltsjahr 2022 Auskunft gegeben. Die Mittel, die aus dem Förderprogramm „Aufholen nach Corona“ stammten, wurden genutzt, um Schülerinnen und Schüler durch verschiedene Projekte zu stärken. Alle Bochumer Grundschulen wurden über die Möglichkeit zur Bezuschussung des Projektes „Mein Körper gehört mir“ informiert, welches von 15 Schulen in Anspruch genommen wurde. Zudem fanden an Sekundar- und Gesamtschulen Workshops zu Themen wie sexueller Identität, „Girl Power/Starke Mädchen“, Achtsamkeit sowie „Ich und Du“ statt.

  Einige Vorhaben, wie die interaktive Ausstellung „Echt krass“ oder ein Workshop zum Thema sexualisierte Sprache in Kooperation mit den Falken, wurden aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen und organisatorischer Gründe auf das Frühjahr 2023 verschoben. Ein genauer Finanzstatus des Fonds konnte zum Zeitpunkt der Antwort nicht beziffert werden. Da das Programm „Aufholen nach Corona“ im Jahr 2023 nicht erneut aufgelegt wird und nicht verbrauchte Mittel nicht übertragen werden können, ist die Fortführung des spezifischen Fonds angesichts der Haushaltslage der Stadt Bochum ungewiss. Die Verwaltung plant jedoch, weiterhin thematische Mittel für Präventionsmaßnahmen bereitzustellen, unter anderem durch die Einbindung der „Großen Nein-Tonne“ sowie von Theaterstücken des Theaters Traumbaum.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Verbraucherschutz und Finanzmarkt – Ökonomische Bildung von Kindern und Jugendlichen stärken

  Zur Vorlage · 20230166 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage von Dr. Carsten Bachert aus der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat die Verwaltung zur Förderung der ökonomischen Bildung von Kindern und Jugendlichen Auskunft gegeben. Im Bereich der sozialpädagogischen Fachdienste des Jugendamtes stellt die Verwaltung fest, dass Jugendliche häufig mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert sind. Ursachen für Überschuldungen seien primär mehrere Handyverträge sowie Ratenzahlungen bei Käufen auf Kredit. Sozialarbeiter unterstützen Betroffene in solchen Fällen bei der Kontaktaufnahme mit Schuldnerberatungsstellen. Ein interkommunaler Vergleich zur Anzahl überschuldeter Jugendlicher in Bochum liegt der Verwaltung nicht vor.

  Als bestehende Beratungsangebote werden die Verbraucherzentrale, Schuldenberatungsstellen sowie Banken angeführt. Zudem wird auf das Schulfach Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen verwiesen, welches die ökonomische Bildung und die Wahrnehmung von Verbraucherrechten fördern soll. Der aktuelle Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum sieht vor, nachhaltige Projekte in der Jugendarbeit zu realisieren, die auch Themen des Verbraucherschutzes abdecken sollen. Eine Zusammenarbeit mit Fachstellen ist vorgesehen, um Hemmschwellen abzubauen, wobei die Verwaltung anmerkt, dass die Angebote in diesem Bereich noch ausgebaut werden müssen. Die Rolle von Influencern für die Stärkung der Verbraucherbildung konnte seitens der Verwaltung nicht beurteilt werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)

  Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Gesetzesänderung zum Kostenbeitrag junger Menschen in der Jugendhilfe

  Zur Vorlage · 20230172 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum informiert über eine Gesetzesänderung zur Abschaffung der Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Kinder- und Jugendhilfe. Seit dem 1. Januar 2023 wird das Einkommen von jungen Menschen sowie von Leistungsberechtigten nach § 19 SGB VIII nicht mehr für die Berechnung von Kostenbeiträgen herangezogen. Diese Regelung umfasst auch Ehegatten und Lebenspartner der Leistungsberechtigten.

  Ausgenommen von dieser Änderung sind sogenannte zweckgleiche Leistungen, die weiterhin als Erträge zu vereinnahmen sind. Dazu zählen insbesondere das Berufsausbildungsförderungsgesetz (BAföG) sowie Waisenrenten. Bei der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) und dem Ausbildungsgeld (ABG) werden jedoch Freibeträge gewährt; so verbleiben 109 Euro bei der BAB und 126 Euro beim ABG beim Hilfeempfänger. Zudem sind im Zusammenhang mit diesen Leistungen gewährte Fahrtkosten von der Kostenheranziehung ausgenommen.

  Die finanziellen Auswirkungen auf das Budget des Jugendamtes werden als gering eingestuft. Die Erträge aus Kostenbeiträgen junger Menschen sanken von etwa 135.000 Euro im Jahr 2021 auf rund 70.000 Euro im Jahr 2022, was auf eine Reform des SGB VIII im Juni 2021 zurückzuführen ist. Im Bereich der Hilfen zur Erziehung beliefen sich die Erträge aus Kostenbeiträgen der Erziehungsberechtigten im Jahr 2022 auf circa 1,9 Millionen Euro.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  aktuelle Situation UMA's hier: mündlicher Bericht
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Waldkindergärten

  Zur Vorlage · 20230265 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 15. Februar 2023 stellt die Verwaltung die KiBiz-Struktur für das kommende Kita-Jahr vor. Vor diesem Hintergrund hat die Fraktion der SPD eine Anfrage zu den Waldkindergärten in Bochum gestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass es derzeit nur wenige Einrichtungen dieser Art gibt, während das Interesse der Elternschaft an dieser Form der Betreuung als groß beschrieben wird.

  Die Anfrage umfasst Fragen zur Einschätzung der Nachfrage durch die Verwaltung sowie zur Existenz von Rückmeldungen oder Wartelisten aus den bestehenden Waldkindergärten. Zudem wird angefragt, ob bei einem nachgewiesenen Bedarf eine Erweiterung bestehender Kitas oder die Ansiedlung einer zusätzlichen Einrichtung möglich wäre. Als Beispiel für einen potenziellen Standort wird das Umfeld des Urban Greens in Riemke sowie andere mögliche Orte genannt.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Mehr Kita-Personal durch Aachener-Modell

  Zur Vorlage · 20230283 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur 14. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 15. Februar 2023 Fragen zum sogenannten Aachener Modell vorgelegt. Hintergrund ist die Entscheidung des Aachener Kinder- und Jugendhilfeausschusses, dieses Konzept als Maßnahme gegen den Fachkräftemangel in Kindertagesstätten einzusetzen. Das Modell sieht vor, dass Personen ohne pädagogische Ausbildung Aufgaben übernehmen, die über den bisherigen Bereich der Alltagshelfer hinausgehen.

  Mit der Anfrage, die von Mehtap Yildirim gestellt wurde, möchte die Fraktion die Einschätzung der Verwaltung zu diesem Modell einholen. Konkret wird gefragt, wie das Aachener Modell bewertet wird und ob eine Umsetzung in Bochum möglich ist, um den Fachkräftemangel abzumildern, ohne die Qualität der Betreuung zu beeinträchtigen. Zudem erkundigt sich die Fraktion nach dem Stand eines möglichen Austauschs mit der Bochumer Trägerlandschaft sowie nach den Ergebnissen etwaiger bereits geführter Gespräche zu dieser Thematik.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Bildung und Teilhabe

  Zur Vorlage · 20230349 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 15. Februar 2023 Informationen zum Bearbeitungsstand von Anträgen im Bereich „Bildung und Teilhabe“ angefordert. Hintergrund sind Hinweise auf überdurchschnittlich lange Bearbeitungszeiten sowie eine eingeschränkte telefonische Erreichbarkeit in den Nachmittagsstunden. Als Ursachen für die Verzögerungen werden von der Stadtverwaltung erhöhte Antragszahlen und Personalvakanzen genannt.

  Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Karsten Herlitz, bittet um Klärung der Gründe für die gestiegenen Antragszahlen sowie die personellen Engpässe. Zudem wird gefragt, ob die Verzögerungen alle Bereiche des Bildungs- und Teilhabepaketes betreffen oder sich auf bestimmte Schwerpunkte beschränken. Die Anfrage thematisiert ferner mögliche Pläne zur Verbesserung der personellen Situation sowie den Einfluss von Homeoffice-Regelungen auf die Bearbeitungsdauer und das Potenzial einer Digitalisierung von Vorgängen. Abschließend wird nach den Möglichkeiten für Eltern gefragt, die kurzfristig auf eine Förderung angewiesen sind.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Künstler*innen in die Kita

  Zur Vorlage · 20230380 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage zur Sitzung des Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vom 15. Februar 2023 wird das Förderprogramm „Künstlerinnen und Künstler in die Kita“ des Landes Nordrhein-Westfalen thematisiert. Das Programm wurde für das Jahr 2023 mit erweiterten Rahmenbedingungen aufgelegt. Bis zum Ende der Antragsfrist am 15. Februar haben sich zwei Kitas aus Bochum um die Fördermittel beworben. Eine weitere Förderrunde wird im Sommer erwartet.

  Die Fraktion der SPD im Rat stellt dazu Fragen an den Oberbürgermeister. Es wird angefragt, ob der Verwaltung die aktuellen Förderanträge bekannt sind und ob beispielsweise städtische Kindertagesstätten teilgenommen haben. Des Weiteren wird die Verwaltung gefragt, ob Möglichkeiten bestehen, Kitas sowie professionelle Künstlerinnen und Künstler bzw. entsprechende Einrichtungen für die nächste Bewerbungsrunde zusammenzubringen und den Prozess der Antragstellung zu unterstützen.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.5
  Kinderbetreuung: Personalsituation

  Zur Vorlage · 20230395 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD und der Grünen im Rat haben eine Anfrage zur Personalsituation in der Kinderbetreuung an den Oberbürgermeister gestellt. Im Fokus stehen Fragen zur Sicherung pädagogischer Fachkräfte sowie zur Vermeidung von Kita-Schließungen. Dabei wird nach dem aktuellen Stand des Springerpools für pädagogisches Personal und möglichen Erweiterungen gefragt, um vorübergehende Schließungen künftig abzuwenden.

  Die Anfrage thematisiert zudem die Bemühungen der Verwaltung und städtischer Berufsschulen, neues Personal zu gewinnen und an die Stadt zu binden, wobei auch nicht-pädagogische Kräfte wie Hauswirtschaftskräfte berücksichtigt werden sollen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Ergebnissen der Arbeitsgruppe zur Personalgewinnung sowie auf der Fortführung von Programmen wie dem Alltagshelfer-Programm.

  Die Fraktionen bitten um Informationen darüber, inwieweit Mittel aus dem Sofortprogramm des Landes auch Bochum zugutekommen und ob pädagogisches Personal durch die Entlastung von Verwaltungsaufgaben unterstützt werden kann. Zudem wird nach der Bewertung des Aachener Modells für den Einsatz in Bochum sowie nach bestehenden Notfallplänen bei gravierenden Personalengpässen gefragt. Abschließend wird nach der Personalsituation bei anderen Kita-Trägern verlangt.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Bereitschaftspflegefamilien

  Zur Vorlage · 20230407 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie unter der Leitung von Martina Schnell gestellt. Gegenstand der Anfrage sind Bereitschaftspflegefamilien, die Kinder vorübergehend aufnehmen, wenn diese aus verschiedenen Gründen nicht in ihren Herkunftsfamilien bleiben können.

  Der Jugendpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Karsten Herlitz, bittet um Auskunft über die aktuelle Anzahl der verfügbaren Familien sowie deren Verteilung auf die Bochumer Stadtbezirke und den Anteil von Familien, die außerhalb der Stadt wohnen. Zudem werden Fragen zu den Methoden der Gewinnung neuer Familien und zum jeweiligen Auswahlverfahren gestellt.

  Die Anfrage thematisiert ferner die Entwicklung des Bedarfs in den vergangenen fünf Jahren und fragt nach der Anzahl an Familien, die derzeit zusätzlich benötigt werden, um dem aktuellen Bedarf gerecht zu werden. Ein weiterer Punkt betrifft die Information auf der städtischen Homepage: Die Fraktion regt an, den Hinweis zur Gebührenfreiheit bei der Aufnahme von Kindern durch einen entsprechenden Verweis auf das erhaltene Pflegegeld zu ergänzen.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte