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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Politischer Beirat Umbau des ehem. Landesbehördenhauses zum „Haus der Musik“

  Zur Vorlage · 20230422 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Einrichtung eines baubegleitenden politischen Beirats für das Projekt „Haus der Musik“, welches den Umbau des ehemaligen Landesbehördenhauses umfasst. Die Maßnahme stützt sich auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2015, der vorsieht, dass Bauvorhaben mit einem Volumen von mehr als 10 Millionen Euro durch ein gemeinsames politisches Begleitgremium begleitet werden sollen.

  Das geplante Gremium soll aus insgesamt sechs Mitgliedern bestehen. Davon werden drei Mitglieder des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe und drei Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Tourismus benannt. Ziel der Einrichtung ist es, einen fortlaufenden Informationsfluss zwischen der Fachverwaltung, der Bauausführung und dem politischen Raum sicherzustellen. Aufgrund der Komplexität der baulichen Prozesse sowie der Vielzahl an beteiligten Akteuren sollen durch den Beirat eine regelmäßige Information und Interaktion ermöglicht werden. Je nach Bedarf können weitere Vertreter der Verwaltung oder der Fachplanung zu den Beratungen hinzugezogen werden. Für die Durchführung des Beirats sind keine zusätzlichen finanziellen Mittel oder jährlichen Folgelasten erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 26.04.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (Linke)
  • 23.03.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (16. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband

  Zur Vorlage · 20222131 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum beabsichtigt, die Rechtsform des NRW KULTURsekretariats (NRWKS) zum 1. Januar 2024 in einen Zweckverband zu ändern. Die Vollversammlung des NRWKS hat diese Umwandlung bereits einstimmig beschlossen, wobei die endgültige Umsetzung von den Ratsbeschlüssen der beteiligten Kommunen abhängt. Mit der Neugründung als Zweckverband wird die bisher bestehende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Mitgliedern und dem Landschaftsverband Rheinland (LVR) aufgehoben.

  Die Änderung der Rechtsform erfolgt mit dem Ziel, die formal- und steuerrechtliche Sicherheit zu erhöhen. Hintergrund sind Empfehlungen der Bezirksregierung Düsseldorf zur Anpassung der Rechtsstruktur sowie die Vermeidung von Umsatzsteuer auf die Umlagezahlungen der Mitgliedsstädte, was durch eine verbindliche Auskunft des Finanzamtes Wuppertal-Barmen bestätigt wurde. Durch den neuen Status als Zweckverband soll zudem sichergestellt werden, dass das bisherige städtische Förderverfahren beibehalten werden kann.

  Der neue Zweckverband wird seinen Sitz in Wuppertal haben und die bestehende Mitgliederstruktur, bestehend aus 21 theater- und orchestertragenden Kommunen und dem LVR, fortführen. Die Organe des Verbandes werden eine Verbandsversammlung sowie einen Verbandsvorsteher umfassen. Die Personalverhältnisse sollen unter Beibehaltung der bestehenden Arbeitsverträge auf den neuen Verband übertragen werden. Die Finanzierung der Personal- und Betriebskosten soll weiterhin durch die Umlagezahlungen der Mitglieder erfolgen, wobei der jährliche Mitgliedsbeitrag bei 26.000 Euro liegt, ergänzt um einen dynamischen Beitrag.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.2
  ecce - european centre for creative economy GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

  Zur Vorlage · 20230345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll die Änderung des Gesellschaftsvertrages der ecce - european centre for creative economy GmbH beschließen. Die vorliegende Beschlussvorlage des Amtes für Finanzsteuerung basiert auf einem Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 13. Juni 2022.

  Die Anpassungen des Gesellschaftsvertrages umfassen die Aufnahme moderner Kommunikationswege, sodass Beschlüsse in Online- oder Hybrid-Sitzungen künftig auch ohne nachfolgenden Umlauf gefasst werden können. Zudem wird eine Stellvertretung für den Vorsitz der Gesellschafterversammlung eingeführt. Darüber hinaus wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen, unter anderem im Hinblick auf eine geschlechtergerechte Sprache.

  Die ecce GmbH verfolgt das Ziel, die Kultur- und Kreativwirtschaft in der Metropole Ruhr zu fördern und die Erfolge der Kulturhauptstadt RUHR.2010 nachhaltig abzusichern. Zu den Gesellschaftern der Gesellschaft gehören unter anderem die Städte Dortmund, Gelsenkirchen, Essen und Oberhausen sowie die Business Metropole Ruhr GmbH und die Folkwang Universität der Künste. Die Beurkundung des aktualisierten Vertrages ist nach Erfüllung der kommunalen Anzeigepflicht für die nächste Gesellschafterversammlung im Mai 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.03.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Sicherung von Statuen

  Zur Vorlage · 20230554 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde ein Antrag von Paul Tobias Dahlmann zur Sicherung von Kunstwerken und Denkmälern im öffentlichen Raum Bochums vorgelegt. Der Antrag sieht vor, Objekte mit einem entsprechenden Wert künftig mittels GPS-Trackern und Geofencing zu schützen. Die Tracker sollen dabei so angebracht oder in die Werke integriert werden, dass sie von außen nicht sichtbar sind. Im Falle einer unbefugten Bewegung der Kunstwerke sollen über das Geofencing Alarme und Standortmeldungen direkt an die Polizei übermittelt werden.

  Für Neuanschaffungen wird die direkte Anbringung der Technik vorgeschlagen, während bei bereits vorhandenen Objekten eine zeitnahe Nachrüstung angestrebt wird. Die Verwaltung soll hierzu eng mit der Polizei zusammenarbeiten und Experten aus den relevanten Fachbereichen hinzuziehen. Zudem ist die Erstellung von Bestandsaufnahmen und Zwischenergebnissen vorgesehen, wobei der Schutz sensibler Daten sichergestellt werden muss. Technisch soll zudem die Möglichkeit geprüft werden, Batterien der Tracker mittels Induktion zu laden, sofern dies für die Unauffälligkeit der Geräte sinnvoll erscheint.

  Hintergrund des Antrags sind Diebstähle von Plastiken aus dem Bochumer Stadtpark Anfang Januar 2023. Ziel der Maßnahme ist es, den materiellen, künstlerischen sowie ideellen Wert der im öffentlichen Raum befindlichen Werke vor Entwendung zu schützen.

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  Beratungsfolge

  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung) — Ohne Abstimmung

  Ergebnis: Ohne Abstimmung
• 4.1.1
  Kunst im öffentlichen Raum: Schutz vor Diebstahl (TOP 4.1) - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" und der Fraktion "Die Grünen im Rat"

  Zur Vorlage · 20230661 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kultur und Tourismus hat einen Änderungsantrag zur Vorlage 20230661 vorliegen. Darin wird die Verwaltung beauftragt, Maßnahmen zum Schutz von Kunst im öffentlichen Raum vor Diebstahl und Vandalismus zu überprüfen und bei Bedarf zu verbessern. Als mögliche Optionen werden bauliche Veränderungen sowie der Einsatz von Alarm- oder Trackingsystemen unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit angeführt. Zudem wird vorgeschlagen, die Kommission Kunst im öffentlichen Raum einzuberufen, um sich mit dieser Thematik sowie Fragen des Urheberrechts zu befassen. Die Ergebnisse der Überprüfung sollen dem Ausschuss anschließend mitgeteilt werden.

  Die Begründung des Antrags verweist auf wiederkehrende Diebstähle von Metallgegenständen sowie auf jüngste Entwendungen von Skulpturen aus dem Stadtpark. Im Rahmen einer technischen Prüfung sollen auch Aspekte wie die Akkulaufzeit, Funkverbindungen und Benachrichtigungsmöglichkeiten bei der Nutzung von Tracking-Techniken untersucht werden. Ziel der vorgeschlagenen Maßnahmen ist es, den Diebstahl und die Zerstörung von Kunstwerken im öffentlichen Raum zu verhindern.

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  Beratungsfolge

  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 1 Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, 1 Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Die Stadtbücherei Bochum – Rückblick auf das Jahr 2022 sowie Aktivitäten und Planungen für 2023 - mündlicher Bericht der Verwaltung
• 5.2
  Kunstmuseum Bochum - Vorstellung des neuen Konzeptes zur Kunstvermittlung und der Zusammenarbeit mit den Schulen; mündlicher Bericht von Frau Noor Mertens und Frau Eva Busch
• 5.3
  Gewerbepark Lothringen: Kulturrat, Kulturwerk, ehemaliges Verwaltungsgebäude der Zeche Lothringen

  Zur Vorlage · 20230231 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD im Rat zum Gewerbepark Lothringen reagiert und Informationen zu den Standorten Kulturrat, Kulturwerk sowie dem ehemaligen Verwaltungsgebäude der Zeche Lothringen vorgelegt.

  Bezüglich des Kulturrats teilte die Verwaltung mit, dass der jüngst aufgetretene Wasserschaden durch eine defekte Regenwasserleitung außerhalb des Gebäudes im Erdreich verursacht wurde. Die Instandsetzung soll bei geeigneter Witterung erfolgen. Umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen sind langfristig nicht vorgesehen, um das äußere Erscheinungsbild der Immobilie nicht nachhaltig zu verändern. Der Mieter erhält aufgrund seiner kulturellen Bedeutung für das Quartier einen verminderten Mietzins.

  Das Kulturwerk Lothringen weist aktuell eine Auslastung von etwa 94 Prozent auf und beherbergt 30 Mieter aus der Kreativwirtschaft. Das Angebot an flexiblen Büro- und Ateliereinheiten sowie die Förderung des lokalen Netzwerks sollen in ihrer bisherigen Form beibehalten werden.

  Für das ehemalige Verwaltungsgebäude der Zeche Lothringen liegen bereits zwei Genehmigungen für eine Mischnutzung aus Wohnen und Gewerbe vor. Aufgrund veränderter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und der aktuellen Marktsituation wird jedoch ein dritter Bauantrag vorbereitet, der eine ausschließliche Nutzung zu Wohnzwecken vorsieht.

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  Beratungsfolge

  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Fehlende Streaming-Angebote in der Stadtbücherei

  Zur Vorlage · 20230666 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister die digitalen Angebote der Stadtbücherei Bochum thematisiert. Im Fokus steht das Fehlen von Streaming-Diensten wie „filmfriend“, „freegal“ oder „OverDrive“, die in anderen Bibliotheken, beispielsweise in Wedel, Gelsenkirchen oder Duisburg, genutzt werden. Derzeit beschränkt sich das digitale Angebot der Bochumer Stadtbücherei auf das Portal „OnleiheRuhr“, welches gemeinsam mit den Städten Duisburg, Essen, Gelsenkirchen und Mönchengladbach betrieben wird.

  Die Fraktion erkundigt sich, ob die genannten Digital-Portale der Stadtbücherei bekannt sind und aus welchen Gründen keine Kooperationen mit diesen Dienstleistern bestehen. Zudem wird gefragt, warum es Bochumer Bibliotheksnutzer nicht möglich ist, sich bei Partnerbibliotheken im OnleiheRuhr-Verbund anzumelden, die über erweiterte Streaming-Angebote verfügen. Darüber hinaus stellt die Anfrage die Frage nach der Planung einer neuen Website für die Stadtbücherei, da die aktuelle Internetpräsenz im Vergleich zu anderen Städten wie Duisburg oder Gelsenkirchen hinterfragt wird.

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  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung)
• 6.2
  Mitgliedschaft der Stadt Bochum in überregionalen Verbänden, Netzwerken und Institutionen

  Zur Vorlage · 20230684 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Partei/Stadtgestalter hat mit der Vorlage 20230684 eine Anfrage zur Mitgliedschaft der Stadt Bochum in überregionalen Verbänden, Netzwerken und Institutionen im Kulturbereich eingereicht. Die Anfrage richtet sich an die Ausschussvorsitzende Barbara Jeßel. Laut dem Dokument bietet der aktuelle Beteiligungsbericht der Stadt keinen vollständigen Überblick über kulturelle Verbandsmitgliedschaften, da dieser primär auf wirtschaftliche Beteiligungen fokussiert ist.

  Im Rahmen der Anfrage werden detaillierte Informationen zu den kulturellen Verbindlichkeiten der Stadt angefordert. Die Fraktion bittet um eine Aufstellung aller überregionalen Institutionen und Verbände, in denen Bochum Mitglied ist. Zudem sollen die jährlichen Kosten sowie der Einsatz kommunaler Ressourcen wie Arbeitsstunden für die letzten fünf Jahre ausgewiesen werden. Des Weiteren wird nach dem direkten und mittelbaren finanziellen Nutzen, beispielsweise durch den Zugang zu Fördermitteln, sowie nach dem organisatorischen Vorteil für die Stadt gefragt. Abschließend verlangt die Anfrage eine Darlegung der Verwaltung bezüglich der Begründung dieser Mitgliedschaften sowie der Kriterien und Zeiträume, nach denen eine Überprüfung dieser Beteiligungen erfolgt.

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  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung)
• 6.3
  Bergbaumuseum: Altersempfehlung und Zugang

  Zur Vorlage · 20230687 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage an den Oberbürgermeister werden zwei Themen bezüglich des Bergbaumuseums zur Diskussion gestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass für den Besuch des Anschauungsbergwerks keine allgemeine Altersempfehlung vorliegt, auch wenn für bestimmte Führungen Kinder ab sieben Jahren ohne Begleitung möglich sind. Eine deutlichere Kennzeichnung einer Altersempfehlung wird als Orientierungshilfe für Familien vorgeschlagen.

  Des Weiteren wird die Situation der Besucherströme thematisiert. Es wird darauf hingewiesen, dass sich vor dem Aufzug zum Bergwerk und zur Aussichtsplattform Warteschlangen bilden. Dabei wird angemerkt, dass eine nahegelegene Treppe, die derzeit in der Regel gesperrt ist, zur besseren Verteilung des Besucherflusses beitragen könnte. Die Antragstellerin fragt an, ob diese Punkte im Rahmen der Mitträgerschaft der Stadt Bochum beim Bergbaumuseum angesprochen werden können.

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  Beratungsfolge

  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung)
• 6.4
  Formen des Gedenkens: Erinnerungsbahn

  Zur Vorlage · 20230688 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20230688 befasst sich die Fraktion der SPD im Rat mit der Frage nach möglichen Formen des Gedenkens an den Holocaust oder die Shoah. Als Anlass dient ein Projekt der Stadtwerke Dortmund, das eine sogenannte „Erinnerungsbahn“ umfasst. Bei diesem Vorhaben werden unter anderem die Namen von jüdischen Opfern des Nationalsozialismus auf einer Straßenbahn präsentiert.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine fachliche Bewertung dieser Form des Erinnerns. Dabei wird insbesondere angefragt, ob diese Initiative im Kontext des Nordbahnhofs betrachtet werden kann und ob die Verwaltung eine Empfehlung für ein vergleichbares Projekt in Bochum ausspricht. Die Anfrage ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 14. März 2023 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.03.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (14. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte