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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• 2.1
  Realisierung / Umsetzung der Sanierungsmaßnahme Sporthalle Maischützenschule

  Zur Vorlage · 20231710 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantragt die Umsetzung der Sanierungsmaßnahme für die Sporthalle der Maischützenschule als erste Maßnahme aus dem Projektauftrag „Sporthallen für Bochum“. Die Entscheidung basiert auf den Ergebnissen der Sportflächenbedarfsplanung sowie den Resultaten des Projektauftrags vom Juni 2022.

  Die Sporthalle, die im Jahr 1964 errichtet wurde, soll baulich, technisch und energetisch an moderne Anforderungen angepasst werden. Geplant ist neben der technischen Ertüchtigung ein barrierefreier Umbau, insbesondere im Bereich der Sanitäranlagen und der Umkleideräume. Im Rahmen der energetischen Sanierung gemäß den Leitlinien der Stadt Bochum und dem Gebäudeenergiegesetz sollen zudem eine Photovoltaikanlage installiert und das Dach begrünt werden. Die Durchführung der Maßnahmen soll durch einen externen Generalplaner erfolgen.

  Die geschätzten Kosten für die Umsetzung belaufen sich auf 4,45 Millionen Euro, wobei die Mittel für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 vorgesehen sind. Durch die Sanierung werden keine zusätzlichen jährlichen Folgelasten erwartet; stattdessen ist eine Reduzierung der laufenden Betriebskosten vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 13.09.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231710
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Neubau Schulzentrum Bochum – Nord Entwicklung der Projektkosten und Beantragung einer Budgeterhöhung

  Zur Vorlage · 20231819 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erhöhung des Budgets für den Neubau des Schulzentrums Bochum-Nord vorgelegt. Der Rat wird gebeten, das Projektbudget um 11,45 Millionen Euro brutto auf insgesamt 119,20 Millionen Euro brutto zu erhöhen. Die notwendigen Mittel sollen aus der Bildungspauschale 2022 bereitgestellt werden.

  Der Baufortschritt am Rohbau ist im Gange, wobei bislang 59 Prozent der Bauleistungen beauftragt wurden. Die Kostenentwicklung wird maßgeblich durch die allgemeine Marktlage bei den Baupreisen beeinflusst. Konkret liegen die Ergebnisse bei den elektrotechnischen Anlagen etwa 2,6 Millionen Euro über dem ursprünglichen Planungsstand. Auch bei den Arbeiten an der Fassade, der Möblierung sowie den Tischlerarbeiten wurden höhere Kosten als in der ursprünglichen Kalkulation vorgesehen verzeichnet.

  Zusätzliche Kosteneinflüsse ergaben sich durch Anpassungen im Bereich der Freianlagen, etwa für den Überflutungsschutz und die Barrierefreiheit, sowie durch Sanierungsmaßnahmen am Bestandsgebäude aufgrund von Schadstofffunden. Um die Deckung anstehender Vergaben sicherzustellen, sieht die Verwaltung vor, für noch nicht vergebene Leistungen eine Reserve von 20 Prozent und für bereits beauftragte Aufträge eine Nachtragsreserve von 5 Prozent einzukalkulieren.

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  Beratungsfolge

  • 28.09.2023 · Rat (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (23. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.08.2023 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231819
  • 10.08.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (26. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagHerr Krampitz (BD) nimmt nicht an der Abstimmung teil.

  Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagHerr Krampitz (BD) nimmt nicht an der Abstimmung teil.
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.0
  Containerstandorte und Toilettenanlagen
• 5.1
  Aktueller Sachstand der Digitalisierung der Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20231751 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20231751 eine Mitteilung zum aktuellen Sachstand der Digitalisierung an den Bochumer Schulen vorgelegt. Die Information ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Schule und Bildung vorgesehen.

  Der Bericht dokumentiert den Fortschritt technischer Maßnahmen im Bereich der schulischen Infrastruktur. In den Anlagen der Vorlage werden bereits abgeschlossene Projekte sowie der Status spezifischer technischer Teilbereiche aufgeführt. Dies umfasst insbesondere die passive Verkabelung, die Präsentationstechnik sowie die WLAN-Versorgung im Rahmen des Digitalisierungsprozesses (DPS). Zudem enthält das Dokument eine Übersicht über noch offene Projekte, die im Zuge der Digitalisierung an den Schulen umgesetzt werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.2
  Vorstellung des Projekts "Digitaler Schülerausweis" durch die Schülerfirma Geevoo
• 5.3
  Regionales Bildungsnetzwerk Bochum – Erfolgsgeschichten, Projekte heute und morgen, Zielsetzungen für 2023 und 2024

  Zur Vorlage · 20231367 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt hat eine Mitteilung zum Regionalen Bildungsnetzwerk Bochum (RBN) vorgelegt, die dem Ausschuss für Schule und Bildung zur Kenntnisnahme vorliegt. Das seit 2008 bestehende Netzwerk ist eine Kooperation zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Bochum mit dem Ziel, die Lern- und Lebenschancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Förderung bildungsbenachteiligter Gruppen sowie deren Familien.

  Die operative Durchführung erfolgt durch das Regionale Bildungsbüro (RBB), das als Geschäftsstelle im Schulverwaltungsamt angesiedelt ist. Die inhaltliche Steuerung übernimmt ein Lenkungskreis, der unter der Leitung von Dietmar Dieckmann, Astrid Niemeyer und Janine Bartsch tagt. Dem Gremium gehören Vertreter verschiedener Institutionen an, darunter das Jugendamt, die Volkshochschule und die Agentur für Arbeit.

  Die Vorlage beschreibt verschiedene Projekte zur Unterstützung von Bildungsbiografien. Im Bereich der Übergangsgestaltung dient eine Broschüre als Orientierungshilfe für den Wechsel von der Grundschule in die weiterführende Schule; für die kommenden Jahre ist eine Ausweitung der Mehrsprachigkeit vorgesehen. Der sogenannte Kompetenzpass dokumentiert Lernfortschritte von der zweiten bis zur sechsten Klasse, wobei eine Digitalisierung angestrebt wird. Zudem unterstützt der Bärenkalender den Übergang von Kindertagesstätten in die Grundschule. Für das Jahr 2024 ist zudem eine Evaluation dieses Projekts geplant. Im Bereich Inklusion wird die Qualifizierungsreihe „Bausteine der Inklusion“ zur Unterstützung pädagogischer Fachkräfte aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.4
  Mittagsverpflegung in Schulen

  Zur Vorlage · 20231741 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Grünen im Bochumer Rat hat sich zur Gestaltung der Mittagsverpflegung an die Verwaltung gewandt. Hintergrund der Anfrage sind Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) sowie der Wunsch nach einer Ausweitung veganer, regionaler und biologischer Speiseangebote an Schulen.

  Die Schulverwaltung teilte mit, dass derzeit keine Modellprojekte zu einem nachhaltigen veganen Essensangebot an Bochumer Schulen bekannt sind. Für die anstehende Neuvergabe der Verpflegung, die für einen Zeitraum von fünf Jahren geplant ist, werden jedoch Kriterien vorbereitet, die diesen Anforderungen entsprechen sollen. Konkret soll täglich mindestens eine vegetarische Menülinie angeboten werden, wobei eine dieser Linien mindestens einmal wöchentlich auch in einer veganen Variante zur Verfügung stehen soll. Bei der Vergabe der OGS-Betreuung im Primärbereich wurde bereits eine Bewertungskategorie für nachhaltige Versorgung ergänzt, die Anbieter mit regionalen und biologischen Produkten sowie Maßnahmen zur Abfallreduzierung bevorzugt.

  Ein geplantes Pilotprojekt namens „Enkelwirtschaft“, das auf rein biologische und regionale Speisen mit geringem Fleischanteil ausgelegt war, ruht derzeit. Grund hierfür sind die zu erwartenden Kosten von über 10 Euro pro Mahlzeit sowie notwendige Investitionen seitens der Kooperationspartner.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.5
  Mittagsverpflegung an weiterführenden Schulen

  Zur Vorlage · 20231695 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Mittagsverpflegung an weiterführenden Schulen reagiert. Da für die Ausschreibung ab dem Schuljahr 2023/24 keine Angebote eingegangen sind, steht für elf Schulstandorte zu Beginn des neuen Schuljahres keine warme Verpflegung zur Verfügung. Für sieben Schulen konnte der Vertrag mit dem bisherigen Anbieter bis zum 31. Januar 2024 verlängert werden.

  Um die Attraktivität für potenzielle Anbieter zu erhöhen, wird das neue Ausschreibungsverfahren in Einzellosen für die jeweiligen Schulen durchgeführt. Zudem werden die Leistungsbeschreibungen modifiziert, um auch kleinere oder lokal tätige Unternehmen anzusprechen. Anfragen bei der St. Elisabeth Gruppe sowie der SBO gGmbH zur Unterstützung der Verpflegung blieben ohne Ergebnis, da die notwendigen Kapazitäten oder Infrastrukturen derzeit nicht verfügbar sind.

  Für die betroffenen Schulen werden je nach Standort unterschiedliche Übergangslösungen angestrebt. So können an einigen Standorten, wie etwa am NGB, die Angebote von Cafés oder Bistros erweitert werden. Für andere Schulen, darunter die Lessing-Schule und die Gesamtschule Bochum Mitte, konnten bereits externe Lieferanten gefunden werden. Zudem besteht die Möglichkeit, einen Foodtruck des AKAFÖ Bochum an der Willy-Brandt-Gesamtschule einzusetzen. Die Schulverwaltung arbeitet in Abstimmung mit den Schulen an weiteren Interimslösungen und erwartet die Ergebnisse der neuen Ausschreibung bis Mitte August.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.6
  Schulwechsel zum ablaufenden Schuljahr

  Zur Vorlage · 20231801 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20231801 informiert das Schulverwaltungsamt über die Zahlen zu Schulwechseln zwischen den verschiedenen Schulformen in Bochum zum Ende des Schuljahres 2022/2023. Die Auskunft erfolgte auf Anfrage der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Die Verwaltung gab an, dass die spezifischen Gründe für einen Wechsel, wie etwa ein Wechsel des Bildungsweges oder ein Umzug, nicht systematisch erfasst werden.

  Die Datenauswertung basierte auf den Werten von IT NRW und umfasste alle öffentlichen sowie privaten Schulen in Bochum. Für das Schuljahr 2022/2023 wurden insgesamt 80 Wechsel zwischen den verschiedenen Schulformen dokumentiert. Dabei verzeichneten die Gymnasien mit 37 aufnehmenden Schülern die höchste Anzahl an Wechseln, gefolgt von den Realschulen mit 22 und den Gesamtschulen mit 10 Personen. An die Waldorfschulen wechselten vier Schüler, während sechs Schüler in Förderschulen aufgenommen wurden. Bei den Hauptschulen und Sekundarschulen konnten für den betrachteten Zeitraum keine Wechsel zwischen den Schulformen festgestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.7
  Herkunftssprachlicher Unterricht in Bochum

  Zur Vorlage · 20231437 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat auf eine Anfrage der Fraktion Die GRÜNEN zum Thema herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) reagiert. In der Antwort auf die im Integrationsausschuss gestellte Anfrage werden Zahlen zum Schuljahr 2022/23 sowie Informationen zur Organisation des Angebots dargelegt.

  Im genannten Schuljahr nahmen insgesamt 1.272 Schülerinnen und Schüler am HSU teil. Das Angebot umfasst verschiedene Sprachen, wobei die größte Teilnehmerzahl im türkischen Unterricht (472) sowie im arabischen Unterricht (225) und kurdischen Unterricht (164) zu verzeichnen ist. Weitere angebotene Sprachen sind Griechisch, Polnisch, Chinesisch, Spanisch, Italienisch, Bosnisch, Russisch und Farsi.

  Für die Durchführung des Unterrichts stehen 10,28 Stellen zur Verfügung, wobei zwei zusätzliche Stellen im Rahmen eines Landesprogrammes an zwei Schulen besetzt werden konnten. Die Verwaltung gibt an, dass die Anzahl der Stellen ausreicht, um den aktuellen Bedarf zu decken. Informationen für Eltern und Schüler werden durch die jeweiligen Schulen sowie über mehrsprachige Angebote auf der Internetseite des Schulamtes bereitgestellt. Sollte der Unterricht nicht an der Stammschule stattfinden, besteht die Möglichkeit, den Unterricht an einem anderen Standort zu besuchen.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
  • 14.06.2023 · Integrationsausschuss (13. Sitzung)
• 5.8
  Vandalismusschäden an Bochumer Schulen

  Zur Vorlage · 20231486 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zu Vandalismusschäden an Schulen reagiert. Hintergrund der Anfrage waren Beobachtungen von Schäden in verschiedenen Schulgebäuden, die unter anderem auch in kürzlich sanierten Bereichen wie Fluren oder sanitären Anlagen auftraten. Die Fraktion hatte Informationen über die betroffenen Standorte, die Art der Schäden sowie die entstandenen Kosten seit dem Schuljahr 2019/2020 angefordert.

  In der Antwort von Ralph Nolte wird auf eine beigefügte Übersicht verwiesen, aus der hervorgeht, an welchen Gebäuden seit dem genannten Zeitraum Schäden gemeldet wurden. Als Arten der Beschädigung nennt die Verwaltung Sachbeschädigungen, versuchte Einbrüche oder Diebstähle sowie Graffiti in Form von Schmierereien.

  Bezüglich der finanziellen Auswirkungen gab die Verwaltung an, dass eine Erfassung einzelnes Schadenwerte derzeit nicht erfolgt und somit keine entsprechende Auflistung eingereicht werden kann. Die Behebung der Schäden erfolgt laut der Antwort meist kurzfristig durch Mittel der Unterhaltung oder über die Regulierung durch Versicherungen.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung)
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.9
  Sanitäreinrichtungen für Schulcontainer

  Zur Vorlage · 20231520 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat der Stadt Bochum“ hat im Rahmen einer Anfrage den Bedarf an Sanitäreinrichtungen für Schulcontainer thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf die Nutzung von Containern als temporäre Unterrichtsräume, die ohne Wasseranschluss oder sanitäre Anlagen geplant wurden, was zu längeren Wegen in die Hauptgebäude führt.

  Die Verwaltung teilte mit, dass aufgrund der befristeten Nutzung und der vorhandenen Sanitäranlagen in den Schulgebäuden keine Sanitäreinrichtungen innerhalb der Container eingeplant wurden. Eine Standardvorgehensweise für die Einplanung solcher Anlagen existiert nicht, da die Planung individuell und in Abstimmung mit den Schulleitungen erfolgt. Eine bauliche Nachrüstung bestehender Anlagen ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht vorgesehen, um die termingerechte Bereitstellung der Räume für das Schuljahr 2023/2024 nicht zu gefährden. Die Zentralen Dienste prüfen jedoch in Abstimmung mit den Schulen die Möglichkeit, zusätzliche WC-Container in der Nähe der Ersatzklassen aufzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung)
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.10
  Programmangebot der vhs im Herbstsemester 2023

  Zur Vorlage · 20231756 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Volkshochschule Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20231756 das Programmangebot für das Herbst- und Wintersemester 2023 vorgelegt. Die Mitteilung dient dazu, die geplanten Kursangebote der Bildungseinrichtung darzustellen.

  Neben der Vorstellung des aktuellen Programms umfasst die Vorlage eine Rückschau sowie einen Ausblick auf zusätzliche Angebote. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Entwicklungen innerhalb der Kooperation „Auf dem Weg ins Haus des Wissens“. Die Mitteilung erläutert die geplanten Erweiterungen im Rahmen dieser Zusammenarbeit für den kommenden Zeitraum.

  Die Unterlagen wurden für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 8. August 2023 zur Kenntnisnahme vorbereitet. Damit erhält das Gremium Informationen über die inhaltliche Planung der Volkshochschule Bochum für das anstehende Semester.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.11
  WoSt-Kennzahlen der Volkshochschule Bochum-Prognose 2. Quartal 2023

  Zur Vorlage · 20231755 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20231755 eine Mitteilung zur Volkshochschule Bochum vorgelegt. Gegenstand der Information sind die sogenannten WoSt-Kennzahlen der Einrichtung, welche die Prognose nach dem zweiten Quartal des Jahres 2023 enthalten.

  Die Unterlagen wurden von Helle Timmermann im Rahmen der Federführung durch die Volkshochschule Bochum erstellt. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 8. August 2023 vorgesehen, in der die Inhalte zur Kenntnisnahme vorgelegt werden sollen. Der Bericht umfasst die entsprechenden Kennzahlenblätter, welche die prognostizierten Werte der Volkshochschule nach dem zweiten Quartal 2023 dokumentieren.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.12
  Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2023

  Zur Vorlage · 20231825 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat den Controllingbericht für das zweite Quartal 2023 zu den Maßnahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW (KInvFG, Kapitel 1 und 2) sowie des Kreditprogramms „Gute Schule 2020“ vorgelegt. Insgesamt stehen der Stadt Bochum Mittel in Höhe von rund 127 Millionen Euro zur Verfügung.

  Der Bericht weist aus, dass bereits 93,7 Prozent der bereitgestellten Fördermittel beauftragt sind und 84 von insgesamt 103 Maßnahmen abgeschlossen werden konnten. Die Investitionen aus dem KInvFG Kapitel 1 umfassen Bereiche wie den Hochbau, die energetische Sanierung von Schulen sowie Lärmschutzmaßnahmen im Straßenbau. Das Programm KInvFG Kapitel 2 konzentriert sich auf die Sanierung von Schul- und Sporteinrichtungen, darunter Toilettenanlagen und Turnhallen. Das Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ umfasst Projekte zur digitalen Infrastruktur, zu naturwissenschaftlichen Räumen sowie zum Ausbau von Offenen Ganztagsschulen.

  Aufgrund von Baukostensteigerungen wurden Anpassungen vorgenommen, um die Mittelverwendung zu optimieren. So wurde die Sanierung der Turnhalle der Lina-Morgenstern-Schule aus dem KInvFG 2-Programm in den städtischen Haushalt überführt, wodurch Mittel für Schulen in freier Trägerschaft verfügbar wurden. Zudem wurden die Umsetzungsfristen durch den Bund aufgrund der Corona-Pandemie und der Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe um zwei Jahre verlängert.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung)
  • 10.08.2023 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (26. Sitzung)
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.13
  Mittagsverpflegung im Schuljahr 2023/24

  Zur Vorlage · 20231715 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion zum Stand der Mittagsverpflegung im Schuljahr 2023/24 reagiert. Während die Stattküche Münster GmbH die Versorgung an mehreren Schulen, darunter die Heinrich-Böll-Gesamtschule und die Schillerschule, bis zum 31. Januar 2024 fortsetzt, endet der Vertrag für weitere Standorte zum 7. August 2023. Für diese Schulen werden interimistische Lösungen angestrebt. So übernimmt der Ev. Kirchenkreis Bochum an der Grundschule Feldsieper Straße die Verpflegung über den Lieferanten Apetito und eigenes Personal. Am Lessing-Gymnasium ist eine Zusammenarbeit mit einem externen Betreiber geplant, während am Neuen Gymnasium die Erweiterung des Angebots durch den Förderverein geprüft wird.

  Die Verwaltung plant ein neues Ausschreibungsverfahren in Einzellosen, um auch kleinere oder lokal tätige Anbieter anzusprechen. Dabei wird die Leistungsbeschreibung so angepasst, dass Unternehmen entweder nur die Speisen oder zusätzlich die Personalgestellung für die Ausgabe anbieten können, wobei Angebote mit Personal höher gewichtet werden sollen. Um die Attraktivität der Ausschreibung zu erhöhen, verzichtet die Stadt auf die bisherige Betriebskostenpauschale von rund 4.338 Euro pro Schule, was zu jährlichen Mindereinnahmen von etwa 22.000 Euro für Bochum führt. Die Abrechnung der Verpflegung soll weiterhin direkt zwischen den Eltern und den Caterern erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 16.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung)
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.14
  Neugestaltung und Entsiegelung von Schulhöfen

  Zur Vorlage · 20231850 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Grünen-Fraktion zur Neugestaltung und Entsiegelung von Schulhöfen reagiert. In Bezug auf die Heinrich-Böll-Gesamtschule erklärte die Verwaltung, dass eine Neugestaltung zunächst Untersuchungen der unterirdischen Leitungen erfordert. Die Zentralen Dienste arbeiten hierbei mit anderen Fachbereichen zusammen, um ein Konzept für Bochumer Schulhöfe zu entwickeln. Eine teilweise Entsiegelung des Schulhofs wird im Rahmen der endgültigen Planung geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt.

  Zudem wurden bereits durchgeführte sowie zukünftige Maßnahmen aufgeführt. Zu den abgeschlossenen Neugestaltungen ganzer Schulhofflächen gehören die Grundschule Laer, die Amtmann-Kreyenfeld-Schule, die Von-Waldthausen-Schule und die Willy-Brandt-Gesamtschule, wobei diese teilweise im Rahmen von ISEK-Maßnahmen erfolgten. Weitere Teilmaßnahmen wurden am Schulverbund Hans-Christian-Andersen-Schule, dem Alice-Salomon-Berufskolleg sowie der Graf-Engelbert-Schule umgesetzt. Für die zukünftige Planung stehen Projekte an der Drusenbergschule, der Don-Bosco-Schule und der Liboriusschule auf der Agenda. Auch für die Emil-von-Behring-Schule sowie die Goethe-Schule sind Sanierungen nach Abschluss von Bauarbeiten oder Untersuchungen der Grundleitungen vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung)
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.15
  Innenarchitektur von Klassenräumen

  Zur Vorlage · 20231851 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion zur Innenarchitektur von Klassenräumen in Bochumer Schulen reagiert. Ein einheitlicher Standard für die Innenausstattung der Räumlichkeiten existiert derzeit nicht. Bei der Gestaltung werden stattdessen die individuellen Wünsche und die jeweiligen Rahmenbedingungen der einzelnen Schulen berücksichtigt.

  Schulleitungen können sich mit Gestaltungswünschen direkt an die Verwaltung wenden, wobei bei Neubauten oder Sanierungen eine frühzeitige Einbindung in die Planung angestrebt wird. Für die Möbelausstattung nutzt die Stadt einen Rahmenvertrag über gängige Klassenraummöbel, aus dem Schulleitungen ihren Bedarf decken können. Anforderungen, die nicht durch diesen Rahmenvertrag abgedeckt werden, werden von der Verwaltung geprüft und bei positiver Entscheidung durch die Zentralen Dienste beschafft.

  Die Abstimmungsprozesse erfolgen in der Regel über die Schulleitungen als zentrale Ansprechpartner. Diese binden für die Bedarfe des Offenen Ganztages (OGS) die entsprechenden Träger ein. Bei Planungen, welche Räumlichkeiten der OGS betreffen, werden die zuständigen Leitungen nach Möglichkeit ebenfalls in den Entscheidungsprozess einbezogen.

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  Beratungsfolge

  • 22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung)
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 5.16
  Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189

  Zur Vorlage · 20231888 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über das weitere Vorgehen beim Wiederaufbau der 3-fach-Turnhalle in der Markstraße 189, die im Juli 2019 abgebrannt ist. Nach der Auszahlung einer Versicherungsentschädigung in Höhe von rund 5,4 Millionen Euro im Dezember 2021 wurden bereits im März 2023 die Planungen für den Rückbau beauftragung. Der Abbruch der Halle ist für das vierte Quartal 2023 oder das erste Quartal 2024 vorgesehen.

  Der Neubau soll am selben Standort nach aktuellen technischen und architektonischen Standards errichtet werden, wobei Nachhaltigkeitsaspekte wie Photovoltaik und Fassadenbegrünung berücksichtigt werden sollen. Für die Umsetzung ist ein zweistufiges Verfahren geplant: Zunächst wird ein Generalplaner beauftragt, der einen Entwurf sowie eine funktionale Leistungsbeschreibung erstellt. Auf dieser Basis erfolgt anschließend die Ausschreibung eines Generalunternehmers für Systemhallen. Die EU-weite Ausschreibung des Generalplaners soll im Juli 2023 erfolgen, sodass eine Vergabe voraussichtlich im November 2023 realisierbar ist.

  Die Mittel für die Planungsleistungen sind im Haushalt vorhanden. Eine detaillierte Kostenschätzung sowie ein Terminplan werden im weiteren Verlauf erstellt, um den politischen Realisierungsbeschluss einzuholen. Parallel dazu werden ab dem vierten Quartal 2023 im westlichen Bereich der Turnhalle Sondierungs- und Verpressarbeiten des Tiefbauamtes durchgeführt. Diese dienen der Baufeldvorbereitung für das Projekt „Quartier am Gesundheitscampus“ und adressieren die Sicherung vermuteter Bergbauschächte im Zuge des Rückbaus.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 13.09.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (17. Sitzung)
  • 24.08.2023 · Rat (25. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 22.08.2023 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (18. Sitzung)
  • 16.08.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (22. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 15.08.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (21. Sitzung)
  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Schulwechsel zum ablaufenden Schuljahr

  Zur Vorlage · 20231642 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Stadtverband Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, die sich mit Schulwechseln an weiterführenden Schulen in Bochum befasst. Die Anfrage bezieht sich auf das ablaufende Schuljahr 2022/23 sowie auf das nach den Sommerferien beginnende Schuljahr 2023/24.

  Die GEW bittet um die Aufstellung von Zahlen zu entsprechenden Wechseln am Ende der 6., 9. und 10. Jahrgangsstufen, wobei eine Kategorisierung nach den Gründen für einen Wechsel angestrebt wird. Des Weiteren wird um Auskunft darüber gebeten, auf welche Schulen die Verteilungen vorgenommen werden. Die Anfrage umfasst zudem die Frage, wie sich diese Verteilungen auf die Klassengrößen und die Zügigkeit an den jeweiligen Schulen auswirken.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 6.2
  Mittagsverpflegung an weiterführenden Schulen

  Zur Vorlage · 20231649 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Mittagsverpflegung an weiterführenden Schulen eingereicht. Grundlage ist die Information aus einer Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung vom 13. Juni 2023, wonach der Vertrag mit dem bisherigen Essenszulieferer zum Ende des Schuljahres 2022/23 ausgelaufen ist. Da auf die anschließende Ausschreibung keine Gebote eingingen, wird derzeit an einer veränderten Ausschreibung gearbeitet. Während für sieben Schulen eine Verlängerung des bestehenden Vertrages bis zum 31. Januar 2024 erreicht wurde, steht für elf Schulen zu Beginn des Schuljahres 2023/24 keine warme Mittagsverpflegung zur Verfügung.

  Der schulpolitische Sprecher der CDU, Dr. Sascha Dewender, fragt in der Anfrage nach der Form der Änderung des bisherigen Ausschreibungsverfahrens, welches die Speisenlieferung und den Mensabetrieb kombinierte, um wieder mehr Angebote zu erhalten. Zudem wird gefragt, ob zur Überbrückung der Zeit bis zum Abschluss eines neuen Verfahrens bereits in Bochum ansässige Großküchen, beispielsweise aus Krankenhäusern oder Senioreneinrichtungen, für die Speisenzubereitung angefragt wurden. Des Weiteren bittet die Fraktion um eine Einschätzung der Verwaltung hinsichtlich der Erfolgsaussichten, dass die elf Schulen nur für wenige Wochen auf eine Form der Mittagsverpflegung verzichten müssen.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 6.3
  Klassenraumcontainer an der Wilberschule zum Schuljahresbeginn 2023/24

  Zur Vorlage · 20232002 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, die sich auf die Bereitstellung von Klassenraumcontainern an der Wilberschule zum Schuljahresbeginn 2023/24 bezieht. Laut der von Dr. Sascha Dewender unterzeichneten Vorlage besteht an der Schule ein Platzbedarf, weshalb Teile eines angrenzenden Grundstücks für schulische Zwecke genutzt werden sollen. Während eine Containerklasse bereits umgesiedelt wurde, fehlen für den geplanten Schuljahresbeginn weitere Module, da die Anlieferung und Aufstellung zum Stand Anfang August 2023 noch nicht erfolgt sei. Zudem fehle die Stromversorgung für die bereits vorhandene Einheit.

  Die Fraktion thematisiert zudem die Informationswege, da die Schule über die Verzögerungen laut Vorlage durch die ausführenden Firmen und nicht durch die Verwaltung informiert worden sei. Die Anfrage umfasst Fragen dazu, ob weitere Schulen von zeitlichen Problemen bei der Containerbereitstellung betroffen sind und wie schnell eine Lösung für den Platzmangel an der Wilberschule sowie an anderen Standorten erreicht werden kann. Des Weiteren wird nach Erklärungen zur Kommunikation zwischen Verwaltung und Schule sowie nach Maßnahmen zur Vermeidung künftiger Informationslücken gefragt. Die CDU bittet um eine erste Vorabinformation durch die Verwaltung in der Sitzung am 8. August 2023.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 6.4
  WC-Anlagen an Containerstandorten - schnelle Lösungen gefordert

  Zur Vorlage · 20232012 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage an den Oberbürgermeister befasst sich die Fraktion „Die SPD im Rat“ mit der Bereitstellung von Sanitäreinrichtungen an Standorten mit Schulcontainern. Bezugnehmend auf eine Antwort der Verwaltung zur Vorlage Nummer 20231520 wird thematisiert, dass die Zentralen Dienste in Abstimmung mit den betroffenen Schulen die Aufstellung von WC-Containern in der Nähe von Ersatzklassenräumen prüfen und gegebenenfalls umsetzen werden.

  Die Fraktion weist darauf hin, dass aus der bisherigen Vorlage kein konkreter Zeitrahmen für die Inbetriebnahme hervorgeht. Dies sei insbesondere an Standorten relevant, an denen sich die Klassenraum-Container nicht in unmittelbarer Nähe zum Hauptschulgebäude befinden, wie etwa bei der Wilbergschule.

  Die Anfrage umfasst Fragen zum grundsätzlichen Vorgehen bei der Aufstellung von WC-Containern und zur Notwendigkeit einer Baugenehmigung, analog zu den Klassenraum-Containern. Zudem wird nach dem zu erwartenden Zeitrahmen bis zur Inbetriebnahme sowie nach möglichen Interimslösungen gefragt. Des Weiteren wird angefragt, ob die Verwaltung bereits Abstimmungsgespräche mit Schulen geführt hat und welche Ergebnisse daraus hervorgegangen sind. Die Antwort soll auch dem Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe zur Kenntnis gebracht werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 6.5
  Sachstand Klassencontainer zum Schuljahresbeginn 2023/24

  Zur Vorlage · 20232024 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Grüne Fraktion hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit dem Sachstand der Klassencontainer zum Beginn des Schuljahres 2023/24 befasst. Im Fokus steht dabei die Frage, welche der für Bochumer Schulen in Aussicht gestellten Container zum aktuellen Zeitpunkt bereits bezugsfertig sind, um einen regulären Unterricht in der vorgesehenen Klassenstärke zu ermöglichen.

  Zusätzlich wird um Auskunft darüber gebeten, an welchen Standorten die Container zum Schuljahresbeginn noch nicht nutzbar sind und welche Gründe hierfür vorliegen. Die Anfrage verlangt zudem eine Angabe dazu, wann mit der Fertigstellung und Nutzung der jeweiligen Container zu rechnen ist und von welchen Faktoren diese Zeitpläne abhängen. Eine tabellarische Aufstellung der entsprechenden Informationen wurde angefordert.

  Die Antwort auf diese Anfrage soll neben dem Oberbürgermeister auch dem Betriebsausschuss für Eigenbetriebe zur Verfügung gestellt werden. Die Anfrage bezieht sich auf die anstehende Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• 6.6
  Abschluss der Schuleingangsuntersuchungen bis Kalenderjahresende

  Zur Vorlage · 20232026 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Durchführung von Schuleingangsuntersuchungen eingereicht. In dem an den Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Bildung, Ernst Steinbach, gerichteten Schreiben thematisiert die Fraktion die Bedeutung einer frühzeitigen Förderung von Kindern vor deren Einschulung.

  Die Untersuchung durch das Gesundheitsamt wird als ein wesentlicher Schritt zur Ermittlung eines etwaigen Förderbedarfs angeführt. Vor diesem Hintergrund erkundigt sich die CDU, ob organisatorische oder rechtliche Hinderungsgründe existieren, welche einen Abschluss der Schuleingangsuntersuchungen bis zum Ende des laufenden Kalenderjahres verhindern könnten. Ziel der Anfrage ist es zu klären, ob die Untersuchungen zeitnah vor dem Schulstart abgeschlossen werden können.

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  Beratungsfolge

  • 08.08.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (19. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte