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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Anregung der Naturfreunde Bochum-Langendreer zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage an der Nelson-Mandela-Schule in Langendreer.

  Zur Vorlage · 20230111 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Anregung der Naturfreunde Bochum-Langendreer vorgelegt, die die Errichtung einer Fahrradabstellanlage an der Nelson-Mandela-Schule in Langendreer fordert. Der entsprechende Vorschlag sieht vor, diese Anregung abzulehnen.

  Die Stadt verfolgt im Rahmen des Beschlusses „Radverkehr in Bochum“ vom 1. April 2022 sowie eines beauftragten Radverkehrskonzeptes das Ziel, die Fahrradabstellanlagen an Schulen zu verbessern. Die Verwaltung gibt an, dass der Handlungsbedarf für eine adäquate Ausstattung bekannt ist. Aufgrund der Haushaltslage sei es jedoch erforderlich, vorhandene Mittel effizient einzusetzen. Dazu soll zunächst eine Erfassung der aktuellen Situation an sämtlichen Bochumer Schulen erfolgen, um eine einheitliche Ausstattung und eine Rangfolge der Bedarfe zu entwickeln. In die Planung sollen auch geplante Baumaßnahmen sowie die Gestaltung von Außenanlagen einfließen.

  Nach dieser konzeptionellen Arbeit ist eine sukzessive Ausstattung der Schulen vorgesehen. Dies soll zudem die Beantragung von Fördermitteln erleichtern, deren Möglichkeiten die Verwaltung aktuell prüft. Eine Ausstattung einzelner Schulen im Vorgriff auf diese Gesamtplanung wird von der Verwaltung als nicht zielführend eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag, 2 Gegenstimmen (Die Linke, Die Partei&Stadtgestalter)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag, 2 Gegenstimmen (Die Linke, Die Partei&Stadtgestalter)
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• 3.1
  Bezeichnung des Schulzentrums in Bochum Gerthe

  Zur Vorlage · 20223255 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Benennung des im Bau befindlichen Schulzentrums im Stadtteil Gerthe vorgelegt. Demnach soll das Gebäude, welches künftig das Heinrich-von-Kleist-Gymnasium und die Anne-Frank-Realschule beherbergt, die Bezeichnung „Schulzentrum Bochum Nord“ erhalten.

  Die Begründung der Vorlage führt an, dass durch den Neubau eine räumliche Verzahnung der beiden Schulen stattfindet. Die Namensgebung soll diesen Zusammenhang verdeutlichen und gleichzeitig auf die Verortung im Stadtgebiet hinweisen, analog zur Benennung des Schulzentrums Süd-West. In der Vorlage wird festgehalten, dass sich beide beteiligten Schulen für diese Bezeichnung ausgesprochen haben.

  Die individuellen Namen der Heinrich-von-Kleist-Schule sowie der Anne-Frank-Schule bleiben von dieser Entscheidung unberührt. Die Vorlage durchläuft die vorgesehenen Beratungsschritte in den zuständigen Gremien, darunter der Ausschuss für Schule und Bildung sowie die Bezirksvertretung Bochum-Nord, bevor eine endgültige Entscheidung im Rat erfolgt.

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  Beratungsfolge

  • 30.03.2023 · Rat (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.03.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 21.03.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Späteren Schulbeginn in Bochum vorbereiten!

  Zur Vorlage · 20222120 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20222120 einen Antrag eingebracht, der die Vorbereitung eines potenziell späteren Schulbeginns in der Stadt zum Ziel hat. Die Fraktion fordert, dass die Verwaltung Gespräche mit den Bochumer Schulen führt, um zu ermitteln, welche Einrichtungen einen geänderten Unterrichtsbeginn wünschen.

  Parallel dazu sollen Verhandlungen mit der Bogestra aufgenommen werden, um notwendige Anpassungen im Schülerverkehr zu prüfen und mögliche Änderungen an die neuen Unterrichtszeiten anzupassen. Zudem wird die Entwicklung eines Konzepts für die Frühbetreuung beantragt, insbesondere für junge Schülerinnen und Schüler, um Eltern mit frühen Arbeitsbeginnen Unterstützung zu bieten.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Pläne der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Selbstständigkeit der Schulen zu stärken. Ein späterer Unterrichtsbeginn soll laut dem Fraktionsvorsitzenden Felix Haltt sowohl dem Schlafbedürfnis junger Menschen Rechnung tragen als auch den morgendlichen Verkehr entlasten. Darüber hinaus wird die Möglichkeit angeführt, durch veränderte Zeiten die Profile der einzelnen Schulen zu schärfen und unterschiedliche Angebote für Eltern und Kinder zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
  • 26.10.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (14. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 25.08.2022 · Rat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird an den Fachausschuss überwiesen.

  Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Späterer Schulbeginn in Bochum

  Zur Vorlage · 20230140 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Mitteilung die Einschätzungen verschiedener Schulformen zum Antrag der FDP-Fraktion bezüglich eines späteren Schulbeginns in Bochum vorgelegt. Der ursprüngliche Antrag sah vor, Gespräche mit Schulen über mögliche Anpassungen zu führen, Verhandlungen mit der Bogestra zur Verkehrsplanung aufzunehmen und ein Konzept für die Frühbetreuung zu entwickeln.

  Die Rückmeldungen der verschiedenen Schulformen fallen weitgehend einheitlich aus. Gymnasien, Realschulen, Sekundarschulen sowie Gesamtschulen lehnen eine Änderung der Anfangszeiten ab. Bei den Gymnasien werden strukturelle Gründe wie das Doppelstundenprinzip und die notwendige Abstimmung zwischen kooperierenden Schulen angeführt. Grundschulen sehen durch einen späteren Unterrichtsbeginn Schwierigkeiten bei der morgendlichen Betreuung der Kinder. Auch für Hauptschulen besteht kein Interesse an einer Veränderung, wobei lediglich an einer Schule ein unverbindliches Frühbetreuungskonzept existiert.

  Bei den Förderschulen zeigt sich ein differenziertes Bild. Während einige Schulen bereits zeitversetzte Unterrichtsbeginne nutzen, ist bei Ganztagsschulen ein späterer Start aufgrund der langen Unterrichtszeiten und der damit verbundenen Fahrzeiten kaum möglich. Zudem weist die Schulaufsicht darauf hin, dass durch ministerielle Erlasse ein Unterrichtsbeginn nach 08:30 Uhr nicht zulässig ist. Die Verwaltung kommt zu dem Schluss, dass die bestehenden Möglichkeiten ausreichen und die Nachteile eines späteren Beginns, wie etwa ein späterer Unterrichtsschluss am Nachmittag, überwiegen.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.2
  Digitalisierung der Bochumer Schulen: Projektübersicht

  Zur Vorlage · 20230273 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert im Rahmen der Vorlage Nummer 20230273 über den aktuellen Stand der Digitalisierungsprojekte an den Bochumer Schulen. Die Mitteilung, die dem Ausschuss für Schule und Bildung zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde, bietet eine Übersicht über verschiedene technische und organisatorische Maßnahmen.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Information betrifft die Tätigkeiten des Medienzentrums. In den beigefügten Anlagen werden sowohl die bereits abgeschlossenen als auch die derzeit noch offenen Projekte des Medienzentrums dokumentiert. Neben dem Projektstatus des Medienzentrums befasst sich die Mitteilung zudem mit der technischen Infrastruktur im Rahmen des DigitalPakt Schule. Konkret wird der Sachstand der Passivverkabelung innerhalb dieses Programms dargestellt. Die Vorlage dient somit der Darstellung des Fortschritts bei der Umsetzung digitaler Bildungsangebote und der Bereitstellung der notwendigen Netzwerkstrukturen in den Bildungseinrichtungen der Stadt Bochum.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.3
  Abschulungen in Bochum

  Zur Vorlage · 20223532 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat zur Anzahl der Schulformwechsel in der Stadt reagiert. In der Stellungnahme wird erläutert, dass das Schulgesetz Nordrhein-Westfalen nicht den Begriff „Abschulung“, sondern „Schulformwechsel“ verwendet. Die Verwaltung beschrieb die Abläufe bei einem Wechsel, der etwa in der Erprobungsstufe der Klassen 5 und 6 oder zur sprachlichen Integration neu zugewanderter Kinder stattfindet.

  Die vorliegenden Daten zeigen die Entwicklung der Schulformwechsel von Förderschulen sowie von Freien Waldorfschulen über die letzten fünf Jahre. Bei den Förderschulen wurden für das Schuljahr 2021/2022 insgesamt 42 Wechsel verzeichnet, was einem Anteil von 3,95 Prozent der 1.064 Schülerinnen und Schüler dieser Schulform entspricht. In den Jahren zuvor lagen die absoluten Zahlen der Wechsel bei 29 (20/21), 21 (19/20), 30 (18/19) und 16 (17/18). Die Anzahl der Wechsel von den Freien Waldorfschulen war im Vergleich dazu niedriger; für das Schuljahr 2021/2022 wurden dort insgesamt 12 Wechsel dokumentiert, während es im Schuljahr 2020/2021 fünf waren.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.4
  Fahrausfälle zu den Lehrschwimmbecken im Grundschulbereich

  Zur Vorlage · 20230066 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im ersten Halbjahr des Schuljahres 2022/23 verzeichneten die Bochumer Grundschulen bei insgesamt 1.105 geplanten Schwimmfahrten 217 Ausfälle. Laut der Antwort des Schulverwaltungsamtes wurden 145 dieser Fahrten durch die Schulen selbst abgesagt, was vorwiegend auf Erkrankungen des Personals zurückzuführen ist. 56 Fahrten konnten aufgrund von Busausfällen oder erheblichen Verspätungen nicht durchgeführt werden; als Ursache wurde der Personalmangel bei den Transportunternehmen angeführt. Weitere 16 Ausfälle resultierten aus Problemen mit den Lehrschwimmbecken.

  Die Beförderung wird durch drei Unternehmen im Rahmen europaweiter Ausschreibungen sichergestellt. Eine kurzfristige Optimierung der Transportkapazitäten ist derzeit nicht möglich, da auch Anbieter aus Nachbarstädten ihre Kapazitäten voll ausschöpfen und die Personalsituation auf dem Arbeitsmarkt angespannt bleibt. Die Verwaltung sieht daher aktuell kein Potenzial zur Erweiterung des Anbieterkreises oder zur Vermeidung von Ausfällen durch zusätzliche Fahrzeuge. Im Rahmen eines laufenden Projekts zur Untersuchung der Sporthallen- und Wasserflächenbelegung sollen jedoch die Belegungspläne neu ausgewertet werden, um die Fahrzeiten künftig zu optimieren. Die Information über Busausfälle erfolgt in den meisten Fällen telefonisch durch die Unternehmen an die Schulen.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.5
  Zuteilung von Ersatzwasserzeiten nach Schließung des Südbades

  Zur Vorlage · 20230130 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Aufgrund der geplanten Modernisierung des Südbades Linden, die im Herbst 2023 beginnt und voraussichtlich bis zum Frühjahr 2025 andauern wird, steht das Bad den Schulen für den Schwimmunterricht nicht mehr zur Verfügung. Die Fraktion „Die SPD im Rat“ hat dazu Fragen zur Sicherstellung von Ersatzschwimmzeiten gestellt. Konkret ging es um die Durchführung einer Bedarfsabfrage bei den betroffenen Schulen, die Verfügbarkeit alternativer Schwimmbäder sowie die Vermeidung längerer Fahrtzeiten für den Unterricht.

  Das Schulverwaltungsamt teilte mit, dass eine Bedarfsabfrage in den kommenden Wochen im Rahmen des Projektes zur Umsetzung der Gutachtenergebnisse zu Sport- und Schwimmflächen durchgeführt wird. Im Anschluss an diese Abfrage soll in Zusammenarbeit mit den Wasserwelten geprüft werden, in welchem Umfang zusätzliche Wasserflächen für den Schulbetrieb bereitgestellt werden können. Es ist geplant, weitere Stunden und Bahnen in den übrigen Bädern der Wasserwelten zur Verfügung zu stellen. Um die Fahrtzeiten so kurz wie möglich zu halten, befasst sich die Projektgruppe Sporthallen und Wasserflächen derzeit mit der Optimierung der Belegungszeiten. Dabei sollen die einzelnen Standorte ausgewertet und die Belegungen unter Berücksichtigung der Nähe zu den jeweiligen Schulen umverteilt werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.6
  Bildung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024

  Zur Vorlage · 20230022 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Schulverwaltungsamt hat eine Mitteilung zur Bildung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2023/2024 vorgelegt. Die Berechnung der Richtzahl erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Schulgesetzes NRW, indem die Schülerzahl der zu bildenden Eingangsklassen durch 23 geteilt wird. Dabei gelten spezifische Regeln zur Rundung bei Werten über 30 sowie eine Reduktion um eins bei Ergebnissen ab 60.

  Für das kommende Schuljahr werden an den städtischen Grundschulen 131 Eingangsklassen gebildet. Obwohl die maximale Anzahl der möglichen Klassen bei 146 liegt, ist die tatsächliche Zahl geringer. Grund hierfür ist das Anwahlverhalten der Eltern an bestimmten Schulstandorten, was dazu führt, dass Eingangsklassen entstehen, deren Schülerzahl über dem für die Berechnung maßgeblichen Wert von 23 liegt.

  Die Vorlage definiert zudem die Schwellenwerte für die Klassenbildung. Eine Klasse wird bei bis zu 29 Schülerinnen und Schülern gebildet, zwei Klassen bei einer Anzahl von 30 bis 56 Kindern. Weitere Stufen umfassen drei Klassen (57 bis 81), vier Klassen (82 bis 104), fünf Klassen (105 bis 125) sowie sechs Klassen für einen Bereich von 126 bis 150 Schülerinnen und Schülern.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.7
  Sachstand Unterstützungsfonds zur Prävention sexueller Gewalt gegen Kinder

  Zur Vorlage · 20230114 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat zum Sachstand des Unterstützungsfonds zur Prävention sexueller Gewalt gegen Kinder für das Haushaltsjahr 2022 Auskunft gegeben. Die Mittel, die aus dem Förderprogramm „Aufholen nach Corona“ stammten, wurden genutzt, um Schülerinnen und Schüler durch verschiedene Projekte zu stärken. Alle Bochumer Grundschulen wurden über die Möglichkeit zur Bezuschussung des Projektes „Mein Körper gehört mir“ informiert, welches von 15 Schulen in Anspruch genommen wurde. Zudem fanden an Sekundar- und Gesamtschulen Workshops zu Themen wie sexueller Identität, „Girl Power/Starke Mädchen“, Achtsamkeit sowie „Ich und Du“ statt.

  Einige Vorhaben, wie die interaktive Ausstellung „Echt krass“ oder ein Workshop zum Thema sexualisierte Sprache in Kooperation mit den Falken, wurden aufgrund pandemiebedingter Einschränkungen und organisatorischer Gründe auf das Frühjahr 2023 verschoben. Ein genauer Finanzstatus des Fonds konnte zum Zeitpunkt der Antwort nicht beziffert werden. Da das Programm „Aufholen nach Corona“ im Jahr 2023 nicht erneut aufgelegt wird und nicht verbrauchte Mittel nicht übertragen werden können, ist die Fortführung des spezifischen Fonds angesichts der Haushaltslage der Stadt Bochum ungewiss. Die Verwaltung plant jedoch, weiterhin thematische Mittel für Präventionsmaßnahmen bereitzustellen, unter anderem durch die Einbindung der „Großen Nein-Tonne“ sowie von Theaterstücken des Theaters Traumbaum.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.8
  Verbraucherschutz und Finanzmarkt – Ökonomische Bildung von Kindern und Jugendlichen stärken

  Zur Vorlage · 20230166 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage von Dr. Carsten Bachert aus der Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat die Verwaltung zur Förderung der ökonomischen Bildung von Kindern und Jugendlichen Auskunft gegeben. Im Bereich der sozialpädagogischen Fachdienste des Jugendamtes stellt die Verwaltung fest, dass Jugendliche häufig mit finanziellen Schwierigkeiten konfrontiert sind. Ursachen für Überschuldungen seien primär mehrere Handyverträge sowie Ratenzahlungen bei Käufen auf Kredit. Sozialarbeiter unterstützen Betroffene in solchen Fällen bei der Kontaktaufnahme mit Schuldnerberatungsstellen. Ein interkommunaler Vergleich zur Anzahl überschuldeter Jugendlicher in Bochum liegt der Verwaltung nicht vor.

  Als bestehende Beratungsangebote werden die Verbraucherzentrale, Schuldenberatungsstellen sowie Banken angeführt. Zudem wird auf das Schulfach Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen verwiesen, welches die ökonomische Bildung und die Wahrnehmung von Verbraucherrechten fördern soll. Der aktuelle Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bochum sieht vor, nachhaltige Projekte in der Jugendarbeit zu realisieren, die auch Themen des Verbraucherschutzes abdecken sollen. Eine Zusammenarbeit mit Fachstellen ist vorgesehen, um Hemmschwellen abzubauen, wobei die Verwaltung anmerkt, dass die Angebote in diesem Bereich noch ausgebaut werden müssen. Die Rolle von Influencern für die Stärkung der Verbraucherbildung konnte seitens der Verwaltung nicht beurteilt werden.

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  Beratungsfolge

  • 15.02.2023 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (14. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.9
  Sachstand der Projektgruppe für Sporthallen und Wasserflächen

  Zur Vorlage · 20230250 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Schule und Bildung nach dem aktuellen Sachstand der Projektgruppe für Sporthallen und Wasserflächen gefragt. Hintergrund ist die Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus Gutachten zur Sportstättenbedarfsplanung, die im März 2022 vorgestellt wurden. Für den Zeitraum 2023 und 2024 stehen hierfür 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.

  Die Verwaltung teilte mit, dass der Projektbeirat bereits im Dezember 2022 über die Projektstruktur sowie das weitere Vorgehen informiert wurde. Die nächste Sitzung des Beirats ist für das Ende des ersten Halbjahres 2023 angesetzt. Als nächster Schritt ist vorgesehen, die zuständigen Ausschüsse bis zur Sommerpause 2023 mit einer entsprechenden Vorlage zu befassen. Diese soll unter anderem die Auswahl des ersten zu sanierenden Objektes beinhalten. Die Umsetzungsschritte sollen im Anschluss an diese Beschlüsse erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 24.02.2023 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (15. Sitzung)
  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 5.10
  Vorstellung des Konzeptes der Schuleingangsuntersuchungen 2023/24 – mündlicher Bericht der Verwaltung“
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Gewalt gegen Lehrkräfte an Bochumer Grund-, Haupt- und Förderschulen

  Zur Vorlage · 20223444 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FFB-Ratsfraktion Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, die sich mit dem Thema Gewalt gegen Lehrkräfte an Bochumer Grund-, Haupt- und Förderschulen befasst. Grundlage der Anfrage ist eine Befragung des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) zur Berufszufriedenheit, aus der Berichte über psychische Gewalt, Cyber-Mobbing und körperliche Angriffe hervorgehen.

  Die Fraktion bittet um die Bereitstellung statistischer Daten für die vergangenen fünf Jahre. Die Anfrage umfasst die Anzahl gemeldeter physischer sowie psychischer Angriffe, jeweils aufgeschlüsselt nach Schulform, Jahr und Art des Vorfalls. Zudem wird nach der Anzahl der Anzeigen sowie der Anwendung von Ordnungsmaßnahmen gefragt. Des Weiteren möchte die Fraktion über die Häufigkeit von Polizeieinsätzen aufgrund von Gewalt gegen Lehrkräfte informiert werden. Ergänzend werden Informationen zur Anzahl der Arbeitsunfähigkeiten infolge solcher Angriffe sowie zur Anzahl der Angriffe durch Eltern angefordert.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 6.2
  Sachstand der Projektgruppe für Sporthallen und Wasserflächen

  Zur Vorlage · 20230241 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, um Informationen zum Sachstand der Projektgruppe für Sporthallen und Wasserflächen einzuholen. Hintergrund ist die Entscheidung aus einer gemeinsamen Sitzung verschiedener Ausschüsse im März 2022, eine fachbereichübergreifende Projektgruppe einzurichten. Diese soll die Handlungsempfehlungen aus Gutachten zur Sportstättenbedarfsplanung aufbereiten, bewerten und in Beschlussfassungen überführen. Die Arbeitsgruppe wird von einem politischen Beirat unterstützt, wobei auch Bezirksvertretungen, der Stadtsportbund und die Schulaufsicht einbezogen werden.

  Mit der Anfrage adressiert Dr. Sascha Dewender, der schulpolitische Sprecher der CDU, die Frage, weshalb in der zweiten Jahreshälfte 2022 noch keine Ergebnisse vorgelegt wurden. Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, wann mit ersten Resultaten aus der Arbeitsgruppe sowie mit den ersten Umsetzungsschritten zu rechnen ist. Im Haushalt für die Jahre 2023 und 2024 stehen hierfür 2,5 Millionen Euro zur Verfügung.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 6.3
  Kürzung von Unterrichtszeit an der Janusz-Korczak-Schule

  Zur Vorlage · 20230323 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG: Freie Bürger-Ratsfraktion hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister eingereicht, die sich auf die 16. Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung bezieht. Gegenstand der Anfrage ist die Reduzierung von Unterrichts- und Betreuungszeiten an der Janusz-Korczak-Schule aufgrund von Personalmangel.

  Nach Angaben der Fraktion wurden die Zeiten in den vergangenen Monaten mehrfach eingeschränkt. Während der Unterricht von Montag bis Donnerstag regulär bis 15:15 Uhr stattfindet und eine warme Mittagsverpflegung beinhaltet, endet die Schulzeit am Donnerstag aktuell bereits um 12:15 Uhr ohne Verpflegung. Zudem wurde die 9. Klasse aufgelöst, sodass die Schülerinnen und Schüler auf andere Klassen verteilt werden. Diese Einschränkungen sollen voraussichtlich bis zum 1. Mai 2023 bestehen bleiben.

  Die Fraktion erkundigt sich in der Anfrage, ob der Schulverwaltung die aktuelle Situation an der Förderschule bekannt ist. Des Weiteren wird nach kurzfristigen Handlungsmöglichkeiten gefragt, um die Erweiterung der Betreuungszeiten und die Versorgung mit einer warmen Mahlzeit am Donnerstag zu unterstützen. Zudem wird die Frage aufgeworfen, durch welche Maßnahmen die Schulverwaltung den verpassten Unterrichtsstoff der aufgelösten 9. Klasse ausgleichen könnte.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 6.4
  Wasserspender an Schulen

  Zur Vorlage · 20230379 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Schule und Bildung gestellt, die die Installation von Wasserspendern an städtischen Schulen behandelt. Der schulpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Sascha Dewender, verweist in dem Schreiben auf Entwicklungen in anderen Kommunen wie Köln oder Oberhausen sowie auf Beobachtungen aus dem Ausland.

  Die Anfrage führt verschiedene Aspekte für die Bereitstellung von Trinkwasser an Schulen an, darunter die Gesundheitsförderung und die Entlastung der Schultaschen. Als Umsetzungsvorschlag wird ein Testprojekt in Kooperation mit den Bochumer Stadtwerken zur Prüfung von Trinkbrunnen an Schulen im Ganztagsbetrieb angefragt.

  Konkret möchte die Fraktion von der Verwaltung wissen, ob bereits Erfahrungen mit Wasserspendern an Bochumer Schulen vorliegen und welche Erkenntnisse daraus gewonnen wurden. Zudem wird nach den Möglichkeiten gefragt, die Installation von Trinkbrunnen zum Auffüllen eigener Flaschen – unter Einbeziehung der Stadtwerke – zu erproben.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• 6.5
  Abweichung von kommunaler Klassenrichtzahl

  Zur Vorlage · 20230382 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur Einhaltung der kommunalen Klassenrichtzahl an den Grundschulen der Stadt gestellt. Grundlage für die Anfrage ist eine Information der Verwaltung aus einer vorangegangenen Vorlage, wonach die Anzahl der lokal gebildeten Eingangsklassen geringer ausfällt als vorgesehen. Dies sei darauf zurückzuführen, dass an einigen Schulstandorten aufgrund des Anwahlverhaltens der Eltern Eingangsklassen entstehen, welche den festgelegten Wert von 23 Kindern überschreiten.

  Mit der Anfrage möchte die Fraktion Details zu dieser Abweichung erfahren. Konkret wird gefragt, an welchen Grundschulstandorten die Bildung von Eingangsklassen über der kommunalen Klassenrichtzahl stattfindet. Darüber hinaus bittet die Fraktion um Auskunft darüber, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um solche Überschreitungen der Klassengrößen zukünftig zu verhindern. Die Anfrage wurde durch den schulpolitischen Sprecher Benny Krutschinna eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 14.02.2023 · Ausschuss für Schule und Bildung (16. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Vakante Schulleitungsstellen
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte