Bochum Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Gedenkort Weiße Rose: Nachtrag wegen Materialpreis-Erhöhung

Vorlage ansehen · 20223410 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223410

1.2 Kostenfreie Menstruationsartikel – STOP mit der Periodenarmut

Vorlage ansehen · 20230005 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230005

1.3 Projekt „Mädchen am Ball“

Vorlage ansehen · 20230018 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230018 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr. 998 – Glockengarten – hier: weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 20223549 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223549

2.2 Ausbau der Alleestraße hier: Ergänzung der Planung aufgrund des möglichen Grunderwerbs im Bereich der Stützwand östlich der Einmündung Gerard-Mortier-Platz

Vorlage ansehen · 20223566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20223566 Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Herr Wittbrodt) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., Die PARTEI, FDP)

2.3 Ostpark Neues Wohnen hier: Anpassung der Vermarktungsstrategie für das Quartier Feldmark-Ost

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Mängelmelder-App für USB Bochum einführen

Vorlage ansehen · 20223296 · Anregung

Ergebnis: Die Anregung wird zurückgezogen.

3.2 Bergmannsampeln an allen Lichtsignalanlagen im Bereich Deutsches Bergbau-Museum und Technische Hochschule Georg Agricola

Vorlage ansehen · 20230069 · Anregung

Ergebnis: Die Anregung wird zurückgezogen.

4. Anträge

4.1 Tempo 30 – Auf dem Dahlacker & Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20223292 · Antrag

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgte nach einvernehmlicher Einigung der Bezirksvertretung getrennt nach Unterpunkten.Nach eingehender Beratung wird zunächst über folgenden Unterpunkt abgestimmt:1. Die Verwaltung wird beauftragt, im Straßenabschnitt Auf dem Dahlacker (

4.2 Antrag: Beleuchtung Verbindungsweg Am Pappelbusch – Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20230061 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230061.

4.3 Einrichtung einer provisorischen Fußgängerampel an der Vierhausstraße/Von-Ebner-Eschenbach-Straße – Umsetzung eines Beschlusses der Bezirksvertretung

Vorlage ansehen · 20230067 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20230067 bei einer Enthaltung (Grüne)

4.4 Baumscheiben und Hochbeete in der Speckschweiz

Vorlage ansehen · 20230072 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages durch folgende Ergänzung:Die Instandsetzung soll zunächst in den Bereichen durchgeführt werden, die einer möglichen Förderung des ISEK Hammes nicht entgegenstehen.

5. Mitteilungen

5.1 Aufenthaltsqualität in Hofstede verbessern

Vorlage ansehen · 20223406 · Antwort der Verwaltung

5.2 Antwort auf die Anfrage: Energiekrise lindern: Weihnachtsmarkt verlängern.

Vorlage ansehen · 20223517 · Antwort der Verwaltung

5.3 Einrichtung von Anlehnbügeln für Fahrräder

Vorlage ansehen · 20223526 · Antwort der Verwaltung

5.4 Linksabbiegen von der Düppelstraße auf die Ferdinandstraße für Radfahrer

Vorlage ansehen · 20223527 · Antwort der Verwaltung

5.5 Schlangenbisse auf dem Springorum-Radweg

Vorlage ansehen · 20223533 · Antwort der Verwaltung

5.6 Kolumbarium im Stadtbezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20223535 · Antwort der Verwaltung

5.7 ISEK Hamme - Umgestaltung des kleinen Platzes an der Dorstener Str. 179

Vorlage ansehen · 20223537 · Antwort der Verwaltung

5.8 Fällung von 7 Bäumen auf dem ehemaligen Spielplatz Marmelshagen

Vorlage ansehen · 20223552 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Beschädigtes Pflaster am Rathaus

Vorlage ansehen · 20230041 · Antwort der Verwaltung

5.10 Konzept zur Aufwertung von Brückenunterführungen Gleisdreieck vermisst

Vorlage ansehen · 20230042 · Antwort der Verwaltung

5.11 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20230048 · Antwort der Verwaltung

5.12 Verbesserung der Aufenthaltsqualität im hinteren Bereich des Riemker Marktes

Vorlage ansehen · 20230081 · Antwort der Verwaltung

5.13 Alleestraße: Baustellensicherung

Vorlage ansehen · 20230040 · Antwort der Verwaltung

5.14 2. Sachstandsbericht Stadtpark Bochum

Vorlage ansehen · 20230071 · Mitteilung der Verwaltung

5.15 GMU-Gelände / Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze

Vorlage ansehen · 20230090 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Sachstand über Verlagerungsaktivitäten des Schrotthandels in der Provitze

Vorlage ansehen · 20223298 · Anfrage

6.2 Sachstand Friemannplatz

Vorlage ansehen · 20230062 · Anfrage

6.3 ISEK Hamme – aktueller Sachstand

Vorlage ansehen · 20230064 · Anfrage

6.4 Bericht zur letzten Silvesternacht

Vorlage ansehen · 20230068 · Anfrage

6.5 Umlaufsperren Waldring

Vorlage ansehen · 20230106 · Anfrage

6.6 Brücke kaputt

Vorlage ansehen · 20230115 · Anfrage

6.7 Betrifft: Kein Unfug mit Ampelmännchen

Vorlage ansehen · 20230133 · Anfrage

6.8 Leerstand Hordeler Straße 51-53

Vorlage ansehen · 20230170 · Anfrage

6.9 Bäume Hordeler Straße und Poststraße

Vorlage ansehen · 20230171 · Anfrage

6.10 Gesperrte Fußgängerbrücke über den Hüller Bach in Hordel

Vorlage ansehen · 20230191 · Anfrage

6.11 Neugestaltung von Lichtsignalanlagen

Vorlage ansehen · 20230213 · Anfrage

6.12 Anfrage Containerstandorte

Vorlage ansehen · 20230224 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Bochum-Mitte -

12. Anfragen