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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (25. Sitzung)
10.05.2023, 13:30 – 10.05.2023, 15:20
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 „Kanalbau Brombeerweg"
Vorlage ansehen · 20230619 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Kanalbau "An der Landwehr"
Vorlage ansehen · 20231116 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
2.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"
Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBei 2
Enthaltungen1 CDU, 1 BD
2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Dagegen4 CDU,1 BDEnthaltung1 Die Linke
Dafür7 SPD,4 Grün
2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023
Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023
Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Dagegen 1 Die Linke
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Moschee in Dahlhausen
Vorlage ansehen · 20230817 · Antwort der Verwaltung
5.2 Anfrage Dumbergweg Vorlagen Nr. 20221381
Vorlage ansehen · 20230903 · Antwort der Verwaltung
5.3 Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Bochumer Südwesten
Vorlage ansehen · 20231019 · Antwort der Verwaltung
5.5 Bouleplatz im Ruhrauenpark
Vorlage ansehen · 20231072 · Antwort der Verwaltung
5.6 Schulentwicklungsplanung für den Bereich Schloßstraße
Vorlage ansehen · 20231037 · Antwort der Verwaltung
5.7 Wohnungen Blankensteiner Straße 24 - 26
Vorlage ansehen · 20230788 · Antwort der Verwaltung
5.8 Zukünftiger Verkehr am Knotenpunkt Hattinger Straße / Schloßstraße
Vorlage ansehen · 20231085 · Antwort der Verwaltung
5.9 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
Vorlage ansehen · 20231142 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Mündlicher Bericht des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zum Bebauungsplan 964
6. Anfragen
6.2 Gewerbliche Nutzung an der Lindener Straße im Bereich,gegenüber Hs.Nrn .94-100
Vorlage ansehen · 20231159 · Anfrage
6.3 Anfrage zu Sachstand „Graffitiflächen entlang des Springorumweges"
6.4 Anfrage zur Mitteilung Dumbergweg Nr. 20230903
6.5 Ausbau der Dr.-C.- Otto-Straße- Erneuerung Teilabschnitt-
6.6 Energieversorgung im Südwesten
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
10. Mitteilungen
10.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
11. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte