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Bezirksvertretung Bochum-Südwest (25. Sitzung)

10.05.2023, 13:30 – 10.05.2023, 15:20

Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Südwest

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 „Kanalbau Brombeerweg"

Vorlage ansehen · 20230619 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Kanalbau "An der Landwehr"

Vorlage ansehen · 20231116 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen
2.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBei 2 Enthaltungen1 CDU, 1 BD

2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen4 CDU,1 BDEnthaltung1 Die Linke Dafür7 SPD,4 Grün

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Ergebnis: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück.

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen 1 Die Linke

3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Moschee in Dahlhausen

Vorlage ansehen · 20230817 · Antwort der Verwaltung

5.2 Anfrage Dumbergweg Vorlagen Nr. 20221381

Vorlage ansehen · 20230903 · Antwort der Verwaltung

5.3 Barrierefreier Ausbau von Haltestellen im Bochumer Südwesten

Vorlage ansehen · 20231019 · Antwort der Verwaltung

5.4 Smarte Parkbänke

Vorlage ansehen · 20231064 · Antwort der Verwaltung

5.5 Bouleplatz im Ruhrauenpark

Vorlage ansehen · 20231072 · Antwort der Verwaltung

5.6 Schulentwicklungsplanung für den Bereich Schloßstraße

Vorlage ansehen · 20231037 · Antwort der Verwaltung

5.7 Wohnungen Blankensteiner Straße 24 - 26

Vorlage ansehen · 20230788 · Antwort der Verwaltung

5.8 Zukünftiger Verkehr am Knotenpunkt Hattinger Straße / Schloßstraße

Vorlage ansehen · 20231085 · Antwort der Verwaltung

5.9 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20231142 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Mündlicher Bericht des Amtes für Stadtplanung und Wohnen zum Bebauungsplan 964
6. Anfragen
6.1 Beschilderung Hilligenstraße

Vorlage ansehen · 20231158 · Anfrage

6.2 Gewerbliche Nutzung an der Lindener Straße im Bereich,gegenüber Hs.Nrn .94-100

Vorlage ansehen · 20231159 · Anfrage

6.3 Anfrage zu Sachstand „Graffitiflächen entlang des Springorumweges"
6.4 Anfrage zur Mitteilung Dumbergweg Nr. 20230903
6.5 Ausbau der Dr.-C.- Otto-Straße- Erneuerung Teilabschnitt-
6.6 Energieversorgung im Südwesten
keine Tagesordnungspunkte
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
10. Mitteilungen
10.1 Mitteilung über den Stand zur Erstellung von 4 Kitas in Systembauweise
11. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte