Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Anhörungen

2.1 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)

Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen:- Dagegen:3CDU Dafür:12SPD, Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger, Die Linke, Einzelmandatsträger

2.2 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:- Dagegen:4CDU, Einzelmandatsträger Dafür:10SPD, Die Grünen, FDP/UWG:Freie Bürger, Die Linke

2.2.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)

Vorlage ansehen · 20222324 · Anregung

2.3 Bau des Radweges Lothringen II parallel zum Bövinghauser Hellweg im Landschaftsschutzgebiet Nr. 7 des LP Bochum Mitte/Ost

Vorlage ansehen · 20222381 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Amtshaus Harpen

Vorlage ansehen · 20222678 · Anregung

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen

5.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks im gewerblichen Entwicklungsgebiet an der Harpener Straße

Vorlage ansehen · 20222100 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Hiltroper Friedhof hier: Sicherungsmaßnahmen am hölzernen Großkreuz

Vorlage ansehen · 20222203 · Antwort der Verwaltung

5.3 Nicht abgeschlossene Renovierung des Falkenheims Bergen, Schultesche Heide 50

Vorlage ansehen · 20222344 · Antwort der Verwaltung

5.4 Baumfällmaßnahmen im öffentlichen Raum im Winterhalbjahr 2022/ 2023

Vorlage ansehen · 20222152 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Kinderspielplatz „Winterkamp/Hagenacker“

Vorlage ansehen · 20222592 · Anfrage

6.2 Bergener Straße/Querung Wanderweg

Vorlage ansehen · 20222593 · Anfrage

6.3 Wegeverbindung Bergener Straße

Vorlage ansehen · 20222688 · Anfrage

6.4 Abpollerung" an der Bergener Straße Ecke Schultesche Heide

Vorlage ansehen · 20222689 · Anfrage

6.5 Bergener Straße Richtung Hausnr. 12 / Verbindungsweg

Vorlage ansehen · 20222691 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks im gewerblichen Entwicklungsgebiet an der Harpener Straße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte