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Bezirksvertretung Bochum-Nord (16. Sitzung)
30.08.2022, 13:00 – 30.08.2022, 15:05
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Nord
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum-Nord
Vorlage ansehen · 20220666 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels TIP-Verfahren (Einzelrohr) auf dem Parkplatz des Gartencenter Augsburg in Bochum Harpen
Vorlage ansehen · 20221817 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
2.1 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum
Vorlage ansehen · 20221784 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2 Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage in der Stadt Bochum (Abwassersatzung)
Vorlage ansehen · 20221787 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wurde vertagt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
2.3 Reaktivierung des Ostbachs und Sanierung der Teichanlage
Vorlage ansehen · 20221519 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag.
2.4 Ökologische Verbesserung des Kirchharpener Bachs und Sanierung des Bockholtteichs
Vorlage ansehen · 20221530 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis: EinstimmigS. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
2.5 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)
Vorlage ansehen · 20222076 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
2.5.1 Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für
gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum
(Parkgebührenordnung)
Vorlage ansehen · 20222324 · Anregung
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Herstellung/Erneuerung der Straßen
„Im Dorf Hiltrop“ und „Auf dem Hundell“ in Bochum-Hiltrop
Vorlage ansehen · 20221744 · Anregung
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Kulturentwicklungsprozess Bochum (hier: Zwischenergebnis-Bericht)
Vorlage ansehen · 20221890 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Verkehrsüberwachung in Bochum
Vorlage ansehen · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Zwischenmitteilung zur Anfrage 20213555 Kirchharpener Straße / (KiTa) Fischerstr.
Vorlage ansehen · 20221935 · Mitteilung der Verwaltung
5.4 Gehweg „Grüner Weg“
Vorlage ansehen · 20221930 · Mitteilung der Verwaltung
5.5 Linienweg der Buslinie 368 – Vorlage 20220598
Vorlage ansehen · 20221571 · Mitteilung der Verwaltung
5.6 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz –BImSchG- zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur zeitweiligen Lagerung und Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen
Vorlage ansehen · 20221953 · Antwort der Verwaltung
5.7 Trainings-/Multifunktionsanlage für Kinder und Jugendliche – Sportplatzanlage Hunsrückstraße
Vorlage ansehen · 20221518 · Antwort der Verwaltung
5.8 Turnhalle „Am Ehrenmal“; Heinrichstraße – Antrag 20221468
Vorlage ansehen · 20221507 · Mitteilung der Verwaltung
5.9 Gewerbefläche Kirchharpener Straße – ehemaliges Sigma Coating Gelände
Vorlage ansehen · 20222099 · Antwort der Verwaltung
5.10 Aufpflasterung der Bethanienstraße
Vorlage ansehen · 20222015 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Straßenbaumaßnahmen Harpener Hellweg, vom Schleipweg bis Maischützenstraße,
berücksichtigen das Schwammstadt-Konzept?
Vorlage ansehen · 20222140 · Anfrage
6.2 Zustand der Brücke im Hiltroper Park
Vorlage ansehen · 20222217 · Anfrage
6.4 Versorgung mit schnellem Internet und Mobilfunk im Bochumer Norden
Vorlage ansehen · 20222237 · Anfrage
6.5 „Bürgerzentrum Harpen“ / Amtshaus Harpen
– Sachstandsbericht der Verwaltung -
Vorlage ansehen · 20222289 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
8. Anhörungen
9. Vorschläge und Anregungen
10. Anträge
11. Mitteilungen
12. Anfragen